Sitzung - Dienstag, 7. Juli 2020, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 16.06.2020

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Amtsniederlegung von Frau Susanne Weber

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Amtseinführung von Herrn Gerrit Dittrich

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Umbesetzung in den Unterausschüssen

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Benennung weiterer Beauftragter

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Benennung von Beiräten

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Zamilastraße 27: Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Zamilastraße 27 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151: Salzsenderweg, Fideliostraße, Freischützstraße, Ringofenweg; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Denninger Str. 130: Erweiterung eines Bürogebäudes (Denninger Str. 130 / Weltenburger Str

Weltenburger Str. 70 Vorbescheid Erweiterung

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Marienburger Str. 44: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und zweier Doppelhäuser; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Marienburger Str. 44 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Baumfällungen zu Bauvorhaben: Marienburger Str. 47

Marienburger Str. 47

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Kostenübernahme Vorplanung Bahntunnel; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Hochstiftsweg endlich herstellen; Antrag der CSU-Fraktion

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Buschingstr. 8 - 28: Änderung der Halteverbote; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Buschingstr. 8 - 28

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7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Regierung von Oberbayern für das Stadtgebiet München: Umsetzung der Maßnahme "Intelligente Verkehrssteuerung: Verbesserung des Verkehrsflusses in der Prinzregentenstraße durch Anpassung der Lichtsignalanlagen"; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Kurzzeitparkplätze in der Schumannstraße, Lamontstraße, Geibelstraße Antwortschreiben (vertagt am 16.06.2020)

Parkplätze

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Kurzzeitparkplätze in der Ismaninger Straße Antwortschreiben (vertagt am 16.06.2020)

Parkplätze

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Halteverbot am Fußgängerüberweg Johanneskirchnerstraße zum Ringofenweg bzw. Bichlhofweg; Antrag der SPD-Fraktion

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Versetzung der Fahrradhaltemarkierungen an der Kreuzung Cosimastraße – Johanneskirchnerstraße; Antrag der SPD-Fraktion

7

Ausbau Herkomerplatz zum Gebelepark; Bürgeranliegen

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Entschärfung der Verkehrslage an der Brodersenstrasse bis Barlowstrasse durch 1. Durchsetzung des absoluten Halteverbotes in der Brodersenstrasse zwischen Bahnlinie und Barlowstrasse 2. Weiterführung des Gehsteiges auf der Südseite der Brodersenstrasse bis zur Bahnlinie 3. Ableitung des Lastwagenverkehrs und des PKW-Verkehrs durch Flächen in direkter Verlängerung der Englschalkingerstrasse zur Bahnschranke; Bürgeranliegen

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Verbreiterung des Gehweges an der Schnorr-von-Carlosfeld-Straße; Bürgeranliegen

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St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen

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Ampelschaltung Prinzregentenstr. / Einsteinstr.; Bürgeranliegen

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Sportplatz der Bayernwerk-AG an der Oberföhringer Insel: Weitere Fahrradabstellplätze; Bürgeranliegen

Stellplätze

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Höhe Denninger Str. 98: Fußgängerampel fußgängerfreundlich gestalten; Bürgeranliegen

Höhe Denninger Str. 98

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Parken auf Gehwegen im Bereich Grosjean-, Ruedlieb- und Ortnitstraße; Ortstermin mit KVR und PI22

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Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona - Beschlussvorlage; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

1

(E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Senior*innenbroschüre für den 13. Stadtbezirk

2

(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin…

3

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

5

(E) Stadtbezirksbudget Freudentanz e.V. Aufbau von Spielgeräten ab Juli 2020 7.990,00 € / Az. 0262.0-13-0241

1

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Leutweinstr. 18 Muspillistr. 8 Rudliebstraße 13 Emin-Pascha-Str. 6 Marienburger St…

auerkircherstr. 175 - 197

2

Erstellung eines Kriterienkatalogs bzgl. Baumschutzfälle

3

Allgemeine Standortvorschläge für Wertstoffcontainer (Ergebnis aus dem Antwortschreiben zu BA-Antrags-Nr. 14-2…

4

Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

5

Baustellenzufahrt Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium: mehr konkrete Details; Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen

6

Pilotprojekt Unterflurcontainer für die Wertstoffinsel Delpstraße; Antrag der CSU-Fraktion

7

Beschwerde über ungepflegten Arabellapark; Bürgeranliegen

8

Befahren der Pühnstraße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Vorstellung Bericht: Flora und Fauna Hüllgraben/Truderinger-Daglfinger Spanne; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Gemeinschaftsunterkunft Truderinger Str. 4: Verbesserung der Lebensbedingungen für die Kinder in der Unterkunft; Bürgeranliegen

Trudering 4

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Kulturtage 2020; Antrag der CSU-Fraktion

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

5

Mehr digitale Angebote für weniger persönliche Besuche im Sozialbürgerhaus; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

1

Unterstützung des Circus Baldoni-Kaiser am Cosimabad

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Errichtung einer öffentlichen Toilette im neu angelegten sog. Pühnpark

3

LED-Straßenbeleuchtung in Bogenhausen

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Ökologische Auswirkungen für die Truderinger/Daglfinger Kuve (TDK) darlegen

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Felix-Danh-Straße 9: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid (Bedenken hinsichtlich Denkmalschu…

Felix-Danh-Straße 9 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

6

Fahrradstraße Grimmelshausenstraße prüfen

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Neubebauung Oberföhringer Str./Ecke Pernerkreppe

8

Umsetzung der Maßnahmen zur klimaneutralen Stadtverwaltung

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Neugestaltung Herkomerplatz

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Stadtbezirksbudget: Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen; Unterrichtung des Direktoriums

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(U) (Verbots-) Regelungen für den Betrieb von Laubbläsern Keine Laubbläser und -maschinen Empfehlung Nr. 14-20…

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Austausch von Lichtsignalanlagen: - Hultschiner-/Zamdorfer Str. - Eggenfeldener-/Lüderitzstr. Unterrichtung de…

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Freda-Wuesthoff-Weg (Westseite): Einrichtung absolutes Haltverbot und Feuerwehranfahrtszone; Unterrichtung von…

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Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes…

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Max-Nadler-Str. 10 - 34: 1 Esche;

Max-Nadler-Str. 10 - 34

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Haus für Kinder an der Jörg-Hube-Str. 31; Unterrichtung des Referat für Bildung und Sport

Jörg-Hube-Str. 31

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Barlowstr. 30 - Udineastr. 1a

Udineastr. 1a