Sitzung - Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 09 - Neuhausen-Nymphenburg

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 13. December 2022

20:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

115

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Metzgerwirt Verwaltungs GmbH - Nördliche Auffahrt…
Auffahrtsallee 69
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Gaststätte Hannes - Hedwigstraße 9
Hedwigstraße 9 Gaststätte
3
(E) + (U) Einrichtung einer Zone 30 km/h in der Wendl-Dietrich-Straße (Ziffer
1
CSU-Fraktion: Die Bevölkerung im Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg soll durch das Dieselfahrverbot auf dem Mit…
2
FREIE WÄHLER und CSU-Fraktion: Antrag - Elektronische Anzeigen von Abfahrtszeiten an den Abgängen zu den Zwisc…
3
FDP-Fraktion: Ablehnung der Kürzungen bei der U7 und Tramlinien
4
FDP-Fraktion: Zebrastreifen Lachnerstraße - Ecke Winthirstraße
5
Grünen-Fraktion: Antrag - Dauerhafte autofreie Spielstraße am Grünwaldpark
6
Grünen-Fraktion: Antrag - Radroutenkarte zur Beteiligung der Bürgerschaft
7
Parksituation im Lizenzgebiet Albrechtstraße
8
Baustelle Rupprechtstraße - Gabrielenstraße
9
Ampel am Fußgängerübergang in der Nymphenburger Straße - Ecke Alfonsstraße
10
Fahrrad-Freigabe für Fußgängerbrücke Braganzastraße - Heideckstraße
11
Parklizenzausweis für Besucher - Ablehnung eines beantragten Bewohnerparkausweises für das Parklizenzgebiet Ap…
12
Neuer Parklizenzbereich Apostelblöcke - Einbeziehung auch der an das GEWOFAG-Areal angrenzenden Straßen in das…
1
Klugstraße / Waisenhausstraße Anfrage wegen Austauschs einer Lichtsignalanlage - Stellungnahmeersuchen des MOR…
2
Erinnerungsverfahren Albrechtstraße 7-21 Verlegung des provisorischen Zebrastreifens in der Albrechtstraße - S…
Albrechtstraße 7-21 V
3
Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen - Protokoll des MOR
1
Fertigstellung Schäringerstraße - Neuhausen Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU
2
ESV-Weg Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU mit dem Hinweis bezüglich Bordsteinabsenkung
3
Verkehrssituation am Winthirplatz - Busanfahrt Jugendherberge und Gestaltung Renatastraße
4
Antrag auf Ausstattung des Weges an der Margarethe-Danzi-Straße mit Pollern Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwo…
5
Kampagne "Miteinander mit Herz" auch an kritischen Punkten in den Stadtvierteln - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 0423…
6
Laimer Unterführung
1
Dall'Amistraße 71 verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung einer Kita-Hol-Bringzone Errichtung der Beschilder…
Amistraße 71 v
2
Leonrodstraße (Nordseite) - westlich Frundsbergstraße Verkehrsrechtliche Anordnung Markierung eines Radfahrstr…
3
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulass…
4
Jahresvorschau 2023 - Baustellen im Bereich der MVG - U-Bahn und Tram
5
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
1
Ortstermin Canaletto
2
Ortstermin Laimer Röhre
3
Prüfung Wünsche zu Fahrradstellplätzen
Stellplätze
4
Öffentlichkeitsarbeit des UA
1
FDP-Fraktion: Neues Gestaltungskonzept zur Aufwertung des Schäringerplatzes
1
Guntherstraße 25 Nutzungsänderung - Büro in Beherbergungsbetrieb mit 8 Betten
Guntherstraße 25 N Nutzungsänderung
2
Dachauer Straße 110 TEKTUR zu 1.1-2021-14032-22 Generalinstandsetzung und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mi…
Dachauer Straße 110 T Neubau Umbau TEKTUR
3
Nymphenburger Straße 156 Umbau einer Gastronomie im EG mit zusätzlicher Freischankfläche sowie Ausbau des Dach…
Nymphenburger Straße 156 U Umbau TEKTUR Tektur
4
Wotanstraße 72 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Wotanstraße 72 N Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
5
Umgestaltung des Therese-Danner-Platzes - Stellungnahmeersuchen des BAU zur Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-26 / E 00583 der BV
1
(U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff
Sanierung
2
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges…
3
(U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
4
(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
5
(U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung…
6
(U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtl…
Erweiterung Fassade
7
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 PaketPost-Areal A) Überarbeitung des Masterplans B) Weiteres Vorgeh…
Bebauungsplan
8
(U) „Nachhaltige Wohnkonzepte, lebenswerte Quartiere - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Zustimmung zur D…
9
(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion
10
Bauvorhaben Ignaz-Perner-Straße 15 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Abdruck der Baugenehmigung zur…
Ignaz-Perner-Straße 15 Baugenehmigung Neubau Einfamilienhaus
1
Gorillas - Klagen gegen Nutzungsuntersagung beim Verwaltungsgericht
2
Öffentlichkeitsarbeit des UA
3
(N) Vorgehen des BA 9 mit Bauvorhaben mit Rückmeldefrist gegenüber PRO-LBK ib 09.10.2023
1
Container am Wertach Platz
2
Mäh- und Laubsaugeraktivitäten
3
Bäume/Sträucher - mehr Grün am Leonrodplatz
4
Grünen-Fraktion und DacG / ÖDP: Antrag - Beratung zur Energiewende in Neuhausen-Nymphenburg aktiv fördern - ve…
5
CSU-Fraktion und FDP-Fraktion: Antrag - Senkung der Grenzwerte für Feinstaub und NO2 ab 2030 - Wie geht die St…
6
Grünen-Fraktion: Antrag - Bäume für die Blutenburgstraße
7
Grünen-Fraktion: Antrag - Schattenspender und Hitzeprävention an Grundschulen und Kindergärten?
1
Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Brunhildenstraße 29 - Stievestraße 10 - Klugstraße 73-79 - Frickastraße 12…
Frickastraße 12
1
Öffentliche Trinkbrunnen in Neuhausen-Nymphenburg
2
Benutzung Arnulfpark für Hunde Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU
3
Antrag auf Pflege von Begrünung entlang der Arnulfstraße 165_167_169_171 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antworts…
Arnulfstraße 165
4
Meine Fichte soll sterben Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldung des PLAN
5
Blumenzwiebelrettung zugunsten von Bienen und Co. - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04106 - Rückantwort des GSR - Städ…
1
Präsentation des RKU zur Informationsveranstaltung - 8. Fortschreibung Luftreinhalteplan München
1
Rückblick Ortstermin Unterflurcontainer AWM
2
Protokoll der AG Hitzeknigge vom 25.11.2022
3
Öffentlichkeitsarbeit des UA
1
(E) Stadtbezirksbudget Seniorentreff Neuhausen e.V. Seniorenprogramm OBA Seniorenvertretung Neuhausen Nymphenb…
1
Probleme in der Nachbarschaft - Rosa-Bavarese-Straße
2
Grünen-Fraktion: Antrag - Temporäre Spielstraße in der Hanebergstraße als Pilotprojekt für die Stadt
1
Einladung zum Nachtspaziergang mit dem Baureferat - Teil eines Aktionsplanes der Europäischen Charta zur Gleic…
1
(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
2
Vollzug der Erhaltungssatzung Neuhausen Unterrichtung zu Arnulfstraße 115
Arnulfstraße 115 Erhaltungssatzung
3
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) - Abbruch/Neubau Unterrichtung zu Tizianstraße 131
Tizianstraße 131 Neubau
4
Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen" Unterrichtung zu Schulstraße 38
Schulstraße 38 Erhaltungssatzung
5
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…
6
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…
7
(U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…
8
(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…
1
Nachbarschaft Rosa-Bavarese-Straße Termin 23.11. 13:00 Uhr, mit Mosaik und STEG Sachstandsanfrage bei Polizei…
2
Bericht von AKIM über Situation Gerner Brücke
3
Öffentlichkeitsarbeit des UA
4
Bericht der Beauftragten
5
(N) BA-Information des BA 9 zum Überbrückungsstandort Dachauer Str. 122 (Rückgebäude)
zum Überbrückungsstandort Dachauer Str. 122
6
(N) Ortstermin GOROD
1
(E) Stadtbezirksbudget team ille “Backbord/ Steuerbord
2
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Afro Rap" Afro Rap am 10.11.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-9-0601
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kerims Nase" Kerims Nase
4
(E) Stadtbezirksbudget AWO Begegnungszentrum am Reinmarplatz Kultur am Reinmarplatz "Rauhnacht-Sagen" Lesung m…
1
Grünen-Fraktion und SPD-Fraktion: Gestaltung und Beleuchtung zweite Unterführung Willi-Gebhardt-Ufer / Dachaue…
1
(U) Kreativlabor stärken Kreativquartier: künstlerisches Beleuchtungskonzept beauftragen Antrag Nr. 20-26 / A 00790 von Herrn StR Leo Agerer
2
Stellungnahme des BA 9 zur Beschlussvorlage: "Kreativlabor stärken"
1
Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds - Richtlinien für Kultur- und Strandve…
1
Kreativquartier - Informationsveranstaltungen, Erhebung Miete Freiflächen Kreativquartier - vertagt aus 09/202…
2
Vorstellung der Vereinbarung Nutzung der Freiflächen im Kreativlabor durch Labor e.V.
3
Räume für MachWerk Anschreiben des BA 9 - Rückmeldungen der GWG, der GEWOFAG sowie des KOM
4
Projektvorstellung kulturelle Zwischennutzungen im Rahmen des Förderprogramms EU-React
5
Rückgabe der Mittel für Eigenveranstaltung - Eröffnung Wandgestaltung Donnersberger Brücke - formeller Beschlu…
6
Öffentlichkeitsarbeit des UA
7
(N) Vortrag zum neuen Projekt zur Raumnutzung Munich Creative Heart Beat
1
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Integrationskindergartens der LH München Tragbare bluetoothfähige Lautsprecher für Feste und Turnspiele des Kindergartens
2
(E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Kinderschiff e.V. Grünes Nest im Urbanen Raum. Mitmachbaustelle für ein neuen Kinderschiff-Garten
3
(E) Stadtbezirksbudget Werkstattkinder e.V. Neugestaltung der Verpflegung bei den Werkstattkindern
1
Kindergarten der Eltern-Kind-Initiative Hirschgarten Zwerge e.V. verliert / braucht Räumlichkeiten
2
Nachfrage der Schulsozialarbeit der Rudolf-Diesel-Realschule - Hausaufgabenbetreuung - Lernmöglichkeit für Sch…
1
Antrag auf Öffnung der Hallenbäder im Winter 2022/2023
1
Öffentlichkeitsarbeit des UA
1
BA 9: Bezirksausschuss tagt auch in Zukunft im Kulturzentrum Trafo - vertagt aus 11/2022 -
1
Anhörung (Frist bis zum 12.01.2023): Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz
1
Entwurf eines Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022 - 2026 - Anschreiben + Selektion für den Stad…
1
Weiterbildung zum neuen RIS - Erinnerung Livedemo RIS-Internet / - Extranet via WebEx - 2 Terminvorschläge (je…
2
(N) Formaler Beschluss: Annahme der Spende in Höhe von 1.600,00 € von den beiden Weihnachtsmarktbetreibern am…
3
(N) Nachtrag von Herrn Züchner: "Vorgehen Livestream ab 2023"