Sitzung - Mittwoch, 16. Mai 2018, 19:00 Uhr

Bezirksausschuss 05 - Au-Haidhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 16. May 2018

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

109

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Amtsniederlegung von Frau Marga Kajanne Amtseinführung von Herrn Helge Maul in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidh…
2
Wahl des/der Vorsitzenden des UA Soziales
3
Nachbesetzung des/der REGSAM Beauftragten
1
A 4.2.5 Abschiedsschreiben Herr Sondermeier / Leiter der PI 21
2
A 7.2 ASZ-Flohmarkt auf dem Gehweg Wolfgangstraße 18 am 09.06.2018
Wolfgangstraße 18 a
3
A 8.3.4 Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzstandort für den Kinder-Aktions-Koffer…
4
A 8.3.5 Gastronomische Nutzung des Wasserkraftwerks Maxwerk (Schreiben Münchner Forum)
5
zu B V 3.9 Eilantrag Lüftungsanlage im Rahmen der Sanierung der GS Mariahilfplatz
Sanierung
6
zu C 1 Eilantrag Umsetzung der Sanierungspläne für den Jugendtreff Au am Kegelhof
Sanierung
7
C 4.8 Barrierefreier Zugang zur Isar, Informationstermin am 13.06.2018 um 16 Uhr
8
C 4.9 Jahresdienstversammlung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr München am 17.05.2018 um 19.30 Uhr
9
C 4.10 Oktoberfest 2018, Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
1
Vorstellung des neuen Seniorenbeirats
1
Akuter Notstand bei der Nachmittagsbetreuung in der Grundschule Mariahilfplatz
2
Verfallendes und verschandeltes Haus Preysingplatz 8
Preysingplatz 8
3
Vorkaufsrecht Ohlmüllerstraße
4
Umbaumaßnahmen Pariser Platz – Horror vacui
Umbau
1
Taktverdichtung auf der Trambahnlinie 18
2
Kein Parken auf den Gehsteigen in der Hochstraße
3
Fortschrittsbericht zur Umsetzung des „Sauba Sog I“ Bürgerbegehrens
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V. Beschaffung, Herrichten und…
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt "Zirkus Pumpernudl"
1
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „Eckcafe“, Metzstr. 37 - siehe auch UA Arbeit und Wirts…
Metzstr. 37 Erweiterung
2
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „metz 7“, Metzstr. 7 - siehe auch UA Arbeit und Wirtsch…
Metzstr. 7 Erweiterung
3
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „b.good“, Weißenburger Str. 36 - siehe auch UA Arbeit u…
Weißenburger Str. 36 Erweiterung
4
Genehmigung einer Freischankfläche für das Tagescafe in der Einsteinstr. 34 - siehe auch UA Arbeit und Wirtsch…
Einsteinstr. 34
5
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für die „Wiedemann Parfümerie“, Steinstr. 9…
Steinstr. 9
1
(E) Absolutes Haltverbot im Bereich Übergang Sommerstraße 9, Eduard-Schmid-Straße 35
Eduard-Schmid-Straße 35
2
(E) Aufstellung von Fahrradständern rund um das Maria-Theresia-Gymnasium
3
(E) Verschönerung des Zita-Zehner-Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01915 der Bürgerversammlung des Stadtbezirk…
1
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
1
Ein Stadtviertelbus für die Au
2
Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der…
3
Seit Jahren leerstehendes Wohnhaus Kirchenstr. 14
Kirchenstr. 14 Wohnhaus
4
Auskunft zu Baumaßnahmen des RBS
5
Baumgräben in der Lothringer Straße instand setzen
6
Anfrage zur Schulentwicklungsplanung
7
Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort
Sanierung
8
Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk
9
Schulwegsicherheit am Gebsattelberg
1
Verkehrsregelung Einfahrt Lucile-Grahn-Straße in Einsteinstraße Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
1
Baustellenbedingte Liniennetzänderungen bei den Tramlinien 16,17,19,20,21,25,27 und 28 sowie N17
2
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
3
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /…
Erweiterung
1
Infoblatt
1
Metzstr. 29 a: Fällung von 1 Pappel
Metzstr. 29 a
2
Trogerstr. 17 b: Fällung von 1 Eibe
Trogerstr. 17 b
3
Orleansstr. 10: Fällung von 1 Linde
Orleansstr. 10
1
Besprechung mit dem Hoch X wegen eines Straßenfests in der Entenbachstraße
2
Termin für die Enthüllung der Gedenktafel der Familie Schülein in der Einsteinstr. 42
Einsteinstr. 42
3
Fest der Demokratie auf der Theresienwiese am 07.11.2018 Beteiligung aller Bezirksausschüsse
4
Lesung 5. Mai 1919/2019
1
„kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates
2
Austausch des Baucontainers auf der Postwiese Bitte um Unterstützung von AKA
1
Wiederaufnahme des Betriebs der Kindertagesstätte Kirchenstr. 17a ab 23.04.2018
Kirchenstr. 17a
2
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072; Beschluss des Bauausschusses
1
Budget der Bezirksausschüsse Freunde Haidhausens – Verein für Haidhausen e.V. Beschaffung, Herrichten und Tran…
2
Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt Zirkus „Pumpernudl“
3
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „Eckcafe“, Metzstr. 37
Metzstr. 37 Erweiterung
4
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „metz 7“, Metzstr. 7
Metzstr. 7 Erweiterung
5
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „b.good“, Weißenburger Str. 36
Weißenburger Str. 36 Erweiterung
6
Genehmigung einer Freischankfläche für das Tagescafe in der Einsteinstr. 34
Einsteinstr. 34
7
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für die „Wiedemann Parfümerie“, Steinstr. 9
Steinstr. 9
1
Info-Stand „Moralische Grundwerte“ am 15.06.2018 am Weißenburger Platz
2
Skate-Programm High Five vom 21.05.-31.10.2018 im Hypopark - Zustimmung am 03.05.2018 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2…
3
Skateboardworkshops vom 22.05.-25.05.2018 in den Skatenanlagen Grünlange Tassiloplatz und an der Postwiese - Z…
4
Straßenfest vom 15.06. - 17.06.2018 in der Breisacher Str. 22
in der Breisacher Str. 22
5
Leuchtenbergring 20: 2 temporäre Werbeschilder an Bautafelgestell / einseitig, unbeleuchtet – befristet
Leuchtenbergring 20
6
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Hands Gallery“, Pariser Str. 21 (TOP 6.2.1
Pariser Str. 21
7
Gemeindefest der evangelischen Kirchengemeinde am 08.07.2018 in der Preysingstr. 17
Preysingstr. 17
8
Public Viewing zur WM 2018 vom 10.07.-15.07.2018 in der Breisacher-/ Elsässer Straße
1
Abbaulärm der Dult Schausteller bis weit in die Nacht / Morgenstunden hinein Antwortschreiben Referat für Arbe…
2
Ausnahmegenehmigung Skateparkmobil im Zeitraum 13.05.-16.09.2018 in der Grünanlage „Postwiese“
1
Öffnung des Kiosk am Pariser Platz auch an Sonn- und Feiertagen
1
Orleansstr. 70: Temporäre Nutzungsänderung für den Kfz-Verkauf, befristet auf 3 Jahre
Orleansstr. 70 Nutzungsänderung
2
Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle (Sieboldstr. 4 / Auerfeldstr.)
Sieboldstr. 4 Aufstockung
3
5. Pavillonbauprogramm Beschlussvorlage des Referats für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bil…
1
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09931, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10520, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10817, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Vorbescheid Maria-Theresia-Str. 4
Maria-Theresia-Str. 4 Vorbescheid
5
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
Neubau
6
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
7
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
TEKTUR Tektur
8
Am Neudeck 10 – 14: Nutzungsänderung der ehem. JVA zu einem Wohngebäude (128 WE), Umbau und Sanierung der Best…
Baugenehmigung Neubau Umbau
9
Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort BA-Antrag Nr. 14…
Sanierung
1
MVG Leistungsprogramm 2019 - Stellungnahme des AAN und BN - Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN
2
Touristikbusse am Gasteig
3
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Wörthstraße
1
MVV-Fahrplanänderungen ab Mai, Juni und Dezember 2018
Planänderung
2
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
3
Ismaninger Straße zwischen Max-Weber-Platz und Herkomer Platz Gleissanierung – Los 1 und Los 2
Sanierung
1
Problembereich Rosenheimer Straße
2
Glascontainer über dem Auer Mühlbach
3
Alternativvorschlag zur „Nur vorwärts einparken“-Vorschrift in der Asamstraße
4
Parkschilder St.-Wolfgangs-Platz
5
Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße Verweisung aus der Sitzung
6
Fahrradweg Ohlmüllerstraße Verweisung aus der Sitzung
7
Fahrradstraßen in München (Preysingstraße) Rückmeldung der Stabstelle Radverkehr
8
Verkehrsberuhigung der Trogerstraße – Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße
1
UA Soziales 11.06.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.06…
Elsässer Straße 30
1
Mittwoch, 20.06.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 05.06.2018, 19 Uhr, Friedenstraße…
Friedenstraße 40
1
AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München am 20.06.2018 (Terminabsprache)
2
Ortstermin mit Klinikum rechts der Isar am 12.06.2018, 16:00 – ca. 18:30 Uhr, Treffpunkt: Cafeteria Tranlatum
3
BA-Ehrung von Ehrenamtlichen am Freitag, den 29.06.2018
4
Theaterabend im Oratorium Don Bosco am 15.05.2018 um 19.30 Uhr
5
Bürgerforum Altenpflege am 29.05.2018 um 18 Uhr zum Thema „Selbstbestimmung bei Demenz“
6
Mieterfest der GWG-Wohnanlage Au-Haidhausen am 18.05.2018 um 14 Uhr
7
Sommerspielaktion vom 12.06.-14.06.2018 in den Frühlingsanlagen, jeweils von 15-19 Uhr