(E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftsinitiative Meindlstraße für alle „Parklet in der Meindlstraße 6

=== 20-26 _ V 19793_BA_Vorlage__BA_6_Nachbarschaftsinitiative_Meindlstrasse.pdf === Datum: 27.04.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92529 HA II/BA AZ: 0262.100-6-0628 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 6 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Nachbarschaftsinitiative Meindlstraße für alle für die Maßnahme: „Parklet in der Meindlstraße 6 vom 15.05.2026 - 31.10.2026“ Beschluss des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirkes vom 18.05.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 19793 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 23.04.2026, hier eingegangen am 23.04.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 614,99 € beantragt. (Festbetragsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Der Antrag vom 23.04.2026, eingegangen am 23.04.2026, betrifft eine Maßnahme beginnend am 15.05.2026 bis zum 31.10.2026. Damit ist der Antrag gemäß Ziffer 15.2 der Richtlinien für den Zeit- raum vom 15.05.2026 bis einschließlich 04.06.2026 verfristet. Es wurde jedoch eine Begründung für die verspätete Antragstellung eingereicht. Auf der Kostenstelle 10300006 stehen am 27.04.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 28.482,43 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 6 in 2026 aktuell noch insgesamt 51.242,85 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 6  === B 06_VG 08.06.2026 oeff. 5. 5..pdf === Datum: 08.06.2026 Telefon: +49 89 233 733881 Telefax: +49 89 233 12 733881 Email: ba6@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Süd An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftsinitiative Meindlstraße für alle „Parklet in der Meindlstraße 6 vom 15.05.2026 - 31.10.2026“ 614,99 € / AZ: 0262.100-6-0628 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 19793 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 06 - Sendling vom 08. Juni 2026 Der Bezirksausschuss ☒ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☐ gewährt einen Zuschuss in Höhe von € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☐Grund der Reduzierung hier auswählen Gründe für die Ablehnung der Förderung: ☐Grund der Ablehnung hier auswählen Allgemeines ☒ Weitere Hinweise/Maßgaben/Gründe: Der BA bittet um Entfristung des Antrages. Das Abstimmungsergebnis war ☐ einstimmig ☒ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☒ schriftlich ☐ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. Tini Hesse Seite 1 von 1