Sitzung - Dienstag, 30. Juli 2013, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 30. July 2013

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

75

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Stadtreparatur in Schwabing: Herr Prof Dr.-Ing. Kurt Brey von der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW)…
2
„Mingalaya“ – Dr.-Ing. Herbert Dirnberger berichtet über den neuesten Stand der Projekts
1
Besetzung des Feriensenats
2
Sitzungstermine 2014
3
Eilentscheidung: Spieletag in der Grünanlage Werner-Egk-Bogen am 31.07.2013 - Zustimmung -
4
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommu…
1
Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen – Änderung der BA-Satzung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Stadt…
2
Partizipien ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; BA-Antrag…
1
Wohnungen für Mitarbeiter der Fa. BMW auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Initiative Herr Bernhard Duf…
1
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung der Gesamts…
1
Isoldenstr. 28 – 34, Fl.Nr.: 812/7, Neubau einer Tiefgarage, Fällung eines Zucker-Ahorn und diverse Hecken und…
Isoldenstr. 28 Neubau Tiefgarage Garage
2
Sondermeierstr. 86, Fl.Nr.: 580/70, Neubau einer Behinderten-Wohnanlage – Vorbescheid Fällung diverser Bäume g…
Sondermeierstr. 86 Vorbescheid Neubau
3
Wartburgplatz 2-4 / Eisenacher Str. 2-6, 1 Kirsche
Eisenacher Str. 2-6
4
Heidemannstr. 50, 50 Bäume gemäß Unterlagen
Heidemannstr. 50
1
Bauvorhaben: Am Wiesrain 2, Fl.Nr.: 309/524, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, incl. Baumfällungen
Neubau Doppelhaus Garage
2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49b/12 zur Verlegung eines Baumarktes mit Gartencenter und Tiefgarage an d…
Feringastraße 5 Bebauungsplan Tiefgarage Garage
3
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a – Domagkstraße Nord, Planstraße A Bau einer Erschließungsstraße und di…
Bebauungsplan
4
Freischankflächen (Antrag des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West auf Änderung der Sondernutzungsrichtlinien)
5
Bauvorhaben: Heinrich-Groh-Str. 17, Fl.Nr.: 39/17, Umbau des Gemeinschaftsraums im Studentenwohnheim in eine W…
Heinrich-Groh-Str. 17 Umbau Nutzungsänderung Erweiterung
6
Bauvorhaben: Leopoldstraße 25, Fl.Nr.: 4443/2, Nutzungsänderung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshause…
Leopoldstraße 25 Nutzungsänderung Sanierung Erweiterung
7
Lilienthalallee 35, Fl.Nr.: 170/3 und 170/180, Nutzungsänderung: Teilbereich Kantinengebäude in eine KFZ-Werks…
Lilienthalallee 35 Nutzungsänderung
8
Erhaltungssatzung „Alte Heide“ - Beschlussentwurf
Erhaltungssatzung
1
Baumfällungen auf öffentlichem Grund
1
Hilsbacher Straße 25, Fl.Nr. 56/12,Fällung einer Fichte (Borkenkäferbefall)
Hilsbacher Straße 25
2
Leopoldstr. 7, 1 Spitzahorn (starke Fäule im gesamten Baumstamm bis in die Krone)
Leopoldstr. 7
3
Feilitzschstr. 27, Fällung einer Kastanie
Feilitzschstr. 27
4
Johann-Fichte-Str. 4, 1 Linde (Information des Baureferats-Gartenbau)
Johann-Fichte-Str. 4
1
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 1. Vergabe der Betriebsträgerschaft / 2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Bebauungsplan Neubau
2
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan
3
Wohnen in München V – Städtische Wohnungsbaugesellschaften Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
4
Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM)
Sanierung
5
Bäume und Bank an der Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße Beschluss des Bauausschusses
6
Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
7
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbez…
1
Sicherung der Fuß- und Radwegeverbindung vom Joseph-Dollinger-Bogen zur Kleingartensiedlung über die A9 (Initi…
1
Kißkaltplatz – Verdeutlichung des provisorisch markierten Kreisverkehrs durch Aufbringung von Leitschwellen bz…
1
Einrichtung eines Wertstoffcontainerplatzes mit 5 Depotcontainern am Admiralbogen
2
Erneuerung / Umplanung der Lichtzeichenanlagen Georgenstraße / Leopoldstraße Am Tucherpark / Ifflandstraße
3
Ausweisung eines reservierten Parkplatzes für den ambulanten Pflegedienst / Ärzte für die Einsätze im Betreute…
Mannlichstr. 3
1
Überprüfung der Verkehrsregelung am Autobahnende A9, Auffahrt in die Schenkendorfstr.
1
Verlängerung des Schienenersatzverkehrs Linie 106 von der Haltestelle Studentenstadt bis zur Haltestelle Alte…
2
Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Ungerer-/Dietlindenstraße: Anbringung von Spiegeln prüfe…
3
Fahrbahnerneuerung für das Teilstück Viktoriastraße zwischen Unertlstraße und Destouchesstraße
4
Fahrradwege an der Freisinger Landstraße
5
Errichtung eines geeigneten Immissionsschutzes am Isarring (BV-Empfehlung E 01426)
6
Nutzung der Fröttmaninger Heide
1
Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Heinrich-Geißler-Straße 10
Heinrich-Geißler-Straße 10
2
Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Trautenwolfstraße zwischen der Leopoldstraße und der Kaulbach…
3
Errichtung einer Parkscheibenzone in der Heinrich-Groh-Straße 10
Heinrich-Groh-Straße 10
4
Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Heinrich-Groh-Straße 10
Heinrich-Groh-Straße 10
1
Verkehrssituation in der Otl-Aicher-Straße (Schreiben des KVR an einen Bürger)
2
2. Stammstrecke – Leistungsbericht der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
3
Bahnknotenpunkt München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen aktueller Sachstand und Anträge und Empfehlungen Beschluss der Vollversammlung
4
Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen durch Erlass einer Änderungsverordnung und einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarauen“; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12390 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
6
Widmung der restlichen Teilstrecke der Hans-Döllgast-Straße und der restlichen Teilstrecke der Otl-Aicher-Stra…
7
Widmung der Teilstrecke des Admiralbogens und der Gesamtstrecke der Kaisermantelstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08…
8
Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen und Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625 Beschluss des Bauausschusses
9
Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München; Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
10
Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz1
Kaiserplatz 1 v
11
München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12111 Beschluss diverser Ausschüsse in einer gemeinsamen Sitzung
1
Wohnungen für Mitarbeiter der Fa. BMW auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Initiative Herr Bernhard Duf…
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwo…
1
„Freimanner Stub'n“, Schank- und Speisewirtschaft, Situlistr. 54
Situlistr. 54
2
„Filou“, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 19
Feilitzschstr. 19
1
Standortkonzept Bürgerbüros – Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
2
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Geläde der ehemaligen Funkkaserne; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 1. Vergabe der Betriebsträgerschaft / 2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Bebauungsplan Neubau
3
Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold am 29.06. und 30.06.2013 zwischen Feldherrnhalle und Mü…
4
Erlaubnisbescheid: Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 13.07.2013 auf dem Kaiserplatz
5
Zuwendungsbewilligung / Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.55…
6
Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11331 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates
7
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012-2016 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
8
Verwendungsnachweise
9
Grund- und Förderschule an der Fröttmaninger Str. 21 – Generalinstandsetzung und Auslagerung
Str. 21
10
Evaluation des 1. Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK); Finanzierung der externen Vergabe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12113 Beschluss diverser Ausschüsse in einer gemeinsamen Sitzung