Sitzung - Dienstag, 29. September 2015, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 29. September 2015

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

104

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Ehrungen
2
Anni-Albers-Straße, Neubau eines Interimsparkplatzes für PKW befristet bis 30.06.2021 (Vorstellung des Projekt…
Neubau
3
Aufstellung einer Elektro-Ladesäule beim Parkhaus in der Occamstraße 18
Occamstraße 18
1
Änderung der BA-Satzung; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03494 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
2
Eilentscheidungen
1
Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungs-referat: „Neuaufstell…
2
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 3 Abschnitt Referat: für Arbeit und Wirtschaf…
3
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5 Referat für Bildung und Sport „Änderung…
4
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 15 Referat für Stadtplanung und Bauordnun…
5
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5.1 Kommunalreferat „Grundsätzliche Frage…
1
Behindertengerechter bzw. familiengerechter Umbau der Toilettenanlage an der Münchner Freiheit (Initiative Fra…
Umbau
1
(E) Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 00107 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing - Freimann am 15.07.2014 Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit (Ziffer
2
Öffentliche Grünanlage Josef-Wirth-Weg / Am Garchinger Mühlbach
3
(E) Schaffung eines wirksamen Immissionsschutzes im Bereich Jungwirthstraße / Liebergesellstraße Empfehlung Nr…
1
Erstellung eines Fahrradkonzeptes für das Neubaugebiet Bayernkaserne; wirksame Infrastruktur für die Nutzung von Fahrrädern anstelle von Autos (Beschlussentwurf zur BV-Empfehlung E 00528
Neubau
2
Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), vertagt aus 08/2015
3
Umgestaltung der Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Rad- und Geh…
4
Verlegung der Bahnstromleitungen – Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
5
Reduzierung der Anzahl der Bänke in der Grünanlage am Carl-Orff-Bogen am Verbindungsweg zwischen Hausnummer 91…
6
Beschleunigung der Buslinien 50 und 60 (Beschlussentwurf)
1
Errichtung einer Lärmschutzwand an der Jungwirth- / Kefer- / Liebergesellstraße
2
Verkehrsberuhigung und Umwidmung der Mannheimer Straße / Sulzbacher Straße
3
Lärmbelästigungen durch Konzerte bzw. Events in der Zenithhalle und Wannda-Zirkus
4
Hohe Gefahr des Überfahrens von Flüchtlingskindern in der Keferstraße
5
Verkehrsberuhigung in der Occamstraße
1
Freisinger Landstraße: Umwidmung, Geschwindigkeitsbegrenzung und Errichtung von Fahrradwegen
2
Aufstellung einer Schwabinger Laterne auf dem Wedekindplatz
3
Radfahren an der Münchner Freiheit
4
Aufstellung von Mülleimern an den Zugängen zur Fröttmaninger Heide
5
Pflanzung von immergrünen Hecken / Büschen zwischer A9 und der Walter-Gropius-Straße
6
Keine Flugrouten über Freimann (BV-Empfehlung E 00533)
1
Verkehrliche Maßnahmen zentrale Flüchtlingsankunft Lotte-Branz-Straße / Maria-Probst-Straße
2
Errichtung eines absoluten Haltverbots am Wartburgplatz (auf der Ostseite der Fahrbahn zwischen Tristanstraße…
3
Verlegung eines Gashausanschlusses in der Freisinger Landstraße 8
Landstraße 8 v
4
Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h der Privatstraße (Busstraße) durch den Englische…
5
Arbeiten im Straßenraum – Feilitzstraße zwischen Werneckstraße und Biedersteiner Straße
6
Straßenbauarbeiten – Feilitzstraße im Einmündungsbereich Siegesstraße / Marktstraße
7
Sperre der Georg-Muche-Straße
1
Nahmobilitätspauschale - Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02702 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
2
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ - II; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 23.06.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03195 incl. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
3
Verlegung der Buszufahrt zum Hotel Ibis, Lyonel-Feininger-Straße 20 (Antwort des Kreisverwaltungsreferat auf e…
Lyonel-Feininger-Straße 20
4
Information über Betriebskonzept der Linie U6 während der Erneuerung der Schienen und Weichen zwischen Kiefern…
5
Realisierung der Fußgänger- und Radfahrerquerung über die Ingolstädter Straße am Euro-Industriepark West (Antw…
6
Lärmbelästigungen durch die Disco BieBie, Freisinger Landstraße (Bürgeranliegen incl. Stellungnahmen der Verwa…
7
Errichtung einer Brücke über den Garchinger Mühlbach – Verlängerung des Weges (Antwort des Baureferats zum Schreiben des BA 12
8
Kreuzungsumbau Ungererstraße / Fröttmaninger Straße
Umbau
9
Feilitzschstraße: Zufahrt nur für Anwohner, keine Durchfahrt für LKW's (Antwort des Kreisverwaltungsreferats a…
10
Öffentliche Toiletten im Maßmannpark, in Grünanlagen bzw. Konzept für Spiel und Bolzplätze Beschluss des Bauausschusses
11
Mobilität in Deutschland 2016 – Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr…
12
Hinweise / Ergänzungen zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03603 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
13
Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen! Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
1
Tickets für Flüchtlinge zum Besuch der Städtischen Bäder (Initiative Herr Lederer-Piloty)
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Adventskalender 2015 TamS Theater
1
Konfliktanalyse zum Adam-Erminger-Platz durch das Sozialreferat - AKIM
2
Erstinformation zum neuen Standort Bauernfeindstraße: Leichtbauhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen (siehe…
3
Internationaler Weltmädchentag am 11.10.2015, Forum an der Münchner Freiheit
1
Unterstützung bei der Genehmigung eines Kindergartens an der Freisinger Landstraße 40
Landstraße 40
1
Verbleib der Münchner Lach- und Schießgesellschaft in den Räumlichkeiten Ursulastraße 9
Ursulastraße 9
2
Ausreichend Kinderbetreuungsplätze für die Grundschulkinder der Fröttmaninger Schule am Standort Funkkaserne
1
bisher „das Kleine Cafe“, Konditorei-Cafe, Leutkircher Straße 1
Leutkircher Straße 1
2
„Piazza Veneto“, Schank- und Speisewirtschaft, Domagkstraße 34
Domagkstraße 34
3
„La Bouche“, Schank- und Speisewirtschaft, Haimhauserstraße 8
Haimhauserstraße 8
4
„Zeki's“, Konditorei-Cafe, Leutkirchner Straße 1
Leutkirchner Straße 1
1
Verkauf des Johannes- und Ludwigkolleg – Antwort des Ordinariats auf ein BA-Schreiben
2
Unterbindung des „Fanprojekt München“ in der Wohnanlage Haidpark / Admiralbogen Antwort der Verwaltung auf ein…
3
Mieterbeiratswohl 2015 – Berufung der stimmberechtigten und Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03011 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
4
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03518 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
5
Zuwendungsbewilligungen / Bescheide
6
Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr München mit Automatischen Externen Defibrillationsgeräten (Information…
7
St.-Nikolaus-Platz (Abfallbehälter) Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen
8
Verwendungsnachweise
9
Einschulungsuntersuchungen vorziehen – Teilnahme des Referats für Gesundheit und Umwelt am Pilotprojekt; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03980, Bekanntgabe in der Sitzung des Gesundheitsausschusses
10
REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01463, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
11
“Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“ Beschluss des Kinder- und Jugenhilfeausschusses
1
Feilitzschstraße 17, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Feilitzschstraße 17 Erweiterung
2
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Widmung von Teils…
3
Occamstraße 9, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Occamstraße 9 Erweiterung
1
Carl-Orff-Bogen 111-141, Fällung von 4 Robinien
2
Lilienthalallee 45, Fl.Nr.: 170/196 , Umbau der ehemaligen Dampflockrichthalle in ein Baumarkt-Fachzentrum (Fä…
Lilienthalallee 45 Umbau
3
Neurißweg 6, Fällung von zwei Bäumen
Neurißweg 6
4
Hermann-Vogel-Straße 36, Fl.Nr.: 106/22, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses mit Garage, Fällungen gem…
Hermann-Vogel-Straße 36 Umbau Sanierung Einfamilienhaus
1
Erstinformation zum neuen Standort Bauernfeindstraße: Leichtbauhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen (siehe…
2
Muthmannstraße 1, Fl.Nr.: 302/3, Mieterausbau / 1. OG zu Scan- und Organisationsflächen
Muthmannstraße 1
3
Mandlstraße 14, Fl.Nr.: 182/8, Nutzungsänderung UG: Archiv / Lager zu Gewerbeeinheit für freiberufliche Tätigk…
Mandlstraße 14 Nutzungsänderung Gewerbeeinheit
4
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weitere Untersuchungsbedar…
5
Domagkpark – Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 19…
Bebauungsplan
6
Osterwaldstraße 45, FlNr.: 1053/0, Neubau eines Einfamilienhauses
Osterwaldstraße 45 Neubau Einfamilienhaus
7
Bei der Planung für die Siedlung im Bereich der Bayernkaserne gleich die Trasse der U 26 mitberücksichtigen –…
8
Ergänzung einer Verpflechtungsspur zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße Beschlussentwurf für den Bauaus…
9
Standortwechsel der City-Light-Säule Leopoldstraße / Ungererstraße (Anhörung zum Ortstermin
1
Keine Fällung von Bäumen in der Parkstadt Schwabing vor dem Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße und keine Ver…
1
Schrebergartenanlage Freisinger Landstraße 100; Wird die Bebauung an der Freisinger Landstraße weiter ausgedeh…
Landstraße 100
2
Workshop zur Erneuerung der Münchner Freiheit (BA-Antrag B 01671 und BV-Empfehlung E 01428 - Zwischennachricht…
3
Fertigstellung des Neubaus der Gewofag an der Isolden- / Rümannstraße
Neubau
1
Floriansmühlstraße 60, Fällung von zwei Ahornbäumen
Floriansmühlstraße 60
2
Osterwaldstraße 25, Fällung von 10 Bäumen und Baumveränderungen an einer Hainbuche und einer Linde
Osterwaldstraße 25
3
Montsalvatstraße 2, Fällung einer Kastanie
Montsalvatstraße 2
1
Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02923 Beschluss des Kommunalausschusses
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke
3
Landschaftsplanerischer und künstlerischer Workshop zur Neugestaltung des „Bauhausplatzes“ im Domagkpark; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03387 Beschluss des Bauausschusses
4
Freisinger Bahnhofstraße 24: Bescheid zur Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage des Referats für Gesundheit und Umwelt
Bahnhofstraße 24 Erweiterung
5
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss, für die Erweiterung der sich im Nachbaranwesen Haimhauserstraße 23 befindlichen Grundschule Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03768, Beschluss des Sozialausschusses
Haimhauserstraße 23 b Nutzungsänderung Erweiterung
6
Wohnen in München V – Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 und Handlungsempfehlungen; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03584 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Denkmalschutz für das Forum Münchner Freiheit (Schreiben eines Bürgers an div. Stellen der Verwaltung)