Sitzung - Dienstag, 24. September 2013, 19:30 Uhr

1

Vorstellung der Sanierung und Aufwertung des bestehenden Spielplatzes an der Münchner Freiheit durch das Baure…

Nikolaiplatz 1b Sanierung TEKTUR Tektur

1

Vorstellung der Planungen zur Nutzung der Häuser 17 und 19 in der Bayernkaserne Unterbringung wohnungsloser Ha…

1

BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen bzw. Pilotprojekt BA-Online (Antwort des Direkto…

2

Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 – 2020 (Größe / Anzahl der Mitglieder in den B…

1

Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest; Anhörung zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 04288 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

2

Erwerb und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigern – Anträge auf Änderung der BA-Satzung

3

Korrektur der BA-Satzung nach Übergang der Zuständigkeit für die Kinderkrippen vom Sozialreferat auf das Refer…

1

Durchgängig sinnvoll befahrbare Radwegverbindung zwischen Carl-Orf-Bogen und Am Kiefernwald von West nach Ost…

2

Sicherung des Straßenbegleitgrüns am nordöstlichen Ende des Carl-Orff-Bogens gegen Verparkung (Initiative Frau…

1

Optimierung der Kreuzung Ungererstraße / Luxemburger Straße für den Radweg im Zuge des Lichtzeichenanlagen.Aus…

2

(E) Sorgfältige / nachhaltige Sanierung der Radwege (Ziffer 5a) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01883 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 11.07.2013 Einheitliche Asphaltbeläge auf Straßen und Radwegen (Ziffer

Sanierung

3

(E) Errichtung einer Verbindungsstraße zwischen Lilienthalallee und der Maria-Probst-Straße Empfehlung Nr. 08…

4

Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Leopoldstr. 68

Leopoldstr. 68

1

Auflassung des Radweges in der Thiemestraße

2

Tempolimit „Englischer Garten“ - Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Verbindungsstraße z…

1

Erneuerung der Feilitzschstraße und Neugestaltung des Wedekindplatzes

2

Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bismarckstraße 2

Bismarckstraße 2

3

Beschleunigung der Buslinie 154 (incl. abschnittsweise 54, 153 und

4

Umlegung der Bushaltestellen in der Freisinger Landstraße / Heidemannstraße

1

Verkehrssituation an der Kreuzung Potsdamer Straße / Leopoldstraße (1); Auslastung der Tram 23 (2); Tempo 30 i…

2

Zugang zur Tramhaltestelle Domagkstraße (diverse Bürger)

3

Ampelschaltung an der Leopoldstraße

4

Einbahnstraßenregelung Feilitzstraße

1

Neubau der Lichtzeichenanlage Frankfurter Ring / Max-Bill-Straße Ost

Neubau

2

Neubau der Lichtzeichenanlage Frankfurter Ring / Max-Bill-Straße West

Neubau

3

Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)

4

Antrag auf Anbringung von zwei Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten“ mit Zusatzschild „Lieferverkehr frei“ am…

5

Entwurf des Leistungsprogramms der MVG für 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

6

Zur Energiewende gehört die Verkehrswende – München setzt auf postfossilen Verkahr Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12850; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Erhalt der Zusammensetzung der Domagkateliers in seiner jetzigen Form Keine Jurierung, Keine Zerstörung der At…

2

Genehmigung von Holzkohlegrill bei öffentlichen Festen (Initiative Frau Dagmar Reich)

3

Aufstellung von Tischtennisplatten in der Siedlung Am Haidpark und in der Kieferngartensiedlung (Initiative Fr…

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH Weihnachtskonze…

1

Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014

2

Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttma…

Fröttmaninger Str. 21

3

28. München Marathon (13.10.2013) und Trachtenlauf (12.10.2013)

4

Münchens Stadtteilkultur stärken – Ausweitung von Betriebszuschüssen und Personalkostenaufstockung ab 2014 Anh…

Aufstockung

1

Fußballwiese / Grünanlage zwischen Lilly-Reich-Straße / Gunta-Stölzl-Straße

2

Zukunft des Restaurants „La Lucania“ (siehe auch TOP D.4.2.)

Restaurant

1

„Trattoria Weinbar Centro Moda“, Schank- und Speisewirtschaft, Ingolstädter Str. 44

Ingolstädter Str. 44

1

Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b ; Beschluss des Kommunalausschusses

Bebauungsplan Neubau

2

Verwendungsnachweis der Innere Mission München für ein Sommerfest am 13.06.2013 in Höhe von 1.500,00 €

3

Kurzbericht des Spielkultur e.V. über die Verwendung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für die Spielak…

4

Leistungen eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuung“ 2008-2014 für das Haus Für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 29; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12753 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates

Karl-Theodor-Straße 29

5

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen; Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12112 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

6

Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Beschluss des Bauausschusses

1

Schaffung einer besseren Akustik in der Grundschule / Förderschule Fröttmaninger Straße (Initiative Herr Siegf…

1

Am Blütenring 64, Fl.Nr.: 580/150, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage- Vorbescheid, Fällung einer…

Blütenring 64 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

2

Kieferngartenstr. 29, Fl.Nr. 309/120, Neubau einer DHH (1WE) mit Garage, Fällung von 8 Bäumen gemäß Plan

Kieferngartenstr. 29 Neubau Garage

3

Kieferngartenstr. 29, Fl.Nr. 309/120, Neubau einer DHH (2 WE) mit Duplexgarage, Haus 1 Fällung von 8 Bäumen ge…

Kieferngartenstr. 29 Neubau Garage

4

Situlistr. 71, Fällung einer Birke (mehrstämmig)

Situlistr. 71

5

Am Blütenring 19, Fällung von 8 Fichten und 3 Birken

Blütenring 19

6

Finauer Str. 21, Fällung eines Spitzahorn

Finauer Str. 21

7

Bauernfeindstr. 18-22, Fällung einer Linde

Bauernfeindstr. 18-22

1

Bauleitplanung der Stadt Garching: Aufstellung eines vorhabnebezogenen Bebauungsplanes Nr. 163 „Galileo – Neue…

Bebauungsplan

2

Bauvorhaben: Föhringer Ring 6, Fl.Nr.: 106/4, Aufstellung einer Bürocontaineranlage als Interimnutzung (geplante Nutzungsdauer / Standzeit ca. 8-10 Jahre, voraussichtl. bis 2021 /

Föhring 6

3

Bauvorhaben: Montsalvatstr. 12, Fl.Nr.: 806/28, Einbau Dachgaube und -einschnitt anstelle einer Bestandsgaube…

Montsalvatstr. 12 Erweiterung Balkon

4

Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttma…

Fröttmaninger Str. 21

5

Bauvorhaben: Eisenacher Str. 11, Fl.Nr.: 808/12, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Pool, incl. Bau…

Eisenacher Str. 11 Neubau Einfamilienhaus Garage

6

Bauvorhaben: Rheinlandstr. 4, Fl.Nr.: 1004/33, Neubau eines Mehrfamilienhauses – Vorbescheid incl. Baumfällung…

Rheinlandstr. 4 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

1

Einhaltung der Abstandsflächen bei Neubauten in der Isoldenstraße (4); siehe auch TOP B.4.1.

Neubau

2

Zukunft des Restaurants „La Lucania“ (siehe auch TOP C.4.2.)

Restaurant

1

Viktoriastraße 25, 1 Vogelkirsche

Viktoriastraße 25

2

Clemensstr. 28, 1 Bergahorn (2-stämmig)

Clemensstr. 28

1

Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM)

2

Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b ; Beschluss des Kommunalausschusses

Bebauungsplan Neubau

3

Baumschutzoffensive. Umfassende Information über Baumschutz; Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben und Ökologische Baubegleitung (Anträge der Stadtratsfraktion DIE GRUENEN/RL; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12778 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12544 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Umstufung einer Teilstrecke der Straße „Carl-Orff-Bogen“; Beschluss des Ferienausschusses des BA 12