Sitzung - Dienstag, 12. November 2019, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 12. November 2019

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

85

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
(U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
2
Antwortschreiben: Mehr digitale Effizienz für die Bezirksausschüsse, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06337 des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann
1
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte, Stadtrats-Antrag 14-20 / A 06018
1
(E) Zusätzliche Tischtennisplatten für den Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02785 der Bürgerversammlung des…
2
(E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Anschaffung Lichtmischer, LED Theaterlicht 6.681,26€, Az…
3
(E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung „Das Gedächtnis des Wassers“ von Shalag…
4
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH Aufstellung einer Statue von Herrn Helmut Dietl 20.0…
1
Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 29.11. - 24.12.2019 an der Münchner Freiheit
2
Weihnachtliche Veranstaltung von 29.11. - 01.12.2019 am St.-Nikolaus-Platz
3
Traumtheater Salome vom 25.11.2019 – 02.02.2020, Lilly-Reich-Straße
4
Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
1
Bestellung städtischer Leistungen, Musiklabyrinth im Nordteil des Englischen Gartens
2
Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße
1
Antwortschreiben: Das noch Mögliche versuchen: Kinos Münchner Freiheit retten! … und für die Zukunft vorsorgen: Erhaltungssatzungsgebiete für Kleingewerbetreibende schaffen, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06599 des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann
Erhaltungssatzung
1
(U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen du…
2
Erlaubnisbescheid, München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019
3
Erlaubnisbescheid, Disc Golf Turnier am Fröttmaninger Berg am 12. und 13.10.2019
4
Erlaubnisbescheid, Internationaler Mädchentag an der Münchner Freiheit am 11.10.2019
5
Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss 16, Sitzungsvorlagen-Nr.: 1…
6
Verwendungsnachweise über gewährte Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
7
Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16…
8
Stadtbezirksbudget, Grafikdateien für BA-Logos
9
Sanierung des Ehrenhains der Luftkriegsopfer am Nordfriedhof
Sanierung
1
Wieder Wohnungen statt Büros in der Parkstadt Schwabing
1
(E) Wertstoffinsel für den Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1…
2
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung i…
3
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung von Platzbe…
4
Sondernutzungserlaubnis, Antrag für neuen Christbaumverkauf, Wedekindplatz
5
Sondernutzungserlaubnis, Antrag für eine Warenauslage mit Blumen, Ohmstraße 12
Ohmstraße 12
1
Antrag auf Baumfällung, Am Blütenring 70
Blütenring 70
2
Antrag auf Baumfällung, Moltkestraße 12
Moltkestraße 12
3
Baumfällungsantrag, Heinrich-Geißler-Str. 20
Heinrich-Geißler-Str. 20
4
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
Blütenring 70 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
5
Baumfällungsantrag Gassenfleckl 5
6
Antrag auf Baumfällung, Beichstraße 8
Beichstraße 8
7
Vollzug der Baumschutzverordnung, Hackmahdgasse 3
Hackmahdgasse 3
1
Bauleitplanverfahren Gemeinde Unterföhring, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr 78b/19 „Studentisches Wohnen Ap…
Bebauungsplan
2
Nutzungsänderung, Speicherräume zu Büroflächen, Kaulbachstraße 93a / Martiusstraße 8
Martiusstraße 8 Nutzungsänderung
1
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
2
(U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf
3
(U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
4
(U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
Fassade
5
Erläuterung zur Genehmigung des Neubaus eines Dreispänners mit Garage und 2 Carports, Feldanger 8, Fl.Nr. 309/…
Neubau Carport Garage
6
Bauhausplatz, Beginn der Bauarbeiten ab 16.10.2019
7
Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte…
8
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
9
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
10
Einbindung und weitere Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie“Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung…
11
Rückmeldungen auf BA-Antrag „Zunehmende Verparkung von Gehwegen und Platzflächen“
12
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
13
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
14
(U) Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Isarring Neubau Tunnel Englischer Garten Überbauerneuerung John-F.-K…
Neubau
15
(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…
16
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Prio…
1
Verkehrsberuhigung in der Parkstadt Schwabing: Stöpsel an der Herbert-Bayer-Straße provisorisch einrichten
2
Begrünung der Clemensstraße – restlicher Teil Ost zwischen Bismarckstraße und Erich-Mühsam-Platz
3
Umwidmung der Hörwarthstraße zur Fahrradstraße
1
(E) Zusätzliche Müllbehälter mit Deckeln bzw. häufigere Leerung der Müllbehälter an Freimanner Spielplätzen un…
2
(E) Schranke beim Radweg am Kurt-Landauer-Weg kürzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02781 der Bürgerversammlung des…
3
(E) Illegales Parken am Schutzweg, Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Carl-Orff-Bogen, verhindern Empfehlung Nr. 14-2…
4
(E) Einhaltung von Tempo 30 in der Berzeliusstraße
5
(E) Parkmöglichkeiten im Josef-Wirth-Weg tagsüber auf zwei Stunden beschränken
6
(E) + (U) Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen „Parzivalplatz und Potsdamer Straße“ der Tramlinie…
7
(E) Aufstellung von Verkehrsschildern „Parken nur für PKW“ am Schmidbartlanger
1
Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Schmidbartlanger / Werner-Egk-Bogen
2
Markierung von Piktogrammen Z. 136 (StVO), Weißenhofweg
1
Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes (Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing au…
2
Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen…
3
Erinnerungsverfahren, Fußgängerüberweg, Alfred-Arndt-Straße 1
Alfred-Arndt-Straße 1
4
Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt
Sanierung
1
Überbreite Einmündung Muffatstraße
2
Bäume in der Sondermeierstraße 68
Sondermeierstraße 68
3
Zustand des Gehweges „Am Blütenring“
4
Verkehrsführung Bayerischer Rundfunk
5
Einrichtung eines Fahrradübergangs an der Mannlichstraße/Osterwaldstraße
6
Linksabbiegespuren Leopoldstraße
7
Sicherheitsbedenken bei Verkehrsführung an der Kreuzung Frankfurter Ring/Ungererstraße
8
Sicherheit an der Kreuzung Dietlindenstraße /Biedersteiner Straße für Fußgänger und Radfahrer, Ausweichroute D…
1
Ladezone Supermarkt, Feilitzschstraße 4-6
Feilitzschstraße 4-6
2
Aufstellung eines Zeichen 357-50 StVO an der Einfahrt zum Domagkpark (südlicher Teil), Gertrud-Grunow-Straße
1
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Solln
2
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas
3
Beschwerde Heideflächenverein, Negativauswirkungen durch Gästeeingang West Allianz Arena
4
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Umfeld der Allianz Arena Anträge und Empfehlungen Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren Antrag Nr. 14-20 / A 02889 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Thomas Schmid
5
Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße, Erneuerung und belastungsklassengerec…