Sitzung - Dienstag, 14. Januar 2020, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 14. January 2020

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

90

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Stellungnahme der Bezirksausschüsse zur künftigen Berechnung der Mitgliederzahlen
1
Meldung der Kontostände der vom BA geführten Girokonten und Umgang mit Spenden und Annahme von Geschenken, BA…
1
St. Nikolaus Platz in Freimann mit Strom- und Wasseranschluss für Weihnachtsmarkt nachrüsten
1
Antrag für eine Warenauslage, Karl-Theodor-Straße 56
Karl-Theodor-Straße 56
2
(E) Zusätzliche Baumpflanzungen und schmälere Gehwege im Bereich des Domagkparkes Empfehlung Nr. 14-20 / E 026…
3
(E) Verschönerung des St.-Nikolaus-Platzes und Etablierung eines Wochen- und Weihnachtsmarktes Empfehlung Nr…
1
Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Schwimmteich, Schwedenstraße 41…
Schwedenstraße 41 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus
2
Vollzug der BaumschutzVO, Instandsetzung de Vordergebäudes mit Erneuerung des Dachstuhls sowie Neubau eines Rü…
Leopoldstraße 87 Vorbescheid Neubau
3
Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Einfamilienhauses mit Praxis, Oberndorfferstraße
Neubau Einfamilienhaus Praxis
4
Vollzug der BaumschutzVO, Aufstockung des Pater Rupert Mayer Studentenwohnheims um ein Geschoss, Kaiserplatz 1…
Kaiserplatz 13-13a Aufstockung
5
Vollzug der BaumschutzVO, Umbau und Aufstockung Bestand, Neubau eines Wohn-, eines Büro- und eines Geschäftsge…
Hörwarthstraße 1-5 Vorbescheid Neubau Umbau
6
Vollzug der BaumschutzVO, Generalsanierung Haus 11, Christoph-Probst-Straße 12
Christoph-Probst-Straße 12 Sanierung
1
Neubau eines Rückgebäudes mit Garagengebäude, Hohenzollernstraße 34 / RGB
Hohenzollernstraße 34 Neubau Garage
2
Petition: „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 1721…
3
Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Am Ausbesserungswerk
Neubau Tiefgarage Garage
4
Bebauungsplanverfahren mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße-Veterinärstraße-Englischer Garten, Anhörung als…
Bebauungsplan
1
Antwort auf BA-Antrag „Lex Leo“, BA-Antrag 14-20 / B 06942 des Stadtbezirks 12
2
Antwort auf BA-Antrag „Begrünung der Clemensstraße – restlicher östlicher Teil“, BA-Antrag 14-20 / B 07094 des Stadtbezirks 12
3
Antwort auf BA-Antrag „Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne“, BA-Antrag 14-20 / B 06941 des Stadtbezirks 12
1
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
1
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
2
Quartiersentwicklung an der Freisinger Landstraße
3
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselproje…
4
(U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
5
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
6
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 (ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne) A) Problemstellung/Anlass B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers C) Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt E) Vergaben F) Personalbedarf G) Anträge 1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern Antrag Nr. 14-20 / A 05254 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka
Bebauungsplan Neubau
7
(U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 05261 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger und Herrn StR Gerhard Mayer
8
(U) Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Sch…
9
Verlängerung der Ausnahmegenehmigung, Baustelleneinrichtung im Leopoldpark,
1
Straßenladen - Pilotprojekt Leopoldstraße
Laden
2
Müllproblem Biedersteinerstraße / Dietlindenstraße
3
Schutzstreifen in der Leinthalerstraße für den Radverkehr
4
Verbesserte Umfahrbarkeit der Schranke an der Leinthalerstraße für den Radverkehr
5
Verkehrskonzept Dietlindenstraße bis Bonner Platz und Umfeld
6
Ampelschaltung an der Kreuzung Domagkstraße / Ungererstraße
7
Karl-Köglsperger-Straße zu Einbahnstraße umwandeln
1
(E) Bau einer Lärmschutzwand entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02774 der Bürgerversammlung…
2
(E) Radwege östlich und westlich der U-Bahnlinie nach Garching besser befahrbar machen Empfehlung Nr. 14-20 /…
3
(E) Wechselseitiges Halteverbot auf der Unteren Länge
1
Absolutes Haltverbot, Amsterdamer Straße, Nordseite westlich Osterwaldstraße
2
Absolutes Haltverbot, Max-Valier-Straße
1
Umwandlung von drei KFZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Destouchesstraße 18 und 31
Destouchesstraße 18 u Stellplätze
2
Ausbau von Kleinsteinbelag und Ersatz durch Asphaltbelag, Erinnerungsverfahren, Mannheimer Straße
3
Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
1
Parken auf Fußgängerüberweg in der Marktstraße
2
Geschwindigkeit auf der Karl-Theodor-Straße
3
Radverkehr auf dem Karl-Arnold-Weg
4
Schleichverkehr zwischen Bismarckstraße und Sulzbacher Straße
5
Lärmbelastung im Bereich des U-Bahnhofs Kieferngarten
6
Lärmschutz entlang der A9 in Höhe der Siedlung Domagkpark
7
Hunde in der Fröttmaninger Heide
8
Ausweitung des Böllerverbots an Silvester auf das Domagkparkviertel
1
Bügel für Fahrräder Alte Heide, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06945
2
Kontrolle der Karl-Theodor-Straße bei der Abbiegung am Bonner Platz an Freitagen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 069…
3
Umwidmung der Hörwarthstraße zur Fahrradstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07095
1
Siegestor, Bauphase Winterpause, Arbeiten im Straßenraum
2
Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen, 11.12.2019: FC Bayern München gegen Tott…
3
Verlegung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Leopoldstraße 59
Leopoldstraße 59
4
Beschilderung, Feuerwehrzufahrt Berliner Straße 2
Feuerwehrzufahrt Berliner Straße 2
5
Feuerwehranfahrtszone im Rondell des Arnold-Schönberg-Weges
6
Verlängerungsbescheid, Einrichtung einer Arbeitsstelle und Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung von schwer verrückbaren Gegenständen
Karl-Theodor-Straße 9 u
1
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
2
(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
3
Antwort auf Bürgeranfrage, Radweg-Markierung in der Walter-Gropius-Straße (TOP B.4.3-09/19)
4
Aufstellung von Dialogdisplays, Kieferngartenstraße (Höhe Wirtsbreite)
5
Antwort auf Bürgeranfrage, Sicherheitsbedenken bei Verkehrsführung an der Kreuzung Frankfurter Ring / Ungerers…
6
Neubau einer Lichtsignalanlage, Dietlinden- / Kunigundenstraße
Neubau
7
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
8
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfe…
1
Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung – Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen (Initiative…
2
KünstlerInnen in den Domagkateliers unterstützen, sofortiger Runder Tisch zwischen allen Beteiligten zur Abklä…
1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt“ Projekt „München - Seele einer Stadt“
2
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Maximiliansgymnasium Musik- und Tanzprojekt
3
Entscheidung über die Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 31.08.2020 für das Kunstprojekt Svapinga
1
Kunstaktion „Der fahrende Raum“, Grünanlage Situlistraße 82 / Kulturheimstraße („Hummelwiese“)
Situlistraße 82
2
Rad-Testrennen am Lottlisa-Behling-Weg / Kurt-Landauer-Weg ab 14.05.2020 (Vertagung aus 12/2019)
1
Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße (Vertagung aus 11+12 / 2019)
1
Bestellung städtischer Leistungen, Sitzgelegenheiten am Wedekindplatz, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06951
2
Central Park der Parkstadt Schwabing für Sport und Interaktion erschließen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06947
3
Bestellung städtischer Leistungen, Bereitstellung von Ferien- und Familienpässen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 069…
1
Gaststättenfortführung, Bauhausplatz 6
Bauhausplatz 6 Gaststätte
2
Gaststättenfortführung, Friedrichstraße 30
Friedrichstraße 30 Gaststätte
1
Information über Eilentscheidung, Abbrennen eines Feuerwerks am 07.12.2019, Lilienthalallee 39
Lilienthalallee 39
2
Antwort auf Bürgeranliegen, Spielplatz Sondermeierstraße
3
Information über Eilentscheidung, Abbrennen eines Feuerwerks am 05.12.2019, Helene-Wessel-Bogen 39
4
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
5
Spielplatz am Adam-Erminger-Platz, aktueller Entwicklungsstand
6
Zuwendungsbescheide für genehmigte Budgetanträge
7
Ausbau der Mietberatungsstelle, Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not, Sitzungsvo…
8
(U) Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans…
Hans-Thonauer-Straße 3d