(E) Wartehäuschen an Trambahnhaltestelle "Olympiapark West"

=== 20-26 _ V 17797_V 17797 Wartehaeuschen Trambahnhaltestelle Olympiapark West BE.pdf === Telefon: 0 233-44970 Telefax: 0 233-989 44970 Mobilitätsreferat Geschäftsleitung Berichts- und Beschlusswesen MOR-GL5 Wartehäuschen an Trambahnhaltestelle "Olympiapark West" Empfehlung Nr. 20-26 / E 02371 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen- Nymphenburg am 06.11.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17797 Anlage: BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02371 Beschluss des Bezirksausschusses des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 21.10.2025 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg hat am 06.11.2024 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02371 beschlossen. Es wird beantragt, an der Tramstelle „Olympiapark West“ sollen Wartehäuschen aufgestellt werden. Die Empfehlung betrifft einen Vorgang der nach Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 23 der Geschäftsordnung des Stadtrates zu den laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, die in ihrer Bedeutung auf den Stadtbezirk beschränkt ist, muss diese nach Art. 18 Abs. 5 Satz 1 GO i.V.m. § 2 Abs. 4 Satz 1 Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung vom Stadtrat bzw. Bezirksausschuss und gemäß § 9 Abs. 4 der Bezirksausschuss-Satzung (BA-Satzung) vom zuständigen Bezirksausschuss behandelt werden, zu dessen Information Folgendes auszuführen ist: Zu Ihrem o.g. Anliegen wurde eine Stellungnahme der Stadtwerke München GmbH (SWM) erbeten, diese teilen Folgendes mit: "Für die Errichtung einer Wartehalle an einer Tram-Haltestelle müssen die SWM/MVG die entsprechenden Genehmigungen einholen und die Arbeiten der ausführenden Gewerke mit der Technischen Aufsichtsbehörde der Regierung von Oberbayern abstimmen und koordinieren. Wir bemühen uns, diese Prozesse fortlaufend zu vereinfachen und sind derzeit in der abschließenden Vorbereitung der Arbeiten an der Donnersbergerstraße sowie am Olympiapark West. Bis dahin bitten wir noch um Geduld, einen genauen Zeitpunkt der Aufstellung der Wartehallen in den kommenden Wochen können wir derzeit leider nicht nennen." Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02371 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 06.11.2024 kann entsprochen werden. Dem Korreferenten des Mobilitätsreferates, Herrn Stadtrat Schuster, und dem zuständigen Verwaltungsbeirat des Mobilitätsreferates, Geschäftsbereich Strategie, Herrn Stadtrat Pretzl und dem zuständigen Verwaltungsbeirat des Mobilitätsreferates, Geschäftsbereich Verkehrs- und Bezirksmanagement, Herrn Stadtrat Hammer, ist ein Abdruck der Sitzungsvorlage zugeleitet worden. II. Antrag des Referenten Ich beantrage Folgendes: 1. Von der Sachbehandlung als einem Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) wird mit folgendem Ergebnis Kenntnis genommen: Die Wartehäuschen der Tramstelle werden aufgestellt. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 02393 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg am 06.11.2024 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 5 der Gemeindeordnung behandelt. III. Beschluss nach Antrag Der Bezirksausschuss des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg der Landeshauptstadt München Der*Die Vorsitzende Der Referent Leonie Lobinger Georg Dunkel Berufsmäßiger Stadtrat IV. WV Mobilitätsreferat – GL5 zur weiteren Veranlassung Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit dem Original wird bestätigt. An das Direktorium – BA-Geschäftsstelle West An D-II-V / Stadtratsprotokolle mit der Bitte um Kenntnisnahme. V. An das Direktorium – HA II/BA Der Beschluss des BA 04 - Schwabing-West kann vollzogen werden. Der Beschluss des BA 04 - Schwabing-West kann/soll aus rechtlichen/tatsächlichen Gründen nicht vollzogen werden, ein Entscheidungsspielraum besteht/besteht nicht (Begründung siehe Beiblatt). Der Beschluss des BA 04 - Schwabing-West ist rechtswidrig (Begründung siehe Beiblatt). VI. Über MOR-GL5 zurück zum MOR-GL5 zur weiteren Veranlassung  === 20-26 _ V 17797_V 17797 Wartehaeuschen Trambahnhaltestelle Olympiapark West A.pdf === Bürgerversammlung des . Stadtbezirks am Raum für Vermerke des Direktoriums - bitte nicht beschriften Betreff (Wiederholung von Seite 1 - bitte nur 1 Thema pro Wortmeldebogen): . wa (kügDe 1.Q48804 V 0&w/6p& 24 ) N- N) I V . Antrag (Bitte formulieren Sie so, dass mit „ich stimme zu" oder „ich stimme nicht zu" abgestimmt 'werden kann) oder Anfrage: • ,, Ür. ' .A M co \ ~uwN ßl /77 /)7 <7 t 1 ' no-K*EQ ) Uw(ap• wy , Q.g o(0Q 7 ' g / , g,( vp/UZ o XP-LK~UA.. - f , 1 - r" % 0 ( N) -4(0) " <2 1/ - WUMTR.ACLMOn C C NcIR UNo CuX90ks \Emki. I PwuN \ n ke cR. 2242 \ ■ w ------:------------------- ------------------------- - --------------------------- --------- ------------------ ------------------------------------ | ] ohne Gegenstimme angenommen ! | . ohne Gegenstimme abgclehnt j | mit Mehrheit angenommen I । mit Mehrheit abgelehnt Anlage  === B 09_VG 21.10.2025 oeff. 3.1 2..pdf === Datum: 03.12.2025 Telefon: 089 233-28022 Telefax: Email: bag-nord.dir@muenchen.de Direktorium HA II / BA BA-Geschäftsstelle Nord An das Mobilitätsreferat (E) Wartehäuschen an Trambahnhaltestelle "Olympiapark West" Wartehäuschen an Trambahnhaltestelle "Olympiapark West" BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02371 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen vom 06.11.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17797 Abstimmungsergebnis zur o.g. Sitzungsvorlage aus der Sitzung des BA 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 21. Oktober 2025 ☒ Zustimmung einstimmig ☐ Zustimmung mehrheitlich ☐ Ablehnung einstimmig (Begründung siehe unten) ☐ Ablehnung mehrheitlich (Begründung siehe unten) Maßgaben / sonstige Hinweise: Begründung der Ablehnung:  === 20-26 _ E 02371_E 02371 Tramwartehaeuschen OlyparkWest OEFF.pdf === Bürgerversammlung des . Stadtbezirks am Raum für Vermerke des Direktoriums - bitte nicht beschriften Betreff (Wiederholung von Seite 1 - bitte nur 1 Thema pro Wortmeldebogen): . wa (kügDe 1.Q48804 V 0&w/6p& 24 ) N- N) I V . Antrag (Bitte formulieren Sie so, dass mit „ich stimme zu" oder „ich stimme nicht zu" abgestimmt 'werden kann) oder Anfrage: • ,, Ür. ' .A M co \ ~uwN ßl /77 /)7 <7 t 1 ' no-K*EQ ) Uw(ap• wy , Q.g o(0Q 7 ' g / , g,( vp/UZ o XP-LK~UA.. - f , 1 - r" % 0 ( N) -4(0) " <2 1/ - WUMTR.ACLMOn C C NcIR UNo CuX90ks \Emki. I PwuN \ n ke cR. 2242 \ ■ w ------:------------------- ------------------------- - --------------------------- --------- ------------------ ------------------------------------ | ] ohne Gegenstimme angenommen ! | . ohne Gegenstimme abgclehnt j | mit Mehrheit angenommen I । mit Mehrheit abgelehnt