Sitzung - Dienstag, 27. Juli 2021, 19:30 Uhr

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Amtseinführung von Herrn Björn Krolopp

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Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung, Neubildung des Mobil…

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Rechtssicherheit schaffen: Audiovisuelle Zuschaltung von Gremienmitgliedern zu Präsenzsitzungen ermöglichen, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02019 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann

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Digitale Zusammenarbeit auf Stadtbezirksebene stärken! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01615 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann

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Benennung eines Migrations- bzw. Integrationsbeauftragten

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Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 31.08.2021 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferien…

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Vorstellung der Planungen, Radschnellweg Leopoldstraße

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Benennung von fünf Jurymitgliedern zur Vorauswahl der Namensvorschläge Bayernkaserne

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Sitzgelegenheit zwischen Garchinger Straße und Alte Heide

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Coronabedingte Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bauhausplatz 3

Bauhausplatz 3 Erweiterung

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Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Leopoldstraße 27

Leopoldstraße 27 Erweiterung

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Genehmigung einer Corona-Freischankfläche, Ursulastraße 10

Ursulastraße 10

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Antrag für eine Warenauslage, Hohenzollernstraße 6

Hohenzollernstraße 6

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Genehmigung einer Freischankfläche, Feilitzschstraße 10

Feilitzschstraße 10

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Sanierung der Münchner Freiheit und Wedekindplatz

Sanierung

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(U) Ausschreibungsbeschluss im Sinne der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München Bayernkaserne, 1. Bauabschnitt Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Festlegung der Ausschreibungskriterien für

Bebauungsplan

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(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vor…

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(U) A) Tucherpark Tivolistraße (nördlich), Englischer Garten (östlich), Isarring (südlich), Isar (westlich) - Klärung der Rahmenbedingungen - - Erarbeiten einer Masterplanung - - Einbindung der Öffentlichkeit und der Politik - B) Verkauf Tucher-Areal am Englischen Garten Antrag Nr. 14-20 / A 06346 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke

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(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipe…

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(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE

Bebauungsplan Neubau Sanierung

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(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wac…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „GOLD“ Ausstellung „GOLD“

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(E) Stadtbezirksbudget Theater für die Jugend e. V. "Die Heinzelmännchen" + "Der Verschwender" am 19.08.2021 1…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Container" Projekt Container Gestaltung -Biedersteiner Park

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(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Offene Ateliers im städt. Atelierhaus am Domagkpark

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative „DISTANZZONEN“ Ausstellung „DISTANZZONEN“

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Stadtbezirksbudget Antragsteller: Initiative „Nacht“ Maßnahme: Ausstellung „Nacht“

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(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. Durchführung eines Straßenfestes am 11.09.2021 1.030,00€; A…

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Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020 – siehe ebenfalls E.3.1

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Fortführung einer Kleingaststätte, Clemensstraße 15

Clemensstraße 15 Gaststätte

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Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 48

Leopoldstraße 48

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Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Stengelstraße 2

Stengelstraße 2

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Änderungsbescheid, Rationaltheater e.V.

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Nicht verbrauchte Budget-Restmittel aus den Jahren 2019 und 2020

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Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge

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Kauf eines Teilabschnitts des Garchinger Mühlbachs durch die LH München

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Fällungsantrag, Sulzbacher Straße 1

Sulzbacher Straße 1

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Fällungsantrag, Biedersteiner Straße

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Fällungsantrag, Dreschstraße 10

Dreschstraße 10

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Fällungsantrag, Maria-Probst-Straße 7-9

Maria-Probst-Straße 7-9

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Fällungsantrag, Jasminstraße 5

Jasminstraße 5

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Straßenbegleitgrün, Umstellung von Kurz- auf Langgrasschnitt

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Zwischennachricht, Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Meldung von Baumstandorten, „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“

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Antwort auf Bürgeranliegen, Monatlicher Schnitt der invasiven Art Japanischer Knöterich in den Wiesen neben de…

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Antwort auf Bürgeranliegen, Wegbegrenzung im Leopoldpark

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Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Brech- und Siebanlage zur Aufbereitung von Deponieersatzb…

Werner-Heisenberg-Allee 62

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Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Müllsammelfahrzeuges an Montagen ab 5:30 Uhr, Hohenzollernstraße und U…

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Antwort auf Bürgeranliegen, Vermüllung Parkplatz Ungererbad

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Pumpe am Spielplatz Kaiserplatz ersetzen

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Spielplatz Münchner Freiheit instandsetzen

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Instandsetzung der Bänke am Biberdamm-Spielplatz am Schwabinger Tor

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Wasser- und Abenteuerspielplatz im nördlichen Grünzug der „Bayernkaserne“

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Sport im 12. Stadtbezirk I: Calisthenics – niederschwelliges Sportangebot für alle

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Sport im 12. Stadtbezirk II: Schulsport auf dem Gelände der Bundespolizei

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Sport im 12. Stadtbezirk III: Errichtung eines Pumptracks

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Brunnen am Spielplatz an der Ecke Bismarckstraße / Clemensstraße Instand setzen

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Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget, Errichtung eines Beachvolleyb…

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Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020 – siehe ebenfalls C.3.1

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Nachbarschafts-Flohmarkt im Domagkpark am 04.09.2021

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Straßenfest des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz am 11.09.2021

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Sportentwicklungsplanung im Münchner Norden

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Bellevue di Monaco, Mobile Bühne am Bauhausplatz am 06.08.2021

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Informationsveranstaltungen des Kreisjugendrings zur Bundestags Wahl - "Demokratie im Einsatz"

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Sanierung des Skateparks an der Maria-Probst-Straße

Sanierung

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Hortbus für die Burmesterschule

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Aufstellung eines Bücherschranks neben dem 24h Kiosk an der Münchner Freiheit, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02034 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Nicht verbrauchte Budget-Restmittel aus den Jahren 2019 und 2020

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(U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens…

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Umwandlung des Familienbücherbusses

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Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03100

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(U) Weiteres Vorgehen Leichtbauhallenstandorte Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 und Neuherbergstr. 24 Vorhaltung d…

Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 a

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Verlängerung der Buslinie 181 nach Westen

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Erhöhte Verkehrssicherheit, Ampel Gertrud-Grunow-Straße / Domagkstraße

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung einer Teils…

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Planänderungsverfahren, Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings, Planfeststellung

TEKTUR Tektur Planänderung

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Bewohnerparken im Bereich Kaulbach-/Königinstraße, Vertagung aus 06/2021

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Stopp der Planung für die Tram 23/24 zum Kieferngarten

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Geschwindigkeitskontrollen am Carl-Orff-Bogen

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Fußweg beim U-Bahnhof Kieferngarten

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Verschiedene Anfragen zu Freimann

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Umbenennung des Kißkalt-Platzes, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02022 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann

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Parkraummanagement am Beispiel Altschwabing, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02036 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann

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Parklizenzgebiet Giselastraße: Zeiten für Anwohnerparken auf der südlichen Leopoldstraße temporär ausweiten, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02039 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann

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Lärmschutzwand an der A9 / Alte Heide vervollständigen bis zum Südende, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02026 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Gundelindenstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00004 aus der Bürgerversammlung…

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Straßenprofilierung im Planungsgebiet, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02291 des Bezirksausschusses, des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann

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Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Ohm-, Georgen-, Leopoldstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00003 aus der Bürg…

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Parkraummanagement, Parklizenzgebiet Alte-Heide/ Parkstadt Schwabing

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Zufahrtsregelung zur Auensiedlung in der Wallnerstraße während der Freitagsgebete im Islamischen Zentrum Münch…

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Einrichtung einer Ladezone, Burmesterstraße 6a

Burmesterstraße 6a

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Parkbereich an der Schule Haimhauser Straße

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Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung für die Lilienthalallee

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(U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Person…

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(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt