18. Mai 202619:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium

Bezirksausschuss 08 - Schwanthalerhöhe

Originalquelle im RIS

Datum

Monday, 18. May 2026

19:30 Uhr

Ort

Gollierstraße 61

Tagesordnungspunkte

72

Tagesordnung

Allgemeines

1
Begrüßung, Sitzungseröffnung
2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4
Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
5
Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
6
Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
7
Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA

BA-Vorstand

1
Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
9
Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“

Bildung der Unterausschüsse

1
Beschluss über die
1.1
Anzahl
1.2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
1.3
Größe der Unterausschüsse
1.4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
2
Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4
Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (optional)

Bildung eines Ferienausschusses (optional)

5
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA8
6
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
7
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen
8
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
9
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)

Benennung von Beauftragten

1
Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2
Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4
Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5
Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6
Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7
Benennung weiterer Beauftragter (optional)

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen

1
BA-Schaukasten Bergmannstraße 33
Bergmannstraße 33
2
BA-Schaukasten Karl-Spengler-Straße / Oda-Schaefer-Weg
3
Kinder- und Jugendschaukasten Ganghoferstraße 41
Ganghoferstraße 41

Verschiedenes

1
Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
2
Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA…
3
Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen
4
Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-V…
5
BA-Sitzungstermine 2027

Bürger*innen haben das Wort

1
Errichtung von Fahrradabstellbügeln und Lastenradplätzen vor der Ligsalzstraße 31a
Ligsalzstraße 31a

Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe

Entscheidungen

1
Warenstellage Gollierplatz 12
Gollierplatz 12

Anhörungen

1
Bauvorhaben Ligsalzstraße 17
Ligsalzstraße 17
2
Bauvorhaben Theresienhöhe 1
3
Bebauungsplan mit Grünordnung - Bahnlinie Hauptbahnhof-Pasing - Donnersberger Brücke
Bebauungsplan
4
Mobilfunksuchkreismeldung Heimeranstraße

Unterrichtungen

1
Meldelisten Bauvorhaben
2
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
Gaststätte
3
Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist
4
Instandsetzungsarbeiten Donnerbergerbrücke

Soziales, Bildung, Wohnungspolitik

Unterrichtungen

1
Leistungsbilanz des Sozialreferates 2026
2
Unterkunftsstandorte Geflüchtete und Wohnungslose
3
"Affenspielplatz" Georg-Freundorfer-Platz; Zustand, Abflüsse, Verbesserungsmöglichkeiten - Antwortschreiben
4
Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 09.06.2026

Kultur und Integration

Anhörungen

1
"GoodLifeFestival" Ganghoferstraße 41 und Fläche zwischen Linus-Pauling-Straße und Ben-Chorin-Straße am 11.06…
Ganghoferstraße 41
2
Kinder- und Jugendfest im Rahmen der Stadtteiltage am Georg-Freundorfer-Platz am 26.06.2026

Unterrichtungen

1
Veranstaltung Am Bavariapark am 17.05.2026
2
Veranstaltung "Launchevent zum Systemstart des regionalen Bikesharing" Am Bavariapark am 07.05.2026
3
Veranstaltung "Proschnecki Rave" Am Bavariapark am 09.05.2026 - Anpassung erwartete Besucherzahl

Umwelt, Mobilität und Klimaschutz

Anhörungen

1
Linus-Pauling-Straße; Beschilderung als Gehweg mit Freigabe für gegenläufigen Radverkehr und Zufahrtsmöglichke…
Ganghoferstr. 43
2
Gollierstraße Höhe Anwesen Nr. 56; Parkregelung für Fahrzeuge der Münchner Tafel

Unterrichtungen

1
Tauben füttern und WC am Gollierplatz - Antwortschreiben
2
Unangeleinte Hunde am Sinti-Roma-Platz - Antwortschreiben
3
MVG-Information zum Busangebot der Linien 62 und 63 ab 18.05.2026
4
Rad-Beschilderung am Fußgängerüberweg Landsberger Straße / Schrenkstraße
5
Meldeliste Baumaßnahmen SWM
6
Seismik-Messungen für die Geothermie – Zeitraum August bis Dezember 2026

Protokoll und Umlauf

1
Protokoll der letzten BA-Sitzung
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