Sitzung - Dienstag, 27. April 2010, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 27. April 2010

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

101

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Kurzbericht des Vorsitzenden
2
Kassenbericht des BA 12 bis Ende 2009; Frau Jost
3
Projekte: - Information des Planungsreferates zum Domagkgeläde - Funkkaserne - Projekt Fröttmaninger Heide: Be…
4
Änderung des Aufgabenbereichs des UA Umwelt / Verkehr (Beschluss)
1
Änderung der Gemeindeordnung Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksaussc…
2
Sitzungsunterlagen für alle Mitglieder des BAs bei Entscheidungen aus dem Bereich der laufenden Verwaltung (OB…
3
"Tag gegen Lärm" - 28. April 2010 in und um München
4
Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung Antrag des Bezirksausschusses 12, Antrags-Nr.: 08-14 / B 01991
1
Neugestaltung Münchner Freiheit
2
Schaffung eines Platzes vor der Erlöserkirche
1
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse ASZ Schwabing-Ost Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk Eröffnung eine…
1
Neubau eines Gymnasium im Münchner Norden (Ziff
Neubau
2
Blade Night jeweils Montags vom 03.05.2010 bis 06.09.2010 (außer 28.06.20109) mit Start / Ziel Am Bavariapark
3
Fahrradstadtrundfahrt anlässlich des Ökumenischen Kirchentages mit Start / Ziel Südteil Theresienwiese am 13.0…
4
Spieleaktionen Spiellandschaft Stadt e.V. für das Jahr 2010
1
"Tibet Kitchen" Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 4
Occamstraße 4
1
Perspektive München; Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" - Empfehlungen für kinder- und familienfreundliches Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
2
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
3
Erlaubnisbescheid für die Holzkugelaufstellung und ökumenischem Kreuzweg am 24.03.2010, Erlöserkirche Germania…
Germaniastr. 4 u
4
Bescheid / Zuwendung zu Anträgen auf Zuwendungen aus dem Budget des BA 12
5
Neugestaltung der Unterführung Untererstraße / Münchner Freiheit (Zwischenbericht zum Antrag 08-14 / B
6
Verwendungsnachweis / Sachbericht für Zuwendungen aus dem Budget des BA 12 - TamS Theater Grenzgänger - Integr…
7
Informationen zur Veranstaltung für die Bezirksausschüsse
8
Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadt…
9
neue Bädereintrittspreise ab dem 01.05.2010; Schreiben der SWM
10
Erlaubnisbescheid - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Informationsveranstaltung "Privatquatri…
11
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: 3. CityBike Marathon München am 18.04.2010
1
Darstellung und Ausführungen des Planungsreferates zu den augenblicklich bearbeiteten und demnächst vorzustell…
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Cafe Backhaus Salve, Siegf…
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Kaiserstraße 34
Kaiserstraße 34
1
Leopoldstraße 250, Flurstück 837/0, Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätte und Tiefgarage / WA 3; Baumf…
Leopoldstraße 250 Neubau Tiefgarage Garage
2
Auwiesenweg 1a; 4 Bäume gemäß Plan
Auwiesenweg 1a
3
Leopoldstraße 250, Flurstück 837; 3 Bäume gemäß Plan
Leopoldstraße 250
4
Grasmeierstr. 8, 2 Bäume gemäß Plan
Grasmeierstr. 8
5
Weizenfeldstr. 4, 1 Baum gemäß Plan
Weizenfeldstr. 4
6
Freisinger Landstr. 72, 1 Baumgruppe gemäß Plan
Landstr. 72
1
Bergkieferweg 9, Flurstück: 309/189, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
Bergkieferweg 9 Neubau Einfamilienhaus Garage
2
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/40 und Bebauungsplan…
Bebauungsplan
3
Occamstraße 4, Flurstück 207/26, Nutzungsänderung RGB: regallager zu Waxing Studio / Kosmetikstudio
Occamstraße 4 Nutzungsänderung
4
Bismarckstraße 15, Flurstück 380/18, Einbau von Dachgauben, Änderung der Eingangssituation und Anbau von Balko…
Bismarckstraße 15 Anbau Balkon
5
Admiralbogen, Flurstück 309/0, Neubau eines Besucherinformations- und Bildungszentrums ("Heidehaus" Fröttmanin…
Neubau
1
Öffentliche Widmung eines Radweges zwischen Fröttmaning und Garching
1
Heinrich-Geissler-Straße 47 (Gefahrenbaum); Schreiben des Baureferates-Gartenbau
Heinrich-Geissler-Straße 47
2
Kleinlappener Straße 5, Fl.Nr. 63/12, 1 Schwarzkiefer
Kleinlappener Straße 5
3
Beseitigung von Gefahrenbäumen auf dem Grundstück Leopoldstraße 250, 2 Bergahorn
Leopoldstraße 250
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Leopoldstraße 71 (Niederspannungskabellegung von der Siegfriedstraße 3 üb…
Leopoldstraße 71
2
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Sachstandsbericht zum Antrag 08-14 / B 01210 des BA 12 "Benennung der Endhaltestelle der Tram 23 in Bauhauspla…
4
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00232 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Walter Zöller
5
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
6
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Mandlstraße
8
Baumaßnahmen der SWM; Wasserprojekt Virchowstraße
9
Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Burmesterstraße - Münchner Freiheit / Herzogstraße
10
Neugestaltung der Unterführung Untererstraße / Münchner Freiheit (Zwischenbericht zum Antrag 08-14 / B
11
Fahrbahnsanierungen im BA 12, Information des Baureferates -Tiefbau - Hartweg, Frötzweg und Lichtweg sowie im…
Sanierung
12
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Domagkstraße (südlich) ehemalige Güterbahntrasse / zukünftige Tramlinie 23 (westlich), Dauerkleingartenanlage NO 26 (nördlich) und Leopoldstraße (östlich) Beschluss des Bauausschusses
Bebauungsplan
13
Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Leopoldstraße
14
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung - Gesamtstädtisches Konzept
15
Sanierung des Gehweges Liebergesellstraße
Sanierung
16
Kreuzungsumbau Freisinger Landstraße Ecke Josef-Wirth-Weg, 19.04.-07.05.2010
Umbau
17
Baumaßnahmen der SWM - 1.Halbjahr 2010
1
Darstellung und Ausführungen des Planungsreferates zu den augenblicklich bearbeiteten und demnächst vorzustell…
2
Abfallproblematik - Zunehmende Vermüllung Schwabings durch "To-Go" Verpackungen, Entwicklung eines Konzepts fü…
3
Errichtung von Radwegen in der Dietlindenstraße zwischen Ungererstraße und Biedersteiner Straße und Errichtung…
1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem G…
Erweiterung
2
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem G…
Erweiterung
3
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten hier: Lizenzgebiet Tristanstraße, Leopoldstraße ggü. Eisenacher St…
4
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten hier: Lizenzgebiet Tristanstraße, Parzivalplatz ggü. 3 bis 5
5
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem G…
6
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem G…
1
Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr Keferstraße - Jungwirthstraße - Lieber…
1
Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
2
Austausch der Lichtzeichenanlage Dietlinden- / Ungererstraße
1
Aufstellung von Hundekotbeutel_Automaten im Leopoldpark
2
zeitlich begrenzte Genehmigung für "reines Lizensparken" (Besitzer von Zweitwohnungen)
3
Monitore für Werbung in U-Bahn-Wägen und Musik in U-Bahnhöfen
4
Bordsteinabsenkung in der Burmesterstraße
5
Lastwagen in der Mattighofer Straße
1
Aufhebung der Kostenpflichtigkeit der Parkplätze an der U-Bahnstation Studentenstadt
Parkplätze
2
Aufstellung von Tempo 30 Schildern auf der Kieferngartenstraße und am Schlößlanger
3
Einrichtung von Minikreisverkehren im Euroindustriepark
1
Anordnung von absolutem Haltverbot; Alois-Wolfmüller-Straße, Nordseite
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Leopoldstraße 71 (siehe TOP C.5.3.1)
Leopoldstraße 71
2
Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
3
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991
4
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Ei…
5
EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Strategien in Städteb…
6
Die Königinstraße gehört den Münchnern - keine Privilegien für das US-Generalkonsulat Antrag Nr. 08-14 / A 01214 der BIA
7
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
8
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03945 Schienenanbi…
9
Werbewahn an der Münchner Freiheit; Schreiben der MVG
10
Grüne Achse Schwabing Beschluss des Bauausschusses
11
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (8)
12
Erlaubnisbescheid für Kinderflohmärkte an der Münchner Freiheit, erster Termin: 10.04.2010
13
Zulassung des Gehwegparkens in der Echinger Straße (Schreiben des KVR
14
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses
15
Elektrosmog durch Trafostation am Parzivalplatz: Stellungnahme der SWM
16
Beibehalten des Landschaftsschutzes in der DB-Gartenanlage an der Sondermeierstraße
17
Lichtzeichenanlage Bauprogramm Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses