Sitzung - Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 10. December 2019

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

96

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget, Stichtag 19.11.2019
1
Änderung der BA-GeschO hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht
2
Änderung der BA-Satzung, Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der…
3
Schaffung des Stadtbezirkes Freimann bis 15.03.2020, Bitte um Stellungnahme, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02803
1
Information durch das Baureferat über den Projektstand der Sanierung der Kita Haimhauser Straße
Sanierung
1
Pappelallee entlang der Leopoldstraße
2
Fahrradstreifen entlang der Potsdamerstraße
3
Karl-Köglsperger-Straße zu Einbahnstraße umwandeln
4
Schaffung eines Schulbusparkplatz zum sicheren Ein- und Aussteigen der Grundschüler beim Allianz Sportzentrum…
5
Straßen-Laden - die Lade-Infrastruktur für E-Scooter, ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
Laden
6
Temporäre Busspur in der Leopoldstraße
1
Eventuelle Beschilderung Alfred-Arndt-Straße Westseite, nördlich des geplanten Zebrastreifens
2
Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt
Sanierung
3
Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten, Abschnitt „Gymnasium-Nord – Bayernkaserne…
4
Antrag des BA 17 (Obergiesing-Fasangarten) „Bus-Osttangente planen und einrichten!“, Bitte um Behandlung und U…
5
Antwort auf BV-Empfehlung, Verbot von Laubbläsern, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02659, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20…
6
Lärmschutz Freisinger Landstraße, Antwort auf BV-Empfehlung, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01544, Sitzungsvorlagen…
1
Sicherheit an der Kreuzung Dietlindenstraße / Biedersteiner Straße für Fußgänger und Radfahrer, Ausweichroute…
2
a) Einbahnstraßenregelung Siegesstraße
3
Tiefgaragenzufahrt, Schwabinger Tor / Leopoldstraße 182-184
Leopoldstraße 182-184 Tiefgarage Garage
4
Laufende Motoren bei Schulbussen
5
Oberirdische ÖPNV-Verbindung vom Ungererbad bis Odeonsplatz
6
Aufnahme der Johann-Fichte-Straße ins Vollanschlussgebiet für Gehwegreinigung und Winterdienst
1
Buschentfernung entlang des Treppenabganges im Bereich der Autobahnunterführung zwischen Harnierplatz und St…
2
Verlegung der Ampelanlage an der Wallnerstraße, hilfsweise Absenkung der Bordsteinkante, Empfehlung Nr. 14-20…
3
Alternative Straßenführung Heidemannstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05441 des Bezirksausschusses 12
4
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger
5
Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen „Parzivalplatz und Potsdamer Straße“ der Tramlinie 23, Empfe…
1
Feuerwehranfahrtszone im Rondell des Arnold Schönberg-Weges
2
Bauernfeindstraße, Haltverbot im Einmündungsbereich Burmesterstraße
3
Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung, Freisinger Landstraße 28
Landstraße 28
4
Einrichtung eines gemeinsames gegenläufigen Geh- und Radwegs, Föhringer Ring zwischen Ungererstraße und Aumeis…
1
Zukunftsfähigkeit der Münchner U-Bahn-Netzes, Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die…
2
(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen…
3
(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
4
(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
5
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
6
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
7
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
8
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag
9
Fernsehaufzeichnungen des Bayerischen Rundfunks im „Vereinsheim Schwabing“ und „Lustspielhaus“, Halteverbotszo…
1
Freiland-Schachanlage auf der Münchner Freiheit
1
(E) Stadtbezirksbudget Seidlvilla e.V. Jazz + Festival 2020 am 08. und 09. Mai 4.148,- €, Az. 0262.0-12-0352
2
(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt (Einrichtung FZT Freimann) PKW-Anhänger und Mastertent
3
(E) Stadtbezirksbudget TamS Theater e.V. Szenische Installation von 10.12.2019 – 31.05.2020 9.750,- €, Az. 026…
4
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Blumen für Dich! Blumen für Dich! Am 21.03.2020 1.285,- €; Az. 0262.0-12-035…
5
(E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. Jugendtheater „HELDEN“ von Januar bis Juli 2020 3.00…
6
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Musik im Wohnzimmer" Musikfestival
7
(E) Stadtbezirksbudget Wilhelmschule-Förderverein e.V. Friedensprojekt ab 14.01.2020 330,00 Euro, Az.: 0262.0…
8
(E) Stadtbezirksbudget Torhaus München e.V. Projekt "Mythos Schwabing" von Dezember 2019 - März 2020 12.000,00…
1
Rad-Testrennen am Lottlisa-Behling-Weg / Kurt-Landauer-Weg ab 14.05.2020
1
Ruhestörungen, Wohnheim Situlistraße 51a
Situlistraße 51a
2
Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße
1
Erhalt der Stadtsparkasse und des Einzelhandels in Freimann, sowie Sicherung der Parkplätze am St.-Nikolaus-Pl…
Parkplätze
1
Gaststättenfortführung, Leopoldstraße 52 a
Leopoldstraße 52 a Gaststätte
2
Gaststättenfortführung, Leopoldstraße 28 a
Leopoldstraße 28 a Gaststätte
1
Task Force Kindertageseinrichtungen: Sachstandsbericht, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 14672
2
Weiteres Vorgehen bei Lärmbelästigung, StuCafe / Unimensa Leopoldpark
3
Aktueller Bearbeitungsstand bei Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit
4
(U) Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans…
Hans-Thonauer-Straße 3d
5
Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
6
Beginn des Christkindlmarktes neu regeln, Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstalt…
7
Standortbeschluss zur Bereitstellung eines Ersatzgrundstückes für den Beherbergungsbetrieb Joseph-Wild-Straße…
Heidemannstraße 50
8
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
9
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
Aufstockung
10
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…
11
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…
12
Zuwendungsbescheide für genehmigte Budgetanträge
13
Marktfestsetzung für Schwabinger Weihnachtsmarkt, Münchner Freiheit
1
Blindenleitspuren in der neuen Siedlung „Ehemalige Bayernkaserne“
2
Antrag auf Unterschutzstellung des Wohngebäudes Wilhelmstraße 27 als Baudenkmal
Wilhelmstraße 27 a
3
Energiehäuser bauen! Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
4
Neuprofilierung Leopoldstraße
1
Antrag auf Freischankfläche, Leopoldstraße 46
Leopoldstraße 46
2
Festlegung einer Ladezone, Karl-Theodor-Straße 56
Karl-Theodor-Straße 56
1
a) Antrag auf Baumfällung, Am Blütenring 70
Blütenring 70
2
Antrag auf Baumfällung, Helene-Wessel-Bogen 21
3
Antrag auf Baumfällung, Lilienthalallee 30
Lilienthalallee 30
1
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2…
2
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten. Ab…
Bebauungsplan
3
Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt (Vertagung aus 11/2019)
Sanierung
1
Mobile Toiletten / Urinale in Fröttmaning
1
Überstehende Balkone bei Bauvorhaben Siegesstraße 23/ Franzstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02655 der Bürgerver…
Siegesstraße 23 Balkon
2
Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06941 des Bezirksaus…
1
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
1
(U)
2
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch d…
3
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 (ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne) A) Problemstellung/Anlass B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers C) Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt E) Vergaben F) Personalbedarf G) Anträge 1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern Antrag Nr. 14-20 / A 05254 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka
Bebauungsplan Neubau
4
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren…
5
(U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelb…
6
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
7
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Stellplätze
8
Baumschutz in der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 16921
9
Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet München, Vergabeermächtigung, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 /…
10
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 – 2023, Infrastrukturversorgungskonze…
11
Eine Anfrage und drei Anträge von Stadtratsmitgliedern zur Parkstadt-Schwabing, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V…