Sitzung - Dienstag, 25. Juli 2023, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 25. July 2023

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

99

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München, Einführung eines Einwohner*…
2
Antrag des BA 1, Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Fre…
1
Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume für die Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023
2
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Bauref…
1
Amtsniederlegung von Herrn Prof. Dr. Dr. Jürgen Howe und Amtseinführung von Frau Micheline Funke in den Bezirk…
2
Studentenstadt, aktueller Planungsstand
3
Vorstellung des Vereins „Nachbarschaft Viktoriaviertel (e.V.)“
4
Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 29.08.2023 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferien…
5
Besetzung der Unterausschüsse
6
BA-Sitzungstermine 2024
7
Vorstellung der aktuellen Planungen des Mobilitätsreferats zu der Radentscheid-Maßnahme Ungererstraße Süd, 27…
1
Anhörung von und durch Nachbargemeinden bei Planungen (B-Plan; Planfeststellung)
B-Plan
1
Christbaumverkaufsplatz in der Grünanlage Dietlindenstraße / Biedersteiner Straße
2
Antrag auf Freischankfläche (Kleinstfläche bis 10 m²), Fritz-Hommel-Weg 2
Fritz-Hommel-Weg 2
3
Erneute Behandlung abgelehnter Schanigärten: - Neuerrichtung eines Schanigarten, Siegfriedstraße 14 - Neuerric…
Leopoldstraße 46
4
Erweiterung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 46
Leopoldstraße 46 Erweiterung
1
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB, Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte…
Erhaltungssatzung
2
Frankfurter Ring 179, Neubau eines Werkstatt- und Bürogebäudes mit Lagerflächen
Frankfurter Ring 179 Neubau
3
Herbert-Bayer-Straße, Neubau eines Wohngebäudes mit 41 EOF-Wohnungen, Haus für Kinder, Familienzentrum, Tiefga…
Neubau Tiefgarage Garage
4
Frankfurter Ring 176, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
Frankfurter Ring 176 Neubau Tiefgarage Garage
5
Hörwarthstraße 1 - 5 / Leopoldstraße 115 – 121, Umbau und Aufstockung Bestand, Neubau von Wohngebäuden mit Tie…
Leopoldstraße 115 Vorbescheid Neubau Umbau
6
Kunigundenstraße 24, Sanierung und Umnutzung einer denkmalgeschützten Villa und Neubau von zwei Flügelbauten m…
Kunigundenstraße 24 Vorbescheid Neubau Sanierung
7
Erschließungsgebiet “Heidepark“, Bebauungsplan Nr. 1989, ehem. Bayernkaserne Ost, Neufreimann
Bebauungsplan
1
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung N…
Bebauungsplan
2
Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstad…
3
Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4
Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
5
Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Neubau
6
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und S…
7
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
1
(E) Stadtbezirksbudget niq kollektiv “pa/hiq – das niq kollektiv lädt ein zum Gesprächskonzert am 27.07.2023“…
2
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 3 Tage zwischen dem 2…
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Fast Fashion“ “Sneak Preview – Fast Fashion
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunst im Dorf“ “Kunst im Dorf
1
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Situlistraße 7
Situlistraße 7
2
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 17
Leopoldstraße 17
3
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 9
Leopoldstraße 9
4
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Wilhelm-Hertz-Straße 8
Wilhelm-Hertz-Straße 8
1
Alternative Begrünung an viel befahrenen Straßen
1
Baumfällungsantrag, Schwedenstraße 31
Schwedenstraße 31
2
Baumfällungsantrag, Viktoriastraße 2
Viktoriastraße 2
3
Baumfällungsantrag, Hölzlweg 19a
Hölzlweg 19a
4
Baumfällungsantrag, Mannlichstr. 3
Mannlichstr. 3
5
Baumfällungsantrag, Beltweg 4-26
Beltweg 4-26
6
Baumfällungsantrag, Rheinlandstraße 10
Rheinlandstraße 10
7
Baumfällungsantrag, Bauernfeindstraße 15
Bauernfeindstraße 15
8
Baumfällungsantrag, Lützelsteiner Str. 18-24
Lützelsteiner Str. 18-24
1
Neupflanzungen im Begleitgrün der Heidemannstraße
2
Bänke auf der südlichen Fröttmaninger Heide
3
Zustand der Wertstoffinsel Maria-Josepha-Straße
4
Reduzierung der Straßenbeleuchtung im Domagk-Viertel
5
Probleme mit Müll und Essensresten in der Grusonsiedlung
1
Neupflanzung von Schwarzpappeln am Isarufer
1
Nordfriedhof, Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
2
Genehmigte Baumfällung, Hans-Leipelt-Straße 6-10
Hans-Leipelt-Straße 6-10
1
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
2
Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
3
Baustelleneinrichtung, Grünanlage Weimarer Straße (22.06.2023 - 21.06.2024)
4
(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
1
Mehr Trinkwasserbrunnen für Freimann
1
(E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. “Japanfest 2023 am 16.07.2023“ 2.500,00…
2
(E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH “Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023“ 1…
3
(E) Stadtbezirksbudget Evangelische Kirchengemeinschaft München Freimann “Kinder- und Jugendfreizeit 2023
1
Domagkpark, Mobile Aktion im Park am 15.09.2023
1
Obere Hausbreite, Verschmutzungen an Bänken
2
Verlegung des Wannda Circus nach Fröttmaning
3
Fließgeräusche Kieferngartenstraße, Bewässerung Bezirkssportanlage
1
Genehmigung, Straßenfest am 01.07.23 beim St.-Nikolaus-Platz
2
Genehmigung, Sommerfest in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße am 30.06.2023
3
Genehmigung, Tag der Ersten Hilfe am 01.07.2023 auf der Münchner Freiheit
4
Genehmigung, Cosmic Gathering Open Air
5
Genehmigung, Sommerfest am Kaiserplatz am 21.07.23
6
(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht
7
Green Dinner am 15.07.2023 an der Münchner Freiheit
8
Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Simme…
Wilhelmstraße 29
9
Genehmigung, Birkenfeldstraße, Sommerstraßen-Warm-Up am 05.07.2023
10
Genehmigung, Sommerfest am 15.07.2023 im Domagkpark
11
Genehmigung, AWM Nachbarschaftstag am 15.07.2023 am Bauhausplatz
12
Genehmigung, Öffentlichkeitsbeteiligung zur zukünftigen Gestaltung und Nutzung des Grünzugs Nord/Parkstadt Sch…
13
Genehmigung, "School's over Jam" am 28.07.2023 auf der Münchner Freiheit
1
Bessere Vernetzung Freimanns: Verlängerung der Buslinie 180 ab Kieferngarten zur besseren Erschließung
2
Fahrradtauglichkeit der Feilitzschstraße wiederherstellen
3
Quartiersübergreifendes Mobilitätsmanagement für die ehem. Bayernkaserne
1
Hohenzollernstraße Südseite - beginnend östlich Einmündung Friedrichstraße, Einrichtung eines absoluten Haltve…
Stellplätze
1
Zamanand am 19./20.08.2023 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 18.08.) zwischen Odeonsplatz und Georgenstraße
1
Wohnmobile im Parklizenzgebiet Biederstein
2
Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze, Ohmstraße / Kaulbachstraße
Stellplätze
3
Antrag für Schilder "nur für PKW" entlang am Werner-Egk-Bogen und Schmidbartelanger
4
Platzierung von Pflanzkübeln auf den Gehwegen im Domagkviertel
5
Fehlende ÖPNV Verbindung Bogenhausen-Schwabing
6
Spiegel bei der Einfahrt Ungererstraße / Antonienstraße
7
Fahrradstellplätze, Simmernstraße /Birkenfeldstraße
Stellplätze
8
Bei Rot auslösende Radarkontrollen an den Ampeln Simmernstraße/Rheinstraße und Rheinstraße/Mainzer Straße
9
Geschwindigkeitskontrollen, Heidemannstraße (zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße) und Entf…
1
Saisonale Stadträume - Sommerstraßen 2023, Birkenfeldstraße zwischen Simmernstraße und Heidelberger Straße
1
Antwort auf Bürgeranliegen, Probleme am Schmidbartlanger und ein Durchfahrtverbot für Lkw über 3,5 t und Busse
2
Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat (Präsentationsfolien)
3
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
4
Mobilitätspunkte im Bezirk 12, aktueller Planungsstand