Sitzung - Dienstag, 12. Mai 2020, 19:30 Uhr

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Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung

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Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)

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Bildung eines Wahlgremiums

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Wahl der / des Vorsitzenden

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Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden

3

Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

4

Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

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Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

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Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer

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Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer

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Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers

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Beschluss über die ▪ Anzahl ▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung ▪ Größe der Unterausschüsse ▪ Fraktionszusamme…

2

Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA

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Wahl der / des Vorsitzenden des UA

4

Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA

5

Ggf. Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses mit 5.1 Beschlussfassung über Größe 5.2 B…

6

Ggf. Bildung eines Sonderausschusses mit 6.1 Beschlussfassung über Größe 6.2 Benennung der Mitglieder und ihre…

1

Wahl einer / eines Kinderbeauftragten

2

Wahl einer / eines Jugendbeauftragten

3

Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung

4

Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

5

Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus

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Benennung weiterer Beauftragter

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Benennung von Beiräten

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1. Herkomerplatz, Bushaltestelle Denningerstr.; 2. Oberföhringer Str./ Stadtsparkasse; 3. Freischützstr. 11, E…

Fürkhofstr. 9 Laden

1

Protokoll der Sitzung vom 29.04.2020

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Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Ismaninger Str. 74: Sanierung Baudenkmal mit neu 14 Wohnungen (Bestand: 13 WE), Anbau neuer Balkone, Lifteinbau Treppenhaus, DG-Ausbau - TEKTUR; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ismaninger Str. 74 DG-Ausbau Sanierung Anbau

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

1

Programm barrierefreie Bushaltestellen Scheinerstraße - Haltestelle Wehrlestraße; Beschluss des Bezirksausschu…

2

Brahmsstraße 14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Brahmsstraße 14

3

MVG-Leistungsprogramm 2021; Anhörung der MVG

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Stellungnahmen zum Leistungsprogramm 2021 des "Fahrgastverbands Pro Bahn" sowie des "Arbeitskreis Attraktiver…

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Baustellenzufahrt am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS

6

Stuntzstr. 18: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Stuntzstr. 18

7

Rennbahnstraße (Westseite zwischen Schichtlstraße/Oberschlesische Straße und Daglfinger Straße): Radführung auf dem Gehweg; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

8

St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2

Verschiedenes, Termine

1

Schaffung eines Sozialbürgerhauses im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

2

Gemeinschaftsunterkunft Truderinger Str. 4: Verbesserung der Lebensbedingungen für die Kinder in der Unterkunft; Bürgeranliegen

Trudering 4

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Arabellastr. 33 Böhmerwaldpl. 26 Cuvilliésstr. 21 Marienburger Str. 79 Max-Proebst…

enninger Str. 35 - 37

2

Baumfällungen (Unterrichtungen): Cosimastr. 101: 1 Birke;

Cosimastr. 101

3

Aufstellung von einem Hundekottütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten Küstnerstraße; Erneutes Bürgerschreiben

4

Desolater Zustand der Grünfläche an der Oberschlesische Straße; Bürgeranliegen

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Errichtung einer öffentlichen Toilette im neu angelegten sog. Pühnpark

2

Spielplatz am Shakespeareplatz: Austausch und Instandsetzung der Spielgeräte, Aufstellung zusätzlicher Hundeko…

3

Kurzzeitparkplätze in der Schumannstraße, Lamontstraße, Geibelstraße

Parkplätze

4

Kurzzeitparkplätze in der Ismaninger Straße

Parkplätze

5

Aufstellung von einem Hundekot-Tütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten an der Küstnerstraße

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(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Adelbert-Stifter-Str. 15 + 17 - Franz-Fischer-Str. 9 - Dominiks…

Mühlbaurstr. 32