Sitzung - Dienstag, 23. Februar 2021, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 23. February 2021

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

103

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Amtseinführung von Herrn Peter Jahreiß, Amtsverlust von Frau Julia Gronenberg
2
Präsentation der MVG: Neues Gestaltungskonzept für U-Bahnhöfe am Beispiel U-Bahnhof Giselastraße
1
Ergänzung der Plakatierungsverordnung
2
Erneute Aufstellung mobiler Toiletten auf dem Wedekindplatz
3
Ein Jugendzentrum und eine Halle für Livekonzerte und Kulturveranstaltung im Gewerbeband am Frankfurter Ring
1
Domagkpark – Nachbegrünung und Fahrbahnverengung
1
Baumfällung, Neubau eines Bürogebäudes in der Anni-Albers-Straße/Lyonel-Feininger-Straße
Neubau
2
a) Neubau eines Doppelhauses mit Multiparker, Wohlfartstraße 12
Wohlfartstraße 12 Neubau Doppelhaus
3
a) Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Rheinlandstraße 4
Rheinlandstraße 4 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
4
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /…
5
Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Garagen, Boxberger Straße 21
Boxberg 21 Neubau Garage
6
Sanierung und Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Leopoldstraße 7
Leopoldstraße 7 Sanierung Erweiterung Tiefgarage
7
Abbruch (Garagenhof) und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Hollandstraße 21
Hollandstraße 21 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
8
Vergrößerung der Dachgauben, Destouchesstraße 9
Destouchesstraße 9
9
Entwurf der Hochhausstudie - Stellungnahmen der Fraktionen
10
a) Neubau eines Einfamilienhauses, Heimstättenstraße 10
Heimstättenstraße 10 Neubau Einfamilienhaus
11
Dachgeschossausbau mit Nutzungsänderung von Speicher/Atelier zu Wohnungen, Kaulbachstraße 96
Kaulbachstraße 96 Nutzungsänderung Dachgeschossausbau Dachgeschoss
12
Aufstellungsbeschluss Gewerbeband Frankfurter Ring
13
Umbau eines Bestandsgebäudes zu einem Einfamilienhaus, Seestraße 2a Nutzungsänderung und Unterkellerung eines…
Seestraße 4 Umbau Nutzungsänderung Einfamilienhaus
14
Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Osterwaldstraße 10
Osterwaldstraße 10 Neubau Tiefgarage Garage
15
a) Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Luxemburger Straße 2-4
Luxemburger Straße 2-4 Neubau Tiefgarage Garage
16
Baumfällung, Errichtung einer Mobilfunkanlage, Freisinger Landstraße
17
Errichtung eines Ersatzneubaus (Bettenüberlauf), Ankunftszentrum für Flüchtlinge, Maria-Probst-Straße 14
Maria-Probst-Straße 14 Neubau
18
Antrag auf Freischankfläche (Kleinstfläche), Mainzerstraße 1
Mainzerstraße 1
1
Umzäunung des Kinderspielplatzes auf dem Wartburgplatz
1
Neuprofilierung Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07316 des Bezirksauschusses 12 – Schwabing-Freimann
1
Eilentscheid Baumfällung, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage, Rohmederstraße 17a
Rohmederstraße 17a Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage
2
Eilentscheid Baumfällung, Sanierung und Erweiterung Kindergarten, Haimhauserstraße 17
Haimhauserstraße 17 Sanierung Erweiterung
1
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller
2
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Imple…
3
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
1
Wie geht es weiter mit dem Apassionata Grundstück?
1
(E) Stadtbezirksbudget Unpause Chamber Music Unpause Chamber Music
2
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH Künstlersonntage 2021 offene Ateliers
3
(E) Stadtbezirksbudget Talinovo Tanztheater Tanzfilm Verquer – Anderwelt
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Lieblingsorte“ Lieblingsorte
1
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft mit einer bereits genehmigten Freischrankfläche, Münchner Freih…
2
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Werneckstraße 11
Werneckstraße 11
3
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Bauhausplatz 3
Bauhausplatz 3
4
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 65
Leopoldstraße 65
1
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2
(U) Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen Antrag Nr. 14-20 / A 06678 von der SPD-Fraktion
3
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
1
Zwei Walnussbäume und eine Hecke für die Parkstadt Schwabing
2
Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
3
Laubhaufen in der Klementinenstraße entfernen
4
Fröttmaninger Heide - Mülleimer und Hundekotbeutelstationen an allen Eingängen und Hauptkreuzungen
1
Fällungsantrag, Marschallstraße 4
Marschallstraße 4
2
Fällungsantrag, Oberjägerstraße 8
Oberjägerstraße 8
1
Erholungsraum Isar - Neugestaltung Isar Map
1
Zusätzliche Wertstoffinseln in der Parkstadt Schwabing
1
Baumpflanzungen in der Siegesstraße und Franzstraße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
2
Bürger*innen-Beteiligung zur Standortfindung für Wasserflächen und Baumpflanzungen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01275 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
3
Wasserflächen in städtischen Grünanlagen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01274 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
1
Fällungsgenehmigung, Heimstättenstraße 2
Heimstättenstraße 2
2
Information über anstehende Fällungen zur Vorbereitung artenschutzrechtlich begründeter Maßnahmen, Verbindungs…
1
(U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann
1
Inklusionsrat Bayernkaserne
2
Demokratiemobil zur Bundestagswahl
3
Schnellstmögliche Fertigstellung der Telefonanlage der Grundschule an der Haimhauserstraße
1
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Artmobil 2021 – Spielen in der Stadt e.V.
2
Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION
1
Betrieb des Bücherbusses wieder aufnehmen
2
Instandsetzung der Tischtennisplatte an der Johann-Fichte-Straße
1
Verfügungstellung einer/eines Übersetzer*in für leichte Sprache durch die LH München für alle Anträge des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01278 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann
2
Informationstexte der LH München im Internet ebenfalls in leichter Sprache veröffentlichen, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01279 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
1
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
2
(U) Schließung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstr. 69 sowie Bayernkaserne Haus 17 (Heidemannstraße
Hans-Thonauer-Straße 3d
3
(U) Einrichtung und Ausschreibung zweier Nachbarschaftstreffs in der ehemaligen Bayernkaserne Bebauungsplan Nr…
Bebauungsplan
4
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
5
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
6
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
7
Tischtennisplatten an der Münchner Freiheit freihalten
8
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
9
Aktuelle Standorte für die Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen
10
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
1
Winterfeste verkehrssichere Fahrradstrecken zur Unterstützung der städtischen Verkehrswende
2
Aufhebung absolutes Halteverbot im Bereich der Wertstoffcontainer in der Grusonstraße auf Höhe der Unteren Län…
3
Weiterführung der Tram 12 über den Scheidplatz bis zum Bauhausplatz / Schwabing Nord und zeitliche Abstimmung…
1
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Alte Heide
2
Standortgenehmigung für Parkscheinautomat, Ungererstraße 135
Ungererstraße 135
1
a) Erinnerungsverfahren, Kunigundenstraße (zw. Dietlindenstraße und Antonienstraße)
2
Sommerstraßen 2021
3
Mitberatung zu: Aufstellungsbeschluss Gewerbeband Frankfurter Ring (siehe B.3.12)
1
Ampelschaltung am Siegestor
2
Clemensstraße, Bessere Kennzeichnung der Tempo-30-Begrenzung
3
Zusätzliche Parkplätze im Domagkviertel
Parkplätze
4
Einrichtung eines dauerhaften, beschränkten Haltverbotes an der Eisenacher Straße 1
Straße 1
1
Grünphasen auf der Leopoldstraße verlängern, BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01285 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann
2
Versetzung des Parkscheinautomaten Ungererstraße 135, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01287 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
Ungererstraße 135
3
Herstellung der Verbindungsstraße zwischen „Am Ausbesserungswerk“ und Maria-Probst-Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01448 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
1
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Franz-Joseph-Straße
2
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Rheinstraße
3
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schinkelstraße 6
Schinkelstraße 6
4
Arbeiten im Straßenraum, Lilienthalallee
5
Franz-Joseph-Straße, Hinweisschild „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt“
6
Arbeiten im Straßenraum, Heidemannstraße
7
Absicherung der (provisorischen) Fußgängerinsel in der Lilienthalallee
1
Zwischennachricht zu Bürgeranliegen, Schulwegsicherheit Grundschule an der Fröttmaninger Straße
2
Antwort auf Bürgeranliegen, Umlaufsperren Tram 23 Haltestelle Schwabing Nord Baushausplatz
3
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
4
SWM Baumaßnahme, Strom-Projekt Leopoldstraße
5
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen