Sitzung - Dienstag, 15. Oktober 2019, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 15. October 2019

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

81

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Dringlichkeitsantrag, Bezuschussung des „Dietl-Denkmals“ aus dem BA-Budget – Beratung und Vorratsbeschluss
1
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026
2
Abschaltung des Ratsinformationssystems
1
Amtseinführung von Frau Ute Primavesi, Amtsverlust von Herrn Dr. Ludwig Spaenle
1
Hausmüll Bayernkaserne
2
Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne
3
Lex Leo
4
PV-Anlagen auf jedem Dach – Stabiles Stromnetz für die E-Mobilität
1
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung i…
1
Fällungsantrag, Situlistr. 79
Situlistr. 79
2
Vollzug der BaumschutzVO, Heidemannstraße 50
Heidemannstraße 50
1
Aufstockung eines Büro- und Geschäftshauses – Vorbescheid, Feilitzschstraße 4-6, Fl.Nr.: 65/1
Feilitzschstraße 4-6 Vorbescheid Aufstockung
2
Neubau eines Produktions- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Herbert-Bayer-Straße 3+10 / Wilhelm-Wagenfeld-Straß…
Wilhelm-Wagenfeld-Straße 5-11 Neubau Tiefgarage Garage
3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
Blütenring 70 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
4
Nachverdichtung, Änderung Büroflächen und Umbau, Königinstraße 95, Fl.Nr.: 3274/0
Königinstraße 95 Umbau
5
Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses, Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen, Vorbescheid, Occamst…
Occamstraße 1 Vorbescheid Aufstockung Anbau
1
Antwort auf BA-Antrag: Großflächige Werbetafeln Heidemannstraße/Lilienthalallee, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06493
1
Genehmigung, Einkürzung der Baumkrone, Sondermeierstraße 62
Sondermeierstraße 62
2
Fällungsgenehmigung, Oberjägerstr. 1
Oberjägerstr. 1
1
(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver
Erhaltungssatzung
2
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
3
(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…
4
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
5
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Stellplätze
6
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
7
(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen…
8
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15997
9
(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich
10
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch d…
11
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
12
Ergebnisse der Baulandkommission, Forderungen der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 160…
13
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK…
14
Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung, Sachmittelbedar…
1
Kontrolle der Karl-Theodor-Straße bei der Abbiegung am Bonner Platz an Freitagen
2
Baumpflanzung Alte Heide
3
Blühwiesen-Pflegeplan für die Rasengleise und Blühwiesen entlang der Tram 23
4
Bügel für Fahrräder Alte Heide
5
E-Ladestationen in den Lichtmasten - Projekt Lichtgarage
Garage
1
(E) Verlegung der Ampelanlage an der Wallnerstraße, hilfsweise Absenkung der Bordsteinkante
2
(E) Buschentfernung entlang des Treppenabganges im Bereich der Autobahnunterführung zwischen Harnierplatz und…
1
Antwort auf BV-Empfehlung, Verbot von Laubbläsern, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02659 - Sitzungsvorlage Nr. 14-20…
2
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15439
3
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Zweites Maßnahmenbündel, Sitzungsv…
1
Radverkehrsführung auf Höhe Franz-Joseph-Straße 5
Franz-Joseph-Straße 5
2
Beleuchtung Domagkpark
3
Mülltrennung/Wertstoffinseln in der Parkstadt Schwabing
4
Parkplatzsituation für Anwohner in der Parkstadt Schwabing
5
Ordnungswidrigkeiten im Umfeld der Allianz Arena, Aauensiedlung, anlässlich eines Fußballspieles
6
Ampelschaltung an der Kreuzung Leopoldstraße Martiusstraße
7
Ampelschaltungen für Fußgänger in der Situlistraße und Heidemannstraße
8
Reservierte Parkplätze im unmittelbaren Bereich des ASZ Feilitzschstraße/Siegesstraße (Vertagung vom September…
Parkplätze
1
Bessere Sicht bei Ausfahrt auf Freisinger Landstraße Nr. 64 (Aldi)
2
(U) Ausgleichsflächen Fröttmaninger Heide Veröffentlichung der Haushalts und Finanzdaten des Heideflächenverei…
3
Info-Knopf mit Sprachansage der Abfahrtszeiten am Busbahnhof Münchner Freiheit
1
Baumaßnahme der SWM: Erdgasprojekt Carl-Orff-Bogen
2
(U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung c. Behandlung von Anträgen „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
Tiefgarage Garage
3
(U) Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West Pasing – Buchenau S-Bahnhof Aubing: Barrierefreie Ortsverbindung und zusätzliche Erschließung der Verkehrsstation von Westen durch neue Zugangssituation (Freiham)
4
Antwort auf Bürgeranliegen, Gefährdung der wartenden Fahrgäste an der Bushaltestelle Floriansmühlstraße
5
Antwort auf Bürgeranliegen, Schäden an Naturdenkmal – Kastanie beim Bayerischen Rundfunk (Floriansmühlstraße 6…
Floriansmühlstraße 60
6
Antwort auf Bürgeranliegen, Pflasterung Bushaltestelle Münchner Freiheit (Westseite Leopoldstraße, Linie 54)
7
(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
8
(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
9
Antwort auf Bürgeranliegen, Abrollgeräusche der Autos durch Kopfsteinpflaster in der Marschallstraße
10
Baumaßnahme der SWM: Stromprojekt Antonienstraße
1
Central Park der Parkstadt Schwabing für Sport und Interaktion erschließen
2
Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung - Ferien- und Familienpässe
1
(E) + (U) Erhalt der Stadtsparkasse und des Einzelhandels in Freimann, sowie Sicherung der Parkplätze am St.-N…
Parkplätze
1
88. Tagung für Naturheilkunde am 16. und 17.11.2019, Am Tucherpark 7
2
Verlängerung der Laufzeiten der dezentralen Flüchtlingskunterkunft Bayernkaserne Haus 17
3
Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019"
1
Bestellung städtischer Leistungen, Wedekindplatz
1
Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 27
Leopoldstraße 27
1
Verwendungsnachweise über gewährte Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
2
Bescheid zum Mitarbeiter- und Familienfest am 20.09.2019, Marcel-Breuer-Straße
3
Kurzbericht des Blütenring e.V. zu den Theatertagen 2019 im Amphitheater
4
Budgetbescheid, Initiative „Feierwerk e.V.“
5
Budgetbescheid, Initiative „Freundeskreis Freimann“
6
Budgetbescheid, Initiative „Kreisjugendring München-Stadt, FZT Freimann“
7
Budgetbescheid, Initiative „HORIZONT e.V.“
8
Budgetbescheid, Initiative „Theater Grenzenlos e.V.“
9
Dankesschreiben des Autors des Buchprojektes „NEVER FORGET – NEVER AGAIN“