Sitzung - Dienstag, 29. Juni 2010, 19:30 Uhr

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Amtsverzicht von Frau Clarissa Hagemann Amtseinführung von Frau Heidemarie Goering Beschluss des Bezirksausschusses 12

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Kurzbericht des Vorsitzenden

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Ausstattung der U-Bahnwaggons bis 2014 mit Doppelbildschirmen zur Information der Kunden mit einem Mix aus Nac…

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Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses

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"Werbewahn an der Münchner Freiheit" (Schreiben des BA 12 an die SWM; 27.05.2010)

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Eilentscheidungen

werneckstraße 6

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Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten Antrag Nr. 08-14 / B 01141 des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen

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Tranzparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B01378…

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Besetzung des Feriensenats

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18. jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 09.10.2010

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Genehmigung einer Freischankfläche, Rheinstraße

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Genehmigung zur Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund (Regal mit Schuhen), Clemen…

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Novellierung der Baumschutzverordnung (Synopse des PlanR; 25.05.2010)

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Gemeinde Oberschleißheim, Bebauungsplan Nr. 71 "Sondergebiet Wissenschaft" in Badersfeld Flächennutzungsplanän…

Bebauungsplan Planänderung

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Fritz-Hommel-Weg 2, Flurstück 889/18Nutzungsänderung eines Hotels in eine Wohnanlage - Vorbescheid

Fritz-Hommel-Weg 2 Vorbescheid Nutzungsänderung

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Leopoldstraße 18, Flurstück 3290/13, Erweiterung (Anbau) und Sanierung - Tektur

Leopoldstraße 18 Sanierung Anbau Erweiterung

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Giselastraße 3a, Flurstück 3257/0, Umbau des EG + 1.OG; Nutzungsänderung eines Teilbereichs im EG von Wohnen i…

Giselastraße 3a Neubau Umbau Nutzungsänderung

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Schererhofstraße 6, Flurstück 115/10, Neubau zweier Wohngebäude mit Doppelgarage und Carport

Schererhofstraße 6 Neubau Carport Garage

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Osterwaldstraße 10, Flurstück 1055/0, Nutzungsänderung Lodenfrey-Park / Häuser A-H+X - zu 2000/66578 Haus D, E…

Osterwaldstraße 10 Nutzungsänderung

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Haimhauserstraße 13, Flurstück 271/0, Nutzungsänderung einer Wohneinheit im 2. OG in Büros + Instandsetzungsar…

Haimhauserstraße 13 Nutzungsänderung

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Lyonel-Feiniger-Str. 3, Flur-Nr.: 865/0, Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwilligen Altlastensanieru…

Lyonel-Feiniger-Str. 3 Sanierung

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Bernsteinweg 11, Flurnr.: 309/266, Neubau eines Einfamilienhauses, Haus G

Bernsteinweg 11 Neubau Einfamilienhaus

11

Pferggasse, Flurnr.: 309 / 557, Neubau eines Zweifamilienhauses

Neubau

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Leopoldstraße 78, Flurnr.: 21/0, Nutzungsänderung von einem Restaurant zu einem Einzelhandel für Backwaren

Leopoldstraße 78 Nutzungsänderung Restaurant

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Mies-van-der-Rohe-Str. 8, Flurnummer 844/13, 1 Lichtwerbeanlage

Mies-van-der-Rohe-Str. 8

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Franz-Joseph-Straße 16, Flurnummer 4465/9, Errichtung eines Anbaus (an ein MFH) mit 3 Wohnungen, 2 Büros, Tief…

Franz-Joseph-Straße 16 Anbau Tiefgarage Garage

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Leopoldstraße 250, Flurnummer 837/13, Neubau einer Wohnanlage (57 WE) mit Tiefgarage - 2.BA

Leopoldstraße 250 Neubau Tiefgarage Garage

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Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Coffee Table am Viktoriaplatz, Viktoriastraße

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Ensemble-Schutz für die Schumann'schen Pavillonhäuser

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Darstellung und Ausführung zu den augenblicklich bearbeiteten und demnächst vorzustellenden städtebaulichen En…

1

Baumaßnahmen der SWM

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Werbung im öffentlichem Raum; Stellungnahmen zu den eingebrachten Anträgen des BA 12 (1) Bezirksausschuss 4, S…

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Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept

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Borkenkäferbefall - Freisinger Landstraße 72 (Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde; 07.05.2010)

Landstraße 72

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Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann; Hans-Döllgast-Straße und Otl-Aicher-Straße

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 (Fortschreibung) - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 - 2014 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04345 - Gliederungsziffern Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04346 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung Bessere Information der Anlieger über die Erschließungskosten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00205 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Felmoching-Hasenbergl Beschluss des Bauausschusses

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Abbiegeverbot für LKW's von der Leopoldstraße in die Ungererstraße

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Untertunnelung des Isarrings (Initiative Herr Patric Wolf)

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(Wieder-)Einrichtung der Parkmöglichkeit, östlich Alfred-Arndt-Str. (Initiative Herr Patric Wolf)

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Instandsetzung der Unterführung am Eisbach, in Höhe der Leinthalerstraße

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Errichtung eines Verkehrshelferüberganges; Bauernfeindstraße

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Umwandlung des eingeschränkten Haltverbots in der Eisenacher Straße Nordseite in ein absolutes

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Lichtzeichenanlage - Bauprogramm für 2010

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Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen

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Christbaumsammlung im Winter 2010/2011

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Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zum Brechen und Sieben von Abfällen im Rahmen der…

landstraße 245

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Novellierung der Bade- und BootVO, Verordnungsentwurf

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Wegbeschilderung von der U6-Haltestelle Freimann zur Mohr-Villa

2

Erlaubnis zum Aufstellen eines Fahrradständers; Herzogstraße

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Änderung der Zufahrt auf die A9

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"Freihalten" der neuen Straßenbahnhaltestelle an der Münchner Freiheit

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Aufstellung von Abfallbehältern für die benutzten Tüten mit Hundehinterlassenschaft

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Echinger Straße 12 e

Behindertenparkplatz 12 e

1

Elektrosmog durch Trafostation am Parzivalplatz (Schreiben des RGU; 17.05.2010)

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Stellungnahme zum Leistungsprogramm 2011der MVG des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr (AAN) und des Bund N…

3

Ameisenplage auf Spielplätzen (Schreiben des Baureferates - Gartenbau)

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Bushaltestelle Germaniastraße; MetroBuslinie 54 (Schreiben der MVG

5

Bushaltestelle Münchner Freiheit (Schreiben der MVG; 18.05.2010)

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Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)

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Ausnahmegenehmigung zur Nutzung - im Rahmen der Durchführung von Mäharbeiten - von Geräten und Maschinen abwei…

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Kein Google Street View in Trudering-Riem; Schreiben des Herrn OB Ude

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Information über Gleisbauarbeiten am Kieferngarten; Schreiben der MVG

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Rümannstraße: Radweg Richtung Westen auf der Straße abmarkieren; Stellplätze auf dem jetzigen Radweg einrichten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00377 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West Beschluss des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West

Stellplätze

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Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12

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Straßenfest KJR "School's over Jam" am 30.07.2010 im Fußgängerbereich Münchner Freiheit

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Kunstprojekt "Landart of the Butterfly"

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Alt-Schwabinger Wirtefest am 17.07.2010

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Jubiläumsfeier "125 Jahre MTSV Schwabing"

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Sommerfest der Aristoteles Schule am 17.07.2010, Edmund-Rumpler-Str. 9 und auf der Grünanlage Heidemannstr. ös…

Edmund-Rumpler-Str. 9 u

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Feuerwerk Kl. II zur Verabschiedung des Amerikanischen Generalkonsuls M. Eric Nelson am 04.07.2010, Ifflanstra…

Ifflanstraße 40

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Erregung öffentlichen Ärgernisses und Lärmbelästigung bei Veranstaltungen im Zenith und Kesselhaus in Freimann

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"Iphitos Restaurant" Schank- und Speisewirtschaft, Aumeisterweg

Restaurant

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Gasthaus Weinbauer, Schank- und Speisewirtschaft, Fendstraße

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"Pasta e Basta", Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstraße

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Erlaubnisbescheid - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - Münchner Blade Night 2010

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Information zur Auswahl der Gebiete mit besonderem Handlungsbedarf für REGSAM

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Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 12

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Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem Budget des BA 12

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Stärkung der Stadtteilkultur (Beschluss) mit Erfahrungsbericht (Bekanntage) des Kulturausschusses

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Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund…

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Information zur Auswahl der REGSM-Gebiete mit einem besonderen Handlungsbedarf