Sitzung - Dienstag, 5. Juli 2011, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 5. July 2011

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

90

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
ÖPNV-Planung im Münchner Norden Kurzpräsentation des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Herr Adam, sowi…
1
Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 € - Antrag des BA 5 Au-Haidhausen
1
Besetzung des Feriensenats
2
Oktoberfest 2011
1
Änderung der zeitlichen Geltungsdauer der Ladezone Hohenzollernstr. 30
Hohenzollernstr. 30
2
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Leopoldstr. 9 und 13
Leopoldstr. 9 u
1
Pkw-Parkzone an der Ungererstr. 215
Ungererstr. 215
1
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept: Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage fü…
2
Fröttmaninger Heide – südlicher Teil einstweilige Sicherstellung als Naturschutzgebiet (Entwurf der Verordnung…
1
Fehlende Verbindungsstraße zwischen Otl-Aicher-Straße und der Parkstadt Schwabing / Fehlende Spielgeräte in de…
1
Die Hohenzollernstraße soll zwischen Leopold- und Friedrichstraße in eine Tempo-30-Zone umgewidmet werden.
2
Entfernung eines Abgrenzungs-Schildes in der Osterwaldstraße
3
Aktualisierung des Tarifplans Innenraum an den Haltestellen der Tram 23
4
Parken in der Grünanlage an der Maria-Probst-Straße
5
Aktualisierung der Übersichtspläne an der U-Bahnstation Kieferngarten
6
Einparkveränderung in der Destouchesstraße zwischen Moltke- und Viktoriastraße
1
Knoten Leopoldstraße/Otl-Aicher-Straße (Anschluss Neubaugebiet Hans-Döllgast-Straße/Otl-Aicher-Straße)
Neubau
2
Domagkstraße / Hans-Döllgast-Straße
3
Absolutes Haltverbot in der Siegfriedstraße außerhalb der Parkbuchten
1
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
2
Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit; BA-Antrag 08-14 / B 01671 Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3
Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr (AAN) zum Leistungsprogramm 2012 der MVG
4
Dezentrales Güterverkehrskonzept (GVZ) – Überprüfung und weitere Planung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf – Fortschreibung des Handlungsprogramms; Beschluss d…
6
Antwort des Baureferats-Gartenbau zum Bürgeranliegen „Aufstellen von Hundekotbeutelspendern in der Grünanlage Biedersteiner Tunnel“
7
Tempo 30/40 in Hauptverkehrsstraßen / Erschließungsstraßen Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
8
„Dialog Display“ in München Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
9
Fahrradabstellsatzung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
10
Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße "Am Tucherpark" Abdruck eines Schreibens von Herrn Titze an das Referat für Gesundheit und Umwelt: Erneute Darstellung seines Entwurfs mit Plänen als Reaktion auf die BA-Stellungnahme
1
Container für die temporäre Kinder- und Jugendbetreuung in der Parkstadt Schwabing (Initiative: Johannes Trisc…
2
Soziale Einrichtungen in den „Kuben“ in der Parkstadt Schwabing – Klärung eines Sachverhalts (Initiative: Joha…
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freizeittreff Freimann Sommerfest am 02.07.2011
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 1…
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Kindertagesstätte Birkenfeldstraße 1 Nachbarschaftsfest am 0…
Birkenfeldstraße 1 N
4
(E) Budget der Bezirksausschüsse Seidlvillaverein e.V. Sommerfest am 16.07.2011
5
Sperrzeitänderung Schank- und Speisewirtschaft „Papatakis“, Nikolaistr.9
Nikolaistr. 9
1
Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterst…
2
Fahrradausflug "Tour de Franz" am 31.07.2011
3
Gemeinsame Hinweisschilder zu MFZ Münchner Förderzentrum und Seniorenwohnheime Kieferngarten
4
REGSAM-Veranstaltungen in Freimann am 03. und 10.08.2011
5
Kita-Sommerfest in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße am 22.07.2011
1
Fehlende Verbindungsstraße zwischen Otl-Aicher-Straße und der Parkstadt Schwabing / Fehlende Spielgeräte in de…
2
Restaurant „Piatsa“, Leopoldstr. 33: Livemusik am Freitag und Samstag?
Leopoldstr. 33 Restaurant
3
Erlöserkirche: Aufstellen und Nutzen eines Bauwagens auf der Wiese am Biederstein während des Kindergartenumba…
Umbau
1
Parkstadt Schwabing - Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
2
Beteiligung von Schülern bei Planung des Förderzentrums an der Situlistraße
3
Finanzierung von Unterhaltsmaßnahmen bzw. Neuanschaffung von Mobiliar bei Einrichtungen anerkannter freier Trä…
1
"Grissini", Schank- und Speisewirtschaft, Helmtrudenstraße 1
Helmtrudenstraße 1
2
"Poseidon", Schank- und Speisewirtschaft, Karl-Köglsperger-Str. 17
Karl-Köglsperger-Str. 17
3
„Baron“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstr. 124
Leopoldstr. 124
4
„Wirtschaftswunder“, Café, Karl-Theodor-Str. 31 a
Karl-Theodor-Str. 31 a Café
1
Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum BA-Antrag 08-14 / B 02521 des BA 12 „Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder“
2
Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung – Änderung der BA-Satzung; Antrag des B…
3
Verwendungsnachweise
4
Ausweitung des Platzangebots in städt. Kindergärten
Kindergarten Fröttmaninger Str. 23
5
Zuwendungsbewilligungen / Ablehnungen über beantragte Zuwendungen
6
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG für Kindertagesstätten sonstiger Träger: Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport vom 29.06.2011
Anni-Albers-Str. 11
1
Kein weiterer Baumarkt in Freimann, Ablehnung des Bebauungsplans, letzte Chance für die Perspektive Freimann (…
Bebauungsplan
2
Bebauungsplan in Altschwabing (Initiative: Petra Piloty)
Bebauungsplan
3
Standort für eine zentrale Moschee in München (Initiative: Werner Lederer-Piloty)
1
Erweiterung einer Freischankfläche, Friedrichstr. 30
Friedrichstr. 30 Erweiterung
2
Genehmigung einer Freischankfläche, Marktstr. 15
Marktstr. 15
3
Aufstellung einer Warenstellage, Herzogstr. 12
Herzogstr. 12
4
Genehmigung einer Freischankfläche, Haimhauser Str. 11
Haimhauser Str. 11
5
Erweiterung einer Freischankfläche, Helmtrudenstr. 1
Helmtrudenstr. 1 Erweiterung
6
Genehmigung einer Freischankfläche, Franzstr. 5
Franzstr. 5
1
Osterwaldstr. 76, Flurstück 1069/0, 1 Weide, 1 Lärche, 3 Akazien
Osterwaldstr. 76
2
Wilhelmstr. 9, Flurstück 407/26, 1 Silberahorn
Wilhelmstr. 9
3
Dietlindenstr. 15, Flurstück 1215/20, 1 Traubenkirsche
Dietlindenstr. 15
1
Neugestaltung des Platzes am Harkortweg: Erneuerungsmaßnahmen mit Neuprofilierung der Heinrich-Groh-Straße: 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zur Durchführung der vorbereitenden Maßnahmen: Anhörung zum Beschlussentwurf für die Vollversammlung
2
Umgestaltung Heinrich-Groh-Straße und Platz
3
Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ - Anhörung zum Beschlussentwurf für die Vollversammlung
Erhaltungssatzung
4
Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterst…
5
Bauvorhaben (Tektur): Franz-Joseph-Str. 2, Flurstück 4441/1, Anbau Treppenhaus, Abbruch und Schließung altes T…
Franz-Joseph-Str. 2 Nutzungsänderung DG-Ausbau Anbau
6
Bauvorhaben: Kaulbachstraße 63.-63a, Furstück 3339/0, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
Kaulbachstraße 63 Neubau Tiefgarage Garage
1
Kündigung des Nutzungsverhältnisses und Abriss von Haus 49 (Domagkstraße 33), Domagkateliers (2)
Domagkstraße 33 Abriss
2
Langfristige Sicherung einer Künstlerszene an der Domagkstraße sowie Kündigung des Nutzungsverhältnisses und g…
Domagkstraße 33
1
Ungererstraße ggü. Hausnr. 90: Fällung eines Spitzahorn als Gefahrenbaum
1
Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit; BA-Antrag 08-14 / B 01671 Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
Rümannstr. 68
3
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München (Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Schreiben des BA 12 vom 20.04.2011 an das Referat für Arbeit und Wirtschaft)
4
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf – Fortschreibung des Handlungsprogramms; Beschluss d…
5
Baugenehmigung; Wurzgartenweg 17, Fl.Nr. 309/402, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - Haus 2
Wurzgartenweg 17 Baugenehmigung Neubau Doppelhaus
6
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“ und Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB, Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a, Freisinger Landstr. (östlich), Garchinger Mühlbach bis Ostgrenze des Flurstücks Nr. 545 (Schreiben des Planungsreferates
Bebauungsplan
8
PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2011: Leitmotiv, strategische Leitlinien, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
9
Freiflächengestaltungsplan zum Bauvorhaben Georg-Muche-Straße / Marcel-Breuer-Straße: Neubau eines Kinderhause…
Neubau
10
Baugenehmigung; Seidelbaststr. 11, Fl.Nr. 580/114, An- und Umbau eines Einfamilienhauses
Seidelbaststr. 11 Baugenehmigung Umbau Einfamilienhaus
11
Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung – Änderung der BA-Satzung; Antrag des B…
12
Denkmalliste Landeshauptstadt München, Feilitzschstr. 7 und 9: Ergebnis der Prüfung durch das Bayerische Lande…
Feilitzschstr. 7 u