Sitzung - Dienstag, 9. Juli 2019, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 9. July 2019

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

83

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Sitzungstermine 2020
2
Meldung der Kontostände der vom BA geführten Girokonten und Umgang mit Spenden und Annahme von Geschenken, BA…
3
Rechenschaftsbericht
1
Großflächige Werbetafeln Heidemannstraße / Lilienthalallee
2
Das noch Mögliche versuchen: Kinos Münchner Freiheit retten! … und für die Zukunft vorsorgen: Erhaltungssatzun…
Erhaltungssatzung
1
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Kurwenalstraße 14
Kurwenalstraße 14
2
Vollzug der Baumschutzverordnung, Lilienthalallee 30, Fl. Nr. 170/97
Lilienthalallee 30
3
Antrag auf Baumfällung, Wallnerstr. 33
Wallnerstr. 33
1
Wagnerstraße 1, Aufstockung, DG-Ausbau, Sanierung und Nutzungsänderung des ensemblegeschützten Blockrand-Eckba…
Wagnerstraße 1 Neubau Aufstockung Nutzungsänderung
2
Bauhausplatz, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Gastronomie, Großgarage und Nebenräumen, TEKTUR, jetz…
Neubau TEKTUR Tektur
3
Bebauungsplan Nr. 88/18 „Errichtung eines Feststadls östlich der Tiefgarage an der Jahnstraße und westlich des…
Bebauungsplan Tiefgarage Garage
4
Gemeinde Oberschleißheim, 28. Änderung des Flächennutzungsplanes
5
Domagkpark, Verkehrs- und Grünfläche am Frankfurter Ring
6
Nachtrag der ehem. Volksschule an der Situlistraße in die Denkmalliste
7
Feldanger 8, Neubau eines Dreispänners mit Garage und 2 Carports
Neubau Carport Garage
1
Keine reinen Gewerbeansiedlungen mehr bei Neubausweisungen
Neubau
1
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen in der Leinthalerstraße
2
Ablehnung der Fällung, Moorackerweg 3
Moorackerweg 3
1
(U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
2
(U)
Bebauungsplan
3
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Erhaltungssatzung Milieuschutz
4
Stellungnahme des RBS zum Bürgeranliegen (B.4.1-04/19): Unterstützung der Freien Turnerschaft München-Schwabin…
5
Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
6
Demografiebericht München – Teil 2; kleinräumige Bevölkerungssprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke, Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
(U) Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlic…
Neubau Sanierung
1
Rad-Tangente für Schwabing
2
Bessere Sicht bei Ausfahrt auf Freisinger Landstraße Nr. 64 (Aldi)
3
Radwegmarkierung Kreuzung Ungererstraße / Schenkendorfstraße
4
Mitberatung des Antrags B.1.1
5
Info-Knopf mit Sprachansage der Abfahrtszeiten am Busbahnhof Münchner Freiheit
6
Parklizenzgebiet „Alte Heide“ schnellstmöglich einführen
1
MVG IsarTiger in der Parkstadt Schwabing
2
Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“, Beschlussentwurf
3
Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Alte Heide
4
Verkehrskonzept Münchener Norden - Lilienthalallee
5
Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße
1
ÖPNV-Programm: Vorschlag BA 24 – X36 und X35 als Tangente verlängern bis Johanneskirchen, vertagt aus der Sitz…
2
Fahrradständer in der Hohenzollernstraße
1
Mehr Mülleimer auf dem Spielplatz an der Münchner Freiheit
2
Verhinderung der Benutzung der Fußwege nördlich der Freimanner-Heide-Siedlung durch Paketzusteller
3
Erhöhung der Anzahl der Fahrradstellplätze Alte Heide / Frankfurter Ring
Stellplätze
4
Wertstoffinseln
5
Container im Biedersteiner Park entfernen
6
Fußgängerampel an der Kreuzung Leopold- / Herzogstraße installieren
7
Schutzhäuschen erneuern am Bolzplatz zwischen A9 und Sportanlage des FC Schwabing / FC Alte Heide, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06083
8
Säulen der Bus- und Tramstation Münchner Freiheit öfter reinigen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06082
1
Gundelindenstraße zwischen Ungerer- und Klementinenstraße und Kunigundenstraße zwischen Gundelinden- und Dietl…
2
Siegestor: Änderung der Verkehrsführung während der Bauphase 1
3
Einbahnregelung Nebenfahrbahn Ungererstraße Höhe 175
4
Zeitliche Änderung Ladezone Isoldenstraße 60
Isoldenstraße 60
5
Sperrmaßnahmen für Fahrbahnen und Gehwege des Helene-Wessel-Bogen, Margot-Kalinke-Straße und Elisabeth-Selbert…
6
Heidemannstraße 182: Beschilderung mit Gefahrenzeichen „Kinder“ und „Schulweg“ (St. George's British Internati…
Heidemannstraße 182
1
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern E…
2
Baustelleneinrichtung im Leopoldpark
3
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Römer-/Kaiserstraße, Sichere Überquerung der Clemensstraße in Höhe Pündterp…
4
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen, Referatsschreiben
5
Berliner Straße - Radwegrückbau
Rückbau
6
Zufahrtsregelung zu den Wohngebieten an der Allianz-Arena, Protokoll zum Erfahrungsaustausch am 28.05.2019
7
Mitteilung zur Parksituation in Freimann U-Bahn Nähe (B.4.6-06/19)
8
Mobilität in Deutschland 2017 (MiD), Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
9
(U) Deponie Süd Sanierung des Sickerwassersammelsystems Gesamtkosten (Kostenberechnung): 6,5 Mio. € brutto, da…
Sanierung
10
(U) Anbindung der Schleißheimer Straße an die Bundesautobahn BAB A 99 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart…
11
(U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082
Umbau
12
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
1
(E) Stadtbezirksbudget; Initiative 84 GHz - Raum für Gestaltung Kunst im Karree
2
(E) Stadtbezirksbudget Init. Repair Café Schwabing Repair Café
Café
3
(E) Stadtbezirksbudget; Sunday Assembly München Sunday Assembly München 01.09.2019 - 31.08.2020 2.275,00 € / A…
4
(E) Stadtbezirksbudget Deutsch Japanische Gesellschaft Japanfest am 21.07.2019 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0…
5
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mach dir ein Bild 2.0" Ausstellung "Mach dir ein Bild" im November 2019 850…
6
(E) Stadtbezirksbudget; Kinderschutz e.V. Aufstellung eines Offenen Bücherschranks Juli/August 2019 10.353,00…
7
(E) Stadtbezirksbudget; Die Nilpferde e.V. Anschaffung einer neuen Küche 2.985,00 € / AZ: 0262.0-12-0335
8
(E) Stadtbezirksbudget; Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest Teestube "komm" 172,00 €…
9
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Pepe Arts" Projekt "IDENTITY"
10
Entscheidung über die Gewährung eines erhöhten Zuschusses aus Budgetmitteln an den Verein Neue Gruppe e.V. für die Ausstellung „Blackout“
1
Adam-Erminger-Platz, Sommerfest Gemeinschaft Sant'Egidio am 28.07.2019
2
Fröttmaninger Berg, MTB-Rennen für Kinder und Jugendliche am 08.09.2019
1
Spielplatz Sondermeierstraße
2
Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit
3
Mietverhältnis Panem MF GmbH, Münchner Freiheit 7 - Zwischengeschoss
1
Beichstraße 9
Beichstraße 9
2
Josef-Wirth-Weg 17
Josef-Wirth-Weg 17
1
Eilentscheidung: Spiel- und Mitmachtag am 31.07.2019 (Carl-Orff-Bogen Park)
2
Abbau Rutschenturm auf Biedersteiner Wiese