Sitzung - Dienstag, 22. November 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 22. November 2016

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

77

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Stellungnahme zum Bürgerhaushalt – Entwurf des Direktoriums
1
Freibeträge für die Aufwandsentschädigungen ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger
2
Sicherheitsbericht der Polizei bei Bürgerversammlungen
1
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage
2
Änderung der BA-Satzung, Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 02847 des BA 15 Trudering-Riem
3
Änderung der BA-Satzung, Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 02359 des BA 1 Altstadt-Lehel
Erweiterung
4
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, Wertgrenzen bei Baumaßnahmen, Auswirkungen auf die BA-Satzung un…
5
Anhörungsrecht für Planen im Bereich „Wohnen für Alle“ Antrag des BA 15 – Trudering-Riem Nr. 14-20 / B 02859
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse TamS Theater Weihnachtsgeschichten an den Sonntagen im Advent 2016
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Musisches Zentrum Anschaffung eine…
1
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freima…
1
Nikolaistr. 9
Nikolaistr. 9
2
Leopoldstraße 49
Leopoldstraße 49
1
Leben im Alter, Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohungsgrößen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V…
2
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Anfrage des BA 12 wegen Beeinträchtigung der Anwohner durch das L…
3
Sachbericht, Zuschuss aus dem BA-Budget, Sommerfest der Teestube 2016
4
Verwendungsnachweise
5
Verlegung der Bücherbushaltestelle in Schwabing, Antwortschreiben
6
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwickung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und…
7
Haushaltsplan 2017 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 22.11.2016
8
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 (auch unter C.5.3.12 und D.3.8)
9
„Konzert für einen verurteilten Mörder auf dem Corso Leopold? Stadt stellt Unterstützung ein“, Antrag Nr. 14-2…
1
Heidemannstr. 182, Neubau einer Sporthalle
Heidemannstr. 182 Neubau
2
Wolf-Ferrari-Weg 4, 1 Linde
Wolf-Ferrari-Weg 4
3
Osterwaldstr. 108, Neubau von 18 Wohneinheiten mit Tiefgarage
Osterwaldstr. 108 Neubau Tiefgarage Garage
1
Freystr. 6, Abbruch Garagen und Neubau Wohngebäude (7WE)
Freystr. 6 Neubau Garage
2
Heidemannstr. 182, Neubau Schule + Kita mit Tiefgarage
Heidemannstr. 182 Neubau Tiefgarage Garage
1
Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02448 des BA 12
1
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
1
Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
2
Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06790
3
Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfers im Stadtbezirk Bogenhausen, BA-Antrag NR. 14-20 / B 02697 des BA 13
4
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm, „Wohnen in München VI“ 2017-2021, Änderung des Mehrjahresinvestitionspr…
5
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
6
Maria-Josepha-Str. 6, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Baugenehmigung
Maria-Josepha-Str. 6 Baugenehmigung Neubau Wohn- und Geschäftshaus
7
Realisierungswettbewerb, Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne, Sitzungsvorlagennummer 1…
8
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
9
Toilette im Bereich des U-Bahnhofs Freimann, Beschlussvorlage für den BA12 zur öffentlichen Sitzung des BA am…
10
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a, Freisinger Landstarße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (wes…
Bebauungsplan
11
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04, 11…
Erhaltungssatzung
12
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 (auch unter B. 5.3.8 und D. 5. 3. 8)
1
Mülltonnen und Bodendecker am Kinderspielplatz an der Münchner Freiheit entfernen (Initiative: Horst Engler-Ha…
2
Fußgängerüberweg an der Münchner Freiheit besser sichern (Initiative: Horst Engler-Hamm)
3
Fußgängerbedarfsampel an der Kreuzung Kunigunden- / Biedersteiner Straße (Initiative: Janne Weinzierl)
4
Fahrradstation der MVG Rad an der südlichen Seite der Kreuzung Franz-Josefstraße / Leopoldstraße (Initiative…
1
(E) Durchsetzung des Taubenfütterungsverbotes an der Münchner Freiheit
2
(E) Korrektur der Verkehrsführung Dietlindenstraße / Bieder-steiner Straße
3
(E) Verkehrs- und Parksituation in der Mommsenstraße, Ecke Osterwaldstraße
4
(E) Videoüberwachung der Fußgängerunterführung Harkortweg
5
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing- Freimann Widmung von Teilst…
6
(E) Straßenunterhalt Tramtrasse Leopoldstraße / Johann-Fichte-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01082 der Bürger…
7
(E) Personelle Aufstockung der Polizeiinspektion 47
Aufstockung
1
Einrichtung von Haltverboten in der Oskar-Schlemmer-Straße
1
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Eisenbahnnordring – Elektronisch…
2
Anhörung gemäß §9 der Satzung für die Bezirksausschüsse, Georgen-/ Friedrich-/ Türkenstraße – LSA-Abbau
3
Planfeststellung nach §§ 8 ff des Luftverkehrgesetztes und § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprü…
1
Vermüllter Gehsteig und Grünanlage in der Leopoldstraße / Ecke Heckscherstraße
2
Verbesserung der Radwegs-Zuführung von der Innenstadt bis zur Stadtgrenze
3
Ersatzverkehr U3 von der Münchner Freiheit zum Scheidplatz
1
Radweg nach Bogenhausen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02581 des BA 12
2
Sicherung eines ausreichend breiten Gehwegs entlang der Sturystraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02687 des BA 12
3
Linksabbiegen aus der Dietlinden- in die Kunigundenstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02878 des BA 12
1
Lützelsteiner Straße bei Anwesen 1a-5 und südlich Leutkircher Straße
2
Arbeiten im Straßenraum der Leopoldstraße an beiden Straßenseiten zwischen der Herzog- und der Rheinstraße (Ra…
Sanierung
3
Einrichtung einer Schulbushaltestelle im Josef-Wirth-Weg
4
Georg-Muche-Straße / Marianne-Brandt-Straße
5
Neubau einer Lichtsignalanlage, Knotenpunkt Edmund-Rumpeler-Str./ Lilienthalallee
Neubau
6
Völckerstraße / Wünscherstraße, absolutes Haltverbot
7
Arbeiten im Straßenraum der Leopoldstraße an beiden Straßenseiten zwischen der Herzog- und der Rheinstraße (Ra…
Sanierung
1
Leistungsprogramm der MVG für die Fahplanperiode 2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06236
2
Vollzug der Grünanlagensatzung
3
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07087
4
Barrieren am Fuß-/ Fahrradweg Weißenhofweg, B.4.5 – 09/16, Referatsschreiben
5
Maria-Probst-Straße, erstmalige Herstellung im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 2024
Bebauungsplan
6
Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, des städt. Servicetelefon gegen Vermül…
7
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatz…
8
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 (auch unter B. 5.3.8 und C. 5.3.12)