Sitzung - Dienstag, 19. Juni 2018, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 19. June 2018

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

93

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Maßnahmeträger Bayernkaserne
2
Schaffung eines Referats für Mobilität
3
Würdige Wahlurnen statt umfunktionierter Mülltonnen
1
Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
2
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
Erweiterung
3
(U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
1
Vertretungsregelung in den Unterausschüssen (vertagt aus der Sitzung
2
Besetzung des Ferienausschusses und Wahl der/des Vorsitzenden des Ferienausschusses 2018
3
Sitzungstermine 2019 für den BA 12
1
Oktoberfest 2018, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
1
Wasser an der Münchner Freiheit
2
Einrichtung eines Warnblinkzeichens an der Einmündung der Bismarckstraße in die Clemensstraße
3
Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018
1
Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschr…
1
Parkraummanagement, Lizenzgebiet Potsdamer Straße, Parkregelung in der Leopoldstraße
1
Erinnerungsverfahren, Frankfurter Ring 50-54
Frankfurter Ring 50-54
2
Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04360, Referatsschreiben
3
Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Refer…
4
Neuer Wertstoffcontainerstandort: Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße (Domakgpark bei Atelierhaus)
1
Einführung der Parklizenzierung in der Alten Heide
2
Verkehrsberuhigung und Umwidmung der Mannheimer Straße / Sulzbacher Straße
3
Parkplatzproblematik in der Germaniastraße
4
Veränderung der Haltverbotsregelung
5
Antrag zur Unterstützung der Begrünung der Germaniastraße
1
Laubentfernung in der Osterwaldstraße
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schlößlanger 2
2
Arbeiten im Straßenraum, Am Blütenring, Sondermeierstraße, Auswechslung von zwei Wasserhauptleitungen und Wass…
3
Arbeiten im Straßenraum, Keilberthstraße 6 und Werner-Egk-Bogen 39 und gegenüber, Tiefbau und Kabelzug
Keilberthstraße 6 u
4
Parken Kieferngartenstraße Wirtsbreite
5
Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße 189 / Garchinger Straße / Domgakstraße, Fernwärmearbeiten
Ungererstraße 189
6
Arbeiten im Straßenraum, Floriansmühlstraße 21 Seite Freisinger Landstraße, Reparatur Wasserhauptleitungsschie…
Floriansmühlstraße 21 S
7
Arbeiten im Straßenraum, Montsalvatstraße 3 – 19 zwischen Isoldenstraße und Tristanstraße, Fahrbahnsanierung
Montsalvatstraße 3 Sanierung
1
SWM Trinkwasserprojekt, Am Blütenring
2
SWM Telekommunikationsprojekt, Werner-Egk-Bogen
3
Antwortschreiben des Referats bezüglich des BA-Schreibens zu den Standortvorschlägen für Dialog-Displays
4
(U) P+R Park & Ride GmbH Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P+R Parkhaus Fröttmani…
5
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
6
Infoflyer SWM, Fernwärmeprojekt Siegfriedstraße
7
Antwort der Stadtentwässerung zum Bürgeranliegen: Gullydeckel an der Seestraße 8, D.4.1-05/18
Seestraße 8
8
(U) Klärwerk Gut Großlappen, Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof Gesamtkosten (Kostenberechnung): 9,4 Mio…
9
Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Bürgeranliegen „Toilettenanlage am U-Bahnhof Kieferngarten, D.4.3-05…
10
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
11
SWM Fernwärmeprojekt Wilhelm-Wagenfeld-Straße
12
SWM Fernwärmeprojekt Garchinger Straße, Ungerer Straße
1
Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof, bezugnehmend auf den BA-Antrag 14-20 / B 04474
2
Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nach…
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Wilhelmschule-Förderverein e.V. Projekt "Kinder treffen Künstler"
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse PA/SPIELkultur e.V. Offene Mal- und Sprühaktion "Graffiti an der Münchner" am…
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September…
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH Aufstellung einer Bronzestatue zum Andenke…
1
Veranstaltung an der Münchner Freiheit, Graffiti und Malen am 29. und 30.6.2018
2
Veranstaltung am Adam-Erminger-Platz, Sommerfest der Gemeinschaft Sant'Egidio
3
Fragenkatalog der Fachstelle für Demokratie
4
Schools over Jam am 27.07.2018 an der Münchner Freiheit
5
Sommerfest der Kinderkrippe an der Oskar-Schlemmer-Straße am 20.07.2018
1
Aufzug Seidlvilla
1
Leopoldstraße 150
Leopoldstraße 150
2
Leopoldstraße 28a
Leopoldstraße 28a
1
(U) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne B…
Bebauungsplan Neubau
2
Stellungnahme des Referats bezüglich der Ablehnung des Ungarischen Markts an der Münchner Freiheit durch den B…
3
Veranstaltungsgenehmigung in der Grünanlage Otl-Aicher-Straße am 06.05. und 14.10.2018, Ausnahmegenehmigung
4
TamS-Theater, Kurzbericht zur vom BA geförderten Maßnahme „Adventskalender Macht hoch die Tür“
5
(U) Bereitstellung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertage…
Bebauungsplan Neubau
6
Veranstaltung „StuStaCulum“ vom 30.05. - 02.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
7
Veranstaltung „kids@work“ am 29.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
8
Veranstaltung „Informationsveranstaltung“ an der Münchner Freiheit am 08.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitze…
9
Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 23.04.2018 im Sozialreferat
10
Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor
11
Sachbericht, Lernwerkstatt Halle 36, Parklet-Projekt
12
Veranstaltung, 1.) Spielplatz Situlistraße 2.) Haidpark Freimann, Mobile Spielaktionen des Freizeittreffs Frei…
Situlistraße 2
1
Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Herzogstraße 21
Herzogstraße 21
2
Antrag für eine Warenauslage, Fritz-Winter-Straße 3
Fritz-Winter-Straße 3
3
Antrag für eine Warenauslage, Haimhauserstraße 5
Haimhauserstraße 5
1
Mies-van-der-Rohe-Straße 5, Aufstockung und Erweiterung eines Bürogebäudes
Mies-van-der-Rohe-Straße 5 Aufstockung Erweiterung
2
Brettener Straße 24, 1 Serbische Fichte
Brettener Straße 24
3
Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage
Klementinenstraße 9 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage
4
Sondermeierstraße 76, Errichtung eines Anbaus und Neubau einer Garage
Sondermeierstraße 76 Neubau Anbau Garage
1
Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04171
2
Anhörung des BA 12 zum BA Antrag „Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks“ Nr. 14-20 / B04176
1
100 Jahre Baugesellschaft Alte Heide
2
Parkstadt Schwabing, Bebauung der letzten Freiflächen, Erhalt der ausgewachsenen Bäume
1
Wasserturm Freimann
2
Nutzung des Kleinhauses in der Werneckstraße 10 (Einzeldenkmal, um
Werneckstraße 10
3
Stromerzeuger von Gemüse- und sonstigen Verkaufsständen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04615
1
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
2
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
TEKTUR Tektur
3
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
Neubau
4
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
5
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften
6
Abgelehnte Baumfällung Königinstraße 28
Königinstraße 28
7
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Begonienstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
8
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Lilienthalallee 45, Umbau, Neubau und Fassadensanierung des ehemaligen Gebäu…
Lilienthalallee 45 Neubau Umbau Sanierung
9
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Erhaltungssatzung Milieuschutz