Sitzung - Dienstag, 29. Januar 2013, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 29. January 2013

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

61

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Kurzbericht über das Projekt „Baby-Bedenkzeit“ durch Frau Lanfranco
2
Vorstellung der Ergebnisse der Aktivierenden Befragung in der Parkstadt Schwabing durch Vertreter des Verein S…
1
Budget der Bezirksausschüsse - Änderung der BA-Satzung inkl. Richtlinien
1
Satzungsänderung – Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städteb…
2
Satzungsänderung – Unterrichtungs-/Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an…
1
Genter Str. 6-6a, Fl.Nr. 1029/6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Fällungen gemäß Plan)
Genter Str. 6-6a Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
2
Carl-Orff-Bogen 68, 1 Zierkirsche
3
Harrisfeldweg 14, Fl.Nr. 309/93, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Fällung von 2 Bäumen
Harrisfeldweg 14 Neubau Mehrfamilienhaus
1
Muthmannstr. 1, Flurstück 302/2, Nutzungsänderung 1.OG (max. 1.000 Personen) in Wechselnutzung mit Filmprodukt…
Muthmannstr. 1 Nutzungsänderung
2
Frankfurter Ring / Max-Bill-Str., Fl.Nr.: 880/134, Errichtung einer öffentlichen geförderten Wohnanlage (4 Geb…
Tiefgarage Garage
3
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a – Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (wes…
Bebauungsplan
4
Langackerweg 1, Fl.Nr.: 309/361, Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport incl. Baumfällungen
Langackerweg 1 Neubau Carport
5
Gertrud-Grunow-Str., Fl.Nr.: 880/127, Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit als Interimslösung für die Gru…
6
Hohenzollernstr. 4, Fl.Nr.: 363/9, Nutzungsänderung und Umbau eines Ladengeschäfts
Hohenzollernstr. 4 Umbau Nutzungsänderung Laden
1
Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen diverse Bäume an verschiedenen Standorten; in…
1
Genossenschaftlicher Wohnungsbau im Münchner Norden (Antwort des Kommunalreferats auf das Votum des BA 12
2
Novellierung der Baumschutzverordnung (6. und 7. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU
3
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10344; Hinweise / Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Denkmalschutzgesetz: Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien zur Instandsetzung von Baudenkmälern und Traditionsgaststätten und Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernen-sembles in den Gegenstand der Förderung; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 10999 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Gaststätte
5
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahres 2012-2016 des Baureferats mit verbindlicher Planung für 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10607 Beschluss des Bauausschusses
6
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich) – Neubau der Erschließungsstraßen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und aktuelle Information zur Erschließung des Baugebietes Ergänzung zum Beschluss des Bauausschusses
Bebauungsplan Neubau
1
Aufstellen von zwei Abfalleimern an der U-Bahn-Haltestelle Freimann Südausgang / Zinnienstraße (Initiative Her…
1
(E) Einrichtung eines ausreichenden Fußweges in der Liebergesellstraße
2
(E) Aufstellung eines (weiteren) Tempo-30-Schildes am Carl-Orff-Bogen
3
(E) Verkürzung der Taktung der Ampel auf Höhe der Situlistraße 20
Situlistraße 20
1
Absolutes Haltverbot Joseph-Wirth-Weg
2
Änderung der Radverkehrsführung in der Elisabethstraße und der Franz-Joseph-Str. (vertagt aus 11/2012 TOP D.3…
3
Ausweisung der Isoldenstraße nördl. der Kurwenalstraße als Tempo-30-Zone
1
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
2
Wegeverbindungen südlich der Fröttmaninger Heide (BV-Empfehlungen Nr. E 01041, E 01041 und E 01031)
3
Neubau einer Verbindungsstraße zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee
Neubau
1
Parkplatzsituation hinter der Sylvesterkirche
2
Parkstadt Schwabing - Verkehrsverhältnisse ("Dahmit")
3
Verkehrs-/Parksituation Wilhelm-Hertz-Straße / Hertzhöfe
4
Verkehrssituation Otl-Aicher-Str. / Hans-Döllgast-Str.
1
Sanierung der Fußgängertreppe zwischen Harkortweg und Hanierplatz
Sanierung
2
Beschleunigter Umbau der veränderten Straßen und -führungen im Umgriff der Tatzelwurm-baustelle (BA-Antrag B 0…
Umbau
3
Straßenbeleuchtung Alte Heide
4
Sorgfältigere Ausführung und Pflege der Radwege (BV-Empfehlung Nr. E
1
Absolutes Haltverbot während der Bauphase in der Feilitzschstraße Nordseite zwischen Leopoldstraße und Marktst…
2
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schinkelstr. 40
Schinkelstr. 40
3
Auflassung des Radweges in der Mainzer Straße zwischen Karl-Theodor- und Rheinstraße
1
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
2
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klima-schutzprogrammes 2010-1012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670), 4. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der SPD und Die Grünen–rosa liste
3
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahres 2012-2016 des Baureferats mit verbindlicher Planung für 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10607 Beschluss des Bauausschusses
4
Festschreibung der Tram 23 / 24 als geplante Maßnahme im Verkehrsentwicklungsplan (Schreiben eines Bürgers)
1
Flohmarkt auf dem Nikolaiplatz am 04.05.2013
1
Straßennamen in der Studentenstadt
1
„Saljangoz“, Schank- und Speisewirtschaft, Hörwarthstr. 4
Hörwarthstr. 4
2
„Leierkasten Bar“, Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Ingolstädter Str…
Ingolstädter Str. 38
3
„Villa Roma“, Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Frankfurter Ring 220
Frankfurter Ring 220
4
„Yamas“, Schank- und Speisewirtschaft, Situlistr. 7
Situlistr. 7
1
Reduzierung der Veranstaltungen im Innenstadtbereich (Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel)
2
Verwendungsnachweise
3
Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.650,00 €: für den Mohr-Villa Freimann e.V. für die Ausstellung „Freimann und seine Siedlungen“
4
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Aufstockung
5
Familien-Eintrittskarten in das Eis- und Funsportzentrum Ost und West; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
6
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahres 2012-2016 des Baureferats mit verbindlicher Planung für 2017; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10607 Beschluss des Bauausschusses
7
Errichtungsdekret "Pfarrverband St. Albert-Allerheiligen"
8
Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. LILALU Workshopplätze - Erfahru…
9
Veranstaltungsbericht des Theaters des Hölzernen Gelächters „Der Wechselbalg“