(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen s…

=== 20-26 _ V 17813_V 17813 Investitionskostenfoerderung Rauchstrasse 5 KJHA DB.pdf === Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Rauchstraße 5 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17813 3 Anlagen Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 28.10.2025 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Wie in der Sitzung des Bildungsausschusses vom 29.10.2025. II. Antrag des Referenten Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag des Referenten im Bildungsausschuss zuzustimmen. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Die Vorsitzende Der Referent Verena Dietl Florian Kraus 3. Bürgermeisterin Stadtschulrat Referat für Bildung und Sport Zentrales Immobilienmanagement RBS-ZIM-SÜD-1 Telefon: 0 233-83621 zim.rbs@muenchen.de Seite 2 von 2 IV. Abdruck von I. mit III. über die Stadtratsprotokolle an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Revisionsamt z .K. V. Wiedervorlage im Referat für Bildung und Sport - ZIM 1. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An das Planungsreferat – HA I/24 den Bezirksausschuss 13 Bogenhausen das Referat für Bildung und Sport – KITA das Referat für Bildung und Sport – GL 2 das Referat für Bildung und Sport – ZIM – SÜD – 1 das Referat für Bildung und Sport – ZIM – QSA – FI z. K. Am  === 20-26 _ V 17813_V 17813 Investitionskostenfoerderung Rauchstrasse 5 BE.pdf === Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Rauchstraße 5 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17813 3 Anlagen Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.10.2025 (SB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Antrag der Vivolino GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Rauchstraße 5 in 81679 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 36 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Der Bedarf für die Einrichtung wurde mit 24 Krippenplätzen und 25 Kindergartenplätzen bestätigt. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.321.337 Euro Gesamtkosten des Projekts 706.096 Euro Baukostenzuschuss LHM 311.000 Euro staatliche Refinanzierung Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungs- vorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Rauchstraße 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 706.096 Euro geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe Stadtbezirk 13 Bogenhausen Rauchstraße 5 in 81679 München Referat für Bildung und Sport Zentrales Immobilienmanagement ZIM-SÜD-1 Telefon: 0 233-83621 zim.rbs@muenchen.de Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Rauchstraße 5 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17813 3 Anlagen Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.10.2025 (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Ausgangslage Die Antragstellerin Vivolino GmbH beabsichtigt, durch Umbau eines Gebäudes an der Rauchstraße 5 in 81679 München bestehende Gewerbeflächen in ein Haus für Kinder umzuwandeln. Hierbei sollen 24 Krippen- und 36 Kindergartenplätze neu geschaffen werden. Der Bedarf für die Einrichtung wurde mit 24 Krippenplätzen und 25 Kindergartenplätzen bestätigt. Bei dem Gebäude handelt es sich um ein denkmalgeschütztes Mietobjekt. Die Vivolino GmbH wird die entsprechenden Flächen für eine Dauer von mindestens 25 Jahren anmieten. Damit die betreffenden Räume den Anforderungen an eine Kindertageseinrichtung in vollem Umfang gerecht werden, müssen einige Umbauten vorgenommen werden. Die baulichen Eingriffe sind minimalinvasiv konzipiert, um den Charakter des denkmalgeschützten Bestands zu wahren. Die Einrichtung kann voraussichtlich im 3. Quartal 2025 in Betrieb genommen werden. Gemäß Art. 5 Abs. 1 BayKiBiG sollen die Gemeinden im eigenen Wirkungskreis und in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gewährleisten, dass die nach der Bedarfsfeststellung notwendigen Plätze in Kindertageseinrichtungen rechtzeitig zur Referat für Bildung und Sport Zentrales Immobilienmanagement ZIM-SÜD-1 Telefon: 0 233-83621 zim.rbs@muenchen.de Seite 2 von 4 Verfügung stehen. Dieser Aufgabe kommt die Landeshauptstadt München im vorliegenden Fall nach, indem sie die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Rauchstraße 5 bezuschusst. Die Einrichtung an der Rauchstraße 5 befindet sich im 13. Stadtbezirk Bogenhausen bzw. im Kita-Planungsbereich 13.4 Alt-Bogenhausen, der einen wohnortnahen Kindergartenversorgungsgrad von 84 % und einen wohnortnahen Krippenversorgungsgrad von 25 % aufweist. Das Referat für Bildung und Sport befürwortet daher die Umbaumaßnahme. Die Höhe der zuwendungsfähigen Kosten bestimmt sich nach der Richtlinie über die Zuweisungen des Freistaates Bayern zu kommunalen Baumaßnahmen im kommunalen Finanzausgleich (Zuweisungsrichtlinie – FAZR) sowie den jeweils hierzu festgesetzten Kostenrichtwerten. Die staatliche Refinanzierung ergibt sich aus Art.10 BayFAG i.V.m. Art. 28 BayKiBiG. Die städtische Förderung erfolgt nur dann und insoweit, als auch die staatliche Refinanzierung gesichert ist. Die Gesamtkosten der Umbaumaßnahme betragen 1.321.337 Euro. Der Baukostenzuschuss für die bedarfsbestätigten Plätze der Kindertageseinrichtung beträgt 706.096 Euro. Die Landeshauptstadt München erhält dabei eine staatliche Refinanzierung für die bedarfsbestätigten Plätze der Kindertageseinrichtung i.H.v. 311.000 Euro. Gesamtkosten: 1.321.337 Euro Baukostenzuschuss: 706.096 Euro staatliche Refinanzierung: 311.000 Euro Die Mittel für Baukostenzuschüsse werden jährlich im Haushaltsplan unter der Finanzposition 4647.988.8020.7 „Förderung der Jugendhilfe, Investitionszuschüsse an übrige Bereiche, Baukostenzuschüsse an nichtstädtische Träger für Kindergartenplätze“ angesetzt. Das Vorhaben kann aus der Pauschale 4647.988.8020.7 finanziert werden. Die Auszahlung erfolgt sukzessive nach Baufortschritt. Seite 3 von 4 2. Klimaprüfung Das Thema des Vorhabens ist laut dem Leitfaden zur Klimaschutzprüfung nicht klimarelevant. Eine Einbindung des Referats für Klima- und Umweltschutz ist nicht erforderlich. 3. Abstimmung Die Stadtkämmerei hat gegen die Beschlussvorlage keine Einwände erhoben und die Stellungnahme wurde der Vorlage beigefügt. Gemäß der Bezirksausschusssatzung erfolgt für diesen Beschluss eine Unterrichtung des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss wurde um Vorberatung der Beschlussvorlage gebeten. Die Korreferentin des Referates für Bildung und Sport, Frau Stadträtin Lena Odell, und die Verwaltungsbeirätin, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, haben je einen Abdruck der Beschlussvorlage erhalten. II. Antrag des Referenten 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Rauchstraße 5 in Höhe von 706.096 Euro zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag. Seite 4 von 4 Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Die Vorsitzende Der Referent Verena Dietl Florian Kraus 3. Bürgermeisterin Stadtschulrat IV. Abdruck von I. mit III. über die Stadtratsprotokolle an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Revisionsamt z.K. V. Wiedervorlage im Referat für Bildung und Sport - ZIM 1. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An das Planungsreferat – HA I/24 den Bezirksausschuss 13 Bogenhausen das Referat für Bildung und Sport – KITA das Referat für Bildung und Sport – GL 2 das Referat für Bildung und Sport – ZIM – SÜD – 1 das Referat für Bildung und Sport – ZIM – QSA – FI z.K. Am  === 20-26 _ V 17813_V 17813 Investitionskostenfoerderung Rauchstrasse 5 A1.pdf === M ö h l s t r . Höchlstr. I s m a n i n g e r S t r . IV I V I V III IV I I I I V I V I I I V I I I I I I IV II/07 TGa. W T G 243/3 243/4 243/5 249 44/9 44/11 44/4 44/6 44/5 44/2 44/8 243/10 3 1 2 3 7 1 a 7 3 7 5 7 7 9 2 1 0 9 4 1 Cuvilliésstr. I V IV II III II II I V II I I I I V II I V I I I II II j 2 4 4 / 6 7 2 4 4 / 6 6 2 4 4 / 6 9 244/36 / 3 8 244/39 244/12 / 5 8 244/24 244/65 244/23 24 4/2 7 244/25 244/28 244/26 2 4 4 / 5 7 244/56 244/29 244/8 244/22 244/37 1a 5 7 11 13 6 4 8 2 8 4 8 6 8 8 9 15 3 1 8 F r i e d r i c h - H e r s c h e l - S t r . I I I V I I I I I V III III I I I III III II I V III I I I I I I I II 241/5 243/6 243/12 243 243/13 243/7 12 7 / 1 3 4 / 1 3 3 7 / 5 3 1 189 2 2 5 9 6 1 0 2 2 4 2 7 1 2 3 4 5 6 7 1 2 7 9 8 Rauchstr. Rauchst I V I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I IV I V I I I V I I I I I I I 2 4 1 / 2 7 7 243/14 241/148 244/81 244/80 244/9 2 4 4 / 1 1 2 4 1 / 2 7 5 244/32 241/267 244/33 244/62 244/30 244/34 244/71 244/31 2 4 4 / 6 4 244/61 2 4 4 / 7 2 244/70 2 4 4 / 7 3 244/79 244/76 / 1 4 7 8 9 1 0 1 1 1 2 1 3 1 5 1 8 2 1 1 0 1 2 1 6 1 8 2 3 2 5 1 7 2 0 1 4 6 1 9 1 6 11 0 40 m Erstellungsdatum 25.07.2025 Rauchstr. 5_Umbau_24/36/0 Erstellt für Maßstab 1:1 000 zur Maßentnahme nur bedingt geeignet Erstellt mit GeoInfoWeb - geoinfoweb.muenchen.de © Landeshauptstadt München 2025, Flurstücke und Gebäude: © Bayerische Vermessungsverwaltung 2025 ´ Anlage 1  === 20-26 _ V 17813_V 17813 Investitionskostenfoerderung Rauchstrasse 5 A2.pdf === Anlage 2 Trägerhintergrund (wurde eigenverantwortlich durch die/den Träger*in erstellt) zum Antrag auf Investitionskostenförderung für Kindertageseinrichtungen sonstiger und freier Träger Name und Adresse des Trägers: Vivolino GmbH Vertreten durch GF Susann Reimers-Schleif Rauchstrasse 5 81679 München Einrichtungsart: inklusives Haus für Kinder Name und Adresse der Einrichtung: Williams Kids Rauchstrasse 5 81679 München Trägerverband: keiner Einrichtungsgröße (Platzzahl): 24 Krippenkinder, 36 Kindergartenkinder Vorerfahrung: 17 Jahre Trägerschaft Pädagogische Rahmenkonzeption: Die pädagogische Konzeption liegt im Entwurf vor. Sie entspricht den Anforderungen nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz und dem Bayerischen Bildungs- und Erziehungsplan. Elterngebühren: 6-9 Euro/Stude Verpflegung und Kosten: 120 und 180 für Krippe und Kindergarten/Vollzeit Besonderheiten: Inklusion  === 20-26 _ V 17813_V 17813 Investitionskostenfoerderung Rauchstrasse 5 A3.pdf ===