Sitzung - Dienstag, 18. Juni 2024, 19:30 Uhr

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Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung

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(E) Haltemöglichkeiten für den Wirtschaftsverkehr im 9. Stadtbezirk

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(E) + (U) Verkehrsschild behindert Fußweg an der Ecke Olgastr. ab 1 / Alfonsstraße

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Antrag - Motorradparkplätze in der Donnersbergerstraße

Parkplätze

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Antrag - Tiefgarage am Kaufhof Rotkreuzplatz für Anwohnende öffnen

Tiefgarage Garage

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Antrag - Poller an den Kreuzungen der Donnersbergerstraße

4

SPD-Fraktion: Antrag - Verbesserung der Donnersbergerbrücke für ÖPNV-Nutzer*innen

5

Antrag - 7. Paket: Mehr Fahrradstellplätze für die Bürger*innen in Neuhausen-Nymphenburg

Stellplätze

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Zebrastreifen Lachnerstraße

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Gefahrenstellen um den Romanplatz aus Fußgänger- und Fahrradfahrerperspektive

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Fahrradübergang Donnersbergerbrücke

9

Antrag auf Parkerlaubnis auf Gehsteig - Standort: Ponzonestraße

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Antrag Parklet Ruffinistraße 33

Ruffinistraße 33

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Verbotswidriges Parken an Schanigärten in der Schlör- und Schulstraße

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Das Neuhausen / Blutenburgstraße 106 / Strafzettel Lieferanten

Blutenburgstraße 106

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Anfrage des BA 9 an die PI 42 zu: "Durchfahrt Donnersbergerbrücke"

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Verkehrsberuhigung westliche Blutenburgstraße

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Fahrradstraße Margarethe-Danzi-Straße

16

Bitte um Gehwege und fahrradfreundliche Auffahrtsalleen

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Verkehrssituation rund um die Nymphenburger- / Frundsbergstraße

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Blutenburgstraße - Teil Fahrradstraße

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Baustellenfahrzeuge auf Gehweg Frundsbergstraße 42

Frundsbergstraße 42

20

Gefährliche Situation - Aufzug U-Bahn an der Volkartstraße und an der Maillingerstraße

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Landshuter Allee

22

Verkehrsblockade im Münchner Westen

23

Änderung der Zufahrtsbeschränkung [Einfahrt nur für Anlieger] an der Hedwig-Dransfeld-Allee

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BA-Anhörung: Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) - Anhörungsersuchen…

2

BA-Anhörung: Anhörung zur geplanten verkehrsrechtlichen Anordnung - Dachauer Straße: "Tempo 50 km/h (statt bis…

3

BA-Anhörung: Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums --> Entwurf d…

4

BA-Anhörung: Dauerhafte Angebotsänderung Tram 20 und 29 - Anhörungsersuchen der MVG bis zum 19.06.2024 -

5

BA-Anhörung: Radwegrückbau Guntherstraße - Anhörungsersuchen des MOR mit Frist bis zum 25.06.2024 -

Rückbau

6

Winthirplatz - Eingangsbereich Jugendherberge BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01385 Rückfragen des BAU zum Antrag des…

7

BA-Anhörung: Beschlussentwurf zu "Projekt "Sicherer Schulweg" des Elternbeirates der Grundschule an der Alfons…

8

Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung einer Anfahrtszone für Behindertentransportfahrzeuge in der Winfried…

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Zeitweise Sperrung Albrechtstraße" - Antwortschreiben des…

2

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrschaos auf Grund der Busspur in der Landshuter Alle…

3

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Busspur Landshuter Allee" - Antwortschreiben des MOR - Bez…

4

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Parkplatzproblem Winthirplatz" - Antwortschreiben des MOR…

5

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Probleme mit der Großbaustelle im Arnulfpark? Wehe dem, de…

6

Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Donnersbergerbrücke - Bau eines Aufzuges an der Westseite

7

Bitte an die kommunale Verkehrsüberwachung um priorisierte Prüfung / Überwachung der Standorte "Frundsbergstra…

8

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Wildparken Rosa-Bavarese-Straße / Termin CA Immo" - Antwor…

9

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrssicherung vor der Schule Hirschbergstraße" - Antwo…

10

Antrag: Fahrradfreundliches Neuhausen-Nymphenburg: Radreparaturstationen für nachhaltige Mobilität

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Antrag - Die Schulbushaltestelle "Südliche Auffahrtsallee" vergrößern und befestigen

12

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Bordsteinabsenkung T-Kreuzung Klugstraße / Gerner Straße"…

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Zwei Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Blutenburgstraße / östlich Landshuter Allee" - Antwor…

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Fahrbahnschwellen Volpinistraße" - Antwortschreiben des BAU (Ziffer

15

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Fußgänger-Gehwege, Landshuter Allee und Nymphenburger Stra…

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Ausweitung der Tempo-30-Zone auf der Romanstraße" - Antwor…

17

Anfrage - Ausbaupfad Ladesäulen für E-Mobilität in Neuhausen-Nymphenburg

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Zusatzschild zu Halteverbotsschild De-la-Paz-Straße 16 - 1…

De-la-Paz-Straße 16 - 18

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Antrag - Verkehrschaos an der Landshuter Allee / Nymphenburger Straße beenden - Bezug: TOP 3.2.1 aus 02/2024…

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Gehwegparken Taxisstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bez…

21

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrssituation Leonrodstraße / Landshuter Allee" - Antw…

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Neubau der Straßenbahnstrecke Tram-Westtangente in München; Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG mit intregrierter Umweltverträglichkeitsprüfung; Planfeststellungsabschnitt 1 vom Romanplatz bis zur Wendeschleife am Waldfriedhof; Tektur G

Neubau TEKTUR Tektur

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Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Dachauer Straße 173 + Funkerstraße / Ecke Heldstraße (Verlegung einer Fernwärmeleitung)

Dachauer Straße 173

3

Umsetzung einer verkehrsrechtlichen Anordnung - Bewohnerparken in der Pfänderstraße (Kasernenviertel) z.K. an…

4

Verkehrsrechtliche Anordnung - absolutes Halteverbot Blutenburgstraße 73

Blutenburgstraße 73

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Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Malsenstraße 52-58: Sanierung des Straßenkanals (Sofortmaßnahme)

Malsenstraße 52-58 Sanierung

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Tempo 30 Landshuter Allee - Verkehrsrechtliche Anordnung Stellungnahme des BA 9 + diesbezügliche Rückmeldung d…

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Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Klarastraße 5 A + 8 (Neuverlegung 2x Fernwärme-Hausanschlüsse)

Klarastraße 5 A

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Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Bauphase 3.1 Tram und Bauphase 3.1 Querung Wotanstraße TramWestTangente

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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BA 9 + BA 25: Ortstermin Laimer Unterführung --> Beschlussfassung

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Zwei Leerstandsgebäude: Pfänderstraße 8-10

Pfänderstraße 8-10

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Ende des Pachtvertrages mit Concordia Männer Gesangsverein 31.12.2022

3

FDP-Fraktion: Antrag - Wieder einmal: Wohnungsbau in der Klara-/ Marsstraße endlich umsetzen!

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Dachauer Straße (stadtauswärts nach Mittl. Ring Kreuzung) WH 2758 - Einbau einer Werbevitrine (statisch)

2

Dachauer Straße (Standort im Mittelstreifen am Tramhalt; kurz nach der Kreuzung des Mittleren Rings - Landshut…

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Savoyenstraße 13 Neubau eines Rückgebäudes mit zwei Wohneinheiten - VORBESCHEID

Savoyenstraße 13 N Vorbescheid Neubau

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Landshuter Allee 165 Aufstellung von bis zu vier nicht ortsfesten Kühlcontainern entlang der östlichen Grundst…

Landshuter Allee 165 A Erweiterung

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Dachauer Straße 110 Generalinstandsetzung und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage…

Dachauer Straße 110 G Neubau Umbau Tiefgarage

6

Landshuter Allee 165 ÄNDERUNGSANTRAG - Nutzungsänderung zur Betriebsänderung einer traditionellen Gaststätte m…

Landshuter Allee 165 Nutzungsänderung Gaststätte

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Dachauer Straße 110 D Nutzungsänderung: Theater im Erdgeschoss von unter 100 Personen zu Versammlungsraum mit…

Dachauer Straße 110d Nutzungsänderung

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Hanfstaenglstraße 23 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Hanfstaenglstraße 23 N Neubau Einfamilienhaus Garage

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Rosa-Bavarese-Straße 1 Neubau einer Rampen-/Treppenanlage und eines Fahrradunterstandes

Rosa-Bavarese-Straße 1 N Neubau

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Scherrstraße 6 Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Scherrstraße 6 N Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Savoyenstraße 26 ÄNDERUNGSANTRAG - Erweiterung eines freistehenden Hauses durch drei Anbauten, Abbruch und Neu…

Savoyenstraße 26 Neubau Anbau Erweiterung

1

Rupprechtstraße - Rückmeldung Immobilienfirma - Bezug: TOP 4.4.1 aus 06/2023 - WV in 06/2024 -

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Flächen um das Backstage" - Antwortschreiben des KR

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GI und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage - Informationsschreiben des BAU z.K. - Be…

Neubau Umbau Tiefgarage

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Brunhildenstraße 28 ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und Mittelgarage --> Abdruck der Baugenehmigung / des Bescheides

Brunhildenstraße 28 Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus

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Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023

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Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projekta…

5

Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln

6

Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanl…

7

Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projek…

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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Wendl-Dietrich-Straße 22 ÄNDERUNGSANTRAG --> Abdruck der Änderungsgenehmigung z.K.

Wendl-Dietrich-Straße 22

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Urbaner Waldgarten - Mehrwert für den Stadtteil

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Baumwunsch - Hinterhof der Artilleriestraße 6 A (Stadibau)

Artilleriestraße 6 A

3

Baumpflanzung und zu stark versiegelte Fläche

4

Vorschlag für Baumpflanzung

5

Parklet und Müllhäuschen - Ruffinistraße 33

Ruffinistraße 33

1

Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA

2

Antrag - Heimat für kleine Helfer: Insektenhotels in Neuhausen-Nymphenburg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B

3

Anhörung zu Baumfällungsantrag: Stuberstraße 14

Stuberstraße 14

4

Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 63

Romanstraße 63

5

Anhörung zu Baumfällungsantrag: Rondell Neuwittelsbach 4 A

6

Anhörung zu Baumfällungsantrag: Renatastraße 75

Renatastraße 75

7

Anhörung zu Baumfällungsantrag: Waisenhausstraße 47

Waisenhausstraße 47

8

Anhörung zu Baumfällungsantrag: Volpinistraße 69

Volpinistraße 69

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Donnersbergerstraße 16 - "Schrott-Räder" - Antwortschreibe…

Donnersbergerstraße 16

2

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Herrenloses Fahrrad steht seit 2020 angekettet im Grünstre…

Waisenhausstraße 76

3

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Mehr Abfalleimer in Gern" - Antwortschreiben des BAU - Bez…

4

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baumpflanzung Volpinistraße" - Antwortschreiben des BAU (Ziffer

5

Antrag - Informationen zu Messwerten an der Landshuter Allee

6

Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Hundeplage Arnulfpark / Kleinkinderspielplatz" - Antwortsc…

7

BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04107 ("Bepflanzung des Grünstreifens an der Taxisstraße mit Hecken und Sträuchern")…

8

Antrag - Laubhaufen im Straßenraum zeitnah abtransportieren und auf Grünflächen für Tiere belassen

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Mehr Grün im Bereich "Hirschgarten" (westlich der Brücke)…

1

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. B…

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Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. B…

3

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. B…

Nymphenburger Straße 160 b

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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Ernennung eines Beauftragten gegen Antisemitismus

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Bürgerschreiben "Spielplatz Thorwaldsenstraße" - hier: Anfrage des BAU wegen Toilettenanlage - Bezug: TOP 6.2…

1

Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31…

2

Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte - Stadtbezirke 09, 1…

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Berichte der Beauftragten

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

3

"Ambulanter Mädchentreff", Vorstellung des Projekts von IMMA durch Frau Hopf

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Terminabklärungen: - Containerfest - 100 Jahre Kloster und Kirche St. Theresia - 40 Jahre Sozialpsychiatrische…

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(E) Stadtbezirksbudget Still I Rise Deutschland e.V. Neuhausen-Nymphenburg trifft Nicolò Govoni, Kandidaten fü…

2

(E) Stadtbezirksbudget Arbeitskreis Panafrikanismus e.V. Congolisation

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(E) Stadtbezirksbudget ArtSchnitzel e.V. ArtSchnitzel Festival 2024 - Kunst für Alle

4

(E) Stadtbezirksbudget Init. "Jekyll & Hyde" Jekyll & Hyde

5

(E) Stadtbezirksbudget govar GmbH Frequencies & Dance Extended Reality Art Experience

6

(E) Stadtbezirksbudget Evang. -lutherische Stephanuskirche Kulturwoche Stephanus

7

Stadtbezirksbudget - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des GOROD / GIK e.V. für die Maßnahme "WESELKA Keramikatelier" (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V

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(E) Stadtbezirksbudget NEVA e.V. Netzwerk Erinnern, Verändern, Aufklären Gedenkveranstaltung „we will shine fo…

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Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Antrag auf Aufstellung eines Christbaums am Romanplatz in…

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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Berichte Veranstaltungen

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Vorschlag aus dem UA Kultur BA 25 - Bemalung S-Bahnhof Hirschgarten - Bezug: TOP 7.2.1 aus 04/2024 -

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"Street Art Tour"

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(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums e.V. Theaterklasse am KKG für das Schuljahr…

2

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des städtischen Willy Althof Kindergarten Bierbankgarnituren ab 12.07.2024…

3

(E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative Montessori München West e.V. Sandaustausch im Garten des Kindergartens…

4

Stadtbezirksbudget - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des BC Hellenen München e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Hoodies für die Jugendteams" (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V

1

Dantestadion Spielbetrieb Fußballverein Türkgücü München

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Öffentlichkeitsarbeit des UA

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BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes - Stellungnahmeersuchen des…

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Anhörung Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage hier: LiLaLu-Familienferienprogramm auf dem Theaterfestivalgelände Olympiapark Süd

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Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums

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Dringlichkeitsantrag zu Händen des Oberbürgermeisters der LH München zum Thema „Erhalt der Filiale des Galeria…

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Anhörung - temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste / Des geht auf koa Kuahhaut"