Sitzung - Dienstag, 27. Juli 2010, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 27. July 2010

21:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

71

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Keine Antragstellung von Mandatsträgern auf Bürgerversammlungen
1
Festlegung der Sitzungstermine 2011
2
Besetzung des Feriensenats, Termin- und Sitzungsortfestlegung
1
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für
1
Schwabinger Seefest, in der städtischen Grünanlage am Schwabinger See, Traubestraße (am Ungererbad), 28.08.201…
2
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
1
Mehr Sicherheit bei Veranstaltungen im Zenith
1
"Piatsa", Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstr.
2
"Indoor Minigolf", Frankfurter Ring
1
Änderungen im Post-Filialnetz; Alfred-Arndt-Str. 1 und Leopoldstr. 55
Leopoldstr. 55
2
Erlaubnisbescheid für Straßenfest Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 24.07.2010 auf dem Kaiserplatz
3
Zuwendungsbewilligungen (Bescheide) für Zuwendungen aus dem Budget des BA 12
4
Umsetzung des Teilplan 4, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss
5
Baumaßnahmen im Zusamenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Beschluss derVollversammlung des Stadtrates
6
Erlaubnisbescheid für das Alt-Schwabinger Wirtefest am 17.07.2010
7
Erlaubnisbescheid und Gestattung für Jubiläumsfeier "125 Jahre MTSV Schwabing"
1
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund hier: Weinregal, Karl-Theodor-Straße
2
Genehmigung einer Freischankfläche, Georgenstraße
1
Maria-Josepha-Straße 4, 1 Ahorn
Maria-Josepha-Straße 4
2
Bauernfeindstraße 15, 1 Weide, mehrstämmig
Bauernfeindstraße 15
3
Schwedenstraße 60a, 1 Dreispänner
Schwedenstraße 60a
4
Hesseloherstr. 2, 1 Ahorn
Hesseloherstr. 2
1
Walter-Gropius-Str. 17, Flurnr.: 844/8, Werbeanlage (1 Einzelbuchstaben-Leuchtschrift)
Walter-Gropius-Str. 17
2
Aumeisterweg; Furnr.: 106/46, Errichtung einer Containeranlage in Modulbauweise für Gymnastik / Fitness
3
Ungererstraße 158. Flurnr.: 969/4, Änderung der Denkmalliste - Hochbunker
Ungererstraße 158
4
Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung (Beschlussentwurf, Stand 17.06.2010)
Garage
5
Föhringer Ring 6, Flurnr.: 106/4, Änderung der Denkmalliste - Neuaufnahme des Werner-Heisenberg-Instituts für…
Föhring 6
6
Rohmedestr.12, Flurnr.: 1004/47, Änderung der Denkmalliste - Neuaufnahme des ehemaligen Wohnhauses von Ludwig…
Rohmedestr. 12 Wohnhaus
7
Lillweg 28, Flurstück 522/44, Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes als Passivhaus mit Garage
Lillweg 28 Neubau Garage
8
Freisinger Landstraße 6, Fl.-Nr.: 88/65, Nutzungsänderung von Gemeinbedarf Verwaltung zu WA sowie Neubau eines…
Landstraße 6 Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung
1
Erhalt des Baudenkmals Gartenhaus von Prof. Birkenholz aus dem Jahre 1923
1
Rechtmässigkeit von Inhalten von Wechselwerbeanlagen im öffentlichen Raum
2
Rechtmässigkeit von Inhalten von Wechselwerbeanlagen im öffentlichen Raum
3
Leuchtreklame "The M.PIRE"
1
Montsalvatstr. 1, 1 Serb. Fichte (Borkenkäferbefall)
Montsalvatstr. 1
1
Bauleitplanung Leopoldstraße 152 - 194 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Leopoldstraße 152 - 194 B
2
Werbung im öffentlichen Raum
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Gliederun…
4
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/34 Leopoldstraße (östlich), Nymphenburg-Biederstein-Kanal (südlich), Berliner Straße (westlich), Johann-Fichte-Straße (nördlich) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Bearrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken Beschluss des Bauausschusses
6
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/31, Frankfurter Ring…
7
Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten; Schulen) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Baugenehmigung
8
Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Lindberghstraße 7, Fernwärme, Beginn Anfang August; Dauer ca. 6 Wochen…
Franz-Joseph-Straße 5
9
40. Städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Fassade
10
Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 - Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Erhaltungssatzung
11
Landesentwicklungsprogramm, Antrag Nr. 08-14 / A 01459 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
12
Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenghang mit dem Verkauf der GBW AG-Wohnungen Anträge der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 4, 9, 10, 17, 18, 21, 24 und 25 (Schreiben des Herrn OB Ch. Ude
13
Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl
14
Gieselastraße 26, Flurnr.: 3273/8; Rückumwandlung von Büroräumen zu Wohnungen in der Giselastraße
Gieselastraße 26 Büroräume
15
Osterswaldstr. 66, Ensembleschutz für die Schumann'schen Pavillonhäuser (Zwischennachricht des Planungsreferat…
Osterswaldstr. 66
1
Erweiterung des absoluten Haltverbots zwischen der Gohrenstraße und dem Anwesen Biedersteiner Straße 12
Gohrenstraße 12 Erweiterung
2
Behindertengerechte Gestaltung des Öffentlichen Raums - Verbesserung für Sehbehinderte I
3
Behindertengerechte Gestaltung des Öffentlichen Raums - Verbesserung für Sehbehinderte II
4
Behindertengerechte Gestaltung des Öffentlichen Raums - Rampe für Rollstuhlfahrer
5
Umwidmung des Weges zwischen Burmester- und Heidemannstraße in einen Rad- und Fußweg
1
Lichtzeichenanlage Oettingen- / Tivolistraße
1
Schließung des Lärmschutzwalls an der Heidemannstraße 207
Heidemannstraße 207
2
Erstellung eines Aktionsplanes für den Lärmschutz in der Heidemannstraße
1
Wiederherstellung der Wohnqualität im Bereich Grusonsiedlung / Ecke Schmidbartlanger
2
Vermüllung des Vorplatzes vor der Kath. Pfarrkirche am Kaiserplatz 1
Kaiserplatz 1
3
Nutzung des Fahrradweges zwischen der Einmündung des Fuß-/Fahrradweges von der Rühmannstraße zur Leopoldstraße
4
Verkehrsverbesserung im Bereich Osterwaldstraße
5
Verbesserung der Einsicht in die Kreuzung Lyonel-Feininger- / Anni-Albers-Straße durch Haltverbot im gesamten…
1
Kostenpflichtige Entfernung von Einkaufswägen im öffentlichen Raum
2
Verbesserung der Abbiegerregelung und Ampelphasen an der Parzival-/Leopoldstraße
1
Parklizenzgebiet "Tristanstraße"
1
Verlängerung der Ausnahmebewilligung für die Baustelleneinrichtung in der Grünanlage an der Biedersteiner Stra…
Straße 32
2
Parkraummanagement, Einführung der Parklizenzierung im Gebiet "Tristanstraße"
3
Kein Anbringen von Monitoren in U-Bahnen und Abschaltung der Musik in den U-Bahnhöfen (Schreiben des Referates…
4
Bordsteinabsenkung in der Burmesterstr. (Schreiben des Baureferates zum Bürgeranliegen TOP: D.4.4./04/10)
5
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)