(U) Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne…

=== 20-26 _ V 17743_V 17743 Neubau Laermschutzwand Heidemannstrasse DB gelb.pdf === Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-011b) Ergänzungsantrag Nr. 20-26 / A 06006 der Stadtratsfraktionen Die Grünen / Rosa Liste / Volt und SPD vom 28.10.2025 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17743 Anlagen - Ergänzungsantrag Nr. 20-26 / A 06006 - Beschluss des Bauausschusses vom 28.10.2025 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.11.2025 Öffentliche Sitzung I. Vortrag und Antrag der Referentin Wie in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.10.2025. Der Bauausschuss hat die Ziffern 1 - 4 des Antrages der Referentin beschlossen und die Entscheidung über den beiliegenden Ergänzungsantrag (Ziffer 5 - 7) von Die Grünen - Rosa Liste - Volt und SPD in die heutige Sitzung der Vollversammlung vertagt. Telefon: 233 - 61500 Baureferat Ingenieurbau Seite 2 II. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der / Die Vorsitzende Die Referentin Ober-/Bürgermeister/-in Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer Berufsm. Stadträtin III. Abdruck von I. mit II. über das Direktorium - HA II/V Stadtratsprotokolle (D-II/V-SP) an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei zur Kenntnis. IV. Wv. Baureferat - RG 4 zur weiteren Veranlassung. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdruckes mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. An den Bezirksausschuss 12 An das Mobilitätsreferat An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung An das Referat für Klima- und Umweltschutz An die Stadtwerke München GmbH An das Baureferat - RZ, RG 2, RG 4 An das Baureferat - G, GS, T, T1, T02, V, MSE An das Baureferat - J, J2, J3, J0, JZ zur Kenntnis. Mit Vorgang zurück an das Baureferat - Ingenieurbau J/Vorzimmer zum Vollzug des Beschlusses. Am ..................... Baureferat - RG 4 I. A. Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Beschluss des Bauausschusses vom 28.10.2025 Öffentliche Sitzung, TOP 1 Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17743 Ergänzungsantrag Der Antrag der Referentin wird wie folgt ergänzt / geändert: Punkte 1-4 Wie Punkte 1-4 Antrag der Referentin Punkt 5 neu Das Baureferat wird beauftragt, eine Ost-West Gehverbindung entlang der Heidemannstraße auf den Flächen nördlich der Lärmschutzwand (LSW) zu planen und umzusetzen. Die MVG wird gebeten, in ihren Planungen zur Tram Münchner Norden, Planfeststellungsabschnitt 1 auf den südlich der Heidemannstraße gelegenen Gehweg weitestgehend zu verzichten. Auf den bisher für Geh- und Radweg vorgesehenen Flächen sollen nun der Radweg und ein straßenseitiger Baumgraben situiert werden. Für die Umsetzung des straßenseitigen Baumgrabens ist in Abstimmung mit der MVG eine abschnittsweise Verschiebung der LSW nach Süden zu prüfen. Die MVG wird gebeten auf der Nordseite die Geh- und Radwegbreiten zu verschmälern, um die Sicherheitstrennstreifen in versickerungsfähige Flächen mit Bepflanzung (evtl. Rankhilfen) umzuwandeln. Punkt 6 neu Das Baureferat wird beauftragt, in Abstimmung mit der DB Baumpflanzungen auf den Flächen des Bebauungsplans Neufreimann nördlich der LSW zu prüfen. Punkt 7 neu Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die MVG und das Baureferat werden gebeten, bezüglich der genauen Lage der LSW an der Heidemannstraße im Bereich der Tram Münchner Norden, Planfeststellungsabschnitt 2 in Abstimmungen zu gehen mit dem Ziel Antrag Nr. 06006 Anlage 1 im nördlichen Bereich sowie im südlichen Bereich der Heidemannstraße einen Grünstreifen bzw. Baumgraben zwischen Fahrbahn und Radweg einrichten zu können (s. Beschluss der Vollversammlung vom 30. Juli 2025, TOP 32, Beschlussziffer 4). Fraktion Die Grünen/Rosa Liste/Volt Paul Bickelbacher Florian Schönemann Linda Faltin Ursula Harper Christian Smolka Sibylle Stöhr Mitglieder des Stadtrates SPD-Fraktion Klaus Peter Rupp Andreas Schuster Marian Offman Dr. Julia Schmitt-Thiel Mitglieder des Stadtrates Telefon: 089 233-61500 Baureferat Ingenieurbau Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-011b) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17743 Beschluss des Bauausschusses vom 28.10.2025 (SB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Für Neufreimann, das Areal der ehemaligen Bayernkaserne, hat die Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München am 19.12.2018 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 den Satzungsbeschluss gefasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13449). Dieser trat mit der Veröffentlichung im Amtsblatt am 10.04.2019 in Kraft. In der Vollversammlung des Stadtrates am 17.05.2023 wurde der Beschluss „Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbe- reich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 – Ehemalige Bayernkaserne“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08597) gefasst. Gemäß Beschluss wurde das Baureferat beauftragt, für die Lärmschutzmaßnahme auf der Südseite der Heidemannstraße die Entwurfsplanung erarbeiten zu lassen und diese dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen (Projektgenehmigung). Anlage 2 Seite 2 Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.500.000 Euro (brutto). Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nicht oder wenig klima- schutzrelevant Das Baureferat strebt mehr Begrünung an Begrenzungskonstruk- tionen (z. B. Lärmschutzwänden, Mauern, Geländern) für ein gutes Mikroklima und zugunsten der Biodiversität an. Entscheidungs- vorschlag 1. Das Projekt „Lärmschutzmaßnahme an der Heidemann- straße (LSW C West)“ mit Projektkosten in Höhe von 4.500.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Die notwendigen Ressourcenbedarfe hierfür wurden bereits mit Eckdaten- beschluss 2026 (BAU-011b) anerkannt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigten Projektkosten eingehalten werden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehr- jahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, bei der Finanzposition 6300.950.2345.7 die erforderlichen Finanzmittel und Ver- pflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2026 ff. rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2026 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Neufreimann - Heidemannstraße - Bayernkaserne Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Heidemannstraße - Maria-Probst-Straße - Winfried-Zehetmeier-Straße Telefon: 089 233-61500 Baureferat Ingenieurbau Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-011b) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17743 Anlagen: - Projekthandbuch 2 (PHB 2) - Stellungnahme des Bezirksausschusses 12 vom 30.09.2025 Beschluss des Bauausschusses vom 28.10.2025 (SB) Öffentliche Sitzung Inhaltsverzeichnis Seite I. Vortrag der Referentin....................................................................................................... 2 1. Ausgangslage .......................................................................................................... 2 2. Projektbeschreibung ................................................................................................ 2 3. Weiteres Vorgehen .................................................................................................. 4 4. Bauablauf und Termine............................................................................................ 4 5. Kosten...................................................................................................................... 5 6. Finanzierung ............................................................................................................ 6 7. Klimaprüfung............................................................................................................ 6 8. Abstimmung mit den Querschnitts- und Fachreferaten............................................. 6 II. Antrag der Referentin ........................................................................................................ 7 III. Beschluss.......................................................................................................................... 8 Seite 2 I. Vortrag der Referentin 1. Ausgangslage Für Neufreimann, das Areal der ehemaligen Bayernkaserne, hat die Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München am 19.12.2018 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 den Satzungsbeschluss gefasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13449). Dieser trat mit der Veröffentlichung im Amtsblatt am 10.04.2019 in Kraft. Im Umgriff dieses Bebauungsplanes sind öffentliche Grünflächen (ÖG) mit einer Gesamtgröße von ca. 16 Hektar herzustellen, in denen insbesondere Kinderspielplätze, Jugendspielbereiche sowie, von den öffentlichen Grünflächen teilweise umschlossen, Schulstandorte festgesetzt sind. Südlich der Heidemannstraße verläuft die gemäß Bebau- ungsplan festgesetzte Lärmschutzeinrichtung (LSW A bis D in ÖG 1-4), die mit einer Höhe von ≥ 3,50 m dem Schutz der Schule Nord, der angrenzenden öffentlichen Grünflächen und der Wohnbebauung dient. In der Vollversammlung des Stadtrates am 17.05.2023 wurde der Beschluss „Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 – Ehemalige Bayernkaserne“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08597) gefasst, in dem das geplante weitere Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte dargelegt wurde. Gemäß Beschluss wurde das Baureferat beauftragt, für die Lärmschutzmaßnahme auf der Südseite der Heidemannstraße die Entwurfsplanung erarbeiten zu lassen und diese dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen (Projektgenehmigung). Die Lärmschutzwand ist in verschiedene Bereiche unterteilt. Zum Schutz der Schule im nördlichen Teil des Bebauungsplangebiets setzt der Bebauungsplan eine ≥ 3,50 m hohe Lärmschutzmaßnahme entlang der Heidemannstraße bezogen auf den Gehweg fest. Die Lärmschutzmaßnahme LSW Teil C West muss vor Inbetriebnahme der Schule Nord zum Schuljahresbeginn 2026 als Erstes errichtet werden. Sie ist Inhalt dieser Beschlussvorlage. Das Baureferat hat für die Lärmschutzmaßnahme LSW Teil C West die Entwurfs- planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch 2 (PHB 2) erarbeitet. Die Unterlagen nach § 12 Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik (KommHV-Doppik) liegen vor. 2. Projektbeschreibung Darstellung Masterplan: Der Bebauungsplan setzt entlang der Heidemannstraße eine ≥ 3,50 m hohe Lärmschutz- maßnahme zum Schutz der Schule und der angrenzenden öffentlichen Grünflächen fest. Diese Lärmschutzmaßnahme ist aufgrund der erhöhten Verkehrslärmimmissionen durch das umliegende Straßenverkehrsnetz entlang der Heidemannstraße über eine Länge von insgesamt ca. 1243 m notwendig. Das gestalterische Leitbild einer zum Teil als Pergola ausgebildeten Konstruktion wurde in einem Masterplan dargestellt, der die Grundlage für die Planung und Herstellung der öffentlichen Grünflächen und der Lärmschutzwand im Siedlungsgebiet Neufreimann bildet (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.05.2023, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08597). Seite 3 Um die lange Kante zur Heidemannstraße abwechslungsreich zu gestalten und Aufenthaltsqualität zu ermöglichen, sieht der Masterplan einen Lärmsc...