Sitzung - Dienstag, 16. Juni 2020, 18:00 Uhr

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Bereitstellung von Masken und Desinfektionsmittel durch die LH München

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Grundsatzbeschluss des BA 12 zum Umgang mit der AfD

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Beschluss über die Auflösung des Sonderausschusses

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Vorstellung der Planung für eine ÖPNV-Verbindung vom U-Bhf. Kieferngarten bis zum U-Bhf. Am Hart (Heidemannstr…

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Vorstellung des aktuellen Planungsstands Schulkomplex Burmesterstraße

1

(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020

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Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026

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Erledigter BA-Antrag, Antworten der Verwaltung werden werden auch den Antragsteller*innen zugeschickt, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07695 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann

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Eilentscheid des BA-Vorsitzenden: Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2024

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Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO, Genehmigung von Freischankflächen

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Hygienekonzept für die Sitzungen des BA 12

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(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf…

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Sitzungstermine BA 12 Plenum September – Dezember 2020

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Namensgebung für die ehemalige Bayernkaserne (Initiative: Die Grünen-Fraktion)

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Öffentliche Beteiligung bei der Benennung der ehemaligen Bayernkaserne

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Vollständige Rekonstruktion der Nordseite des Siegestores

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Zukunftsperspektiven Karstadt an der Münchner Freiheit

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Vollzug der BaumschutzVO, Neubau Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Schererhofstraße 10

Schererhofstraße 10 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Zenithhalle – Neubau eines Parkhauses mit Backstagebereich, Lilienthalallee 29 / Am Ausbesserungswerk

Lilienthalallee 29 Neubau

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Antrag zu einer Sitzgelegenheit vor Gewerbebetrieben, Leopoldstraße 109

Leopoldstraße 109

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Unterstützung für den Erhalt des Abriss bedrohten Wohnhauses, Ursulastraße 7

Ursulastraße 7 Abriss Wohnhaus

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Zusätzliche Baumpflanzungen und schmälere Gehwege im Bereich des Domagkparkes, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02657…

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Blindenleitspuren in der neuen Siedlung „Ehemalige Bayernkaserne“, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07314 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Neuprofilierung Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07316 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Umgestaltung des Bonner Platzes, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Antwort auf BA-Stellungnahme, Baumfällungen Schlösslanger 10 a

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Antwort auf BA-Stellungnahme, Baumfällung Sondermeierstraße 80

Sondermeierstraße 80

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Zwischennachricht zum BA-Antrag „Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit“, BA- Antrags- Nr. 08-14 / B 01671

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(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

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(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau

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Vollzug der BaumschutzVO, TEKTUR, Erweiterung Kantine Haus 05 /Studio Freimann, Floriansmühlstraße 60

Floriansmühlstraße 60 Erweiterung TEKTUR Tektur

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(U) Toiletten im öffentlichen Raum

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(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

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(U) Petition: "Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!" Petition der "Bürger von Freim…

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Vorbescheid, Sanierung und Erweiterung Kindergarten, Haimhauserstraße 17

Haimhauserstraße 17 Vorbescheid Sanierung Erweiterung

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(U) Bauen über Parkplätzen Antrag Nr. 14-20 / A 03891 von StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver

Parkplätze

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Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Zenithhalle – Neubau eines Parkhauses mit Backstagebe…

Lilienthalallee 29 Neubau

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Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage…

Osterwaldstraße 10 Neubau Tiefgarage Garage

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Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Erweiterung Energiezentrale, Floriansmühlstraße 60

Floriansmühlstraße 60 Erweiterung

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Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Energetische Dachsanierung und Ertüchtigung nach hist…

Werneckstraße 6 Sanierung

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Eilentscheid des Vorsitzenden: Nachtrag in Denkmalliste, U-Bahnhof Münchner Freiheit

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Eilentscheid des Vorsitzenden: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage im Lodenfrey-Park – Haus…

Osterwaldstraße 10 Neubau Tiefgarage Garage

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Eilentscheid des Vorsitzenden: Zur Bebauung des Jahngeländes an der Freisinger Landstraße, Sitzungsvorlage Nr…

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Eilentscheid des Vorsitzenden: Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, Umbau und Aufst…

Leopoldstraße 121 Neubau Umbau Aufstockung

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann

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(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversamml…

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(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser

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(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe…

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(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -

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Antwort auf BA-Stellungnahme, Neubau eines Gebäudes für Ateliers und Probenräume im Kunsthof auf dem Gelände d…

Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße 30 Neubau

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Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)

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Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona

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(E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Theatertage 2020 „Commedia im Park“

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Peace Damage" Peace Damage - Phase I von Mai bis Juli 2020 5.375,50 € / Az…

3

(E) Stadtbezirksbudget Corso Leopold e.V. Corso Leopold – Die Zukunft der Straße im Zeitraum von Anfang Mai bi…

4

(E) Stadtbezirksbudget Künstlerkollektiv VULVA LATTE VULVA LATTE am 26. und 27.05.2020 5.540,25€; Az. 0262.0-1…

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(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Offene Ateliers im Atelierhaus am Domagkpark 2020

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(E) Stadtbezirksbudget THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS Sommertheaterproduktion 2020 von Juni bis Oktober 2020…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Schwabinger Schaumschläger“ Schwabinger Schaumschläger Show

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(E) Stadtbezirksbudget Theater Grenzenlos e.V. Virtuelles Kommunikationskonzept und Theatervordach

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…

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Gedenktafel am Gartentorbogen des Wittelsbacher Schloßparks Biederstein

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Budgetantrag Jazzkombinat, Verlängerung des Bewilligungszeitraums

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Sitzbank in der Viktoriastraße

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St. Nikolaus Platz in Freimann mit Strom- und Wasseranschluss für Weihnachtsmarkt nachrüsten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07370 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Fortführung einer Gaststätte, Bismarckstraße 21

Bismarckstraße 21 Gaststätte

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Fortführung einer Gaststätte, Josef-Wirth-Weg 17

Josef-Wirth-Weg 17 Gaststätte

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Fortführung einer Gaststätte, Ingolstädter Str. 164/166

Ingolstädter Str. 164 Gaststätte

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Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge

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Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge

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Zustand des Kleinhesselohersees (Initiative: Horst Engler-Hamm)

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Fällungsantrag, Hans-Jensen-Weg 10

Hans-Jensen-Weg 10

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Fällungsantrag, Ifflandstraße 40

Ifflandstraße 40

3

Fällungsantrag, Oberjägerstraße 1

Oberjägerstraße 1

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Fällungsantrag, Wilhelmstraße 9

Wilhelmstraße 9

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Fällungsantrag, Biedersteinerstraße

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Fällungsantrag, Am Tucherpark 14-16

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Wiederherstellung der Wiese nach Erdzwischenlagerung und Aufstellung eines Mülleimers am Ende der Sondermeiers…

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Müllproblem Biedersteinerstraße / Dietlindenstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07374 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Taubenplage an der Münchner Freiheit, Antwort des Baureferates

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(E) Silvester-Feuerwerk: Nein Danke

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Silvester-Feuerwerk: Nein Danke, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02802 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - S…

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Zusätzliche Müllbehälter mit Deckeln bzw. häufigere Leerung der Müllbehälter an Freimanner Spielplätzen und Ge…

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Grünanlagen sind keine Parkplätze!, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07699 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

Parkplätze

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Antwort auf Bürgeranliegen, Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße (01/2020)

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Antwort auf Bürgeranliegen, Straßen- und Grünanlagenreinigung in der Heidemannstraße (02/2020)

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(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste

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(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger

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Post-Briefkasten am Bauhausplatz

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Initiative – Schwangere und Behinderte in Warteschlange den Vortritt zu geben

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Kostenlose Zurverfügungstellung von extra Servern durch die LH München

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(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil

2

(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil 2021 1.271,00€; Az. 0262.0-12-0380

3

(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt – Einrichtung LOK Arrival Zuckerfest am 29.05.2020 2.000…

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(E) Stadtbezirksbudget Waldkindergarten Kallamatsch e.V. (Kindergarten und Spielgruppe Glückspilze) Anschaffun…

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(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde München-Freimann Beschallungsanlage für die Hoffnungskirch…

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Stoffmarkt am 21.06.2020, Maria-Probst-Straße 6

Maria-Probst-Straße 6

2

Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage, Auf zu neuen Schafen von 11.06.-31.07.2020, Fröttmani…

3

Sommer in der Stadt - Konzeptvorstellung / Einbindung des Bezirksausschuss 12 in die Platzfindung

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Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit

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Verschmutzungen am Wedekindplatz

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Eilentscheid des Vorsitzenden, Veranstaltung im Freien auf dem Spiel- und Sportgelände Weißenhofweg/Wilhelm-Wa…

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Fußgängerzone am Wedekindplatz

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Temporäre Fußgängerzone am Wedekindplatz - eventuell inklusive Occamstraße

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Mobilitätskonzept für das Baugebiet Bayernkaserne

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Einrichtung einer „Blauen Zone“ in der Berliner Straße

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Parkverbotsmarkierung Einfahrt Hinterhof Virchowstraße 16-20 / Germaniastraße 33

Germaniastraße 33

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(E) + (U) Wartehäuschen für Buslinie 54 an der Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 02658 der Bürgervers…

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(E) + (U) Aufstellung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Situlistraße (Bus

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Freisinger Landstraße 2

Landstraße 2

2

Errichtung einer Mobilitätsstation, Karl-Weinmaier-Straße

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Planfeststellungsverfahren, Straßenbahnanlage Parzivalstraße

4

Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten sowie Ausweisung von Carsharing-Stel…

Stellplätze

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Erinnerungsverfahren, Biedersteiner Tunnel

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Anliegerparkplätze für das Studentenwohnheim Berzeliusstraße / Edisonstraße

Parkplätze

2

Park-Situation in der Max-Bill-Straße

3

Ausweisung von Spielstraßen, Sulzbacher Straße / Mannheimer Straße

1

Fahrradstreifen entlang der Potsdamerstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07311 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann

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Aufstellfläche für Fahrradfahrende an der Ampel auf Höhe Herzogstraße 1, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07488 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

Herzogstraße 1

3

Verbesserte Umfahrbarkeit der Schranke an der Leinthalerstraße für den Radverkehr, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07376 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

4

Kein Abstellen von Fahrzeugen aller Art auf Gehwegen und Plätzen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06855 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann

5

Endlich den Kißkaltplatz markieren und Klarheit über die Wegebeziehungen schaffen, Antrag Nr. 14-20 / B 07701 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann

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Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen vor Haus für Kindern, Floriansmühlstraße 60, Antrag Nr. 14-20 / B 07490 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann

Floriansmühlstraße 60

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Überbauung der neu zu gestaltenden Bus- und Trambahnhaltestelle an der U-Bahnstation Kieferngarten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06339 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann

8

Attraktiverer Radverkehr: Grüne Pfeile fürs Rad auch in Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07696 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann

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Radwege östlich und westlich der U-Bahnlinie nach Garching besser befahrbar machen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 0…

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Tram 23 – Haltestellen zusammenfassen!, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Bau einer Lärmschutzwand entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02774 der Bürgerversammlung des…

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Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen; hier: 18.03.2020

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Haltverbote in der Max-Bill-Straße

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Erneuerung Sickerwasserdruckleitung, Lottlisa-Behling-Weg

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Abknickende Vorfahrt in der Anni-Albers-Straße / Walter-Gropius-Straße

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Gehbahnsanierung / Zufahrtsherstellung, Leopoldstraße 204

Leopoldstraße 204 Sanierung

6

Beschilderung der Zufahrt, Bauhausplatz 4

Bauhausplatz 4

7

Absolutes Haltverbot Amsterdamer Straße Nordseite westlich Osterwaldstraße

1

(U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl

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Lärmbelästigung auf Grund von Durchsagen am U-Bahnhof Kieferngarten, Antwort auf Bürgeranliegen

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(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall

4

(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -

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(U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen

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(U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgeh…

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Notausfahrt am nördlichen Ende der Auensiedlung; Antwort des Kreisverwaltungsreferates

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Trinkwasserprojekt der Stadtwerke München, Leopoldstraße (Baustelleninformation)

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Antwort auf Bürgeranliegen, Parken und Sicherheit auf Radweg Heidemannstraße (03/2020)

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Antwort auf Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch sog. Auto-Poser (03/2020)

11

(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

12

Stromprojekt der Stadtwerke München, Netztrafostation, Nordseestraße

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Stromprojekt der Stadtwerke München, Netztrafostation, Maiglöckchenstraße

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Stromprojekt der Stadtwerke München, Carl-Orff-Straße

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(U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 1…

16

(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…

Stellplätze

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(U) Lärmschutz Freisinger Landstraße; Überprüfung der Lärmbelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01544 der Bürgerv…

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(U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring

19

Antwort auf Bürgeranliegen, Verengung der Gehwege auf der Leopoldstraße durch Bars, Restaurants und Diskotheke…

Restaurant

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(U) Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Proje…

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Stromprojekt der Stadtwerke München, Aumeisterweg