Sitzung - Dienstag, 27. September 2016, 19:30 Uhr

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Neues Domizil der Burschenschaft Danubia Flugblatt an alle Schwabingerinnen und Schwabinger

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Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechttes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abscnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: „Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat“ in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach

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Bebauungsplan mit Grünordnung NR. XXYY Oettingenstraße 74-80 (östlich), Tivolistraße (südlich) und Theodorparkstraße (westlich)

Oettingenstraße 74-80 Bebauungsplan

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes „Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht, Änderung des Anhörungsrechtes „Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses 16 – Ramersdorf-Perlach

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Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes „Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses 16 – Ramersdorf-Perlach

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Linksabbiegen aus der Dietlinden- in die Kunigundenstraße (Initaitve: Dagmar Föst-Reich)

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Eilantrag: Stellungnahme zu TOP B.5.1.7, Bewohnerinnen und Bewohner der Parkstadt Schwabing vom Bauverkehr ent…

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Anni-Albers-Straße, eingeschränktes Haltverbot

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(E) Parkraumüberwachung in Freimann (Ziffer 2 des Antrags)

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(E) Tempo 30 Zone in der Lützelsteiner Straße in Bezug auf die Parksituation verändern Verkehrsregelung in der…

Harnierplatz 10

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(E) Verkehrsberuhigung Liebergesellstraße / Jungwirthstraße / Keferstraße

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Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen…

Stellplätze

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Schaffung von Kurzzeitparkplätzen am Marchgrabenplatz, Bürgeranliegen

Parkplätze

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AW Freimann – B-Plan 2024 (hier: Maria-Probst-Straße), vertagt aus der Sitzung

B-Plan

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Bebauungsplan Nr. 1982a: Sportgelände an der Ingolstädter Straße, Teil B, Fuß- und Radweg, vertagt aus der Sitzung

Bebauungsplan

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Aufstellung von Wertstoffcontainern an der Domagkstraße neben dem Interhyp Gebäude (2 Alternativen)

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Aufstellung von Wertstoffcontainern an der Gertrud-Grunow-Straße (2 Alternativen)

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Fußgängersituation Grünecker Str. Ecke Domgakstr.

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Verbesserung der Radwegs-Zuführung von der Innenstadt bis zur Stadtgrenze

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Verkehrsberuhigung Occamstraße, vertagt aus der Sitzung

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Vorschlag zur Verkehrsberuhigung und Parkplatzgewinnung (B11, Freisinger Landstraße 74-90)

Landstraße 74-90

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Barrieren am Fuß- / Fahrradweg Weißenhofweg

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Hinweisbeschilderung für die verschiedenen Hotels an der Tramhaltestelle Anni-Albers-Str. der Linie 23

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Straßenführung Mandl- / Biedersteinstraße

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Übervoller Abfalleimer und Sandkiste in der Haimhauserstraße

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Hinweisschild "Parkstadt Center / Domagkstraße" an der Kreuzung Anni-Albers- / Lyonel Feininger-Straße anbring…

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Prüfung des Tarifsystems/Kartensystems der MVG, Anfrage 14-20/Q00267 aus der BV des 12. Stadtbezirks

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Geltende Regelungen für den Naturschutz auf der Fröttmaninger Heide werden durch Infoschreiben bzw. Flyer an die Anwohner sowie im Internet publiziert; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02447 des BA 12

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entfällt

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Brunnen am Wedekindplatz regelmäßig reinigen

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Wertstoffsammlung im Domagkpark

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Parkstadt Schwabing, Verlagerung der Sperre der Georg-Muche-Straße während der Bauarbeiten auf W A6, Klärung d…

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Station MVG Rad am Nordfriedhof einrichten

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Kaputte Lampe an der Münchner Freiheit

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Parklizenzgebiet „Giselastraße“ - Baustellenbedingte Änderung der Mischparkregelung in der Gedonstraße

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Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf das Bürgeranliegen „Füchse im Wohngebiet“

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Bürgeranliegen Einführung der Parklizenzierung für das Wohngebiet Alte Heide

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-entfällt-

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Bürgeranliegen Lärmbelästigung durch Waschanlage, Referatsschreiben

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Information zum Projekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“mit der Beschlussvorlage für den Aussc…

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Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Maria-Probst-Straße / Baumarkt

Neubau

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Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz

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Künstlerische Ausgestaltung der Unterführung Ungerer- / Freystraße (Initiative: Ekkehard Pascoe)

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(E) Poststellenservice in Freimann verbessern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01010 der Bürgerversammlung des Stadtbe…

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(E) Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen im Quartier "Schwabinger Tor"

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Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 25.11. bis 24.12.2016 an der Münchner Freiheit

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18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 29.10.2016: Teilnahme BA 12?

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Beeinträchtigung der Anwohner durch das „Lustspielhaus“

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Wachdienst im Ankunftszentrum und der Bayernkaserne, BV Anfrage 14-20 / Q 00257

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Schulsanierung Maximiliansgymnasium, Ausweichquartier, Referatsschreiben

Sanierung

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Schulbauplanungen im Neubaugebiet auf der ehemaligen Bayernkaserne

Neubau

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Leopoldstraße 48, Schank- und Speisewirtschaft "Via Appia"

Leopoldstraße 48

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Bismarckstr. 21, Schank- und Speisewirtschaft "Annapurna"

Bismarckstr. 21

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Leopoldstr. 124, Shishabar "BarOn"

Leopoldstr. 124

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Festival der Videokunst vom 09. - 24.04.2016, halle50 städtisches Atelierhaus am Domagkpark, Sachbericht

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Verwendungsnachweis der Initiative „Videokunst“ für das Festival der Videokunst

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Kurzbericht, Zuschuss aus den Mitteln des BA 12 für das Sommerfest der Seidlvilla am 16.07.2016

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Verwendungsnachweise

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Kurzbericht, Zuschuss aus den Mitteln des BA 12 für „Freifunk für Flüchtlinge“

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Antwortschreiben der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte -BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER auf das Schreiben des Bezirksausschusses

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Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss

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Konzert für einen verurteilten Mörder auf dem Corso Leopold? Stadt stellt Unterstützung ein, Stadtratsantrag Nr. 14-20/A 02428 der ALFA

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Generalinstandsetzung des Kindergartens Haimhauserstr. 17 – Kopie des Planungsauftrags

Haimhauserstr. 17

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(E) Toilette im Bereich des U-Bahnhofs Freimann Empfehlung Nr. 14-20 / E 01011 der Bürgerversammlung des Stadt…

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Ohmstr. 12, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)

Ohmstr. 12

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Münchner Freiheit 2, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Zeitungsentnahmegerät für die „Concrete Stadtz…

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Werner-Heisenberg-Allee 25, Allianz Arena München, Gästeeingang West: Neubau eines Parkhauses mit Buspark- und…

Werner-Heisenberg-Allee 25 Neubau Stellplätze

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Schlößlanger 37, TEKTUR- Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Doppelparker + Carport, 1 serbische Fichte

Neubau TEKTUR Tektur

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Lindenfelser Straße 1, 1 Akazie

Lindenfelser Straße 1

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Floriansmühlstraße 60, Standortentwicklung Freimann (STEFM) – Neubau Servicecenter mit Parkhaus und Kindertage…

Floriansmühlstraße 60 Neubau

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Osterwaldstr. 41, Neubau eines Doppelhauses mit Tiefgarage

Osterwaldstr. 41 Neubau Doppelhaus Tiefgarage

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Helene-Wessel-Bogen 27, Unterbringung von Flüchtlingen – Nutzungsänderung von Dienstgebäude Nr. 1 in eine Flüc…

Nutzungsänderung

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Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen, Antrag aus dem Münchner Stadtrat

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Grammstr. 4, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – VORBESCHEID (2 Varianten)

Grammstr. 4 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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entfällt

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entfällt

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Simmernstraße 4-8, Abbruch der Dachgeschosse und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschosse - VORBESCH…

Simmernstraße 4-8 Vorbescheid Dachgeschoss

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Leopoldstraße 120, Neuerrichtung eines Hotel-Erweiterungsbaus und Vergrößerung des Frühstücksbereichs im Besta…

Leopoldstraße 120 Erweiterung

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Werneckstr. 6, Neubau eines Studentenwohnheims mit 12 Appartements

Werneckstr. 6 Neubau

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Bauleitplanung der Stadt Garching, B-Plan Nr. 173 „Maier-Leibnitz-Straße/Niels-Bohr-Straße“

B-Plan

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Städtebauliche Entwicklung Freisinger Landstraße, Neubau einer Dreifach-Sporthalle auf dem Gelände der Turners…

Neubau

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Zirbelweg 3, Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Carport

Zirbelweg 3 Neubau Wohnhaus Carport

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Baumschutzverordnung, geändertes Verfahren zur Kontrolle angeordneter Ersatzpflanzungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02445 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann

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Absicherung der Brücke am Ende der Mommsenstraße / Eingang Englischer Garten, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00270 aus…

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Boxberger Straße 6

Boxberg 6

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Workshop zur „Ertüchtigung der vorhandenen öffentlichen Grünflächen“ in der Parkstadt Schwabing, Referatsschre…

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Gestaltung des Bauhausplatzes, Ergebnis des landschaftsplanerischen und künstlerischen Workshops, Referatsschr…

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Feilitzschstr. 25, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Entscheidung des Oberbürgermeisters

Feilitzschstr. 25 Erweiterung

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Bürgerbeteiligung stärken! Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (LEP), Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung