Sitzung - Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr

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Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget, Stichtag 19.11.2019

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Änderung der BA-GeschO hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht

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Änderung der BA-Satzung, Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der…

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Schaffung des Stadtbezirkes Freimann bis 15.03.2020, Bitte um Stellungnahme, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02803

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Information durch das Baureferat über den Projektstand der Sanierung der Kita Haimhauser Straße

Sanierung

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Pappelallee entlang der Leopoldstraße

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Fahrradstreifen entlang der Potsdamerstraße

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Karl-Köglsperger-Straße zu Einbahnstraße umwandeln

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Schaffung eines Schulbusparkplatz zum sicheren Ein- und Aussteigen der Grundschüler beim Allianz Sportzentrum…

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Straßen-Laden - die Lade-Infrastruktur für E-Scooter, ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz

Laden

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Temporäre Busspur in der Leopoldstraße

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Eventuelle Beschilderung Alfred-Arndt-Straße Westseite, nördlich des geplanten Zebrastreifens

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Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt

Sanierung

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Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten, Abschnitt „Gymnasium-Nord – Bayernkaserne…

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Antrag des BA 17 (Obergiesing-Fasangarten) „Bus-Osttangente planen und einrichten!“, Bitte um Behandlung und U…

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Antwort auf BV-Empfehlung, Verbot von Laubbläsern, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02659, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20…

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Lärmschutz Freisinger Landstraße, Antwort auf BV-Empfehlung, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01544, Sitzungsvorlagen…

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Sicherheit an der Kreuzung Dietlindenstraße / Biedersteiner Straße für Fußgänger und Radfahrer, Ausweichroute…

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a) Einbahnstraßenregelung Siegesstraße

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Tiefgaragenzufahrt, Schwabinger Tor / Leopoldstraße 182-184

Leopoldstraße 182-184 Tiefgarage Garage

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Laufende Motoren bei Schulbussen

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Oberirdische ÖPNV-Verbindung vom Ungererbad bis Odeonsplatz

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Aufnahme der Johann-Fichte-Straße ins Vollanschlussgebiet für Gehwegreinigung und Winterdienst

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Buschentfernung entlang des Treppenabganges im Bereich der Autobahnunterführung zwischen Harnierplatz und St…

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Verlegung der Ampelanlage an der Wallnerstraße, hilfsweise Absenkung der Bordsteinkante, Empfehlung Nr. 14-20…

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Alternative Straßenführung Heidemannstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05441 des Bezirksausschusses 12

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(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger

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Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen „Parzivalplatz und Potsdamer Straße“ der Tramlinie 23, Empfe…

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Feuerwehranfahrtszone im Rondell des Arnold Schönberg-Weges

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Bauernfeindstraße, Haltverbot im Einmündungsbereich Burmesterstraße

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Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung, Freisinger Landstraße 28

Landstraße 28

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Einrichtung eines gemeinsames gegenläufigen Geh- und Radwegs, Föhringer Ring zwischen Ungererstraße und Aumeis…

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Zukunftsfähigkeit der Münchner U-Bahn-Netzes, Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die…

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(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen…

3

(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen

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(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"

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(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf

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(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse

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(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag

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Fernsehaufzeichnungen des Bayerischen Rundfunks im „Vereinsheim Schwabing“ und „Lustspielhaus“, Halteverbotszo…

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Freiland-Schachanlage auf der Münchner Freiheit

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(E) Stadtbezirksbudget Seidlvilla e.V. Jazz + Festival 2020 am 08. und 09. Mai 4.148,- €, Az. 0262.0-12-0352

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(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt (Einrichtung FZT Freimann) PKW-Anhänger und Mastertent

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(E) Stadtbezirksbudget TamS Theater e.V. Szenische Installation von 10.12.2019 – 31.05.2020 9.750,- €, Az. 026…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative Blumen für Dich! Blumen für Dich! Am 21.03.2020 1.285,- €; Az. 0262.0-12-035…

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(E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. Jugendtheater „HELDEN“ von Januar bis Juli 2020 3.00…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Musik im Wohnzimmer" Musikfestival

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(E) Stadtbezirksbudget Wilhelmschule-Förderverein e.V. Friedensprojekt ab 14.01.2020 330,00 Euro, Az.: 0262.0…

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(E) Stadtbezirksbudget Torhaus München e.V. Projekt "Mythos Schwabing" von Dezember 2019 - März 2020 12.000,00…

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Rad-Testrennen am Lottlisa-Behling-Weg / Kurt-Landauer-Weg ab 14.05.2020

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Ruhestörungen, Wohnheim Situlistraße 51a

Situlistraße 51a

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Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße

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Erhalt der Stadtsparkasse und des Einzelhandels in Freimann, sowie Sicherung der Parkplätze am St.-Nikolaus-Pl…

Parkplätze

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Gaststättenfortführung, Leopoldstraße 52 a

Leopoldstraße 52 a Gaststätte

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Gaststättenfortführung, Leopoldstraße 28 a

Leopoldstraße 28 a Gaststätte

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Task Force Kindertageseinrichtungen: Sachstandsbericht, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 14672

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Weiteres Vorgehen bei Lärmbelästigung, StuCafe / Unimensa Leopoldpark

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Aktueller Bearbeitungsstand bei Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit

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(U) Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans…

Hans-Thonauer-Straße 3d

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Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge

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Beginn des Christkindlmarktes neu regeln, Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstalt…

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Standortbeschluss zur Bereitstellung eines Ersatzgrundstückes für den Beherbergungsbetrieb Joseph-Wild-Straße…

Heidemannstraße 50

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

Aufstockung

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

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Zuwendungsbescheide für genehmigte Budgetanträge

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Marktfestsetzung für Schwabinger Weihnachtsmarkt, Münchner Freiheit

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Blindenleitspuren in der neuen Siedlung „Ehemalige Bayernkaserne“

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Antrag auf Unterschutzstellung des Wohngebäudes Wilhelmstraße 27 als Baudenkmal

Wilhelmstraße 27 a

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Energiehäuser bauen! Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz

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Neuprofilierung Leopoldstraße

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Antrag auf Freischankfläche, Leopoldstraße 46

Leopoldstraße 46

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Festlegung einer Ladezone, Karl-Theodor-Straße 56

Karl-Theodor-Straße 56

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a) Antrag auf Baumfällung, Am Blütenring 70

Blütenring 70

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Antrag auf Baumfällung, Helene-Wessel-Bogen 21

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Antrag auf Baumfällung, Lilienthalallee 30

Lilienthalallee 30

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Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2…

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten. Ab…

Bebauungsplan

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Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt (Vertagung aus 11/2019)

Sanierung

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Mobile Toiletten / Urinale in Fröttmaning

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Überstehende Balkone bei Bauvorhaben Siegesstraße 23/ Franzstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02655 der Bürgerver…

Siegesstraße 23 Balkon

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Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06941 des Bezirksaus…

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Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen

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(U)

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(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch d…

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(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 (ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne) A) Problemstellung/Anlass B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers C) Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt E) Vergaben F) Personalbedarf G) Anträge 1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern Antrag Nr. 14-20 / A 05254 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka

Bebauungsplan Neubau

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(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren…

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(U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelb…

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln

Stellplätze

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Baumschutz in der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 16921

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Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet München, Vergabeermächtigung, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 /…

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Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 – 2023, Infrastrukturversorgungskonze…

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Eine Anfrage und drei Anträge von Stadtratsmitgliedern zur Parkstadt-Schwabing, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V…