(E) Stadtbezirksbudget FreiRAUM-Viertel gUG „Einrichtung Parklet Kreuzung Blutenburg-/Birkerstraße Hausnr 37 und 80

=== 26-32 _ V 00306_BA_Vorlage__BA_9_FreiRaum.pdf === Datum: 04.05.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92673 HA II/BA AZ: 0262.100-9-0965 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 9 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: FreiRAUM-Viertel gUG für die Maßnahme: „Einrichtung Parklet Kreuzung Blutenburg-/Birkerstraße Hausnr 37 und 80 vom 01.05.2026.-30.10.2026“ Beschluss des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes vom 23.06.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 26-32 / V 00306 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 16.03.2026, hier eingegangen am 19.03.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 7.657,48 € beantragt. (Fehlbedarfsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Auf der Kostenstelle 10300009 stehen am 04.05.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 108.567,89 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 9 in 2026 aktuell noch insgesamt 145.354,25 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 9  === B 09_VG 23.06.2026 oeff. 3.1 1..pdf === Datum: 24.06.2026 Telefon: 089 233-728022 Email: bag-nord.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Nord An das Direktorium (E) Stadtbezirksbudget FreiRAUM-Viertel gUG „Einrichtung Parklet Kreuzung Blutenburg-/Birkerstraße Hausnr 37 und 80 vom 01.05.2026.- 30.10.2026“ 7.657,48 € / AZ: 0262.100-9-0965 Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00306 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 23. Juni 2026 Der Bezirksausschuss ☐ gewährt einen Zuschuss in der o.g. Höhe für den o.g. Antragssteller. ☒ gewährt einen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 € (bei Kürzung gegenüber dem Antrag), für den o.g. Antragssteller. ☐ lehnt die Gewährung eines Zuschusses für den o.g. Antragsteller ab. Gründe für die Kürzung der beantragten Summe: ☒Im Hinblick auf die Zielsetzung des BA, mit den vorhandenen Budgetmitteln möglichst viele Aktivitäten zu fördern, kann dem Antrag nur teilweise entsprochen werden. Das Abstimmungsergebnis war ☒ einstimmig ☐ mehrheitlich Der BA wünscht einen Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung der Veranstaltung/Maßnahme: ☐ mündlich ☐ schriftlich ☒ gar nicht ☒ Kopie des Verwendungsnachweises gewünscht gez. Leonie Lobinger (Sitzungsleiterin) Seite 1 von 1