Sitzung - Dienstag, 25. September 2012, 19:30 Uhr

1

Amtsverlust von Frau Hannelore Köck; Amtseinführung von Herrn Richard Salvermoser Beschluss des Bezirksausschusses 12

1

Einlassvorbehalt für Veranstalter in München (Schreiben des Direktoriums, Fachstelle gegen Rechtsextremismus

2

Behandlung von Wohnungs- und Mietproblemen der Stadtteilbewohner/innen durch die Bezirksausschüsse (Schreiben des Oberbürgermeisters

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Englischer Garten - Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste

1

Kein Verkauf städtischer Grundstücke, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen, ohne Zustim…

2

Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe auf Satzungsänderung und Bud…

3

Kein Platz für (Neo-) Nazis; Unterrichtungsrecht bei Anmeldungen von Informationsständen; Antrag des BA 7 Send…

4

Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil – Antrag auf Änderung der BA-Satzung der Stadtratsfraktion DIE/GRÜNEN/RL(Antrags-Nr.: 08-14 / A

1

Sitzungstermine 2013

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Errichtung eines Radlständers in der Leopoldstraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)

2

Bayernkaserne – 110 KV-Bahnstromleitung (Initiative Frau Gunhilde Peter)

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Leopoldstr. 57, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers

Leopoldstr. 57

1

Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der gesamten Oskar-Schlemmer-Straße

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Vollzug der Wasswegesetze; Einleitung von Mischwasser aus Entlastungsanlagen (Regenauslässe) durch die Münchne…

2

Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen – Änderung der Landschaftsschutzverord…

3

Genehmigung für die Änderung der Abfallentsorgungsanlage der Kauschinger Rohstoffhandel GmbH auf dem Anwesen L…

Lindberghstr. 12

1

Sperrung der Durchfahrt „Am Kiefernwald“

2

Verkürzung der Ampelschaltung in der Heidemannstraße Errichtung eines Zebrastreifens vor dem Einkaufszentrum a…

3

Sieges-/Wagnerstr. - Lärm- und Müllbelästigung durch umliegende Gaststätten

Gaststätte

4

Verkehrsgefährdung in der Heinrich-Groh-Straße

5

Schmutz- und Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen in Freimann

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Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich Anliegerparken Gieselastraße

2

Sicherheit auf dem Radweg südliche Osterwaldstraße

3

Metro-Gelände: Einrichtung eines gesicherten Fußwegs entlang der Tramtrasse zwischen Berliner Str. und Leopold…

4

Verbesserung des Schulweges vom Haidpark zur Burmesterschule

4.1

(E) Verbesserung des Schulweges vom Haidpark zur Burmesterschule

5

Klärung der Zuständigkeit für die Aufstellung von Haltverbotsschildern in der Garageneinfahrt Berliner Straße

Garage

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Flächendeckendes Mobilfunknetz im MVV-Bereich

7

Bessere Sicherung der Tramgleise in der Parkstadt Schwabing (E

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Beschleunigter Rückbau der veränderten Straßen und -führungen im Umgriff der Tatelwurmbaustelle (Antwort zu Pu…

Rückbau

1

Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Marktstraße zwischen Feilitzschstraße und Marschallstraße für…

2

Parklizenzgebiet „Giselastraße“; Baustellenbedingte Änderung der Mischparkregelung in der Gedonstraße

3

Absolutes Haltverbot in der Freimanner Bahnhofstraße

1

Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (7)

2

Verkehr in der Haidpark-Siedlung (Schreiben der Siedlerschaft Kieferngarten e.V. an die 2. Bürgermeisterin, Frau Strobl

3

Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffenlichen Straßengrund Deckenaufbau mit Bordsteinausbildung…

Ungererstraße 71-75

4

Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

5

Straßenbaumaßnahmen: Ingolstädter Straße 45 (Öffnung des Mittelteilers)

Ingolstädter Straße 45

6

„Dialog Display“ in München – Information des Kreisverwaltungsreferats

7

Aufstellung von Hundetüten-/Abfallkorb-Automaten im Freimanner Hölzl

8

MVG-Ersatzbusbetrieb für Gleisbaumaßnahmen 2013/2014 (Schreiben der MVG auf ein Bürgeranliegen)

9

Ausnahmezulassung gemäß BImSchG für die Aufstellung eines Schweißstromerzeugers Kaiserstr. / Ecke Leopoldstr…

10

Fortführung der Isarrenaturierung im Norden Münchens; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09734 Beschluss des Bauausschusses

11

Münchner Kleingartenwesen – Modifizierung des Generalpachtvertrages Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983, Beschluss des Bauausschusses

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse TamS - Theater am Sozialamt Verwandlung in einen Adventskalender

1

Flohmarkt an der Lilly-Reich-Str./Lyonel-Feininger-Str. am 07.10.2012

2

REGSAM – Beschlussentwurf für den gemeinsamen Kinder- und Jugenhilfeausschuss und Sozialausschuss am 09.10.201…

1

Erstellung einer Bürgerinformationsbroschüre / Stadtteilbroschüre

1

Vorstellung des Zeitplanes für den Schulbau auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne

2

Neuer Standort für das Münchner Volkstheater

1

„Yama Yama“, Schank- und Speisewirtschaft, Nikolaistraße 9a

Nikolaistraße 9a

2

„S 17“, Schank- und Speisewirtschaft, Siegesstraße 17

Siegesstraße 17

3

„MAREDO“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 42

Leopoldstraße 42

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„Mangi“, Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstr. 161 (Teilhabereintritt)

Ungererstr. 161

1

Zuwendungsbewilligungen / Bescheide Elternbeirat der Mittelschule Simmernstraße für die Maßnahme: Dokumentarfilm zur „Integration junger Flüchtlinge an der Schule“ in Höhe von 3.000,00 € Initiative „Glasanarchie in Beton“ für die Maßnahme: Ausstellung „Glasanarchie in Beton“

2

Bauernmarkt Fritz-Hommel-Weg: Erneuerung der Sondernutzungserlaubnis

3

Verwendungsnachweise Elternbeirat der Kindertagesstätte an der Birkenfeldstraße für die Maßnahme: Nachbarschaf…

4

Sachbericht der Teestube über den gewährten Zuschuss in Höhe von 240,00 € für das Sommerfest 2012 incl. Verwen…

5

Studie „Älter werden in München“ - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat

6

Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold mit Kunsthandwerkermarkt um Bio-Markt am 08./09.09.2012…

7

Direktorium: Anmahnung des Verwendungsnachweises; Förderverein der Grundschule an der Burmesterstr. für die Ma…

1

Aufstellung von 19 Zeitungsverkaufseinrichtungen (diverse Orte)

1

Sondermeierstr. 87, 1 Eibe

Sondermeierstr. 87

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Wirtsbreite 13, 1 Fichte

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Baumfällungsantrag zu Bauvorhaben: Gondershauser Straße 34, Flurstück 531/17, Neubau eines Doppelhauses mit zw…

Gondershauser Straße 34 Neubau Doppelhaus Garage

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Ifflandstr. 10, Fällung eines Bergahorn und Baumveränderungen an einem weiteren Bergahorn

Ifflandstr. 10

1

Bauvorhaben: Wilhelm-Wagenfeld-Str. 5-11, Flurstück 874/3, Neubau eines Medienzentrums mit Tiefgarage - Vorbes…

Wilhelm-Wagenfeld-Str. 5-11 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Bauleitplanverfahren der Gemeinde Unterföhring: Errichtung eines Bürogebäudes der Allianz auf einer Teilfläche…

Bebauungsplan

3

Bauvorhaben incl. Baumfällungen: Sederanger 3, Flurstück: 1207/10, „Tivoli“ - Neubau eines Wohn- und Bürogebäu…

Neubau Tiefgarage Garage

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Neugestaltung der Maria-Josepha-Straße

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Bauvorhaben: Leopoldstraße 29, Fl.Nr.: 4448/0, Nutzungsänderung und Umbau für Arztpraxis im 3. + 4. OG

Leopoldstraße 29 Umbau Nutzungsänderung Praxis

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Bauvorhaben: Nikolaiplatz 1, Fl.Nr.: 3240/0, Nutzungsänderung einer Praxis für Yoga, Psychotherapie und Heilpr…

Nikolaiplatz 1 Nutzungsänderung Praxis

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Bauvorhaben: Maria-Probst-Str. , Flurstück 137/42, Neubau eines Park- und Bürogebäudes Tektur (jetzt mit Verbi…

Neubau TEKTUR Tektur

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Entfernung einer Zierbepflanzung in der Marktstraße 20

Marktstraße 20

1

Schlösslanger 47, 1 Tanne

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Situlistraße 52, Fällung und Baumveränderung diverser Bäume

Situlistraße 52

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Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stromprojekt Leopoldstraße / Johann-Fichte-Straße Fernwärmeprojekt Ungererstraße…

Leopoldstraße 121

2

Antrag für eine Warenauslage, Feilitzschstr. 11 (Entscheidung des Oberbürgermeisters)

Feilitzschstr. 11

3

Entnennung der Johannes-Itten-Straße, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09713 Beschluss des Kommuhnlaausschusses

4

Überregionale Bedeutung der ensemblegeschützten Siedlung Alte Heide, Echinger Str. 8-18 Schreiben eines Bürgers

Echinger Str. 8-18 S

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Kulturheimstraße, Fl.Nr.: 45/2, Neubau einer barrierefreien Wohnanlage (8WE + Praxis), Schreiben der Lokalbauk…

Baugenehmigung Neubau Praxis

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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne – Stellungnahme des BA 11 zum Beschlussentwurf

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Unzulässige Erweiterung der Gastraumfläche der Gaststätte „Salve“ (Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an d…

Erweiterung Gaststätte

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Baugenehmigung: Heimstättenstr. 28, Umbau des Wohnhauses und Errichtung einer Duplex-Garage

Heimstättenstr. 28 Baugenehmigung Umbau Wohnhaus

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Vorbescheid zum Bauvorhaben: Langfeldstr., Fl.Nr.: 170/123, Errichtung einer Tiefgarage und Ausbau eines Parkp…

Vorbescheid Tiefgarage Garage

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Mietspiegel für München – Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel Antrag des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09836 Beschluss des Sozialausschusses