Sitzung - Mittwoch, 16. Dezember 2015, 19:00 Uhr

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Bäume am Deutschen Museum, Antwortschreiben vom Deutschen Museum

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Renovierung der Kindertageseinrichtung Falkenstraße 47

Falkenstraße 47

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Schaffung von größeren Flächen zum Spielen und Erholen im Rahmen der Neuanpflanzung im Frühjahr 2016

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Kulturjurte am Kolumbusplatz

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Endhaltestelle Buslinie 52 erhalten

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Auskunft zu Baumaßnahmen des RBS

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Machbarkeitsstudien und Untersuchungen an Schulen im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

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Besichtigungen von Baumaßnahmen des RBS

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Lichtzeichenanlage Innere Wiener Straße Höhe Stubenvollstraße erneuern

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Lichtzeichenanlage Ecke Preysingstraße/Steinstraße- neue Situation durch Fahrradstraße

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Sanierung des Hauses in der Quellenstraße 44

Quellenstraße 44 Sanierung

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Metzgerstraße 5a- das Grundstück soll endlich bebaut werden

Metzgerstraße 5a

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Entscheidung über Sondernutzunngserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Ohlmüllerstraße 10

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Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Mariahilfplatz 18

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Pariser Straße 22; Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten

Pariser Straße 22

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungssrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16- Ramersdorf- Perlach

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Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien BA-Antrags-Nr.14-20/B01204 des Bezirksausschusses 17- Obergiesing-Fasangarten

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: "Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf- Perlach

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Erläuterungsschilder im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

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Anfrage zu Änderungen an der Kreuzung Seeriederstraße/Kirchenstraße/Wolfgangstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates

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Aufklärung des Fischsterbens im Auer Mühlbach; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im BA 5

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Fußgängerfreundliche Gestaltung Einmündung Maria-Theresia-Straße (Kreuzung Prinzregentenstraße/ Maria-Theresia…

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Au-Haidhausen - der besitzbare Bezirk

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Ersatzpflanzungen für fehlende Bäume am Ostbahnhof

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Straßenmarkierungen kostenbewusst durchführen

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Einschränkungen in der Postzustellung aufheben

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Schulstandort Ernst-Reuter-Straße 4: Interimsanlage Schulpavillon und Neubau für die Grundschule

Ernst-Reuter-Straße 4 Neubau

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Schulstandort Ernst-Reuter-Straße 4: Situierung der Schulpavillonanlage

Ernst-Reuter-Straße 4

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(E) Verbesserung der Betreuungssituation... im Sprengel der Schule am Mariahilfplatz

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1. Schulbauprogramm"Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" Vorabinformation über eine Beschlussvorlage…

Neubau Erweiterung

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Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04080; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

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Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04110; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04020; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04153; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Rosenheimer Straße 5; Schank- und Speisewirtschaft "gast"; Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschafts…

Rosenheimer Straße 5

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Kolumbusstraße 1; Schank- und Speisewirtschaft "La Sophia"; Antrag auf Betriebszeitverlängerung von bisher 22…

Kolumbusstraße 1

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Betriebszeitänderung von bisher 22:00 Uhr auf die gesetzliche Sperrzeit; Schank- und Speisewirtschaft "La Soph…

Kolumbusstraße 1

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Postwiese Hypopark, Johannisplatz- AKA e.V. Kinderaktionen 2016; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

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Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtgebieten

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Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2016ff Auftrag laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Rosenheimer Straße 98; Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche über 40qm; Genehmigung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Rosenheimer Straße 98 Erweiterung

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Verwendungsnachweise und Kurzberichte für gewährte Zuschüsse aus dem Budget des BA 5 - AKA Austausch e.V. - Ko…

5

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft "Tiato", Welfenstraße 106 - S…

Innere Wiener Straße 18 Gaststätte

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Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05- Au-Haidhausen Satzungsb…

Erhaltungssatzung

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Innere Wiener Straße 40; Ausbau (DG-4.OG) mit Zusammenlegung/Umbau von 2 WE im 3.OG (Rückgebäude), Herstellen…

Innere Wiener Straße 40 Umbau Terrasse

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Waltherstraße 26; Abriss eines nicht ausgebauten DG, Neubau DG auf MFH, Errichtung Balkone, Fluchtleitern und…

Waltherstraße 26 Abriss Neubau Balkon

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Grillparzerstraße 34; Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit 3 Geschossen (2 Vollgeschosse + DG) sowi…

Versailler Straße 17 Vorbescheid Aufstockung Wohnhaus

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Preysingstraße 85; Schulbauoffensive- Neubau einer zweizügigen Grundschule

Preysingstraße 85 Neubau

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Eggernstraße 10; DG-Ausbau mit Zusammenlegung und Instandsetzung der Wohnungen 14 und 15 (3.OG), Wiederherstel…

Eggernstraße 10 DG-Ausbau Terrasse

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Prinzregentenstraße 74; Dachgeschoss-Ausbau- VORBESCHEID

Prinzregentenstraße 74 Vorbescheid Dachgeschoss

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Belfortstraße 14; DG-Ausbau zu einer Wohnung einschl. Gaubenausbildung +Loggien

Belfortstraße 14 DG-Ausbau

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Lucile-Grahn-straße 43; Eingeschossiger Anbau an eine Maisonette-Wohnung

Lucile-Grahn-straße 43 Anbau

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Ohlmüllerstraße 26; Anbau von Balkonen (VGB+RGB), DG-Abbruch und-Neuerrichtung (RGB) einschl. der Decke über E…

Ohlmüllerstraße 26 Anbau Balkon Terrasse

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Wörthstraße 25; Neubau einer Dachterrasse

Wörthstraße 25 Neubau Terrasse

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Hochstraße 8; Neubau Sudetendeutsches Museum

Hochstraße 8 Neubau

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Giesebrechtstraße 6; Dachgeschossausbau

Giesebrechtstraße 6 Dachgeschossausbau Dachgeschoss

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Wörthstraße 3; Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs vo…

Wörthstraße 3 Rückbau DG-Ausbau Anbau

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77, 892 und

Bebauungsplan

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4,6,7,9,20,21,24 und 25 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04049; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015-2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04066; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke

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Regerstraße 23a; Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung/freiwillige Altlastensanierung

Regerstraße 23a Sanierung

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Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion - Antrag Nr. 08-14/ A 04626 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Johann Stadler

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Höhere Bezuschussung der MVG für die Beschaffung von Elektrobussen; Empfehlung Nr. 14-20/ E 00397 der Bürgerve…

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Vollzug des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32…

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Baumentfernungen und Gehözpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf a…