Sitzung - Dienstag, 24. September 2013, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 24. September 2013

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

69

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Vorstellung der Sanierung und Aufwertung des bestehenden Spielplatzes an der Münchner Freiheit durch das Baure…
Nikolaiplatz 1b Sanierung TEKTUR Tektur
1
Vorstellung der Planungen zur Nutzung der Häuser 17 und 19 in der Bayernkaserne Unterbringung wohnungsloser Ha…
1
BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen bzw. Pilotprojekt BA-Online (Antwort des Direkto…
2
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 – 2020 (Größe / Anzahl der Mitglieder in den B…
1
Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest; Anhörung zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 04288 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
2
Erwerb und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigern – Anträge auf Änderung der BA-Satzung
3
Korrektur der BA-Satzung nach Übergang der Zuständigkeit für die Kinderkrippen vom Sozialreferat auf das Refer…
1
Durchgängig sinnvoll befahrbare Radwegverbindung zwischen Carl-Orf-Bogen und Am Kiefernwald von West nach Ost…
2
Sicherung des Straßenbegleitgrüns am nordöstlichen Ende des Carl-Orff-Bogens gegen Verparkung (Initiative Frau…
1
Optimierung der Kreuzung Ungererstraße / Luxemburger Straße für den Radweg im Zuge des Lichtzeichenanlagen.Aus…
2
(E) Sorgfältige / nachhaltige Sanierung der Radwege (Ziffer 5a) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01883 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 11.07.2013 Einheitliche Asphaltbeläge auf Straßen und Radwegen (Ziffer
Sanierung
3
(E) Errichtung einer Verbindungsstraße zwischen Lilienthalallee und der Maria-Probst-Straße Empfehlung Nr. 08…
4
Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Leopoldstr. 68
Leopoldstr. 68
1
Auflassung des Radweges in der Thiemestraße
2
Tempolimit „Englischer Garten“ - Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Verbindungsstraße z…
1
Erneuerung der Feilitzschstraße und Neugestaltung des Wedekindplatzes
2
Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bismarckstraße 2
Bismarckstraße 2
3
Beschleunigung der Buslinie 154 (incl. abschnittsweise 54, 153 und
4
Umlegung der Bushaltestellen in der Freisinger Landstraße / Heidemannstraße
1
Verkehrssituation an der Kreuzung Potsdamer Straße / Leopoldstraße (1); Auslastung der Tram 23 (2); Tempo 30 i…
2
Zugang zur Tramhaltestelle Domagkstraße (diverse Bürger)
3
Ampelschaltung an der Leopoldstraße
4
Einbahnstraßenregelung Feilitzstraße
1
Neubau der Lichtzeichenanlage Frankfurter Ring / Max-Bill-Straße Ost
Neubau
2
Neubau der Lichtzeichenanlage Frankfurter Ring / Max-Bill-Straße West
Neubau
3
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
4
Antrag auf Anbringung von zwei Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten“ mit Zusatzschild „Lieferverkehr frei“ am…
5
Entwurf des Leistungsprogramms der MVG für 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
6
Zur Energiewende gehört die Verkehrswende – München setzt auf postfossilen Verkahr Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12850; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Erhalt der Zusammensetzung der Domagkateliers in seiner jetzigen Form Keine Jurierung, Keine Zerstörung der At…
2
Genehmigung von Holzkohlegrill bei öffentlichen Festen (Initiative Frau Dagmar Reich)
3
Aufstellung von Tischtennisplatten in der Siedlung Am Haidpark und in der Kieferngartensiedlung (Initiative Fr…
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH Weihnachtskonze…
1
Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014
2
Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttma…
Fröttmaninger Str. 21
3
28. München Marathon (13.10.2013) und Trachtenlauf (12.10.2013)
4
Münchens Stadtteilkultur stärken – Ausweitung von Betriebszuschüssen und Personalkostenaufstockung ab 2014 Anh…
Aufstockung
1
Fußballwiese / Grünanlage zwischen Lilly-Reich-Straße / Gunta-Stölzl-Straße
2
Zukunft des Restaurants „La Lucania“ (siehe auch TOP D.4.2.)
Restaurant
1
„Trattoria Weinbar Centro Moda“, Schank- und Speisewirtschaft, Ingolstädter Str. 44
Ingolstädter Str. 44
1
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b ; Beschluss des Kommunalausschusses
Bebauungsplan Neubau
2
Verwendungsnachweis der Innere Mission München für ein Sommerfest am 13.06.2013 in Höhe von 1.500,00 €
3
Kurzbericht des Spielkultur e.V. über die Verwendung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für die Spielak…
4
Leistungen eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuung“ 2008-2014 für das Haus Für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 29; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12753 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates
Karl-Theodor-Straße 29
5
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen; Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12112 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
6
Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Beschluss des Bauausschusses
1
Schaffung einer besseren Akustik in der Grundschule / Förderschule Fröttmaninger Straße (Initiative Herr Siegf…
1
Am Blütenring 64, Fl.Nr.: 580/150, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage- Vorbescheid, Fällung einer…
Blütenring 64 Vorbescheid Neubau Tiefgarage
2
Kieferngartenstr. 29, Fl.Nr. 309/120, Neubau einer DHH (1WE) mit Garage, Fällung von 8 Bäumen gemäß Plan
Kieferngartenstr. 29 Neubau Garage
3
Kieferngartenstr. 29, Fl.Nr. 309/120, Neubau einer DHH (2 WE) mit Duplexgarage, Haus 1 Fällung von 8 Bäumen ge…
Kieferngartenstr. 29 Neubau Garage
4
Situlistr. 71, Fällung einer Birke (mehrstämmig)
Situlistr. 71
5
Am Blütenring 19, Fällung von 8 Fichten und 3 Birken
Blütenring 19
6
Finauer Str. 21, Fällung eines Spitzahorn
Finauer Str. 21
7
Bauernfeindstr. 18-22, Fällung einer Linde
Bauernfeindstr. 18-22
1
Bauleitplanung der Stadt Garching: Aufstellung eines vorhabnebezogenen Bebauungsplanes Nr. 163 „Galileo – Neue…
Bebauungsplan
2
Bauvorhaben: Föhringer Ring 6, Fl.Nr.: 106/4, Aufstellung einer Bürocontaineranlage als Interimnutzung (geplante Nutzungsdauer / Standzeit ca. 8-10 Jahre, voraussichtl. bis 2021 /
Föhring 6
3
Bauvorhaben: Montsalvatstr. 12, Fl.Nr.: 806/28, Einbau Dachgaube und -einschnitt anstelle einer Bestandsgaube…
Montsalvatstr. 12 Erweiterung Balkon
4
Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttma…
Fröttmaninger Str. 21
5
Bauvorhaben: Eisenacher Str. 11, Fl.Nr.: 808/12, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Pool, incl. Bau…
Eisenacher Str. 11 Neubau Einfamilienhaus Garage
6
Bauvorhaben: Rheinlandstr. 4, Fl.Nr.: 1004/33, Neubau eines Mehrfamilienhauses – Vorbescheid incl. Baumfällung…
Rheinlandstr. 4 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
1
Einhaltung der Abstandsflächen bei Neubauten in der Isoldenstraße (4); siehe auch TOP B.4.1.
Neubau
2
Zukunft des Restaurants „La Lucania“ (siehe auch TOP C.4.2.)
Restaurant
1
Viktoriastraße 25, 1 Vogelkirsche
Viktoriastraße 25
2
Clemensstr. 28, 1 Bergahorn (2-stämmig)
Clemensstr. 28
1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM)
2
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b ; Beschluss des Kommunalausschusses
Bebauungsplan Neubau
3
Baumschutzoffensive. Umfassende Information über Baumschutz; Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben und Ökologische Baubegleitung (Anträge der Stadtratsfraktion DIE GRUENEN/RL; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12778 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12544 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Umstufung einer Teilstrecke der Straße „Carl-Orff-Bogen“; Beschluss des Ferienausschusses des BA 12