Sitzung - Dienstag, 16. Juni 2020, 19:00 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 29.04.2020

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Protokoll der Sitzung vom 12.05.2020

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Wahl einer / eines Kinderbeauftragten

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Wahl einer / eines Jugendbeauftragten

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Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung

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Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

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Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus

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Benennung weiterer Beauftragter

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Benennung von Beiräten

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Benennung drei neuer Beiräte für den Trägerverein Kulturbürgerhaus

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1. Herkomerplatz, Bushaltestelle Denningerstr. 2. Oberföhringer Str./ Stadtsparkasse 3. Freischützstr. 11, Ein…

Fürkhofstr. 9 Laden

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Entwurf Sitzungskalender 2021 für den BA 13

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Seidleinweg 12: Errichtung einer Lärmschutzwand zwischen 2 vorhandenen Lärmschutzwällen; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Seidleinweg 12

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Herzogparkstraße 1: Wiederaufbau und Umbau eines denkmalgeschützten Wohnhauses mit Errichtung einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-26338-31 - jetzt: mit Errichtung einer Garage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Herzogparkstraße 1 Umbau TEKTUR Tektur

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Zamilastraße 27: Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Zamilastraße 27 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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HVB-Tower - Projekt Arabella redeveloped HVB KiTa; Projektvorstellung

5

Baumfällungen zu Bauvorhaben: Daglfinger Str. 88 Flemingstr. 107 Insterburger Str. 21 Max-Proebstl-Str. 7 Prin…

Denninger Str. 130

6

Oberföhringer Str. 131 - 133a: Neubebauung Oberföhringer Str./Ecke Pernerkreppe; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Oberföhring 131 - 133a

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) + (U) Unverzüglich die Planung für den Tram-Abzweig Cosimastraße – Johanneskirchner Straße – Bahnhof Johan…

2

Transparente Planung; Antrag der CSU-Fraktion

3

Programm barrierefreie Bushaltestellen Scheinerstraße - Haltestelle Wehrlestraße; Beschluss des Bezirksausschu…

4

MVG-Leistungsprogramm 2021; Anhörung der MVG

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Antrag zum MVG-Leistungsprogramm 2021: Sicherstellung des zügigen Busverkehrs in der Prinzregentenstraße; Antrag der SPD-Fraktion

6

Stellungnahmen zum Leistungsprogramm 2021 des "Fahrgastverbands Pro Bahn" sowie des "Arbeitskreis Attraktiver…

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St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen

8

Richard-Strauss-Str:: Rückmeldung des Baureferats zum durchgeführten Ortstermin; Anhörung des Baureferats

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Buschingstr. 8 - 28: Änderung der Halteverbote; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Buschingstr. 8 - 28

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Brahmsstraße 14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Brahmsstraße 14

11

Elektrastr. (Haus-Nr. 52): Errichtung PKW-Parken; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Stargarder Str. 15 - 15a: Halteverbot - Änderung des Zeitzusatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Stargarder Str. 15 - 15a

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Mühlbaurstraße und Röntgenstraße: Einrichtung absoluter Halteverbot; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

14

Neuberghauser Str.: Sanierung des Hangwegs (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats

Sanierung

15

Ruth-Drexel-Straße (Höhe Hausnummer 27): Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Zügigen Busverkehr in der Prinzregentenstraße sicherstellen; Antrag des BA 5 (zugewiesen in der Sitzung

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Überdachung und Befestigung der Bushaltestelle Schwarzwaldstraße; Bürgeranliegen

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Errichtung einer Elektroladesäule in der Oberföhringer Str.; Bürgeranliegen

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Parkplätze am Rosenkavalierplatz; Bürgeranliegen

Parkplätze

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Ausbau Herkomerplatz zum Gebelepark; Bürgeranliegen

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Ampel T-Kreuzung Mauerkircher-/Unterföhringer Straße: Empfindlichkeit Induktionsschleife; Bürgeranliegen

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Radverbindungsweg Stradellastraße/Salzenderweg; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e.V. Renovierung der Toilette im…

2

(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung d…

Regina-Ullmann-Straße 6 H

2

Vorstellung allgemeiner bildungspolitischer Brennpunkte im Stadtbezirk 13

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Barbarossastr. 20 - 26 Böhmerwaldpl. 26 Cuvilliésstr. 21 Flemingstr. 1 Flemingstr…

entnerweg 2 - 12

2

(E) Anbringung von Zigarettenbehältern neben Abfallbehältern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02923 der Bürgerversamml…

3

Baustellenzufahrt Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium: mehr konkrete Details; Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen

4

Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Desolater Zustand der Grünfläche an der Oberschlesische Straße; Bürgeranliegen

6

Aufstellung von einem Hundekot-Tütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten an der Küstnerstraße

7

Aufstellung von einem Hundekottütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten Küstnerstraße; Erneutes Bürgerschreiben

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Sommer in der Stadt - geeignete Flächen; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

2

Schaffung eines Sozialbürgerhauses im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

3

Sukzessiver Austausch der vorhandenen BA-Informationskästen (Schaukästen); Antrag der SPD-Fraktion

4

Konkret umsetzbare Hilfe in Corona-Zeiten: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Finnerls Garten Oase, Schreberweg 31; Antrag der CSU-Fraktion

Schreberweg 31 Erweiterung

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Gemeinschaftsunterkunft Truderinger Str. 4: Verbesserung der Lebensbedingungen für die Kinder in der Unterkunft; Bürgeranliegen

Trudering 4

6

Beschwerde wegen der Gelben Seiten; Bürgeranliegen

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

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Kulturtage 2020; Antrag der CSU-Fraktion

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Letzter 184er Bus ab Arabellapark zum Bruno-Walter-Ring fahrbereit halten

2

Platz der ehemaligen Buswendelschleife östlich der Walpurgisstraße neu zu gestalten

3

Kurzzeitparkplätze in der Schumannstraße, Lamontstraße, Geibelstraße

Parkplätze

4

Kurzzeitparkplätze in der Ismaninger Straße

Parkplätze

5

Errichtung einer öffentlichen Toilette im neu angelegten sog. Pühnpark

6

Spielplatz am Shakespeareplatz: Austausch und Instandsetzung der Spielgeräte, Aufstellung zusätzlicher Hundeko…

7

LED-Straßenbeleuchtung in Bogenhausen

8

Ökologische Auswirkungen für die Truderinger/Daglfinger Kuve (TDK) darlegen

9

Felix-Dahn-Straße 9: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid (Bedenken hinsichtlich Denkmalschu…

Felix-Dahn-Straße 9 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Fahrradstraße Grimmelshausenstraße prüfen

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Neubebauung Oberföhringer Str./Ecke Pernerkreppe

12

Umsetzung der Maßnahmen zur klimaneutralen Stadtverwaltung

13

Neugestaltung Herkomerplatz

1

(U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hi…

2

Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Gru…

1

(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger

2

(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr

Bebauungsplan

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Böhmerwaldplatz 2: Baumentfernung; Unterrichtung des Baureferats

Böhmerwaldplatz 2

1

Wertstoffinsel Fideliostraße; Rückmeldung der AWM

1

Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - "Tantra express", Ludwig-Brück-Str. 3

Ludwig-Brück-Str. 3 Gaststätte

2

Rennbahnstraße (Westseite zwischen Schichtlstraße/ Oberschlesische Straße und Daglfinger Straße): Radführung auf dem Gehweg; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

3

Dirschauer-/Ostpreußenstr.: Austausch von Lichtsignalanlagen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

4

Stuntzstr. 18: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Stuntzstr. 18

5

Johanneskirchner Str. (nördliche Stichstraße westlich Gleißenbachstr.): Anordnung "Vorfahrt gewähren"; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

1

(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann

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(U) Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 1…

4

(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversamml…

5

(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -

6

(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe…

7

(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung…

Stellplätze

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(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste

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(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser

10

(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

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Durchführung eines luftverkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahrens gemäß § 6 Abs. LuftVG zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) für die München Klinik Bogenhausen; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Cosimastr. 101: 1 Birke; Widderstr. 13: 1 Fichte; Arabellastr. 33, Denninger…

Marienburger Str. 79

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Adelbert-Stifter-Str. 15 + 17 - Franz-Fischer-Str. 9 - Oberschl…

Havelstr. 2