Sitzung - Dienstag, 28. April 2015, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 28. April 2015

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

82

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Vorstellung der Fachstelle „AKIM“ - Allparteiliches Konfliktmanagment in München durch einen Vertreter des Soz…
1
Bayernkaserne: Vorstellung der Wettbewerbsarbeiten Rang 1 und Rang 2 in der Vollversammlung des Stadtrates (üb…
2
Standortprüfung Konzertsaal an der nördlichen Münchner Freiheit
1
Änderung der BA-Geschäftsordnung: Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen
2
Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken (BA-Ant…
3
Änderung der BA-Satzung: Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwo…
Erhaltungssatzung
4
Änderung der BA-Satzung: Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse (Ant…
5
Finanzielle Unterstützung / Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzun…
6
Änderung der BA-Satzung: Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit (BA-Antrag Nr. B 00345 des BA 8 Schwa…
7
Änderung der BA-Satzung: Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung (BA-Antrag Nr. B 00344 des…
1
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Hörwarthstraße 4
Hörwarthstraße 4 Erweiterung
2
Errichtung eines Obstverkaufsstandes, Münchner Freiheit / Einmündung Haimhauserstraße
3
Aufstellen von Verkaufseinrichtungen, Hohenzollernstraße 26
Hohenzollernstraße 26
4
Aufstellen von Verkaufseinrichtungen, Leopoldstraße 64
Leopoldstraße 64
1
Domagkstraße, Fl.Nr.: 266/14, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Fällung div. Bäume
Neubau Tiefgarage Garage
2
Edmund-Rumpler-Straße 9, Fällung einer Kastanie
Edmund-Rumpler-Straße 9
1
Floriansmühlstraße 16, Fl.Nr.: 87/4, Neubau von Verkehrsflächen und Wohnungen mit Tiefgarage - Vorbescheid
Floriansmühlstraße 16 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Haimhauserstraße 14, Fl.Nr.: 207/30, Umbau des Rückgebäudes mit Wohnnutzung im 1 + 2. OG, westseitiger Anbau a…
Haimhauserstraße 14 Umbau Anbau Garage
3
Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 880/131, Neubau eines Hotels sowie von Wohnhäusern mit Einzelhandel und 2-geschossig…
Neubau Tiefgarage Garage
4
Heidemannstraße 182, Fl.Nr.: 170/49, Neubau eines Werkstattgebäudes mit Büro
Heidemannstraße 182 Neubau
5
Herzogstraße 32, Fl.Nr.: 396/0, Nutzungsänderung einer Gaststätte in einen Grundschulhort
Herzogstraße 32 Nutzungsänderung Gaststätte
6
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayern-kaserne – Ergebnisse des des…
7
Maria-Josepha-Straße 6, Fl.Nr.: 3796/0, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
Maria-Josepha-Straße 6 Vorbescheid Neubau Wohn- und Geschäftshaus
8
Occamstraße 8, Fl.Nr.: 207/28, Nutzungsänderung in eine Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musik- b…
Occamstraße 8 Nutzungsänderung
9
Am Wiesrain 14, Fl.Nr.: 309/451, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Carport
Neubau Doppelhaus Carport
10
Schlößlanger 2, Fl.Nr.: 309/694, Umbau, Anbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage
Umbau Aufstockung Anbau
1
Keferstraße 24: Sofortiges einfaches Herrichten der leerstehenden Wohnungen und umgehende Vermietung
Keferstraße 24
2
Fertigstellung des zentralen Parks innerhalb des Domagk-Neubauquartiers
Neubau
3
Bayernkaserne "Vielfalt statt Einfalt"
4
Wettbewerb Bayernkaserne
1
Destouchesstraße 9, Fällung einer Hängebuche
Destouchesstraße 9
2
Sondermeierstraße 70, Fällung zweier Silberahornbäume
Sondermeierstraße 70
3
Hermann-Vogel-Straße 18: Fällung einer Trauerbuche
Hermann-Vogel-Straße 18
4
Hohenzollernstraße 9, Fällung einer Robinie
Hohenzollernstraße 9
5
Hilsbacher Straße 9, Fällung einer Fichte
Hilsbacher Straße 9
1
Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand und Ausblick Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Urbane Gemeinschaftsgärten in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte: Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung
4
Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02126; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Straßenausbaubeitragssatzung – Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses
6
Am Blütenring 64, Fl.Nr.: 580/150, Neubau eines Dreifamilienhauses mit drei unterirdischen PKW-Stellplätzen
Blütenring 64 Neubau Stellplätze
7
Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtsgärten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
1
Aufstellung einer Schwabinger Laterne auf dem Wedekindplatz
2
Ampelschaltung an der Kreuzung Leopoldstraße / Herzogstraße / Feilitzschstraße
1
Austausch der Lichtzeichensignalanlage Ungerstraße / Fröttmaninger Straße – Verbesserung der Verkehrssicherhei…
1
Erinnerungsverfahren
Sondermeierstraße 64 Sanierung
2
Straßenplanung - Leopoldstraße, Johann-Fichte-Straße, Berliner Straße
3
Austausch der Lichtzeichensignalanlage Ungerstraße / Fröttmaninger Straße – Verbesserung der Verkehrssicherhei…
1
Anbringung eines grünen Pfeils an der Ampel am östlichen Ende der Max-Bill-Straße zum Rechtsabbiegen in den Fr…
2
Park in der Biedersteiner Straße nicht verwahrlosen lassen
1
Provisorischer Zugang zur nördlichen Endhaltestelle der Tram 23
2
Kißkaltplatz - Provisorische Verkehrsführung in einen endgültigen Zustand versetzen
1
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Soxhletstraße
2
Beschilderung des Weges südlich der Anwesen Georg-Muche-Straße 3-5 (zwischen Georg-Muche-Straße und Oskar-Schl…
Georg-Muche-Straße 3-5
3
Vorfahrtsregelung Weimarer Straße / Domagkstraße
4
Vorübergehende Verlegung des Taxistandplatzes Berliner Straße 93 (Hotel Mariott) wegen einer Veranstaltung
Taxistandplatz 93
1
Erneuerung der Lärmschutzwand an der Freisinger Landstraße (Schreiben des Baureferats Tiefbau zu einem Bürgeranliegen
2
Verkehr in der Sondermeierstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
3
Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren (Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat)
4
Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und im Verkehrsbegleitgrün (Stellungnahme des Bauref…
5
Information der MVG über das Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée"
2
(E) Aufstellen von ausreichenden öffentlichen Toiletten bei Großveranstaltungen auf der Leopoldstraße
3
Kinderflohmärkte an der Münchner Freiheit am 23.05. / 04.07. / 19.09. / 26.09. / 10.10.2015 (incl. Eilentschei…
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Domagkpark" Info-Veranstaltung am 6.05.2015
5
(E) Budget der Bezirksausschüsse BieBie Künstlerquartier Straßenkunst-Projekt "Ein Platz für alle" am 16./17.0…
1
School's over Jam am 31.07.2015 auf der Münchner Freiheit
2
Flohmarkt der Parkstadt Schwabing in der Grünanlage an der Lilly-Reich-Straße am 10.05.2015 (Ausweichtermin 17…
3
Quartiersflohmarkt auf dem Nikolaiplatz am 13.06.2015 (Ausweichtermin 20.06.2015)
4
Streetlife Festival / Corso Leopold am 16./117.05.2015 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
5
Münchner Blade-Night 2015 ab 04.05.2015
6
„Polizei statt Bürgerwehr“ - Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste
1
Johanniter-Unfall-Hilfe – Unterstützung bei der Suche nach Räumlichkeiten
1
Infrastrukturprogramm Sport in München
1
„Brunnwart“, Schank- und Speisewirtschaft, Biedersteiner Straße
1
Zuwendungsbewilligungen / Bescheide
2
Erweiterung der Notunterkunft Burmesterstraße 20 (Antwort des Sozialreferats auf eine Bürgeranfrage)
Burmesterstraße 20 Erweiterung
3
Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02797; Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss
4
Erlaubnisbescheid: City-Bike-Marathon München und nördliche Umgebung am 12.04.2015
5
Zuschussnehmerdatei 2015 – Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 14.04.2015 Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270), Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V
6
Studie „Älter werden in München“ - Abschlussbericht Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Gestaltung der Nachbarschaften in der Parkstadt Schwabing - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion -