Sitzung - Montag, 21. Februar 2022, 19:30 Uhr

1

Umwandlung von Besucherparkplätzen zu Anwohnerparkplätzen, Wissenschaftliche Untersuchung der Verkehr- und Par…

Parkplätze

1

Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032

2

STEP 2040 - Einladung zur schriftlichen Stellungnahme

1

Informationsschreiben: Ratsinformationssystem – Papierlose Bezirksausschussarbeit

2

Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022

3

Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss

4

Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025

1

Stellungnahme zur Ablehnung eines Denkmals für den Architekten Theodor Fischer

2

Umwandlung der Flurnummer FlNr 170/151 von Gewerbegebiet in Sportanlage

3

Denkmaleigenschaft Ungererbad

4

Kunstprojekt zur Erinnerung an eine frühere Nutzung des Areals der ehemaligen Bayernkaserne

5

Kulturgeschichtspfad Ergänzungen BA 12

1

Wilhelmstraße 43 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis…

Wilhelmstraße 43 A

2

Hohenzollernstraße 13 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April…

Hohenzollernstraße 13 A

3

Occamstraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Ok…

Occamstraße 11 A

4

Occamstraße 4 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Okt…

Occamstraße 4 A

5

Occamstraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Ok…

Occamstraße 11 A

6

Occamstraße 2 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Okt…

Occamstraße 2 A

7

Occamstraße 5 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Okt…

Occamstraße 5 A

8

Occamstraße 6 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Okt…

Occamstraße 6 A

9

Occamstraße 9 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Okt…

Occamstraße 9 A

10

Occamstraße 8 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Okt…

Occamstraße 8 A

11

Occamstraße 2 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Okt…

Occamstraße 2 A

12

Biedersteiner Straße 6 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal und seitliche Ausdehnun…

Biedersteiner Straße 6 A

13

Feilitzschstraße 17 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April b…

Feilitzschstraße 17 A

14

Marktstraße 16 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Ok…

Marktstraße 16 A

15

Occamstraße 26 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Ok…

Occamstraße 26 A

16

Occamstraße 13 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Ok…

Occamstraße 13 A

17

Haimhauserstraße 7 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bi…

Haimhauserstraße 7 A

18

Haimhauserstraße 8 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bi…

Haimhauserstraße 8 A

19

Marktstraße 3 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Okt…

Marktstraße 3 A

20

Marschallstraße 2 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis…

Marschallstraße 2 A

21

Feilitzschstraße 19 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April b…

Feilitzschstraße 19 A

22

Ursulastraße 3 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Ok…

Ursulastraße 3 A

23

Dietersheimerstraße 17a Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von Apr…

Dietersheimerstraße 17a

24

Clemensstraße 15 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis…

Clemensstraße 15 A

25

Hörwarthstraße 4 Antrag auf eine dauerhafte Erweiterung der bestehenden Freischankfläche in die Tiefe

Hörwarthstraße 4 A Erweiterung

26

Versetzung eines Zeitungsentnahmegeräts von der Leopoldstraße 37 an die Leopoldstraße 58

Leopoldstraße 58

27

Echinger Straße 1 Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft)

Echinger Straße 1 A

1

Lützelsteiner Straße 9 Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage und Aufstockung von zwei Bestandsgebäuden

Lützelsteiner Straße 9 N Neubau Aufstockung Tiefgarage

2

Marktstraße 5 Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Wohnung

Marktstraße 5 N Nutzungsänderung Laden Ladengeschäft

3

Erinnerungsverfahren: Erneuerung der Gehbahn in der Karl-Theodor-, Morawitzky-, Stury- und Siegfriedstraße

4

Moorackerweg 10, Vollzug der Baumschutzverordnung

Moorackerweg 10

5

Bauernfeindstraße 7-17 Teilabbruch eines Veranstaltungssaals, hier: Anhörung zu Baumfällungen

Bauernfeindstraße 7-17 T

6

Gunezrainerstraße 7-9, Vorbescheid Nutzungsänderung Erdgeschoss Kötterhaus und Anschluss an Katholische Akadem…

Gunezrainerstraße 7-9 Vorbescheid Neubau Aufstockung

7

Kunigundenstraße 2-2a, Vorbescheid Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage

Kunigundenstraße 2-2a Vorbescheid Neubau Tiefgarage

8

Münchner Freiheit 18 Nutzungsänderung und Umbau der Gastronomieflächen im EG, Einbau eines Bieraufzugs vom EG…

Umbau Nutzungsänderung Erweiterung

9

Leopoldstraße 130-132, Vorbescheid Neubau einer Hotelanlage mit Tiefgarage und einer Wohnanlage mit Tiefgarage

Leopoldstraße 130-132 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

10

Hans-Jensen-Weg 3 Apassionata Park München - Showpalace, Reithalle, Pferdestall, Pferdepflegecenter, öffentlic…

Hans-Jensen-Weg 3 A Restaurant

11

Grammstraße 8 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage

Grammstraße 8 N Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

1

Aufnahme des Gebäudes Siegesstraße 26 in das Ensemble „Altschwabing“

Siegesstraße 26 i

1

Schanigärten jetzt abbauen: Verlässlichkeit für Anwohner und Gastronomie

2

Antrag auf Hitze-Simulation in der ehem. Bayernkaserne

3

Kunst und Kulturprojekt für die ehemalige Bayernkaserne (siehe ebenfalls B.1.1)

1

(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle…

2

(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

3

(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum

4

(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.1…

5

Nachbarwürdigung zum Vorbescheid Josef-Wirth-Weg

Vorbescheid

6

Antwort des Gartenbaus auf eine Anfrage zur Umgestaltung des Nikolaiplatzes

7

(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang

8

(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge

9

(U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssa…

10

(U) Entwicklung Europark Wohnungen bauen und Grün schützen – das geht so: Den Euroindustriepark neu denken – Weiterentwicklung der Gewerbeflächen, mehr Platz für Wohnen, Grün und soziale Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 04531 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

11

Antwort des Baureferates auf Nachfrage des BA 12 zum Bahnübergang Maria-Probst-Straße / Lindberghstraße

1

Partizipative Gestaltung Unterführung Alte Heide/Parkstadt Schwabing

1

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Auf die Straße“ „Auf die Straße!“ Vom 03.-12.03.2022 855,00€; Az.0262.0-12…

2

(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN H aus München für München von April – Novem…

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mut der Frauen“ Habe die Ehre, den Mut und die Kunst am 08.03.2022 1.200,00…

4

(E) Stadtbezirksbudget Theaterwerkstatt Figurentheater l-piccoli “best off“ aus dem Theater l-piccoli – mediales Potpourri aus dem Repertoire

1

Areal der Spielstätte „Apassionata“ weiterhin zur Nutzung für Kunst und Kultur widmen

1

Alfred-Arndt-Straße 1

Alfred-Arndt-Straße 1

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2021 - 2025, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04…

2

Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge

1

Müllproblem am Heidezugang Werner-Egk-Bogen

2

Schutz der Fröttmaninger Heide in der Brut- und Laichzeit

1

Baumfällungsantrag, Libellenstraße 1

Libellenstraße 1

2

Baumfällungsantrag, Leopoldstraße 121

Leopoldstraße 121

3

Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 144

Osterwaldstr. 144

4

Baumfällungsantrag, Eisenacher Str. 9

Eisenacher Str. 9

5

Baumfällungsantrag, Morawitzkystr. 6

Morawitzkystr. 6

6

Baumfällungsantrag, Ungererstr. 71

Ungererstr. 71

7

Baumfällungsantrag, Carl-Orff-Bogen 154

8

Baumfällungsantrag, Dunantstr. 5

Dunantstr. 5

9

Baumfällungsantrag, Wallnerstr. 6

Wallnerstr. 6

1

Fällungsgenehmigung, Am Blütenring 14

Blütenring 14

2

Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen

1

(U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision z…

2

(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -

3

Eingriffe in den Gehölzbestand am Fröttmaninger Berg

1

Ergänzungsantrag zum Pilotprojekt Öffnung der Schulflächen nach Schulschluss

1

(E) Stadtbezirksbudget BEK – Bildungs-, Erziehungs-, Kulturzentrum e.V. München Internationaler Jugendaustausch mit Konyaalti-Antalya

1

Nachbarschaftsflohmarkt Domagkpark und Parkstadt Schwabing am 21.05.2022

2

Spielaktionen Freizeittreff Freimann am 04.05.2022, 13.07.2022, 22.06.2022 und 21.09.2022

1

Kostenlose Schnell- bzw. Selbsttests für Teilnehmer:innen und Ehrenamtliche in sozialen und musischen Einricht…

2

Zertifikatausstellung durch Lehrer:innen

1

Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in Bezug auf die Bereitstellung/Betriebsf…

2

Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge

3

(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderri…

1

Mobilitätspunkt mit E-Scooter-Parkplatz an der Studentenstadt

2

Fahrradstraße Garchinger Straße und Guerickestraße mit Sanierung

Sanierung

1

Bestellung einer städtischen Leistung Einsatz von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ (s. B…

1

Aufstellung eines Coronatestcontainers in der Leopoldstraße 98 (bisher Testzelt)

Leopoldstraße 98

1

Radschnellverbindungen in München und Umland - Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehl…

2

Erinnerungsverfahren, Leinthaler Straße (zwischen Libellenstraße und Sondermeierstraße)

3

Erinnerungsverfahren, Sondermeierstraße 58 - 84

Sondermeierstraße 58 - 84

4

Erinnerungsverfahren, Tristanstraße 24 – 30 (zwischen Eisenacher Straße und Heckscherstraße)

Tristanstraße 24

1

Errichtung einer absoluten Halteverbotszone im Bereich der Ausfahrt Max-Bill-Straße 56

Max-Bill-Straße 56

2

Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf dem Lottlisa-Behling-Weg

1

Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße

2

Fahrradaufstellfläche an der Nordwestecke Leopoldstraße / Rheinstraße

3

Fußgänger- und Fahrradampel am Rechtsabbieger Föhringer Ring optimieren

1

Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Franz-Joseph-Straße zwischen Nordendstraße und Wilhelmstraße

2

Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Wilhelm-Wagenfeld-Straße 6

Wilhelm-Wagenfeld-Straße 6 Stellplätze

3

Hinweisbeschilderung zur Parkgarage Park One in der Wilhelm-Wagenfeld-Straße

Garage

1

Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Streckengenehmigung Tram Münchner Norden

2

Information über Schleifarbeiten an der U6-Nord im Bereich Garching-Forschungszentrum bis Studentenstadt