(E) Stadtbezirksbudget Sonderpädagogisches Förderzentrum München Mitte 3 Am Westpark „Abschlussfahrt nach Berlin mit politischem Schwerpunkt

=== 20-26 _ V 19503_BA_Vorlage__BA_7_Sonderpaedagogisches_Foerderzentrum.pdf === Datum: 12.03.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92529 HA II/BA AZ: 0262.100-7-0584 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 7 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Sonderpädagogisches Förderzentrum München Mitte 3 Am Westpark für die Maßnahme: „Abschlussfahrt nach Berlin mit politischem Schwerpunkt vom 18.05.2026 - 21.05.2026“ Beschluss des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes vom 28.04.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 20-26 / V 19503 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 11.02.2026, hier eingegangen am 24.02.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 480,00 € beantragt. (Festbetragsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Auf der Kostenstelle 10300007 stehen am 12.03.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 102.951,26 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 7 in 2026 aktuell noch insgesamt 120.731,85 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 7 Herr Günter Keller