Sitzung - Dienstag, 29. Juni 2021, 19:30 Uhr

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Beschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen

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Amtsniederlegung von Herrn Christopher Behrends Amtseinführung von Herrn Björn Krolopp

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Amtsniederlegung von Herrn Simon Wulle Amtseinführung von Frau Ines Steinheimer

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Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse Umbenennung des Beauftragten gegen Rechtsextremismus in Beauftragte…

2

Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse Entscheidungsrecht für Sommerstraßen

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Personelle Aufstockung der Polizeiinspektion 47, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01078 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 14.07.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07570 Bitte um Überprüfung des BA-Beschlusses

Aufstockung

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Benennung eines Migrations- bzw. Integrationsbeauftragten

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Sanierung des Forums der Münchner Freiheit

Sanierung

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Wassermanagement im Planungsgebiet (Vertagung aus 04/2021)

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Mehr Platz und freie Sicht für Fußgänger*innen auf öffentlichen Plätzen

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Der Wedekindplatz ist für alle da: Ablehnung gastronomischer Nutzung der Platzmitte

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Antrag auf denkmalpflegerische Voruntersuchung und Gesamtinstandsetzung der Situlischule, ein Baudenkmal nach…

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Sommer in der Stadt „Fröttmaninger Windrad Alm-höchste Alm Münchens“

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Genehmigung eines Schanigartens für das Wirtshaus zur Brezen

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Erweiterung der Freischankfläche, Wilhelmstraße 41 und 43

Wilhelmstraße 41 u Erweiterung

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Erweiterung der Freischankfläche, Leopoldstraße 27

Leopoldstraße 27 Erweiterung

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Erweiterung der Freischankfläche, Feilitzschstraße 23

Feilitzschstraße 23 Erweiterung

4

Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Feilitzschstraße 4

Feilitzschstraße 4 Erweiterung

5

Genehmigung einer Corona-Freischankfläche, Feilitzschstraße 19

Feilitzschstraße 19

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Osterwaldstraße 50 b Einbau von Dachgauben in einem Einfamilienhaus

Osterwaldstraße 50 b Einfamilienhaus

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Am Blütenring 14 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Blütenring 14 N Neubau Einfamilienhaus Garage

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Lyonel-Feininger-Straße, Vollzug der Baumschutzverordnung Errichten eines Interimparkplatzes für PKW – befrist…

4

Feldanger 11, Vollzug der Baumschutzverordnung Neubau dreier Stadthäuser mit Garagen

Neubau Garage

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Freisinger Landstraße Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann - vorübergehende Errichtung eines Ausw…

Neubau

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Am Wiesnrain 16 Neubau dreier Stadthäuser mit Garagen

Neubau Garage

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Obere Länge 5

Neubau Carport Garage

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Verkehrskonzept Münchner Norden - Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee; Teil A Heidema…

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Einfacher Zugang an der Südwestecke des Ungererbads

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Info-(Litfaß)Säulen im Domagkpark

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Wie geht es weiter mit dem Apassionata Grundstück?

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Eilantrag Garchinger Mühlbach

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Gelände der Bundespolizei als Wohngebiet entwickeln

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(U) A ) Rahmenplan für das Gewerbeband Frankfurter Ring Bahngleisanlagen DB-Nordring (südlich), Ungererstraße (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Straße Am Oberwiesenfeld (östlich) - Rahmenplan Gewerbeband Frankfurter Ring - und Beschluss zur Aufstellung und (Teil-) Änderung von Bebauungsplänen Bahngleisanlagen DB-Nordring (südlich), Ungererstraße (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Am Nordring (östlich) - Frankfurter Ring - Ost - B) Anträge 1. Gewerbegebiete Relaunch Antrag Nr. 20-26 / A 00798 der CSU-Fraktion im Stadtrat

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(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW

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Rückmeldung der Bezirksinspektion zum Freischankflächen-Erweiterungsantrag, Kaulbachstraße 86

Kaulbachstraße 86 Erweiterung

1

Wie geht es weiter mit dem Apassionata Grundstück? (Erneuter Antrag in Reaktion auf das Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01856

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Erinnerung an Richard Lindner (1901-1978)

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(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von Mai bis November 2021 9…

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(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Digitales Erscheinungsbild und Videokanal

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(E) Stadtbezirksbudget Lesereihe werk[statt]; Rationaltheater e.V. Lesereihe werk[statt]

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Nacht“ Ausstellung „Nacht“

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(E) Stadtbezirksbudget THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS Sommertheaterproduktion 2021 im Amphitheater des Engli…

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Stadtbezirksbudget Antragsteller: Blütenring e.V. Maßnahme: Theatertage 2021 Commedia im Park

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(E) Stadtbezirksbudget INKUNST e.V. / dasvinzenZ Unsere Fenster zum Hof (Remake D

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Container Gestaltung - Biedersteiner Wohnheim

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Fortführung eines Gaststättenbetriebes mit einer bereits genehmigten Freischrankfläche, Leopoldstraße 17

Leopoldstraße 17 Gaststätte

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Neuerrichtung einer Gaststätte, Leopoldstraße 82

Leopoldstraße 82 Gaststätte

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Fortführung einer Kleingaststätte, Situlistraße 16

Situlistraße 16 Gaststätte

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Fortführung Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 74

Leopoldstraße 74

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Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496

Terrasse

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Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund während der Coronapa…

Siegfriedstraße 14

3

Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund während der Coronapa…

Feilitzschstraße 17

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Änderungsbescheid für die vom BA 12 geförderte Maßnahme „Lilly‘s Bus“

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Gutachten Schadstoffausstoß

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Fällungsantrag, Kaulbachstraße 96

Kaulbachstraße 96

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Fällungsantrag, Gondershauser Straße 29

Gondershauser Straße 29

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Fällungsantrag, Zehetmeierstraße 10

Zehetmeierstraße 10

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Fällungsantrag, Schwedenstraße 31

Schwedenstraße 31

1

Versetzung von Glascontainern von Libellenstraße an Leinthalerstraße

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Domagkpark

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Konzept Grünfläche Artur-Kutscher-Platz

3

Berliner Straße Schutz der Grünflächen

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Fröttmaninger Heide - Mülleimer und Hundekotbeutelstationen an allen Eingängen und Hauptkreuzungen, BA-Antrags…

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Zwei Walnussbäume und eine Hecke für die Parkstadt Schwabing, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01857 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Nachbarschaftsgarten auf der Grünfläche am Parzivalplatz

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Abgrenzung Wertstoffinsel Neuchinger Straße, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02030 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Fällungsantrag, Wohlfartstraße 14a

Wohlfartstraße 14a

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Fällungsantrag, Finauerstraße 5a

Finauerstraße 5a

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Fällungsantrag, Isoldenstr. 38 - 52

Isoldenstr. 38 - 52

1

Antwort auf Bürgeranliegen, Freimann sitzt in der (Grundwasser-)Falle

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(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

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Eilentscheidung des Vorsitzenden, Wertstoffcontainerstandorte in der Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße und Max…

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Müll im Biedersteiner Park, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02023 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

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(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung)

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Antwort auf Bürgeranliegen, Grünstreifen Berliner Straße

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Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen, Beantwortung des BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843…

1

Spielplatz Fröttmaninger Berg

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Beleuchtung Basket-Skaterpark an der Heidemannstraße / Maria-Probst-Straße - Stellungnahme zu E.5.1.2

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Parkstadt Schwabing – Park für Kinder

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(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München…

1

Störungen und Verschmutzungen in der Parkstadt Schwabing - Nähe Löwenspielplatz

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Bessere Nutzung / Ausbau bereits bestehender Freizeit- und Sportangebote im Zuge der Bebauung der Bayernkasern…

3

Konzept Artur-Kutscher-Platz

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Öffnungszeiten Ungererbad – Rücksicht auf Berufstätige

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Ruhestörung Studentenstadt

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Inklusionsrat Bayernkaserne

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Beleuchtung des Basketball-Skaterparks an der Heidemannstraße - Ecke Maria-Probst-Straße

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Antwort auf Bürgeranliegen, Umzäunung des Kinderspielplatzes auf dem Wartburgplatz

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MVG-Leistungsprogramm 2022 - Stellungnahme des Behindertenbeirates

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Zuwendungsbescheid für den Mohr-Villa Freimann e.V. für die Maßnahme “Homepage Relaunch

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(U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

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(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

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Antwort auf Bürgeranliegen, Instandsetzung der Tischtennisplatte an der Johann-Fichte-Straße

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Parkplätze für die Besucher des Islamischen Zentrums, Wallnerstraße 1 auf dem Lottlisa-Behling-Weg

Wallnerstraße 1 a Parkplätze

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Parkplätze für die Besucher des Islamischen Zentrums, Wallnerstraße 1 auf dem Grünstreifen zwischen Freisinger…

Wallnerstraße 1 a Parkplätze

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Modellprojekt: Smarte und innovative Parklösungen für die Anwohner in Altschwabing

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Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Feilitzschstraße 19

Feilitzschstraße 19

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Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München

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Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen

Rückbau

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Verkehrskonzept Münchner Norden, Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee, Teil A Heideman…

1

Regelmäßiger Lärm durch Raser/Tuning-Szene im Umfeld des Euro-Industrieparks

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- abgesetzt -

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Radverkehrsförderung in der Crailsheimstraße

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Hohe Gefährdung für spielende Kinder Am Blütenring

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Bewohnerparken im Bereich Kaulbach-/Königinstraße

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Lärmbelastung Leopoldstraße

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Fußgängersicherheit

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Blockierte Radwege Heidemannstraße

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Durchfahrtserlaubnis mit E-Roller durch den Englischen Garten

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Sicherheitsmarkierung der Treppenbereiche am U-Bahnhof Kieferngarten

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Verkehrskollaps Altschwabing

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Zugeparkte Zebrastreifen durch Paketabholer

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Winterfeste verkehrssichere Fahrradstrecken zur Unterstützung der städtischen Verkehrswende, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

2

Weiterführung der Tram 12 über den Scheidplatz bis zum Bauhausplatz / Schwabing Nord und zeitliche Abstimmung auf die Tram 28, Antrag Nr. 20-26 / B 01882 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12

3

Schutzstreifen in der Leinthalerstraße für den Radverkehr

1

Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots, Werner-Egk-Bogen

2

Absolutes Haltverbot im Bereich der Zufahrten am Nordring 12 und 14

Nordring 12 u

3

Arbeiten im Straßenraum: Heidemannstraße

4

Maßnahme der Unfallkommission: Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h am Isarring, nördlich Biedersteiner…

5

Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Freisi…

Landstraße 24

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Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule), Joseph-Dollinger-Bogen

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Zustimmung per Eilentscheidung zur Verkehrsregelung am Islamischen Zentrum München, Wallnerstraße 1 bei Freita…

Wallnerstraße 1 b

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Antwort auf Bürgeranliegen, Kennzeichnung des Radwegs auf der nördlichen Martiusstraße zwischen Kißkaltplatz u…

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Antwort auf Bürgeranliegen, Tempo 30 am Parzivalplatz und in der Parzivalstraße

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(U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt

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Fahrradstellplätze Germaniastraße, Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes in zehn Fahrradstellpätze

Stellplätze

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Informationsveranstaltung zum Thema Shared Mobility für die Bezirksausschüsse am 06.05.2021 - Präsentationsfol…

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Antwort auf Bürgeranliegen, Roteinfärbung des Radwegs auf Höhe Leopoldstraße 140

Leopoldstraße 140