(E) Stadtbezirksbudget Kindergarten im alten Schulhaus e. V. Erneuerung Küche für das pädagogische Team

=== 26-32 _ V 01247_BA_13_Vorlage_Kindergarten_im_alten_Schulhaus_e._V..pdf === Datum: 28.07.2026 Direktorium Tel.+49 (89) 233-92584 HA II/BA AZ: 0262.100-13-0561 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 13 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 AntragstellerIn: Kindergarten im alten Schulhaus e. V. für die Maßnahme: „Erneuerung Küche mit Pausenraum für das pädagogische Team vom 01. - 31.10.2026“ Beschluss des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes vom 15.09.2026 Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlagen Nr.: 26-32 / V 01247 I. Sachverhalt Der beiliegende Antrag vom 08.07.2026, hier eingegangen am 17.07.2026, wurde vom Direktorium auf die formelle Richtigkeit geprüft. Diese Prüfung umfasst ausschließlich die in den Richtlinien enthaltenen Vorgaben für die Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget. Die Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadtbezirksbudget entsprechend den Richtlinien liegen vor nicht vor. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 20.614,96 € beantragt. (Fehlbedarfsfinanzierung) Nach den Zuschussrichtlinien kann ein Zuschuss in beantragter Höhe nur in Höhe von € nicht gewährt werden. Hinweis: Auf der Kostenstelle 103000013 stehen am 28.07.2026 für das Haushaltsjahr 2026 noch 68.202,89 € zur Verfügung. Unter Berücksichtigung von im Vorjahr bewilligten Mitteln, die 2026 ausgezahlt wurden sowie nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahr, stehen dem BA 13 in 2026 aktuell noch insgesamt 142.956,05 € aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung. Die Mittel für den beantragten Zuschuss wären somit vorhanden vorhanden, aber für diese Bezirksausschuss- sitzung liegen weitere Zuschussanträge vor, die die zur Verfügung stehende Summe über- nicht vorhanden. schreiten. II. An den/die Vorsitzende/n des Bezirksausschusses 13 Herr Samuel Moser