Sitzung - Dienstag, 20. April 2010, 19:30 Uhr

1

Antrag digitalanalog e.V. (Az.: 03/10 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 540 € für den Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010 (Wiedervorlage aus der Sitzung

2

Antrag Lilalu e.V. (Az.: 04/10 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 5.000 € für das Festival "Lilalu Umsonst & Draussen"

3

Antrag Lilalu e.V. (Az.: 04/10 - 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 5.000 € für die Open Air Bühne für das Lilalu-Festival

4

Antrag auf Budgetbewilligung aus dem Eigenanteil des BA 9 (Az. 04/10 - 3.4.3): Zuschuss i.H.v. 1.000 € für das…

5

Antrag Initiative "Hide Out 2" (Az.: 04/10 - 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 2.250 € für das Bluesfest auf dem Ro…

6

Antrag Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. (Az.: 04/10 - 3.5.2): Zuschuss in Höhe von 1.000 € für die Herausgab…

1

KVR (Az.: 10/96 - 3.2.13): Einrichtung einer Ladezone in der Erika-Mann-Straße; Errichtung absoluter Haltverbo…

1

Bürgeranliegen: Gehweg zwischen Ferdinand-Maria-Straße und Arnulfstraße

2

Antrag SPD: Rechts vor Links in 30 km/h-Zonen

3

KVR: Verlängerung des Haltverbots in der Emma-Ihrer-Straße

4

KVR: Absolutes Haltverbot in der Hippmannstr. 3

Hippmannstr. 3

5

KVR: Stadt-Triathlon am 30.05.2010 im Olympiapark und der Ackermannstraße

6

MVG: Leistungsprogramm 2011, Fahrplanwechsel Dezember 2010

7

BA 15 Trudering-Riem: Kein Google Street View in Trudering-Riem

8

KVR: Kurzparker-Ausweitung Frundsbergstraße

9

KVR: Schienenersatzverkehr bei Sperrung der U 1 Rotkreuzplatz - Olympia-Einkaufszentrum; Anordnung von Bushalt…

10

KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung

11

Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

12

Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.10: Technisches Betriebszentrum Schragenhofstr. 6; Teilprojekt "Umstell…

Schragenhofstr. 6 Modernisierung

13

Baureferat: Sanierung der Gehwege Stupf-, Schäringer- und Menradstraße (Empfehlung Nr. 454 der Bürgerversammlung

Sanierung

14

Bürgeranliegen: Park- und Haltezone Hirschgartenallee 48 / Romanstraße

Hirschgartenallee 48

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Referat für Arbeit und Wirtschaft: Aufzüge Laimer Unterführung zur S-Bahn (Antrag BA 9 Nr. 1797

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Bürgeranliegen: Keine Verschlechterung für Behinderte durch den Neubau der Tram Westtangente (Schreiben BA 9

Neubau

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Baureferat: Fuß- und Radwegbrücken in München (Schreiben BA 9

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Baureferat: Bau eines Gehweges an der Ostseite der Johann-Schmaus-Straße (Antrag Nr. 1462 BA 9

19

Situation in der Landshuter Allee (Tunnelverlängerung und Verbesserung der Verkehrsknoten), Antrag Nr. 637 BA 9

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Baureferat: Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt)

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Parkraummanagement in Neuhausen

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KVR: Erteilung von Ausnahmegenehmigungen an gewerbliche Anlieger (Schreiben BA 9

23

KVR: Anwohnerparklizenz für Carsharing oder Leihwagen (Schreiben BA 9

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Bürgeranliegen: Verkehrsüberwachung Parklizenzgebiete Neuhausen

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Planungsreferat: Einführung des Parkraummanagements für den Bereich zwischen Landshuter Allee und Renatastraße (Schreiben BA 9

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Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

27

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

28

KVR: Einrichtung einer Ladezone in der Erika-Mann-Straße; Errichtung absoluter Haltverbote im Bereich des Wend…

29

KVR: Kein Parken auf dem Kunstwerk auf dem Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (Schreiben BA 9

30

KVR: Antrag für mehr Sicherheit S-Bahnhof Hirschgarten / Backstage (Schreiben BA 9

1

Bautennachweise vom 01.03.-07.03., 08.03.-14.03., 15.03.-21.03., 22.03.-28.03. und 29.03.-04.04.10

2

Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Bauvorhaben Walhallastr. 35: Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau einer Wohnanlage, Vorbescheid

Walhallastr. 35 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

4

Bauvorhaben Erhard-Auer-Str. 14: Errichtung eines Gebäudes für die Nachbarschaftshilfe

Erhard-Auer-Str. 14

5

Bauvorhaben Stuberstr. 20: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Tektur

Stuberstr. 20 Neubau TEKTUR Tektur

6

Bauvorhaben Nederlinger Str. 103: Neubau einer Doppelhaushälfte; hier: Baumfällungen

Str. 103 Neubau Doppelhaus

7

Planungsreferat: Bruckmannstraße, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage

Neubau Garage

8

Planungsreferat: Pegnitzstr. 5, Einrichtung eines Kindergartens in ein bestehendes Grenzgebäude

Pegnitzstr. 5

9

Bauvorhaben Leonrodstr. 12: DG-Ausbau und Aufzugseinbau im Vordergebäude, Nutzungsänderung im Rückgebäude, Fas…

Leonrodstr. 12 Nutzungsänderung DG-Ausbau TEKTUR

10

Errichtung einer Moschee in der Dachauer Straße / Leonrodplatz (Bericht in der SZ) ?

11

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats

12

Bauvorhaben Blutenburgstr. 75: Nutzungsänderung und Umbau eines Werkstattgebäudes in ein Wohnhaus (Gewerbe zu…

Blutenburgstr. 75 Umbau Nutzungsänderung Wohnhaus

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Planungsreferat: Theaterzelt Das Schloss, Schwere-Reiter-Str. 13; Lärmschutzgutachten

Schwere-Reiter-Str. 13

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Kommunalreferat: Stadteigenes Anwesen Leonrodstr. 40, Vermietung EG

Leonrodstr. 40

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Antrag FDP: Sachstand zum Porzellanmalerhäuschen Menzinger Str. 9; Zustand der Häuser der Porzellanmanufaktur…

Str. 9

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Baureferat: Dom-Pedro-Platz, Gartendenkmalpflegerische Umgestaltung mit Kinderspiel

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Nichtöffentlich:

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WEB-Listen vom 01.03.-15.03.10

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Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Zuccalistraße

1

Montenstr. 5: Fällung von 1 Trauerweide

Montenstr. 5

2

Romanstr. 63: Fällung von 1 Kiefer

Romanstr. 63

3

Hirschgarten 1: Fällung von 1 Linde

4

Herthastr. 40: Fällung von 1 Rotfichte und 1 Birke

Herthastr. 40

5

Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal: Fällung von 8 Bäumen

6

Baureferat: Fällung von 2 Spitzahorn an der Schule Winthirplatz 6 als Gefährenbäume

Winthirplatz 6 a

7

Referat für Gesundheit und Umwelt: Mobilfunk, Suchkreismeldung

8

Bürgeranliegen: Hundekottüten am Weg "An der Schlossmauer"

9

Antrag FDP: Annahme von Altglas, Blech und Plastik am Wertstoffhof Arnulfstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung

10

KVR: Umweltplaketten (Antrag BA 9 Nr. 1799

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Planungsreferat: Fällgenehmigung Dom-Pedro-Str. 19 (Schreiben BA 9

Dom-Pedro-Str. 19

12

Baureferat: Bäume vor Aiblingerstr. 9 (Schreiben BA 9

Aiblingerstr. 9

13

Baureferat: Zustand öffentlicher Gebäude (Schreiben BA 9

1

Antrag Lilalu e.V.: Zuschuss in Höhe von 5.000 € für das Festival "Lilalu Umsonst & Draussen"

2

Antrag Lilalu e.V.: Zuschuss in Höhe von 5.000 € für die Open Air Bühne für das Lilalu-Festival

3

Antrag auf Budgetbewilligung aus dem Eigenanteil des BA 9: Zuschuss i.H.v. 1.000 € für das BA-Kinderfest am 13…

4

=> dazu: BA-Kinderfest: Ergebnis der Besprechung mit dem ESV München / Bericht Frau Marc

5

Bürgeranliegen: Spielplatz im Schulhof der Hirschbergschule

6

Bürgeranliegen: Betreuungssituation Grundschulkinder / Antrag Soziale Stadt

7

Lilalu e.V.: Lilalu Festival 2010; Mitveranstalter BA 9

8

Antrag SPD: Schutz für die Mieter der GBW-AG - Wohnungen

9

KVR: Veranstaltungen des Mütter-Väter-Zentrums Neuhausen auf dem Lazarettspielplatz

10

Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse; Angebote zur Gewaltprävention in der Schule

11

Aktion Rollentausch der Wohlfahrtsverbände

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Aktionstag für Familien am 30.04.10

13

Beschlüsse des Kinder-und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.04.10: Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des

14

Antrag digitalanalog e.V.: Zuschuss in Höhe von 540 € für den Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010 (Wiedervorlage aus der Sitzung

15

Direktorium: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1 (Wiedervorlage aus der Sitzung

16

Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen: Förderung der offenen Behindertenarbeit im Löhe Haus (Schreiben BA 9

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Sozialreferat: Unterlagen zur Informationsveranstaltung Monitoring für die Bezirksausschüsse

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Städt. Adolf-Weber-Gymnasium: Ganztagsunterricht an den Gymnasien in München (Schreiben BA 9

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Sozialreferat: Einbürgerungsfeier am 20.04.10

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Sozialreferat: Entscheidung Weltkindertag 2010

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Schulreferat: Einrichtung von Hortplätzen in der Zweig-Grundschule Südliche Auffahrtsallee / Trojanostr. 15 (Schreiben BA 9

Trojanostr. 15

22

REGSAM: Streetwork in Neuhausen (Schreiben BA 9

23

Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget, hier: Mütter-Väter-Zentrum Neuhausen

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Erfahrungsaustausch mit den Schulen des 9. Stadtbezirkes (Wiedervorlage aus der Sitzung

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Sachbericht über einen Zuschuss aus dem Budget, hier: Kindergarten Zipfelmützen e.V.

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Sozialreferat: Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitun…

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Aufnahme in das Programm "Soziale Stadt" für den Bereich Rotkreuzplatz zum Steubenplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung

28

KVR: Lilalu-Sommerfestival, Rücknahme der Nutzungsgebühren für 2009 (Empfehlung aus der Bürgerversammlung

29

Nachnutzung stadteigenes Anwesen Schulstr. 5

Schulstr. 5

30

Erholungspark Taxisstraße:

31

Bürgeranliegen: Sorge um Erholungspark

32

Verein Erholungspark: Petition; Bewerbung um Pachtvertrag

33

Ergebnis der Ausschreibung ?

34

Errichtung eines "Seniorenspielplatzes" ?

35

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

1

Antrag Initiative "Hide Out 2": Zuschuss in Höhe von 2.250 € für das Bluesfest auf dem Rotkreuzplatz am 01.08…

2

Antrag Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 1.000 € für die Herausgabe eines Kalenders für…

3

Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Veranstaltungen zum "Tag des offenen Denkmals" am 12.09.10

4

Antrag CSU: Mehr Ausleih- und Rückgabeterminals in der neuen Bibliothek im Neuhauser Trafo (Wiedervorlage aus der Sitzung

5

Künstler im Atelierhaus Dachauer Str. 110g: Neubebauung des Geländes Dachauer Str. 100 - 110 (Schreiben BA 9

Neubebauung des Geländes Dachauer Str. 100 - 110

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Ausführung künstlerische Wandgestaltung Donnersbergerbrücke

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KVR: Maifeier des Vereins der Freunde Neuhausens e.V. am 08.05.10 auf dem Rotkreuzplatz

2

KVR: Europäische Jonglierconvention 2011, Voranfrage zur Nutzung der Grünanlage Olympiapark Süd

3

KVR: Verschiedene Kundgebungen am 26.03.10 im Bereich der Wendl-Dietrich-Straße

4

KVR: Kundgebungen "Für ein verfassungsgemäßes Bayerisches Versammlungsgesetz" am 26.03., 30.04., 28.05., 25.06…

5

KVR: Verschiedene Kundgebungen am 30.04.10 in der Amelungenstr. 11, Gelfratstr. 11 und Lorschstr. 11

Lorschstr. 11

6

KVR: Drehgenehmigungen

Ysenburgstr. 2

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KVR: Pächterwechsel

Hilblestr. 20

8

Tombola "Für München": Container der Tombola am Rotkreuzplatz (Schreiben BA 9

9

=> dazu: KVR: Erlaubnisbescheid

10

Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses

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Oberbürgermeister Ude: Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeist…