Sitzung - Dienstag, 24. Januar 2023, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 09 - Neuhausen-Nymphenburg

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 24. January 2023

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

120

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Eiskaffee Gelateria Roma - Dom-Pedro-Straße 6
Dom-Pedro-Straße 6
2
(E) + (U) Temporäres Umwandeln von Auto-Parkplätzen in Fahrradparkplätze in der Volkartstraße Empfehlung Nr. 2…
Parkplätze
1
FREIE WÄHLER und CSU-Fraktion: Antrag - Elektronische Anzeigen von Abfahrtszeiten an den Abgängen zu den Zwisc…
2
Grünen-Fraktion: Antrag - Neue, autofreie Nutzung der Straße am Grünwaldpark - vertagt aus 12/2022 -
3
Grünen-Fraktion: Antrag - Radroutenkarte zur Beteiligung der Bürgerschaft - vertagt aus 12/2022 -
4
CSU-Fraktion: Antrag - Grundlagenermittlung für das geplante Parklizenzgebiet Gern Erneute Erhebung der Parkpl…
5
Grünen-Fraktion: Antrag - Öffentlicher Mobilitätspunkt in der GEWOFAG Tiefgarage Washingtonstraße
Tiefgarage Garage
6
BA 9: Antrag - Fahrradstellplätze für die Bürger_innen in Neuhausen-Nymphenburg (Paket 4)
Stellplätze
7
Grünen-Fraktion: Antrag - Schulwegsicherheit Grundschule Margarethe-Danzi-Straße - 2. Versuch
8
Totalausfall des Winterdienstes auf Münchner Radwegen / Unfallgefahr für Radfahrende aufgrund nicht-geräumter…
9
Parklizenz - Teuerung 2022
10
Fehlende Tempo-30-Zone im Bereich - Kreuzung Menzinger Straße / Wintrichring und am - Übergang Nederlinger Str…
11
Antrag auf einen Zebrastreifen an der Ecke Triva- / Heideckstraße beim Lokal "Dalmacija"
12
Antrag auf Errichtung einer Kurzparkzone in der Aiblingerstraße
13
Antrag Parkplatz Hirschgarten
1
Antrag auf Errichtung einer Lieferzone in der Donnersbergerstraße - Ecke Schlörstraße - Bürgeranliegen an den…
2
Gefahrenstelle durch unklaren Straßenbelag - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Antwortschreiben des MOR…
3
Querungshilfe Nymphenburgerstraße / Gümbelstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Antwortschreiben d…
4
Verkehrssituation am Winthirplatz - Busanfahrt Jugendherberge und Gestaltung Renatastraße - vertagt aus 12/202…
5
Frühzeitige Information der MVG-Fahrgäste bei Störungen von Rolltreppen und Aufzügen
6
Anhörungsverfahren zur Tektur A PFA 1 - Planfeststellungsverfahren Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Westtangente in München Antwortschreiben des PLAN + Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme zur Kenntnis - Bezug: TOP 3.3.5 aus der Sitzung
Neubau TEKTUR Tektur
7
Sommerstraßen 2021 auch in Stadtbezirken ermöglichen die 2020 eine Sommerstraße hatten
8
Baustelle Rupprechtstraße - Gabrielenstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 12/2022 - Antwortschreiben des MO…
9
Fuß- und Radverkehr in der "Laimer Röhre": Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverb…
10
Parklizenzausweis für Besucher - Ablehnung eines beantragten Bewohnerparkausweises für das Parklizenzgebiet Ap…
1
(U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagemen…
2
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 M…
4
ÖPNV Bauprogramme
5
Situation an der Schulstraße - Tempo-30-Zone - Antwortschreiben des MOR auf ein Bürgeranliegen an das Büro des…
6
Dom-Pedro-Platz Verkehrsrechtliche Anordnung - Anordnung eines Halteverbots zur Kenntnisnahme
7
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulass…
8
Vollzug der Grünanlagensatzung
9
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrslenkende Maßnahmen Vergabebeschluss
1
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2
Benennung Nachfolger*in Ansprechpartner*in MOR
3
(N) Präsentation / Ansprache Martin Züchner zu der Ergebnispräsentation des "Referats für Stadtverbesserung" b…
4
(N) Diskussion zu dem TO Punkt 4.3.5. aus dem UA Bau, der die verkehrliche Widmung eines neuen Teils der Heßst…
5
(N) Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets" - Aufruf "Sommerstraße 2023" durch das MOR
Sommerstraße 2023
1
(E) Umgestaltung des Therese-Danner-Platzes
2
(E) Verschiebung des Spielplatzes Nymphenburg Süd zur Schaffung durchgehender Radwege
1
Aufzug Friedenheimer Brücke
1
Tizianstraße 131 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Änderungsantrag zu 1.2-2022-8192-22
Tizianstraße 131 N Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
2
Tizianplatz 6 Sanierung und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage
Tizianplatz 6 S Aufstockung Sanierung Einfamilienhaus
3
Waisenhausstraße 34 Umbau eines bestehenden Wohngebäudes sowie Errichtung eines Erweiterungsanbaus mit zusätzl…
Waisenhausstraße 34 U Vorbescheid Umbau Anbau
4
Nördliche Auffahrtsallee 1 Umbau und Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit in eine Maisonettenwohnung (KG, EG)…
Auffahrtsallee 1 U Umbau Nutzungsänderung Gewerbeeinheit
5
Anhörung des BA 9 - Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße Beschlussentwurf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 0…
6
Entwurf einer Beschlussvorlage des PLAN - "Hochhausstudie 2023" - Anhörung des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg mit…
7
(N) Kapschstraße 4 Schulbauoffensive - IHKM Adolf-Weber-Gymnasium (AWG) energetische Sanierung mit Erweiterung…
Kapschstraße 4 S Baugenehmigung Sanierung Erweiterung
8
(N) Nederlinger Straße 19 Umbau und Nutzungsänderung eines ehemaligen Schwimmbades im Souterrain eines Mehrfam…
Nederlinger Straße 19 U Umbau Nutzungsänderung Mehrfamilienhaus
1
Wie und wann weiter bei Biotopia? - Stellungnahme des Staatlichen Bauamts München 1 auf das Antwortschreiben d…
1
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
2
Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedar…
3
Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbed…
Willibaldstraße 6 Bebauungsplan Sanierung
4
2. Stammstrecke PFA 1 - 3. Planänderung - Bauwasserableitung - Planfeststellungsbeschluss
Planänderung
5
Bauvorhaben Malsenstraße 52 - Information des PLAN zur Kenntnisnahme
Malsenstraße 52
6
(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
7
Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Erhaltungssatzung
8
Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
9
Bauvorhaben - Walhallastraße 13 - Nymphenburger Straße 84-86 (Bruckmanngelände) - Nymphenburger Straße 88 - Kl…
Schlagintweitstraße 9
1
Vorstellung der Allianz für München im Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg
2
Öffentlichkeitsarbeit des UA
1
Silvester-Knallerei
2
Sachstand: Containerstandort Wertachplatz
3
Grünen-Fraktion: Antrag - Wertstoffinsel optimiert leeren
4
Ein Tannenbaum für den Rotkreuzplatz
1
Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Rolandstraße 6 - Dachauer Straße 128 (vertagt aus 12/2022) - Hirschgartena…
Lierstraße 20 a
1
Baumpflanzungen in der Romanstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 - Nachricht des MOR -
2
Bäumen bei anhaltender Trockenheit helfen
3
Lichtbelästigung - Bitte um Reduzierung der Strahlwerte der Leuchtreklame einer nahegelegenen Sportsbar und Sh…
4
Aktion "Finde die Lücke für deinen Baum" - Rückmeldung des BAU
1
Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
2
Vollzug des Bundes-Immissionssschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulas…
1
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2
(N) Weitere Planung bzgl. Informationsveranstaltung zu erneuerbaren Energien
1
(E) Stadtbezirksbudget GOROD / GIK e.V. - Gesellschaft für Integration und Kultur WESELKA Atelier - Keramik Wo…
2
(E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur "die h.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt
1
Ausbildungsplatzbörse 2023 - Budget-Antrag zur Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budget "Eigene Veranstaltunge…
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
2
Information an den BA 9 zum Beherbergungsbetrieb Dachauer Straße 112-112 a - Abverlegung und Sanierung
Beherberg 112-112 a Sanierung
3
Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen" Arnulfstraße 146 - Vollzug der Erhaltungssatzung "Ebenau" Leonrodstr…
Leonrodstraße 55 Erhaltungssatzung
1
Wohnen im Viertel - Vorstellung des Projekts "Stupfstraße" durch die GEWOFAG
2
Orte mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2023
3
Bericht der Beauftragten
4
Öffentlichkeitsarbeit des UA
5
(N) Verschiedenes - Sachstand Mädchentreff Neuhausen wird bei der Stadt nachgefragt - Demokratiebus Einsatz im…
1
Besichtigung der neuen Räumlichkeiten der "Freien Bühne München"
1
(E) Stadtbezirksbudget AWO Begegnungszentrum am Reinmarplatz Kultur am Reinmarplatz "Rauhnacht-Sagen" Lesung m…
2
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst
3
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1…
4
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Afro Rap" Afro Rap am 10.11.2022 3.840,00€; Az. 0262.0-9-0601 - Achtung: laut Än…
5
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des Vereins KUD Soko München e.V. für das Pr…
1
Freigabe Rückwand Wertstoffhof für Street Art
1
Räume FBM durch andere NutzerInnen ermöglichen UA Sitzung in den neuen Räumen anfragen - vertagt aus 11/2022 -
2
Gestaltung der Mauer am Kreativquartier entlang der Schwere-Reiter-Straße Anschreiben des BA 9 (Bezug: TOP 7.6…
3
Öffentlichkeitsarbeit des UA
1
(E) Stadtbezirksbudget ESV München e.V. Ganztagesbetreuungs-Pilotprojekt von Januar 2023 bis Juli 2023 1.104,3…
2
(E) Stadtbezirksbudget Schulverein Ernst Adam e.V. Aufführung einer deutschen Bearbeitung des Musiktheaters "T…
1
Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für die heilpädagogische Arbeit bei DOMUS am Christoph-Rapparini-Bogen
2
Frage / Impuls zum geschlossenen Dantebad
3
Förderproblematik Kindergarten Zipfelmützen e.V.
4
FDP-Fraktion: Antrag - Einbindung der Vereine in Ganztagsbetreuungsangebote
5
SPD-Fraktion: Antrag - Preisreduzierte Saunatage für Familien in den SWM-Bädern ab 2023
1
"Fit im Park" 2022 auch im Grünwaldpark
2
Öffnungsmöglichkeiten Dantebad im Winter
3
(E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Kinderschiff e.V. Grünes Nest im Urbanen Raum. Mitmachbaustelle für ein neuen Kinderschiff-Garten
4
Antrag: Mehr Kinderschwimmkurse in den öffentlichen Hallenbädern
5
Antrag: Eislaufflächen im Winter 2022/23
6
Perioden-Hygiene-Produkte kostenfrei an weiterführenden Schulen zur Verfügung stellen
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertag…
2
Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion
Standort Siegenburger Str. 51 Neubau Erweiterung
3
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Ri…
Haus für Kinder an der Menzinger Straße 13 i
1
Öffentlichkeitsarbeit des UA
2
(N) Sonstiges Erledigung der ausstehenden Punkte aus der Sitzung vom Dezember 2022
1
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen hier: Notwendige Beschlussfassung zu Hybridsitzun…
1
Grünen-Fraktion: Antrag - Bezirksausschüsse auf muenchen.de finden
1
Verbotszone Pyrotechnik mit ausschließlicher Knallwirkung für den Zeitraum 02.01.-30.12. eines jeden Jahres so…
2
Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei d…
3
Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage - Wannda e.V. Silvesterparty am 31.12.2022 auf dem Theaterfestivalg…
1
Konstituierung Arbeitskreis Jahresempfang