Sitzung - Mittwoch, 27. November 2019, 19:30 Uhr

1

Mehr Mülleimer im Wohngebiet "Nordhaide"

2

Ingolstädter Straße 115 - 121: Bauvorhaben Antwortschreiben auf die getroffenen Beschlüsse des BA 11 zu TOP 8…

Ingolstädter Straße 115 - 121

3

Touristenzug im Olympiapark emissionsfrei betreiben

4

Erneuerung der Wege zur U-Bahn-Station Harthof im Harthofanger

5

Connollystraße - Neusituierung der Wertstoffcontainer an der Wendeschleife - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06440 - Beantwortung der Rückfrage des BA 11

1

(E) Stadtbezirksbudget Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen e.V. 1. Interkulturelles Theaterfestival München

2

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Bad-Soden-Grundschule Projekt "Kinder treffen Künstler" im Mai/Juni 20…

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Begleitung" Begleitung und Transfer der Erstklässler

4

(E) Stadtbezirksbudget Hopsasa gGmbH Frühkindliche Bewegungsförderung junger Migranten und sozial benachteiligter Kinder

5

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Gesamtschule am Hildegard-von-Bingen-Anger Nikolausaktion am 06.12.201…

6

(E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchener Norden e.V. Ergänzung des Lehrpfades im Umweltbildungsgelä…

7

(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat städtischer Integrationshort Hildegard-von-Bingen-Anger Eislaufen im Janua…

8

(E) Stadtbezirksbudget Pahr/ Lindner-Köhler GbR Lesebühne „Abgebrüht“

1

(E) Anhalterstraße - Einrichten von Sperrflächen und Anbringen von absoluten Haltverbot-Schildern

2

(E) Kreuzung Leopold-/Schenkendorfstraße - Anpassen der Ampelschaltung und Schaffen von geeigneten Maßnahmen z…

3

(E) Vermüllung der Nordhaide-Siedlung strenger kontrollieren Empfehlung Nr. 14-20 / E 02818 der Bürgerversamml…

1

Rothpletzstraße - Umgestaltung des Bolzplatzes und Mitaufnahme in die Bernayspark-Planung

2

Anbringen einer geeigneten Beleuchtung im Skatepark am Brundageplatz

1

Alter St.-Georgs-Platz 4: Räumlichkeiten für Künstlerinnen und Künstler zur Verfügung stellen

St.-Georgs-Platz 4

1

BA-Satzung: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und -beiräte

2

BA-Geschäftsordnung: Handhabung der Ordnung und Hausrecht

1

BA-Satzung: Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06665 des BA…

2

Anträge auf Baumfällungen

Griegstraße 47 - 49

3

Entwurf Beschlussvorlage: Schulbau-Offensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

4

Griegstraße 22 - 24 Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Griegstraße 22 - 24 B Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

5

Ostermayerstaße 4

Neubau Tiefgarage Garage

1

Spielen in der Stadt e.V.: Planung der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020/21

1

BA-Satzung: Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleins…

2

Grünanlage Rathenaustraße – Fuß-/Radwegkonflikt

3

Lieberweg 46 (Kurvenbereich) - zwei Elektro-Ladesäulen (Standortbegehung)

Lieberweg 46

1

Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte: EB GS Hugo-Wolf-Straße, Ev. Hilfswerk München GmbH, AG…

2

(U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026

1

(U) Baseballclub Caribes e. V. Verlängerung des bestehenden Mietvertrags über die Baseballanlage auf dem Gelän…

2

(U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerve…

3

(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

4

(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…

5

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

6

(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen

7

(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

8

(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Prio…

9

(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselproje…

10

(U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision S…

11

(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch d…

12

Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Abbruchanzeige: Hänflingweg 22

Hänflingweg 22

13

(U) Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler

14

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen

15

Meldelisten Bauvorhaben vom 30.09.2019 - 03.11.2019

1

(U) Aufwertung des Stadtviertels Harthof Empfehlung Nr. 14-20 / E 02795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirke…

2

(U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht

1

Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO

2

(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas