Sitzung - Mittwoch, 6. Mai 2020, 18:30 Uhr

1

Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

3

Beschluss über die Tagesordnung – Teil A

1

Wahl der / des Vorsitzenden

2

Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n

3

Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden

4

Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

5

Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

6

Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

7

Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

8

Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)

9

Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)

1

Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse

2

Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen

3

Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)

4

Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss

5

Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)

1

Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 6

2

Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses

3

Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen

4

Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)

5

Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss

6

Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional…

1

Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses

2

Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen

3

Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)

4

Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss

5

Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional…

1

Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten

2

Wahl einer / eines Kinderbeauftragten

3

Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)

4

Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung

5

Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

6

Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)

7

Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)

8

Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz (optional)

9

Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe (optional)

10

Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM / RAG (optional)

11

Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz (optional)

12

Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)

13

Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)

14

Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses

15

Bestellung weiterer Beauftragter

1

Abbruch der Bauarbeiten an der Fallstraße

2

Ratten in der Karwendelstraße

3

Schrägparken in der Schmied-Kochel-Straße

4

Sicherheit bei der Überquerung des Herzog-Ernst-Platzes

1

Betreeungsplätze in der Gotzinger Schule

1

MVG-Leistungsprogramm 2021

2

Ampeltrittbrett für Fahrradfahrer in der Jägerwirtstraße

3

Anfrage über die Buslinie 135 Antwort an Bürgerin

4

Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten auf der U6-Süd

5

Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, di…

6

Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, di…

7

Falschparker in Untersendling Antwort an Bürgerin

8

Anfrage des BA Sendling zum möglicherweise höherem Verkehrsaufkommen nach der Bebauung des Geländes der Großma…

9

Freischankfläche Eisdiele am Harras

10

Ganghoferstraße zwischen Pfeuferstraße und Baumgartnerstraße für den gegenläufigen Radverkehr öffnen

11

Instandsetzung des Fahrradweges in der Schäftlarnstraße

12

Radwegsituation vor der Passauerstraße Antwort an Bürgerin

13

Sperrung der Franz-von-Rinecker-Straße

14

Anordnung von Tempo 30 in der Plinganserstraße zwischen Dudenstraße und Pfeuferstraße sowie in der Schäftlarns…

15

Schutzstreifen für Radfahrer in der Bahnunterführung Thalkirchner Straße abmarkieren

16

Verkehrsrechtliche Anordnung Neuhofener Platz

17

Fahrrad- und Gehwege sichern in der Baumgartnerstraße

18

Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020

19

(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -

20

(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall

21

(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

1

(E) Stadtbezirksbudget Kultur&Spielraum e.V./Münchner Kinder- und Jugendforum Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“

2

Budget-Bescheide

3

Orgelnacht in der Himmelfahrtskirche Bericht

4

Spielen in der Stadt – Planung der Einsätze der mobilen Aktionen 2020 und 2021

1

Baulisten

2

Bauvorhaben Implerstraße 38

Implerstraße 38

3

Bauvorhaben Plinganserstraße 6

Plinganserstraße 6

4

Bauvorhaben Kidlerstraße 20

Kidlerstraße 20

5

Bauvorhaben Implerstraße 85

Implerstraße 85

6

Bauvorhaben Meindlstraße 5

Meindlstraße 5

7

Bauvorhaben Senserstraße 11-13

Senserstraße 11-13

8

Vollzug der Erhaltungssatzung Daiserstraße 43

Daiserstraße 43 Erhaltungssatzung

9

Vollzug der Erhaltungssatzung Kidlerstraße 20

Kidlerstraße 20 Erhaltungssatzung

10

Vollzug der Erhaltungssatzung Brudermühlstraße 25-27

Brudermühlstraße 25-27 Erhaltungssatzung

11

MK6, Bauphase 2

12

Bürgerforum Großmarkthalle Schriftverkehr

1

„REWE – Park“ Grünfläche an der Ecke Alram-/Aberlestrasse in Sendling

2

(U) Toiletten im öffentlichen Raum

1

Baumfällung Bavariastraße 17

Bavariastraße 17

2

Arbeitskreis Öffentliches Grün Protokoll

3

Baumfällung Steinerstraße 16

Steinerstraße 16

4

Baumfällung am Harras 4

5

Die Stemmerwiese soll Blühen Antwort an Bürgerin

6

Taubenplage am Harras

1

Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026