Sitzung - Dienstag, 25. Juni 2024, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 25. June 2024

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

123

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Oktoberfest 2024: Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2
BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes
3
Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
4
Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA
1
Resolution zum Erhalt des Kaufhof/Karstadt an der Münchner Freiheit
1
Amtsniederlegung von Frau Micheline Funke und Amtseinführung von Herrn Dr. Lars Branscheidt in den Bezirksauss…
2
Amtsniederlegung von Herrn Tobias Pantenburg und Amtseinführung von Herrn Sven-Torsten Gigler in den Bezirksau…
3
Einladung zu den Bürgerversammlungen am 01.07.2024 und 08.07.2024
4
Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 27.08.2024 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferien…
1
Grundwasserproblematik im 12. Stadtbezirk Schnellstmögliche Entwicklung und Umsetzung einer stadtweiten Strate…
2
Seit wann sind dichte Keller (Weiße Wanne) in Schwabing vorgeschrieben?
1
Genehmigung eines Schanigartens (Parkbucht), Hohenzollernstraße 40
Hohenzollernstraße 40
2
Sitz-Insel-Freischankfläche auf öffentlichem Gehweg, Leopoldstraße 46
Leopoldstraße 46
3
Antrag auf Schanigarten in der Parkbucht vor dem Lokal, Occamstraße 24
Occamstraße 24
4
Erweiterung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 71
Leopoldstraße 71 Erweiterung
1
Dachgeschossaufstockung für Wohnen bei Bestandswohngebäuden mit Änderung der Freianlagen, Anbau von Außenaufzü…
Situlistr. 45 Aufstockung Anbau Dachgeschoss
2
Wandanbringung eines Digital LED Boards, Leopoldstr. 128
Leopoldstr. 128
3
Dachgeschossaufstockung für Wohnen bei einem Bestandswohngebäude mit Änderung der Freianlagen, Situlistr. 63
Situlistr. 63 Aufstockung Dachgeschoss
4
Neubau Büro- und Gewerbegebäude mit Tiefgarage, Herbert-Bayer-Str. 3
Herbert-Bayer-Str. 3 Neubau Tiefgarage Garage
5
Nachtrag in die Denkmalliste, Isarring 9 - 11
Isarring 9 - 11
6
Bauvorhaben Situlistraße 36
Situlistraße 36
7
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Rosmarinstr. 12
Rosmarinstr. 12 Neubau Einfamilienhaus Garage
8
Neubau eines Wohnheimes mit Nebenräumen und Tiefgarage sowie Ersatzbau von Waschräumen, 2 Büros, Vorbereitung…
Wallnerstr. 1 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
1
Umgestaltung des Habsburgerplatzes zur Schaffung eines lebendigen Gemeinschaftsraums
2
Zukunft des Häfelegeländes
3
Vernachlässigtes Kleinod in Schwabing: Wasserbecken bei der Biedersteiner Klinik
4
Tägliche / automatische Ablesung von Grundwasserpegel
1
Eilantrag: Nachverdichtung Studentenstadt im Rahmen der bevorstehenden Sanierung
Sanierung
1
"Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München"…
2
Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanl…
3
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstra…
4
Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
5
Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projek…
6
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2022-2023
7
Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projekta…
8
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2195 Aumeisterweg (südlich), Schwabinger Bach (westlich) - Aufstellungsbesch…
Bebauungsplan
9
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr
Bebauungsplan Gaststätte
1
Rücknahme der Jury-Beschlüsse über die Neubesetzung der Ateliers im städtischen Atelierhaus im Domagkpark und…
2
Kunstturm in den Domagkateliers unterstützen und realisieren
1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Finnifant" „Finnifant – dem Klang auf der Spur
2
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Farben“ „Kunstausstellung Farben
3
(E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters „Sommertheaterproduktion 2024 im Amphitheater des Englischen Gartens
4
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH „Offene Ateliers 2024 im Atelierhaus am Domagkpark
5
(E) Stadtbezirksbudget Klavier Salon München „Klavier Konzert – Regarding Beethoven am 24.06.2024“ 2.675,00 €…
6
(E) Stadtbezirksbudget 84 GHz Raum für Gestaltung „Kunst im Karrée 2024 – offene Ateliers in Schwabing und der Maxvorstadt
7
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Gartenlesung „5. Münchner Lesung im Privatgarten am 21.07.2024“ 960,00 € / AZ…
1
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Maria-Probst-Straße 22
Maria-Probst-Straße 22
1
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
2
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
1
Müll im Englischen Garten
2
Eine Toilette für alle für den P&R-Parkplatz an der Studentenstadt
1
Baumfällungsantrag, Biedersteiner Str. 7 - 9
Biedersteiner Str. 7 - 9
2
Baumfällungsantrag, Sondermeierstr. 86
Sondermeierstr. 86
3
Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 3d
Klementinenstr. 3d
4
Baumfällungsantrag, Eisenacher Str. 12 - 18
Eisenacher Str. 12 - 18
1
Novellierung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München
1
Müllprobleme, Grünstreifen südlich des P&R Parkplatz Studentenstadt
1
Fällungsgenehmigung, Carl-Orff-Bogen 2-4 / Werner-Egk-Bogen 2-22
2
Fällungsgenehmigung, Auwiesenweg 2
Auwiesenweg 2
3
Fällungsgenehmigung, Erikastraße 4
Erikastraße 4
1
Spendenlauf im Leopoldpark am 21.06.2024, Genehmigung
2
Sommerfest in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße, Genehmigung
1
Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Erwin-von-Kreibing-Straße 4-6
Erwin-von-Kreibing-Straße 4-6
1
(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. „Durchführung eines Straßenfestes am 06.07.2024“ 1.283,00 €…
2
(E) Stadtbezirksbudget Verein Domagkpark e.V. „Sommerfest Domagkpark am 13.07.2024“ AZ: 0262.0-12-0629 / 2.960…
3
(E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH „Tetrap-Act-on-foodwaste
4
(E) Stadtbezirksbudget Mittelschule an der Situlistraße „Schulfest am 14.06.2024“ 873,75 € / AZ: 0262.0-12-062…
5
(E) Stadtbezirksbudget Circus Leopoldini München e.V. „Leopoldinchen 2024
1
Sommerfest am 13.07.2024 auf dem Adam-Erminger-Platz (Frist: 24.06.2024)
2
Modell Präventionskette - Umsetzung in München (Neufreimann)
3
Finanzierung einer Outdoor-Sportstation im Domagkpark
4
Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6
Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6
5
Münchner Freiheit, „Day of the Girl“ am 11.10.2024
6
Sommerfest der griech. Schule am 06.07.2024, Edmund-Rumpler-Str.
7
Fröttmaninger Berg, Masters of Sound am 12. - 13.07.2024 (Frist: 01.07.2024)
8
Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze…
1
Schülerbeförderung zur Grundschule Burmesterstraße in Freimann
1
Tischtennis vs. Christbäume
1
Bauhausplatz, Benefizveranstaltung am 08.05.2024
2
Flohmarkt vor der Nikodemuskirche am 11.05.2024
3
Spielaktion und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche 15.05.2025: Spielplatz Haidpark / 06.06.2024: Wie…
4
"Rennserie Donnerstagsrennen" an diversen Terminen am Fröttmaninger Berg
5
Domagkpark, Nachbarschaftsflohmarkt am 11.05.2024
6
Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen (Stand 31.03.2024)
7
Wannda Circus vom 18.05. - 09.09.2024
8
Zamanand / Corso Leopold am 01. und 02.06.2024 von Odeonsplatz bis Münchner Freiheit
9
StuStaCulum vom 29.05. bis 01.06.2024
10
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
11
Information der Anwohnerschaft zur Unterkunft für Geflüchtete in der Kaulbachstraße 65
Kaulbachstraße 65
12
"Fußballspektakel" am 29.06.2024 am Freizeitgelände Wilhelm-Wagenfeld-Straße
13
Fußballplatz Guerickestraße, Mundalito Latino Fußballturnier am 15.06. - 16.06.2024
14
Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Weimarer Straße 4 (Hotel)
Straße 4
15
Familienflohmarkt am 22.06. + 12.10.2024 am Freizeitgelände am Weißenhofweg
16
„Auf zu neuen Schafen“ vom 18.06.2024 bis 01.08.2024, Fröttmaninger Berg
17
Sommerfest auf dem Kaiserplatz vor der Kirche St. Ursula am 21.06.2024
1
Parkplätze für Sondernutzungen („Behinderte“) werden grundsätzlich farbig abmarkiert
Parkplätze
2
Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann
1
(E) Verpflichtende Parkplätze für E-Scooter an U-Bahnstationen auch außerhalb der Altstadt
Parkplätze
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Lützelsteiner Straße 13
Behindertenparkplatz 13
1
Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – Planfeststellung (3. Tektur)
TEKTUR Tektur
2
Mobilitätsstrategie 2035; Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
3
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München – IR III; Frist: 28.06.2024
4
Parkregelung in der Sturystraße (Parklizenzgebiet Clemensstraße)
5
Fahrradsicherheitschecks am 07.08.2024 (Leopoldstraße/Ecke Ungerer Straße) und am 20.08.2024 (Ungerer Straße/E…
1
Lärmbelästigung durch Hot Rods in der Hohenzollernstraße
2
Straßenschäden durch Wertstoffinsel am Karl-Böhm-Weg
3
Einbahnregelung ändern Viktoriastraße zwischen Karl-Theodor-Straße und Unertlstraße
4
Antrag auf Fahrrad- und/oder Lastenradabstellplätze in der Bismarckstraße
Stellplätze
5
Parksituation an/in der Studentenstadt
6
Abstellen von E-Scootern in Freimann
1
Reduzierung des Mobilitätsfaktors in der ehem. Bayernkaserne („Neufreimann“)
2
Machbarkeitsstudie zur Überbauung der Münchner Bahnhofs Gleise, insbesondere im Gebiet des BA 12
3
Schienenpersonennahverkehr auf dem Münchner DB Nordring III: Knotenpunkt zu Tram 23 mit Event-/Kulturhalle im…
1
Ausweisung als Rettungsweg, Privatstraße Freisinger Landstraße bis Autobahnbrücke Lottlisa-Behling-Weg
2
Haltverbot an den Ausfahrten Heidemannstraße 9 und 15
Heidemannstraße 9 u
3
Baustelleneinrichtung bis 30.06.2024, Karl-Theodor-Str./Siegfriedstr./Sturystr.
4
Einrichtung einer Sicherheitszone, Mies-van-der-Rohe-Straße/Lyonel-Feininger-Straße (CSU-Landeszentrale)
1
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl
2
Antwort auf Bürgeranliegen, Tempo-30 im Bereich Freisinger Landstraße 72
Landstraße 72
3
Fahrradstraßen - Pilotrouten; Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen b…
4
Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation; M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in…
5
Weichenerneuerung in Fröttmaning (U6), Regelbetrieb ab 14. Juni 2024
6
Arbeiten zwischen Parzivalplatz und Schwabing Nord in der Nacht