Sitzung - Dienstag, 23. Januar 2024, 19:30 Uhr

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Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung

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Amtsniederlegung von Herrn Christian Obwexer; Amtseinführung von Herrn Michael Peter Löffler in den Bezirksaus…

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(N) Neubesetzung im Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz : Frau Hanusch benennt Herrn Löffler als Nachfol…

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(N) Benennung von Herrn Löffler zum Baumschutzbeauftragten im Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg als Nac…

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(E) + (U) Neubau eines Kreisverkehrs anstatt der bestehenden Ampel an der Kreuzung Sankt-Galler-Straße, Waisen…

Neubau

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FDP-Fraktion: Antrag - Verkehrsspiegel an der Landshuter Allee 134 anbringen

Allee 134 a

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SPD-Fraktion: Antrag - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Leonrodstraße / Dachauer Straße dur…

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SPD-Fraktion: Antrag - Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Nymphenb…

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CSU-Fraktion: Antrag - Die Schulbushaltestelle "Südliche Auffahrtsallee" vergrößern und befestigen

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E-Scooter, Leihräder parken auf dem Gehweg Rotkreuzplatz

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Fußgänger-Gehwege, Landshuter Allee und Nymphenburger Straße

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Radwegbrücke über Schwere-Reiter-Straße / Höhe Heßstraße

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Kreuzung Leonrodstraße / Landshuter Allee / Jutastraße

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Maria-Luiko-Straße von 34 bis 36 --> Durchgangsweg zur Leonrodstraße / Bus- und Trambahn-Anbindung

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Fußgänger-Fiasko - Bericht eines Opfers

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Verkehrsbelastung Blutenburgstraße / östlich Landshuter Allee

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Fahrbahnschwellen Volpinistraße

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Busspur Landshuter Allee

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Parken von großen Fahrzeugen entlang der Südlichen Auffahrtsallee

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Sadelerstraße - Verkehrsberuhigung und -lenkung

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Anschreiben an das BAU zum Thema "Vereiste Gehwege in der Herderstraße"

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Anhörung des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung gemäß § 45 StVO…

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Erinnerungsverfahren Landshuter Allee - zwischen Arnulfstraße und Dachauer Straße (Fahrbahnsanierung Deckschic…

Sanierung

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Umgestaltung der Schwere-Reiter-Straße Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12071 - Entwurf der Beschlussvorlage des…

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Zwischennachricht zum Antrag "Lieferzonen für Neuhausen (Parklizenzgebiet Rotkreuzplatz Süd)" + verkehrsrechtl…

Schulstraße 1

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(N) Vorentwurfsplanungen und Informationen zum geplanten Lizenzgebiet Gern - Anhörung des BA 9 - Rückmeldefris…

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Marode Gleiseinbettung am Fußgängerübergang Steube…

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Antrag - Einsatz autonomer Kleinbusse in Neuhausen-Nymphenburg

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Verkehrsberuhigung Döllingerstraße" - Antwortschre…

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Fuetererstraße, Müllfahrzeuge" - Zwischennachricht…

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema: "Kreuzung Nederlinger Straße / Kuglmüllerstraße /…

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Antrag - Knotenpunkt Fasolt- / Ginhardtstraße gestalten

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Bürgeranliegen an den BA 9 zum Thema "Verkehrsführung am Romanplatz" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: (N) T…

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Saisonalen Fahrradstellplatz durch Ständer aufwerten

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Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 B…

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Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mob…

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Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwi…

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Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE d…

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Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientiert…

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ÖPNV-Bauprogramme

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Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum Schachenmeierstraße 37 (Neubau Fernwärme)

Schachenmeierstraße 37 Neubau

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Verlängerung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis Wotanstraße 9 A - 9 C gegenüber (Baustellenausfahrt UVR)

Wotanstraße 9 A - 9 C

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Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis

Winthirplatz 8 u

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Verkehrsrechtliche Anordnung - Vollzug der StVO Anordnung einer absoluten Halteverbotszone in der Leonrodstraß…

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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Abschluss Sommerstraße 2023 + Aufruf für 2024 --> Einreichung neuer Vorschläge für Sommerstraßen 2024 bis spät…

Sommerstraße 2023

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Bauablauf Tram-Westtangente - Vorstellung im UA Verkehr durch die SWM

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Entwurf eines Anschreibens des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg an das BAU bezüglich des Gedenkorts vor dem Justizze…

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FDP-Fraktion: Antrag - Sachstand Wohnungsbau in der Marsstraße 76 / Klarastraße 11

Klarastraße 11

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Hanfstaenglstraße 23 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Hanfstaenglstraße 23 N Neubau Einfamilienhaus Garage

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Landshuter Allee 38 A Aufstockung eines bestehenden Wohnheims zur Erweiterung um 10 Wohnheimplätze - VORBESCHE…

Landshuter Allee 38 A Vorbescheid Aufstockung Erweiterung

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Rupprechtstraße 12 Neubau Rückgebäude mit 9 freifinanzierten Wohnungen und Neugestaltung Innenhof

Rupprechtstraße 12 N Neubau

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Albrechtstraße 4 SCHULBAUOFFENSIVE Generalinstandsetzung und Erweiterung des Rupprecht-Gymnasiums / HIER nur Erweiterungs-Neubau nördlich der Albrechtstraße (Albrechtstraße 4+6 / Kapschstraße

Kapschstraße 4 Neubau Erweiterung

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Pötschnerstraße 5 Änderung Loopführung 2. OG / Nutzungsänderung Restaurant (Gastraum) zu Verkaufsfläche 2. OG…

Pötschnerstraße 5 Nutzungsänderung Restaurant

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Brunhildenstraße 23 ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Brunhildenstraße 23 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Leerstand Rupprechtstr. 17 - Bezug: TOP 4.6.4 aus 04/23 -

Rupprechtstr. 17

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(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfe…

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Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100…

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Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022

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Nymphenburger Straße 168 Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu Flächen für Gastronomie inkl. Freischankflächen…

Nymphenburger Straße 168 N Baugenehmigung Nutzungsänderung Laden

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(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerve…

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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Save the Date: STEP2040 - Digitale Informationsveranstaltung zum überarbeiteten Entwurf - Terminoptionen: - 29…

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Vorstellung der geplanten Freiflächengestaltung des Südlichen Oberwiesenfeldes durch das BAU

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FDP-Fraktion: Antrag - Solarbetriebene und intelligente Mülleimer für Neuhausen-Nymphenburg

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FDP-Fraktion: Antrag - Aufstellen von Containern für Leichtverpackungen an der Sedlmayrstraße / Arnulfstraße

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Anschreiben an die Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen zum Thema "Kaminöfen im Hi…

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Christbaumverkauf und Sammelstelle auf der Grünfläche Ecke Thorwaldsenstraße / Lothstraße

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"Müllabladeplatz" Ecke Hohenlohestraße / Waisenhausstraße

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Baumpflanzung Volpinistraße

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Café Palmengarten im Nymphenburger Schlossgarten"

Café

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Dreck nach Silvester am Forum Hirschgarten

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Menzinger Straße 33

Menzinger Straße 33

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Lazarettstraße 65

Lazarettstraße 65

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Taschnerstraße 7

Taschnerstraße 7

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 30

Romanstraße 30

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Fuststraße 14

Fuststraße 14

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Mechthildenstraße 19

Mechthildenstraße 19

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Albrechtstraße 28

Albrechtstraße 28

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Tizianstraße 33-35

Tizianstraße 33-35

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Lachnerstraße 32

Lachnerstraße 32

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Anhörung zu Baumfällungsantrag: Erhard-Auer-Straße 14

Erhard-Auer-Straße 14

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(N) Anhörung zu Baumfällungsantrag: Krumpenhofweg 10-12

Krumpenhofweg 10-12

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Altkleidercontainer am Leonrodplatz" - Antwortschr…

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Taubenfütterung im Bereich der Rosa-Bavarese-Straß…

Rosa-Bavarese-Straße 1-5

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema: "Bäume am Nymphenburger Kanal" - Antwortschreiben…

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Ratten in der Funkerstraße" - Antwortschreiben des…

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Bürgeranliegen an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Beschwerde bzgl. Superbloom am 02.-03.09.2023" - A…

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Antrag - Sonnenschutz im Dantebad für vulnerable Nutzer*innen verbessern

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Antrag - Mülleimer am Spielplatz Posseltplatz

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Antrag - Größere / Zusätzliche Mülleimer und eine höhere Taktung bei der Leerung in der Schrebergartenanlage N…

Baldurstraße 49 A

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(U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets

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(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbar…

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Vollzug des Bundes-Immissionssschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulas…

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum - Antwortschreiben des BAU…

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(N) Parkplatz Hirschgarten / Jugendcontainer - Entwurf eines Antwortschreibens an die anfragende Bürgerin nebs…

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Prüfauftrag der CSU-Fraktion im BA 9 Neuhausen-Nymphenburg an die Stadtsparkasse München zum Thema: "Einrichtu…

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Stellungnahmeersuchen der AGGB (Aktionsgruppe Gleichstellung Bayern) zu einer Revision der Sperrbezirke - Antw…

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Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand: 30.09.2023…

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GOROD: Unterstützung beim Um-/Ausbau Empfehlung Nr. 20-26 / E 00581 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen – Nymphenburg

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Berichte der Beauftragten

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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Sachstand "Reinmarplatz"

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(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 „Kommerz…

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Entwurf zur Ausschreibung eines "Graffiti-Interessensbekundungsverfahrens": Künstlerische Gestaltung der Rückw…

Nibelungenstraße 75

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Wiedereinführung des Seniorenkinos (im Cinema Kino Nymphenburger Straße) - BV-Empfehlung 20-26 / E 01728 --> z…

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(N) Beschlussentwurf des KULT zum Thema "Unterstützung und dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im "Krea…

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Antrag - Graffiti Hirschgarten-Süd

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"Kulturzone Rotkreuzplatz - Die Schaufenster des Kaufhofs für die Kulturszene öffnen" - Bezug: TOP 7.2.1 aus 1…

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Antrag - Benennung Brücke BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04912 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg

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Anfrage zur Idee "Anmietung des Kiosks im Kreativquartier durch den BA" - Antwortschreiben des DIR

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Sachstandsbericht Gründung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft zum Betrieb der Jutier- und Tonnenhalle…

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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Berichte Veranstaltungen

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Vorstellung aktueller Stand ZIRKA, Ausblick Entwicklungen 2024 und Anfrage Unterstützung durch den Bezirksauss…

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(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der Rudolf-Diesel-Realschule Zukunftstag an der Rudolf-Diesel-Realschule…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bösemann“ Rahmen- und Vermittlungsprogramm für die Kinderoper „Bösemann“ 2…

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Ausbildungsplatzbörse 2024 - Budget-Antrag zur Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budget "Eigene Veranstaltunge…

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(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erste…

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertag…

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Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023 A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms B Bericht z…

Neubau Erweiterung

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Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger i…

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Änderung der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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BA-Stand - Gründung einer Arbeitsgruppe / Budget für Material BA-Stand, Vorschlag 500,00 €

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Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Italienischer Markt auf dem Rotkreuzplatz

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MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder hier: Antrag Nr. 20-26 / B 03393 des BA 16 - Stellungnahmeersuch…

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Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: SPD-Sommerfest am 06.07.2024 auf dem Rotkreuzplatz…

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

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Haushaltsbeschluss 2024 / Stadtbezirksbudgets 2024 / Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 6,49 Prozent + Info üb…