27. Oktober 202619:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium

Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 27. Oktober 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

190

Tagesordnung

Allgemeines

Anträge

1
Benennung einer beauftragten Person für queeres Leben im Bezirk Schwabing-Freimann

Entscheidungen

1
Amtsniederlegung von Frau Dr. Julia Schmitt-Thiel und Amtseinführung von Frau Sabrina Braun in den Bezirksauss…

Anhörungen

1
Einführung Beauftragte für Klimaschutz als Pflichtbeauftragte in die BA-Satzung
2
Einführung eines verpflichtenden Tierschutzbeauftragten
3
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung (Anlage
Baumschutz

sonstiges

1
Planungen zur Urbanen Mitte der Parkstadt Schwabing
2
Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Grundstück Showpalast / Mini München
3
Verbesserungsvorschlag Bürgerversammlung

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Präsentationen

1
Fitnessparcours Biederstein (Vorstellung am 23.09. um 19.30 Uhr Seidlvilla)
2
Vorentwurf für die Öffentliche Grünfläche ÖG 4 (Westteil - Ehemalige Bayernkaserne) (Vorstellung am 23.09. um…
Grünfläche

Anträge

1
Mehr Sauberkeit und neue Wertstoffcontainer für den Leopoldpark
2
Prüfung und Ermöglichung von öffentlichen Wassernutzungsangeboten am Garchinger Mühlbach für die Bürger*innen…
3
„Weniger is(s)t mehr!“ – Beachtung von essbaren Arten beim Rückschnitt von Gehölzen in öffentlichen Grünanlage…
Grünanlage
4
Andauerndes Müllproblem am nordwestlichen Ausgang der U6 am Nordfriedhof
5
Regenwassernutzung am U-Bahnhof Fröttmaning

Entscheidungen

1
(E) + (U) Toilettenanlage am P+R Parkplatz U-Bahn Studentenstadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00190 der Bürgervers…
1.1
Stellungnahme zur Beschlussvorlage des Referats für Arbeit und Wirtschaft

Baumfällungen

1
Baumfällungsantrag, Haberkernstr. 2
Haberkernstr. 2 Baumfällung Baumfäll Fällung
2
Baumfällungsantrag, Grasrainweg 9
Grasrainweg 9 Baumfällung Baumfäll Fällung
3
Baumfällungsantrag, Keferstr. 10
Keferstr. 10 Baumfällung Baumfäll Fällung
4
Baumfällungsantrag, Schwedenstr. 56
Schwedenstr. 56 Baumfällung Baumfäll Fällung
5
Fällungsantrag, Antonienstr. 7
Antonienstr. 7 Fällung
6
Baumfällungsantrag, Berliner Str. 93
Berliner Str. 93 Baumfällung Baumfäll Fällung
7
Baumfällungsantrag, Clemensstr. 36
Clemensstr. 36 Baumfällung Baumfäll Fällung
8
Baumfällungsantrag, Ungererstr. 226-264
Ungererstr. 226 - 264 Baumfällung Baumfäll Fällung
9
Baumfällungsantrag, Ungererstr. 96
Ungererstr. 96 Baumfällung Baumfäll Fällung
10
Baumfällungsantrag, Ungererstr. 98
Ungererstr. 98 Baumfällung Baumfäll Fällung
11
Baumfällungsantrag, Luxemburger Str. 2-4
Luxemburger Str. 2 - 4 Baumfällung Baumfäll Fällung
12
Baumfällungsantrag, Mandlstr. 7
Mandlstr. 7 Baumfällung Baumfäll Fällung
13
Baumfällungsantrag, Oberndorfferstr. 3
Oberndorfferstr. 3 Baumfällung Baumfäll Fällung
14
Baumfällungsantrag, Stuttgarter Str. 7
Stuttgarter Str. 7 Baumfällung Baumfäll Fällung

Anliegen von Bürger*innen

1
Lärmbelästigung in der Thiemestrasse
2
Otl-Aicher-Straße, ausgesamte Akazien
3
Straßenbäume Kaiserstraße zwischen Kaiserplatz und Leopoldstraße
Bäume
4
Wertstoffmobil
5
Baum im Domagkpark
Baum
6
Schadstoffschutz für Anwohnerinnen und Anwohner entlang der A9 – Prüfung eines Tunnels, einer wirksamen Begrün…

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

1
Zeitnaher Einsatz der Gelben Tonne in der Parkstadt Schwabing, wahlweise ein zusätzlicher Standort für eine We…
2
Pflanzung von Stadtbäumen an der Freisinger Landstraße
Bäume
3
Toilettenhäuschen und Müllentsorgung auf dem P&R Studentenstadt

Genehmigte Baumfällungen

1
Fällungsgenehmigung, Lillweg 28
Lillweg 28 Fällung
2
Fällungsgenehmigung, Ungererstr. 226-264
Ungererstr. 226 - 264 Fällung
3
Fällungsgenehmigung, Frankfurter Ring 162 - 178
Frankfurter Ring 162 - 178 Fällung
4
Gefahrenbaumfällung Josef-Wirth-Weg 15
Josef-Wirth-Weg 15 Baumfällung Baumfäll Fällung
5
Gefahrenbaum Haimhauserstraße 23
Haimhauserstraße 23 Baum
6
Fällungsgenehmigung, Klementinenstr. 20
Klementinenstr. 20 Fällung
7
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume (Grünanlagen, Nordfriedhof)
Grünanlage Bäume

Sonstige Unterrichtungen

1
Nächtliches Mähen des Straßenbegleitgrüns 2026
2
Antwort auf Bürgeranliegen; Dauerproblem Sperrmüll in der Alten Heide
3
Antwort auf Bürgeranliegen; Fehlende Beleuchtung Domagkpark
4
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Mülleinsammlung Münchner Freiheit (Partie 02-006)
5
Antwort auf Bürgeranliegen; Beleuchtung verbessern: Kieferngarten / Carl-Orff-Bogen
Garten

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Anträge

1
Junge Kultur und Mini-München: Kein Straßenbahndepot auf dem Apassionata-Gelände in Fröttmaning
2
Neugestaltung Nikolaiplatz und Begrünung der Maria-Josepha-Straße
3
Umgestaltung Einmündung Muffatstraße / Karl-Theodor-Straße
4
Baustopp für zusätzliche Wohnungen – Wasserversorgung in München sichern
5
Entmunitionierung im 3. Bauabschnitt Neufreimann sowie des dann fertigzustellenden Fuß- und Radwegs in Neufrei…

Entscheidungen

1
Occamstr. 1; Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfläche)
Occamstr. 1
2
Münchner Freiheit 18; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Erweiterung
3
(E) Antrag auf schnellstmögliche Reparatur und Sicherung der Treppe mit Metallgeländer Nähe Nordfriedhof
4
Leopldstraße 48, Erweiterung der bestehenden Warenauslage
Leopldstraße 48 Erweiterung

Anhörungen

1
Wallnerstr. 39–41, Wiederherstellung Nebengebäude
Wallnerstr. 39 – 41
2
Werner-Heisenberg-Allee 10, An-/Neubau eines Motoradzentrums mit teilweiser Nutzungsänderung des Bestandsgebäu…
Werner-Heisenberg-Allee 10 Neubau Nutzungsänderung
3
Christoph-Probst-Str. 16, Interimswerbung / Plakat an der Fassade als Ersatz des Logos während des Sanierungsz…
Christoph-Probst-Str. 16 Sanierung Fassade
4
Christoph-Probst-Str. 8, Logo an der Nordfassade von Haus 12 in der Studentenstadt Freimann
Christoph-Probst-Str. 8 Fassade
5
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatz…

Anliegen von Bürger*innen

1
Schandflecken in Altschwabing
2
Regelmäßige Lärmbelästigung durch Fußballspielen auf dem beschränkt-öffentlichen Weg (Gertrud-Grunow-Straße 36…
Gertrud-Grunow-Straße 36
3
Foodtruck-Standort, Anni-Albers-Straße 7
Anni-Albers-Straße 7
4
Beleuchtung Fußweg von Osterwaldstrasse zur Bushaltestelle Isarring

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

1
Kanaldeckel Ecke Maria-Joseph-/ Mandelstraße

Sonstige Unterrichtungen

1
Wohnen in München Anpassung von In-House-Vergaben städtischer Grundstücke an die Münchner Wohnen GmbH
2
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025
3
Antwort auf Bürgeranliegen: Fehlende Mülleimer Artur-Kutscher-Platz
4
(U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2027 (BAU-022) 1. Sachs…

Kultur und Budget

Entscheidungen

1
(E) Stadtbezirksbudget Privatinitiative: Stuhldisteln Die Münchner Freiheit "befreien" -was, wenn sie Ihr Wohnzimmer wäre?
2
Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied - Festivals HIDALGO) am 05.09.2026“…
3
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Duo Avelia" „Duo Avelia klassisches Konzert mit Barockgeige und Hammerklavier am…
4
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Allowcentric Flow" „Allowcentric Flow
5
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Art in Nature" „Art in Nature

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

1
Straßenname Hermann-Gmeiner-Weg

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

1
Fortführung einer Diskothek, Leopoldstr. 27
Leopoldstr. 27
2
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Münchner Freiheit 18

Sonstige Unterrichtungen

3
Genehmigung Italienischer Markt am 04.09.-09.09.26

Bildung, Soziales und Budget

Sonstige Unterrichtungen

1
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2
MünchenBudget 2026: Vorschläge für Ihren Stadtbezirk
3
Genehmigung, Corso Leopold am 12./13.09.26 zwischen Siegestor und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.)
4
Dienstellenverständigung Schulzentrum Helmut-Kohl-Allee (Projektname Bayernkaserne Nord)
5
Aktualisierung der Gesamtliste mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
6
Mini-München sagt DANKE

Anträge

1
Tore und Basketballkörbe für Bolzplätze
2
Feiermeile Leopoldstraße entlasten – Verlagerung von Großveranstaltungen auf geeignete Alternativstandorte prü…
3
Ferienprogramm auch mit schmalerem Geldbeutel! Bestellung einer städtischen Leistung: Ferien- und Familienpäss…
4
Auswirkungen des sogenannten „Zukunftssicherungsprozesses“ auf soziale Einrichtungen und Angebote im Stadtbezi…
5
Eilantrag: Erhöhung Schulwegsicherheit Heidemannstraße (insb. zwischen Paracelsusstraße und Grusonstraße) – si…

Entscheidungen

1
(E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt - soundcafe music&more „Theatergruppe
2
(E) Stadtbezirksbudget Sportverein Solidarität München e.V. „Einrad- und Kunstradfahren als Schülerförderung
3
(E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH „Mädchen an den Ball/ Mädchenfußball im Bezirk 12 Schwabing - Freimann
4
(E) Stadtbezirksbudget Handballcampus München gGmbH „Handball AG im Gymnasium - Kinder für Bewegung begeistern
5
(E) Stadtbezirksbudget Seniorpartner in School - Landesverband Bayern e.V. „Konfliktmediation an Grundschulen
6
(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. „Durchführung des Christkindlmarktes im Rahmen eines Straßenfestes

Anhörungen

1
Bismarckwiese (Grünanlage); Laternenfest am 12.11.26 - Frist: 10.10.2026
Grünanlage
2
Marathon München (und div. Neben-Wettbewerbe) am 11.10.2026 im ges. Münchner Stadtgebiet
3
Weihnachtliche Veranstaltung des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz 27.11. - 29.11.2026 (Frist…
St.-Nikolaus-Platz 27
4
Entwurf der Beschlussvorlage "Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht und Maßnahmenbeschluss 2026"
5
Anhörungsverfahren für "Mammutmarsch" am 23.10.2026

Anliegen von Bürger*innen

1
Sitzbank Ecke Schmitbartlanger / Grusonstraße
2
Kieferngarten, öffentlich zugänglicher Calisthenics-Park bzw. eine Outdoor- Fitnessanlage
Garten

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

1
Zwischennachricht zu BA-Antrag „Feststellung der Gefährlichkeit der Schulwegsituation Gymnasium Neufreimann fü…
2
Erhalt „Die Nachbarschaft“ in der Seidlvilla für die Jahre 2027 ff
3
Lehrerparkplatz zugänglich machen für die nachschulische Nutzung von Sportvereinen
4
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Neufreimann: Nutzung bestehender Infrastruktur ermöglichen
5
Beschleunigung der Umsetzung einer barrierefreien, inklusiven und kostenfreien Outdoor-Sportstation im Domagkp…

Mobilität

Anträge

1
Alternative Führung des Radschnellwegs Leopoldstraße – Nutzung der Nebenstraßen
2
Sichere Querung der Heidemannstraße: Unter- oder Überführung für Schulkinder an der Autobahnausfahrt Freimann
3
Baustellenverkehr vorausschauend steuern – Ampelschaltungen bereits zum Beginn einer Baustelle anpassen
4
Defekte Ladesäule Hollandstraße / Datenqualität SWM-more-App /Umfang der Ausschreibung zur Ladeinfrastruktur
5
Lückenschluss: Radverkehr Ifflandstraße in Richtung Widenmayerstraße
6
Dauerhaftes Anbringen von Absperrpfosten beim Übergang Wirtsbreite in den Carl-Orff-Bogen
7
Eilantrag: Erhöhung Schulwegsicherheit Heidemannstraße (insb. zwischen Paracelsusstraße und Grusonstraße) – si…

Entscheidungen

1
(E) Barrierefreie MVG-Haltestelle "Domagkstraße"
2
(E) Einrichtung von Radwegen in der Hohenzollernstraße
3
(E) Tram Münchner Norden - Bürgerversammlungsempfehlungen 2025
4
(E) Tausch von Park- und Radstreifen in der Franz-Joseph-Straße Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 17582
5
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmungen einer Tei…

Verkehrsrechtliche Anordnungen

1
Max-Bill-Straße 7; Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich
Max-Bill-Straße 7
2
Umwandlung E-Carsharing-Stellflächen in "normale" E-Ladeparkplätze (5 Standorte)
Parkplätze
1
Zufahrtsregelung für Wohngebiete an Spieltagen in der Allianz Arena
2
Einrichtung von Haltestellen in Neufreimann
3
Domagkstraße; Anordnung der Radwegbenutzungspflicht
4
Hirschauer Str. 12 - personenbezogener Behindertenparkplatz
Hirschauer Str. 12
5
Domagkstraße (zwischen Grünecker Straße und Ungererstraße), Verkehrliche Maßnahmen nach Umbau entsprechend Mün…
Umbau
6
Heinrich-Groh-Straße 6; Anordnung von absoluten Haltverboten
Heinrich-Groh-Straße 6

Anliegen von Bürger*innen

1
Errichtung eines Halteverbotes für LKW / Wohnmobile Sondermeierstr.
2
Dringender Handlungsbedarf im Parklizenzgebiet Giselastraße
3
Fahrrad- und Lastenradabstellplätze vor der Bezirkssportanlage Guerickestraße
Stellplätze
4
Verbesserung der Parkraumsituation im Bereich Berliner Straße, Schinkelstraße und Schlüterstraße
5
Kreuzung Radweg Parkstadt Schwabing
6
Überprüfung und Optimierung der Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Leopoldstraße / Georgenstraße
7
Parklizenzgebiet Schlüterstraße
8
Fehlende Fahrradabstellplätze Hohenzollernstraße 5
Hohenzollernstraße 5 Stellplätze
9
Fahrrad- und Lastenradabstellplätze in der Hohenzollernstraße
Stellplätze
10
Anfrage zu „Tram Münchner Norden“
11
Frage zu Tram Münchner Norden
12
Massive Gefährdung der Verkehrssicherheit und unzumutbare Belastungen in der Kieferngartenstraße
Garten
13
Anfrage zu CO2-Bilanz und Baumfällungen bei der geplanten Tramverbindung Kieferngarten-Neufreimann-Am Hart (Tr…
Baumfällung Baumfäll Fällung
14
Verkehrssicherheit vor der Kindertagesstätte an der Floriansmühlstraße 60
Floriansmühlstraße 60
15
Straßen und Geschwindigkeit, Ursulastraße
16
Anfrage zur Trambaustelle Kieferngarten Straße
Garten
17
Verbesserung der Parksituation in der Parkstadt Schwabing
18
Radweg Freisinger Landstraße
19
Erhebliche Gefährdung von Fußgängern durch Fahrräder und E-Scooter im Englischen Garten
Garten
20
Dringende Gefahrenmeldung zur Verkehrssicherheit: Leopoldstraße (zwischen Münchner Freiheit und Siegestor)
21
Massiver Lärm durch Autoposer auf der Leopoldstraße
22
Antrag auf Behandlung der Verkehrssituation in der Hohenzollernstraße zwischen Leopoldstraße und Friedrichstra…
23
Siegesstraße, Verstöße gegen Einbahnregelung

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 

1
Aufteilung der Busroute im Bereich "Untere Länge"
2
Fahrradrambos und häufiges Hupen in Wohngebieten
3
Übergang an Bushaltestelle Max-Bill-Str./ Frankfurter Ring
4
Einschränkung MVG/Buslinien
5
Ausstieg Lufthansa Bus von MUC an Nordfriedhof (stadteinwärts)
6
Unzulässiges Parken im Bereich Crailsheimerstraße, Schlodererplatz, Finauerstraße und Rohmederstraße
7
Umbau Heidemannstraße - Entfall Baumgraben: Sicherheit für Radfahrer
Umbau
8
Antrag auf Schaffung eines Parkverbots, Einmündung Freisinger Landstr. /Ligusterstr.
9
Feststellung der Gefährlichkeit der Schulwegsituation Gymnasium Neufreimann für das Schuljahr 2026/27
10
Verlängerung des Nachtbusses N40 vom „Kieferngarten“ via „Heidemannstraße“ zum „Am Hart“
Garten
11
Bushaltestellen Osterwaldstraße
12
Baustellen Königinstraße, Gedonstraße und Thiemestraße
13
Gehwegverengung vor der Simmernschule in der Rheinstraße – Begründung und mögliche Verbesserung
14
Sichere Wege für Schulkinder – Fußgänger- und Radwegverbindung am Föhringer Ring endlich umsetzen!
15
Erhöhte Verkehrssicherheit an der Einmündung Schenkendorfstraße / Lyonel-Feininger-Straße

Sonstige Unterrichtungen

1
Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahme
2
Shared-Mobility-Entwicklungen: Start des stationsbasierten Carsharings und des Bikesharing-Angebots „MyRadl“ i…
3
SWM Fernwärmeprojekt Wilhelm-Hertz-Straße
4
Antwort auf Bürgeranliegen; Foodtruck in der Parkstadt Schwabing
5
Antwort auf Bürgeranliegen; Einrichtung einer temporären Schulstraße in der Fröttmaninger Str.
6
Ampelschaltung Anni-Albers-Straße
7
Antwort auf Bürgeranliegen: Schulweghelfer Heidemannstr. / Lützelsteiner Str.
8
Arbeitsstelle im Straßenraum; Brettener Str. 15 (Vollsperrung)
Brettener Str. 15
9
Antwort auf Bürgeranliegen: Beschwerde zur Verkehrssituation an Spieltagen des FC Bayern München im Bereich Ki…
Garten
10
Arbeiten im Straßenraum; Bismarckstr./Clemensstr. (Verlegung Fernwärme, Bauphase 1 und 2)
11
Antwort auf Bürgeranliegen: Lärmschutz U-Bahn im Bereich Bauernfeindstraße
12
Antwort auf Bürgeranliegen: Anregung zur Verlängerung der Tram 28 nach Schwabing-Nord
13
Arbeitsstelle im Straßenraum; Werneckstr. 17 (Vollsperrung)
Werneckstr. 17
14
Antwort auf Bürgeranliegen: Weggefallene Ladesäulen Domagkstr. / Garchinger Str.
15
Antwort auf Bürgeranliegen: Anregung zur systematischen Prüfung und Ausweitung des Grünpfeils für den Radverke…
16
Antwort auf Bürgeranliegen: Umgestaltung Marchgrabenplatz / Parksituation Alte Heide
17
(U) Biedersteiner Tunnel - Isarring Sicherheitstechnische Nachrüstung und Instandsetzung im 12. Stadtbezirk Sc…
18
Antwort auf Bürgeranliegen: Gefährliche Einmündung Antonienstr / Ungererstraße (Verkehrsspiegel)
19
Antwort auf Bürgeranliegen: Abstellstation für Fahrräder verlegen, Schwedenstr. / Osterwaldstr.

Nichts mehr verpassen — kostenlos abonnieren

Wir schreiben dir vor jeder neuen Sitzung im Bezirk eine kurze E-Mail mit den wichtigsten Tagesordnungspunkten.

Kostenlos · keine Kreditkarte · jederzeit abbestellbar

Kostenlos registrieren
Alle Sitzungen anzeigen