Sitzung - Dienstag, 21. April 2009, 19:30 Uhr

1

Antrag Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V. (Az.: 04/09 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 2.000 € für ein Tanz- und Theaterfestival

2

Antrag Lilalu e.V. (Az.: 02/09 - 3.4.7a): Zuschuss in Höhe von 3.000 € für das Spielprogramm

3

Antrag Lilalu e.V. (Az.: 02/09 - 3.4.7b): Zuschuss in Höhe von 3.000 € für das Musikprogramm

4

Antrag Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. (Az.: 04/09 - 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 1.000 € für die Herausgab…

5

Antrag Bang Bang ! Concerts (Az.: 04/09 - 3.5.2): Zuschuss in Höhe von 2.800 € für das Umsonst und Draussen Op…

6

Antrag Verein der Freunde Neuhausens e.V. (Az.: 04/09 - 3.5.3): Zuschuss in Höhe von 2.800 € für Maibaum und M…

1

Beschlussvorlage Direktorium: Amtseinführung von Frau Anna Hanusch in den Bezirksausschuss 9; Vereidigung

2

Beschlussvorlage KVR (Az.: 04/09 - 4.1): Genehmigung einer Freischankfläche für "Orient-Imbiss", Dom-Pedro-Str…

Dom-Pedro-Str. 16

3

Beschlussvorlage KVR (Az.: 04/09 - 4.2): Genehmigung einer Freischankfläche für "Kochwerkstatt", Schlörstr. 11

Schlörstr. 11

1

Bürger: Gemeinsamer Fuß-/Radweg wegen Baustelle an der Arnulfstraße zwischen Donnersberger- und Hackerbrücke

2

Bürger: Absperrgitter für Straßenbahnhaltestelle Schloss Nymphenburg

3

Bürger: Gefahrenstelle bei den Trainingsplätzen des ESV München in der Margarethe-Danzi-Straße

4

Bürger: Unterschiedliche Verkehrszeichen für Fußgänger/Radfahrer an der Baustelle Nymphenburger-/Volkartstraße

5

Bürger: Parksituation Brunhilden-, Kemnaten-, Walhallastraße

6

Bürger: Verkehrsführung Gaßner-/Wotanstraße

7

St. Theresia und Christuskirche: Antrag auf Verlängerung der Buslinie 132 zum Olympiapark West

8

Direktorium: Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen

9

Beschlussvorlage Planungsreferat: Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in M…

10

KVR: Radwegverschwenkung auf die Fahrbahn in der Nymphenburger Straße zwischen Einmündung Ruffinistraße und Ro…

11

KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Margit-Schramm-Str. 21

Margit-Schramm-Str. 21

12

KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Blutenburgstr. 55

Blutenburgstr. 55

13

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

14

Stadtwerke: Standortwechsel eines Weichensteuerschrankes / BA-Schaukastens am Romanplatz

15

Baumaßnahmen der Stadtwerke März 2009

16

Baumaßnahmen der Stadtwerke; hier: Fernwärmeprojekt Wotanstraße

17

Referat für Gesundheit und Umwelt: Ausnahmezulassung für den Einsatz von Geräten und Maschinen am 12.04., 13.0…

Rotkreuzplatz 167-187 w

18

KVR: Entfernung des Radstreifens in der Nymphenburger Straße zwischen Gerner Brücke bis zur Romanstraße (Schreiben BA 9

19

KVR: Gudrunstraße, Haltverbot für Müllabfuhr

20

KVR: Kurzparkregelung Renatastraße Ostseite zwischen Roman- und Lachnerstraße

21

KVR: Anordnung absolutes Haltverbot in der Karl-Schurz-Straße zwischen Isenstein- und Aldrianstraße

22

Elternbeirat Kindertagesstätte St. Theresia: Hanebergstraße: Derzeitige Baustellensituation und zukünftiges Straßen- und Verkehrskonzept (Verweisung aus der Sitzung

23

KVR: Bürgeranliegen Ampelschaltung Notburgastraße (Wiedervorlage aus der Sitzung

24

Baureferat: Bürgeranliegen Leonrodstraße / Kennzeichnung Feuerwehrzufahrt und Wegbeleuchtung (Schreiben BA 9

25

KVR: Öffnung der Hanebergstraße für den gegenläufigen Radverkehr

26

Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

27

Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses

28

Radweg am Rotkreuzplatz / weitere Vorgehensweise

29

Planungsreferat: Bau der Umweltverbundröhre und Umbau des Bahnhofs Laim (Schreiben BA 9

Umbau

30

Laimer Unterführung: Ortstermin mit dem BA 25 Laim am 20.04.09 um 17 Uhr, Treffpunkt Aufgang S-Bahnhof

31

S-Bahn-Expertenhearing am 25.03.09: Pressemitteilungen "OB Udes Machtwort näher betrachtet" und "Widerlegung v…

32

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Bautennachweise vom 02.03.-08.03., 09.03.-15.03., 16.03.-22.03. und 23.03.-29.03.09

2

Direktorium: Änderung des Katalogs der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BAs, hier: Unterrichtung b…

Erhaltungssatzung

3

Bauvorhaben Romanstr. 56: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, hier: Baumfällungen

Romanstr. 56 Neubau Doppelhaus Garage

4

Gewofag: Modernisierungsmaßnahmen Apostelblöcke

Modernisierung

5

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Anforderungen von Bauvorhaben im März

8

Bauvorhaben Tintorettostr. 16: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Tintorettostr. 16 Neubau Einfamilienhaus Garage

9

Bauvorhaben Aiblingerstr. 9: Erweiterung (Anbau) und Umbau eines Einfamilienhauses mit Garage sowie Anbau eine…

Aiblingerstr. 9 Umbau Anbau Erweiterung

10

=> dazu: Baumfällungen

11

Bauvorhaben Pegnitzstr. 5: Nutzungsänderung: Büro zu Kindergarten

Pegnitzstr. 5 Nutzungsänderung

12

=> dazu: Bürgeranliegen

13

Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Straße: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (WA 19), hier: Baumfällungen

Neubau Tiefgarage Garage

14

Bauvorhaben Fafnerstr. 29: Erweiterung der Garage mit Unterkellerung und Dachraum sowie Einbau einer Dachgaube…

Fafnerstr. 29 Erweiterung Garage

15

Planungsreferat: Bauvorhaben Wotanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Schreiben BA 9

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

16

Bauvorhaben Dom-Pedro-Str. 16: Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof auf vorhandener Tiefgarage

Dom-Pedro-Str. 16 Neubau Tiefgarage Garage

17

=> dazu: Baumfällungen

18

Bürger: Baumfällungen in Zusammenhang mit Bauvorhaben Dall'Armistr. 73

Armistr. 73

19

Bauvorhaben Zuccalistr. 16: Umbau, Modernisierung und Erweiterung des ehemaligen Jesuitenklosters in ein Wohng…

Zuccalistr. 16 Neubau Umbau Modernisierung

20

Trambahnhäusl am Romanplatz 7 / Sachstand

Romanplatz 7

21

Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

22

Direktorium: Bebauung des Heilig-Geist-Geländes (Schreiben BA 9

23

Bürger: Trambahnhaus in der Ackermannstr. 88

Ackermannstr. 88

24

Bauvorhaben Hirschgarten 1: Neustrukturierung des Betriebshofes und Küchentrakts, Errichtung von Bedienstetenu…

Vorbescheid

25

Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Donnersbergerstraße

26

Sozialreferat: Zweckentfremdungvon Wohnraum; hier: Romanstraße

1

Heideckstr. 24-26: Fällung von 1 Ahorn

Heideckstr. 24-26

2

Nibelungenstr. 17: Fällung von 2 Weißdorn

Nibelungenstr. 17

3

Washingtonstr. 3-13: Fällung von 1 Sommerlinde

Washingtonstr. 3-13

4

Winthirplatz 4: Fällung von 1 Zierkirsche

Winthirplatz 4

5

Reinmarplatz 12: Fällung von 1 Eschenahorn

Reinmarplatz 12

6

Wintrichring 89: Fällung von 2 Kiefern, 4 Fichten und 4 Birken

Wintrichring 89

7

Hirschgartenallee 18: Fällung von 3 Ahorn

Hirschgartenallee 18

8

Kemnatenstr. 41: Baumveränderung an 1 Spitzahorn und 1 Eberesche

Kemnatenstr. 41

9

Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.09: Blühende Straßenränder

10

Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Pegnitzstr. 11

Pegnitzstr. 11

11

Bürger: Ersatzpflanzung von Bäumen in der Neustätterstraße

1

Antrag Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.: Zuschuss in Höhe von 2.000 € für ein Tanz- und Theaterfestival

2

Bürger: Sozialprojekt Nymphenburg Süd

3

Grundschule Hirschbergstraße: Gründung einer Schulbibliothek

4

KVR: Sport und Picknick der Agape-Jugend an jeweils den letzten Samstagen der Monate Mai-September 09 im Hirsc…

5

KVR: Veranstaltungen des Mütter-Väterzentrums Neuhausen: Spielkistl von Mobilspiel jeweils Montag-Freitag von 14-19 Uhr für die Zeit von 20.04.-31.10.09

6

Zentrale Datenerfassung für sämtliche Kindertagesstätten der Stadt München

7

Vorsichts- und Sicherheitsmaßnahmen in der Tagesbetreuung (Tagesmütter- und väter)

8

Sozialreferat: Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze

9

Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der LHSt München / Bericht Frau Meyer

10

Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 24.03.09: Zuschussnehmerdatei 2009, Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger"

11

Stadtwerke: Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise

12

Protokoll des Arbeitskreises Spielplatzpaten der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt

13

Direktorium: Änderung des Katalogs der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BAs, hier: Unterrichtung b…

Erhaltungssatzung

14

Schulreferat: Hauptschule am Winthirplatz - ausstehende Bauleistungen Ganztagsschule (Schreiben BA 9

15

=> dazu: Schreiben Elternbeirat => dazu: Schreiben Schulleitung

16

Schulreferat: Gewaltprävention im Kindergarten (Schreiben BA 9

17

Spielen in der Stadt e.V.: Spielbuseinsätze im 9. Stadtbezirk

18

Antrag Lilalu e.V.: Zuschuss in Höhe von 3.000 € für das Spielprogramm

19

Antrag Lilalu e.V.: Zuschuss in Höhe von 3.000 € für das Musikprogramm

20

Direktorium: 11. Lilalu Festival 2009, Befreiung von Gebühren für das Theaterfestivalgelände (Schreiben BA 9

21

Lilalu e.V.: Mädchenfußball in Neuhausen-Nymphenburg / Gern

22

Austragung Weltkindertag 2009

23

Elternbeirat Kindertagesstätte St. Theresia: Hanebergstraße: Derzeitige Baustellensituation und zukünftiges Straßen- und Verkehrskonzept (Verweisung aus der Sitzung

24

Schulreferat: Präsentation der Veranstaltung Leitlinie Bildung

25

Sozialreferat: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

26

Sozialreferat: Städtischer Newsletter auch für nichtstädtische Kindereinrichtungen (Schreiben BA 9

27

Bürger: Genehmigung eines Kindergartens in der Pegnitzstr. 5 (Verweisung aus der Sitzung

Pegnitzstr. 5

28

=> dazu: Konzept "International Preschool Nymphenburg"

29

Oberbürgermeister: Wohnwerk München (Schreiben BA 9

30

MdL Joachim Unterländer: Politische Unterstützung für das Wohnwerk München e.V.

31

Behindertenbeirat München: Erholungsgelände an der Taxisstraße

32

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst: Sofortige Streichung der Studiengebühren (Antrag BA 9

33

Bürger: Groffanlage / Stuberpark; Lärmbelästigung

34

Beschluss des Schul- und Sportausschusses

Neubau

35

Sozialreferat: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims (Schreiben BA 9

Sanierung

1

Antrag Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 1.000 € für die Herausgabe des Kalenders 2010

2

Antrag Bang Bang ! Concerts: Zuschuss in Höhe von 2.800 € für das Umsonst und Draussen Open Air am 16.08.09

3

Antrag Verein der Freunde Neuhausens e.V.: Zuschuss in Höhe von 2.800 € für Maibaum und Maifeier am 02.05.09

4

Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege: Tag des offenen Denkmals am 13.09.09

5

Lilalu: Verfügungstage Theaterzelt "Das Schloss"

6

Kulturreferat: Zwischennutzung der Stadtbibliothek Nymphenburg für eine kulturelle Nutzung (Antrag BA9 Nr. 735

7

ICI forum: Verwendungsnachweis aus dem Budget des BA 9

8

Direktorium: Gedenktafel für Hans Beimler (Antrag BA 9 Nr. 634

9

Programmraster Stadtteilwoche Neuhausen-Nymphenburg

10

Direktorium: Wandgestaltung Donnersbergerbrücke (Schreiben BA 9

11

Kulturreferat: Fortbildungsveranstaltungen zur Stadtteilkultur (Finanzen und Gemeinnützigkeit) / Bericht Frau…

1

Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für "Orient-Imbiss", Dom-Pedro-Str. 16

Dom-Pedro-Str. 16

2

Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für "Kochwerkstatt", Schlörstr. 11

Schlörstr. 11

3

Direktorium: Änderung von § 25 der BA-Satzung

4

Direktorium: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren

5

Direktorium: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen

6

Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien

7

KVR: Sommerfest "Fete d'été pur petits et grands" am 04.07.09 in der Grünanlage Lazarett-/Thorwaldsenstraße

8

KVR: Pächterwechsel

Leonrodstr. 65 Restaurant

9

KVR: Drehgenehmigungen

10

Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

11

KVR: Absage Marktveranstaltung Französischer Markt am 27.04.09 auf dem Rotkreuzplatz

12

Direktorium: Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes

13

Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

14

Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses