Sitzung - Mittwoch, 18. September 2019, 19:00 Uhr

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Anträge zur 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 3

Nutzungsänderung

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Fangampel am Genoveva-Schauer-Platz

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Bäume pflanzen in der Oberen Au

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Busch- und Baumrückschnitte in der Brutzeit

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Dächer mit Photovoltaik-Anlagen nachrüsten

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Abriss des historischen "Schutzengelhauses" auf dem Gelände des Kirchlichen Zentrums ?

Abriss

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Keine Mülltonnenaufstellung am Wiener Platz beim ehemaligen "Huterer"

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Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten

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Keine Einzäunung des Maxwerks, sondern endlich Sanierung der Fassade und Entfernung der Graffiti !

Sanierung Fassade

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Einrichtung eines Graffiti-Teams in der Landeshauptstadt München

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Rückbau des baulich getrennten Restradweges in der Orleansstraße

Rückbau

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(E) Stadtbezirksbudget Init. "On the radio" Fotoausstellung "On the radio"

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(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO e.V. Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5…

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Gedenkveranstaltung" Lesung zum 80. Jahrestag des Attentats im Bürgerbräuke…

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(E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Partizipatives Theater

5

(E) Stadtbezirksbudget Cantare Udo-Kim e.V. Konzert am 17.10.2019 555,00 € / Az. 0262.0-5-0252 - siehe auch UA…

6

(E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Anschaffung von Haushaltsgegenständen für betreut…

7

(E) Stadtbezirksbudget Kath. Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e.V. , Erziehungshilfezentrum…

8

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung

9

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefele…

10

(E) Stadtbezirksbudget KIM-Kino im Einstein e.V. Filmprojekt "Zeitreise Haidhausen" von Oktober 2019 - Oktober…

1

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Pirlo", Edlinger Platz 4 - siehe auch UA Ar…

Edlinger Platz 4 Erweiterung Gaststätte

1

(E) + (U) Ausbau des Fußgängerdurchgangs vom Johannisplatz auf die gegenüberliegende Straßenseite, Grundstück…

Johannisplatz 12-16

2

(E) Feuerwehrzufahrtsschilder an den Einfahrten von den privaten Hauseigentümern

3

(E) + (U) Kneipenstopp in der Preysingstraße, Kellerstraße und in der Steinstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 024…

1

Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München

2

Straßennamenerläuterungsschilder am Schmedererweg / Anhörung zur Verlaufsänderung Schmedererweg

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Balanstraße in Gegenrichtung für den Radverkehr öffnen

2

Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h am Gebsattelberg

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Einrichtung einer Lieferzone am Michael-Huber-Weg

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Bahnbrücke Balanstraße: Bahnparallelen Radweg einplanen

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Pariser Straße: Baumallee vervollständigen

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Bestellung städtischer Leistung für das Stadtbezirksbudget Bordeauxplatz: Aufstellen von größeren, verschließb…

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Taststreifen Haltestelle Eduard-Schmid-Straße

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Offener Bücherschrank in Haidhausen

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Wegweisung zur Münchner Volkshochschule

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Beschleunigte Wiederinbetriebnahme der Tram von Ostbahnhof nach Ramersdorf

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Radampel an der Rosenheimer Straße unterhalb Gasteig

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Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahr…

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Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen

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Verkehrserschliessung im Zuge der Neubebauung Orleansstraße / Orleanshöfe Fristverlängerung bis 30.06.2020

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Bebauungsplanverfahren Orleanshöfe: Bahnparallelen Radweg einplanen Fristverlängerung bis 30.06.2020

Bebauungsplan

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Blühende Friedenswiese am Friedensengel

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Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraß…

Bebauungsplan Erweiterung

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Rosenheimer Straße: Messergebnisse

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Nachfrage: Fehlender Radweg in der Ohlmüllerstraße

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Geschwindigkeitskontrollen/-anzeiger in der - Elsässer Straße/Flurstraße - Hochstraße - Lilienstraße - Welfens…

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Aufstellung von Fahrradständern in der Aurbacherstraße (Punkt 2 des Antrags)

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Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026 - Anzahl der BA-Mitgliederzahlen; Unterrichtung des Direktoriums

2

Sachbeschädigung durch Schmierereien - eine Festnahme in Haidhausen Pressemitteilung Polizeipräsidium

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Infoblatt September 2019

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(E) Stadtbezirksbudget Init. "On the radio" Fotoausstellung "On the radio"

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(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO e.V. Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019 1.000,00 Euro

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Gedenkveranstaltung" Lesung zum 80. Jahrestag des Attentats im Bürgerbräuke…

4

(E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Partizipatives Theater

5

(E) Stadtbezirksbudget Cantare Udo-Kim e.V. Konzert am 17.10.2019 555,00 €

6

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung

7

(E) Stadtbezirksbudget KIM-Kino im Einstein e.V. Filmprojekt "Zeitreise Haidhausen" von Oktober 2019 - Oktober…

8

Gedenkveranstaltung 2019 zum Jahrestag des 9. November 1938 / Mitwirkung der Bezirksausschüsse

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Anfrage zur Kulturförderung der Theatergruppe "Brettgeflüster"

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(E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Anschaffung von Haushaltsgegenständen für betreut…

2

(E) Stadtbezirksbudget Kath. Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e.V. , Erziehungshilfezentrum…

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Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2019

2

Sonderpädagogisches Förderzentrum wird "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"

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Mosaik Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus

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Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Pirlo", Edlinger Platz 4

Edlinger Platz 4 Erweiterung Gaststätte

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Isarinselfest vom 13.-15.09.2019 Vorabzustimmung durch die BA-Vorsitzende

2

München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019

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Ärger mit Lokalen am Johannisplatz Antwortschreiben Bezirksinspektion auf Bürgeranliegen

2

Temporärer Widerruf der Freischankflächenerlaubnis des "Isardoro" in der Ismaninger Str. 48 wegen Sanierung de…

in der Ismaninger Str. 48 w Sanierung

3

Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022 => dazu: Stellungn…

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Neue Lokale in Haidhausen

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Erneut Beschwerden bezüglich dem Weinhäusl am Wiener Platz

1

Max-Weber-Platz 3: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladengeschäfts und einer Gaststätte zu einer Ladeneinheit…

Max-Weber-Platz 3 Umbau Nutzungsänderung Gaststätte

2

Kellerstraße 1: Verbinden eines Ladens (ehem. Bäckerei, künftig Weinhandel mit Verzehrbereich) mit dem Unterge…

Kellerstraße 1 Laden

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Sommerstraße 4: DG-Ausbau und Neuerrichtung von Gauben und Dachterrassen – TEKTUR Vorabstellungnahme durch die…

Sommerstraße 4 DG-Ausbau TEKTUR Tektur

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Seeriederstraße 4: Nutzungsänderung – Laden zu Kindertagesbetreuung sowie Laden zu Büro Vorabstellungnahme dur…

Seeriederstraße 4 Nutzungsänderung Laden

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Schweigerstraße 2: Nutzungsänderung – Bürofläche zu Flur und Büroraum (4. OG) Vorabstellungnahme durch die BA…

Schweigerstraße 2 Nutzungsänderung

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Orleansplatz 13: Nutzungsänderung des ehem. Bürgerbüros zu Schulräumen der Berufsschulen Orleansstraße 46 (ohn…

Orleansstraße 46 Nutzungsänderung

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Kirchenstraße 23: Zusammenlegung zweier Wohneinheiten zu einer (mit Umbau, 1. OG) Vorabstellungnahme durch die…

Kirchenstraße 23 Umbau

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Rosenheimer Straße 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses (ohne Änderung des Nutzungsschwerpunkts…

Rosenheimer Straße 115 Umbau Aufstockung Anbau

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Kellerstraße 1: Statische Änderung in der Nutzungseinheit Bäckerei mit Stehimbiss (Schließung einer Deckenöffn…

Kellerstraße 1

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Breisacher Straße 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe Vora…

Breisacher Straße 5 Neubau Erweiterung

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Breisacher Straße 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe – Vo…

Breisacher Straße 5 Neubau Erweiterung

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Einsteinstraße 96: Abbruch Bestandsgebäude, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Untergeschossen (1. UG: Fisc…

Lucile-Grahn-Straße 23 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Einsteinstraße 107/RGB: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes Vorabstellungnahme…

Einsteinstraße 107 Neubau

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Ohlmüllerstraße 42: Errichtung einer Unterfluraufzugsanlage als Lastenaufzug zur Müll-Entsorgung sowie Beliefe…

Ohlmüllerstraße 42

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Rosenheimer Straße 36: Nutzungsänderung und bauliche Änderung von Laden-, Wohn-, Büro-, Lagerfläche und KFZ-We…

Rosenheimer Straße 36 Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

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Preysingstraße 85: Neubau einer 2-zügigen Grundschule und Erweiterung der Tiefgarage im kirchlichen Zentrum –…

Preysingstraße 85 Neubau Erweiterung TEKTUR

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Preysingstraße 95: Neubau Seminarhaus – Kath. Stiftungsfachhochschule – TEKTUR Vorabstellungnahme durch die BA…

Preysingstraße 95 Neubau TEKTUR Tektur

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Einsteinstr. 107: Balkonanbau und Umverlegung der Fluchtleiter

Einsteinstr. 107 Anbau Balkon

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Einsteinstr. 111: Nutzungsänderung Erdgeschoss, Vordergebäude: Arztpraxis zu Schneideratelier

Einsteinstr. 111 Nutzungsänderung Praxis

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Weißenburger Str. 29: Aufbau einer Dachterrasse auf dem Seitenflügel im 1. Obergeschoss

Weißenburger Str. 29 Terrasse

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Preysingstr. 4: Anbau eines Außenaufzugs, TEKTUR

Preysingstr. 4 Anbau TEKTUR Tektur

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Walserstr. 4: Aufteilung einer Maisonette-Dachgeschoss-Wohnung in 2 eingeschossige Wohneinheiten durch Schließ…

Walserstr. 4 Dachgeschoss

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Kellerstr. 41, Vordergebäude: Dachgeschoss-Neubau, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs, Dämmung der Außenwänd…

Kellerstr. 41 Neubau Anbau TEKTUR

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Claude-Lorrain-Str. 9: Umbau und Sanierung einer Wohnung mit Errichtung eines Austritts auf dem Erker

Claude-Lorrain-Str. 9 Umbau Sanierung

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Breisacher Str. 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe

Breisacher Str. 5 Neubau Erweiterung

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Falkenstr. 21: Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses

Falkenstr. 21 Umbau Erweiterung Wohnhaus

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Orleansstr. 56: Neubau eines Bürogebäudes, TEKTUR

Orleansstr. 56 Neubau TEKTUR Tektur

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Bereitstellung von städtischen Nutzflächen für die Gemeinschaftsgärten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02471 der Bürgerversammlung

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Kegelhof 8, Nachtrag eines Freizeitheims in die Bayerische Denkmalliste

Kegelhof 8

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(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München

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(U)

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(U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver

Erhaltungssatzung

4

(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver

Erhaltungssatzung

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(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

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Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Antrag auf Bau des Klenzestegs BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137

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Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben

Pariser Str. 1

8

Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk

9

Verlegung der bestehenden Baustellenzufahrt im Hypopark für das Bauvorhaben des Kirchlichen Zentrums Preysings…

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Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt", Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln

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Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5

Grütznerstr. 8 Balkon

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Mögliche Vorstellung des neuen Wohnquartiers an der Hochstraße am Nockherberg durch den Bauherrn

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Vorstellung der aktuellen Planungen zur Umgestaltung der Ludwigsbrücke durch die MVG

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Gespräch mit einem Vertreter des Referats für Arbeit und Wirtschaft und Vertretern von Logistikdienstleistern…

1

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefele…

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Nockherstr. 36: Fällung von 2 Ebereschen

Nockherstr. 36

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Maria-Theresia-Str. 13: Fällung von 2 Bäumen

Maria-Theresia-Str. 13

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(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas

2

(U) Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A) Äußere Ludw…

3

(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli

Parkplätze

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(U) Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen

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Fällungsgenehmigung Ismaninger Str. 22

Str. 22

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Straßenbegrünung Eggernstraße => dazu: Bürgeranliegen

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Gefahrenfreier Übergang Preysingstraße Ecke Wörth-/Metzgerstraße Antwort KVR zum Schreiben BA 5

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Neue Fahrradständer unter der Wittelsbacher Brücke Antwort Wasserwirtschaftsamt zum Schreiben BA 5

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Aufstellung von Elektroladestationen in der Schornstraße Antwort KVR zum Schreiben BA 5

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Prüfung des kreuzungsfreien Radwegs links der Isar Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5

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Verkehrsberuhigung Trogerstraße - Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße, Parkregelung in der Neherstraße Antwort KVR zum Schreiben BA 5

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Blitzanlage für Wörth-/Comeniusstraße Antwort Polizeipräsidium zum Schreiben BA 5

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2. Stammstrecke mit Tunnel, besonders Planfeststellung 3, 3 A hier: Maßnahmen zur Sicherung einer vorschriftsm…

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Kolumbusstraße: Entfernung von Schrotträdern / Errichtung von Fahrradständern

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Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße"

4

Gefahrenzone durch Radfahrer auf dem Preysingplatz => dazu: Stellungnahme Polizeipräsidium München

5

Radfahrer auf dem Gehweg trotz Verbot

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Errichtung einer Geschwindigkeits-Signalanlage ("Smiley") in der Welfenstraße

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Parksituation rund um das Prinzregententheater

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Errichtung von Radstellplätzen in der Wörthstr. 32 Verweis aus der Sitzung

Wörthstr. 32 V Stellplätze

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UA Soziales, 07.10.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.10…

Elsässer Straße 30

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Mittwoch, 16.10.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 01.10.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Friedenstraße 40

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Einladung zum Isar-Symposium "Fluss und Stadt-Perspektiven für die innerstädtische Isar" am 17.10.2019 Teilneh…

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Einladung zum Austauschtreffen Bezirksausschüsse - Migrationsbeirat am 04.11.2019 um 18 Uhr