Sitzung - Mittwoch, 18. November 2020, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Wednesday, 18. November 2020

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

89

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Eilantrag: Freie Entscheidung ob eine Maske in der BA Sitzung getragen wird
1
Amtseinführung von Herrn Tobias Pantenburg, Amtsverlust von Frau Julie Kleinke
2
Information zur Bereitstellung eines Nachfolgestandortes für den Übernachtungsschutz in Haus 12 der ehem. Baye…
3
Information zum Vorhaben Schnellbuslinie / Tram auf der Heidemannstraße
4
Bildung eines Sonderausschusses
5
Verlegung von Glasfaserkabel in die Häuser der Alten Heide zulassen
1
München Silicon Valley
2
Umsetzung Bebauungspläne – Öffentlicher Raum
3
Gesamtkunstwerk U-Bahn Giselastraße für ein Jahr belassen
4
Künstler der Akademie in die endgültige Gestaltung des U-Bahnhofs Giselastraße einbeziehen
1
Antrag für zwei Warenauslagen, Ainmillerstraße 17
Ainmillerstraße 17
1
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
Blütenring 70 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
2
Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses mit Wohnnutzung, Heinrich-Geißler-Straße 20 - 24
Heinrich-Geißler-Straße 20 - 24 Dachgeschoss
3
Ausbau Speicher zu Wohnen, Anbau Balkone, Errichtung Dachterrasse und Gaube, Nutzungsänderungen, Hohenzollerns…
Hohenzollernstraße 40 Nutzungsänderung Anbau Balkon
4
Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandels- und Gastronomienutzung im EG und 2-geschossiger Tiefgarage, Anni…
Neubau Tiefgarage Garage
5
Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinde Unterföhring, Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Wohnnutzung
Neubau
1
Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23 (UA UBK federführend)
Siegesstraße 23
1
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
2
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modell…
1
Corona Freischankfläche auf Gehweg, Leopoldstraße 82
Leopoldstraße 82
1
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Haut des Baumes“
2
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Wunderbuch 2.0“
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Alte Heide Buch Erstellung des Stadtteilbuchs Alte Heide Band 2
1
Stadtteilwoche Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00807 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12, Schreiben
1
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 42
Leopoldstraße 42
1
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
1
Wasserflächen in städtischen Grünanlagen
2
Plastikmüllcontainer mit größerem Einwurfsloch
3
Windanlagen - Wechsel der Drehachse von horizontal auf vertikal
4
Bürger*innen-Beteiligung zur Standortfindung für Wasserflächen und Baumpflanzungen
5
Baumpflanzungen in der Siegesstraße und Franzstraße
1
Fällungsantrag, Mohrstraße 4
Mohrstraße 4
2
Fällungsantrag, Rainackerweg 19
Rainackerweg 19
3
Fällungsantrag, Seckenheimerstraße 2
Seckenheimerstraße 2
4
Fällungsantrag, Sondermeierstraße 86
Sondermeierstraße 86
5
Fällungsantrag, Bismarckstraße 12
Bismarckstraße 12
6
Fällungsantrag, Heimstättenstraße 2
Heimstättenstraße 2
1
Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23
Siegesstraße 23
1
Heizpilze in Freischankflächen erlauben wenn der beantragende Betrieb sich klimaneutral stellt, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00815 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann
1
Fällungserlaubnis mit Ersatzpflanzung, Wohlfartstraße 36
Wohlfartstraße 36
2
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, Isarring - Höhe Gyßlingstraße
1
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen u…
2
Antwort auf Bürgeranliegen, Hohe Kostenbelastung durch Beschluss des Stadtrates
Zwergackerweg 3
1
Aufsuchende, mobile Jugendarbeit in die offene Jugendeinrichtung der Bayernkaserne integrieren
2
Verfügungsstellung einer/eines Übersetzer*in für leichte Sprache durch die LH München für alle Anträge des Bez…
3
Informationstexte der LH München im Internet ebenfalls in leichter Sprache veröffentlichen
4
Entlüftungsanlagen nach dem Modell des Max-Planck-Institut für Chemie Mainz für alle Klassenzimmer der LH Münc…
1
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V., Projekt Infobus für Flüchtlinge Anteilige Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“
2
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Elternbeirat Maximiliangymnasium“
1
Anlage eines Bouleplatzes und einer Freiluftschachfläche am Heidemarkt
2
Weihnachtlicher Stand an der Münchner Freiheit
1
Antwort auf BA-Antrag, Post-Briefkasten am Bauhausplatz, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
2
Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
3
Ausgabestelle für die Münchner Tafel im Neubaugebiet der Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00573 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
Neubau
1
Eilentscheid des Vorsitzenden, Internationaler Mädchentag – Day of the Girl am 11.10.2020 + Genehmigungsbesche…
2
Antwort auf Bürgeranliegen durch Autobahndirektion und Baureferat, öffentliche Boulderwand an Hochbrücke Freim…
3
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
4
Information zur Inbetriebnahme eines neuen Schulgebäudes, Realschule Heidemannstraße (interimsmäßige Nutzung d…
5
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfn…
6
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
1
Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße und Sulzbacher Straße
2
Alternative Kraftstoffe - Methanol
3
Darstellung der Pläne für den Fahrradweg Leopoldstraße
4
Lade-Infrastruktur für E-Mobilität/ -E-Scooter - Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
5
Grünphasen auf der Leopoldstraße verlängern
6
Neue Kleinbuslinien für Freimann-Kieferngarten
7
Mehr Verkehrssicherheit in der Keilberthstraße für Schüler*innen und Radfahrer*innen
8
Versetzung des Parkscheinautomaten, Ungererstraße 135
Ungererstraße 135
1
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung und Widmung…
Erweiterung
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schinkelstraße 6
Schinkelstraße 6
1
Sperrung eines Radweges zwischen Garching und Fröttmaning
2
Fußweg-Markierung, Karl-Theodor-Straße 28
Karl-Theodor-Straße 28
1
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing Gemeinsames Mobilitätskonzept…
2
Antwort auf BA-Antrag, Maßnahmen gegen wildes Parken in der Berliner Straße, Antrag Nr. 20-26 / B 00574 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
3
Grünpfeilschild an der Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Heidemannstraße, BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00821 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann
1
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Berliner Straße 84
Behindertenparkplatz 84
2
Fernkältemaßnahme, Kaulbachstraße
3
Baumpflanzungen Siegestor
4
Feuerwehranfahrtzone vor Seestraße 13 für Seestraße 14
Seestraße 14
5
Einseitiges Haltverbot Stengelstraße
6
Tempo-30-Zone, Am Ausbesserungswerk
7
Absolutes Haltverbot, Am Ausbesserungswerk - Wendehammer
1
Arbeitsvergabe für Lilienthalallee, Erhöhung der Leistungsfähigkeit
2
Arbeitsvergabe für Artur-Kutscher-Platz, Aufwertung
3
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, Drittes Maßnahmenbündel, Sitzungsvo…
4
Gehwegherstellung, Wilhelm-Wagenfeld-Straße
5
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW
6
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD