Sitzung - Dienstag, 28. Juli 2020, 19:30 Uhr

1

Protokoll der Sitzung vom 07.07.2020

1

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

2

4-gleisiger Ausbau Daglfing - Johanneskirchen - Vorstellung der Ergebnisse des Variantenauswahlverfahrens durc…

3

Kostenübernahme Vorplanung Bahntunnel; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

4

Kostenübernahme Vorplanung Bahntunnel; Antrag der SPD-Fraktion

5

Bahntunnel zwischen Daglfing und Johanneskirchen zügig vorantreiben: Übernahme der Planungskosten für die Feinvariantenuntersuchung; Antrag der CSU-Fraktion

6

Bahntunnel Zamdorf - Johanneskirchen: Stellungnahme zur Präsentation der Bahn; Bürgeranliegen

7

Bonus-Markt Johanneskirchen und Poststelle müssen erhalten bleiben; Antrag der SPD-Fraktion

8

Gemeinde Unterföhring: Bebauungsplan Nr. 89/19 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Fl.Nr. 219 nördlich der Mitterfeldallee, westlich der Dieselstraße und südöstlich des Schulcampus Unterföhring"; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

9

"Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten" - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

10

Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 - Beschlussentwurf; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

11

Baumfällungen zu Bauvorhaben: Rudliebstr. 15 Undinestr. 1 Mauerircherstr. 50 Turfstr. 27

urfstr. 27

12

Arabellastr. 10: HVB Day-Care Center - Neubau einer Kindertagesstätte mit Büroflächen; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Arabellastr. 10 Neubau

13

Freischützstr.: Verschlechterungen in der Wohnanlage; Bürgeranliegen

14

Hochstiftsweg endlich herstellen; Antrag der CSU-Fraktion

15

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

16

Verschiedenes, Termine

17

Detaillierte Prüfung der Grobvariantenplanung für den 4-gleisigen Ausbau; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

18

Schluss mit der Einbahnstraßenkommunikation: Vollumfassende Bürgerbeteiligung für den 4-gleisigen-Ausbau der Güterverkehrsstrecke - Daglfing; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

1

(E) Aufheben des Radfahrverbotes auf dem Isarradweg an der Max-Joseph-Brücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01244 de…

2

Englschalkinger Str. 236-278 (Südseite): Errichtung von Schrägparkplätzen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Englschalkinger Str. 236-278 Parkplätze

3

Grasbrunner Straße, Riemer Straße: Aufhebung der linken Radwegbenutzungspflicht; Umleitung Radverkehr; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

4

St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen

5

Ausbau Herkomerplatz zum Gebelepark; Bürgeranliegen

6

Das Leben erwacht wieder - Rückkehr der U4 zum Fahrplanbetrieb; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

7

Eggenfeldener Str. / Rappelhofstr. von der Friedrich-Eckart-Str. bis zur Burgauerstr.: Ausbau des Radwegs; Bürgeranliegen

8

Eggenfeldener Str. von der Weltenburgerstr. bis zur Friedrich-Eckart-Str.: Ausbau des Radwegs; Bürgeranliegen

9

Denninger Straße zwischen Cosimastraße und Ostpreußenstraße: Einrichtung einer 30er Verkehrszone; Bürgeranliegen

10

Zusätzlicher Halt der Schnellbuslinie X30 an der Moselstraße; Bürgeranliegen

11

Ampelanlage Prinzregentenstr. / Vogelweidestr., Abschaltung Vorfeldflutlicht, Streifenkartenfunktion des X-30, vorherige Endhaltestelle der Tram 19 in Berg am Laim, Wildparken an der Kreuzung Prinzregentenstr. / Vogelweidestr.; Bürgeranliegen

12

Entfernung des absoluten Halteverbotes in der Zaubzerstrße 16 bis hin zur Einmündung Wilhelm-Tell-Straße; Bürgeranliegen

13

Kreuzung Robert-Heger-Str. / Freischützstraße: Verlängerung der Ampelschaltung; Bürgeranliegen

14

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

15

Verschiedenes, Termine

16

Querung des Isar-Radwegs über die Montgelasstraße auf der östlichen Seite der Max-Joseph-Brücke: Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer trotz Baustelle gewährleisten; Dringlichkeitsantrag der Fraktion DaCG/ÖDP

1

(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst

2

(E) Stadtbezirksbudget Vaterunserkirche München-Oberföhring Anschaffung von Gedenkmedaillen 413,80 € / Az. 026…

3

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Papiertheaterfestival" 4. Münchner Papiertheaterfestival

4

(E) Stadtbezirksbudget Tretlager e.V. Umbau des Vereinsgeländes im August 2020 15.000,00 € / Az. 0262.0-13-024…

Umbau

5

(E) Stadtbezirksbudget Vereinsgemeinschaft 29 e.V. Bürgerparkfest am 12.09.2020 2.801,25 € / Az. 0262.0-13-024…

6

(E) Stadtbezirksbudget Vereinsgemeinschaft 29 e.V. Sanierung der Rasenfläche vor Haus 1 1.581,08 € / Az. 0262…

Sanierung

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

9

(E) Stadtbezirksbudget Circus Baldoni Sommer in Bogenhausen

10

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Friedensengelfest" Friedensengelfest und Sommer in der Stadt

1

Waschbecken in den Klassenzimmern des neuen Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums; Antrag der CSU-Fraktion

2

Durchführung "Fit im Park" im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

3

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Mauerkircherstr. 16 Lohengrinstr. 28 Spretistr. 27 - 29 Rosenkavalierpl. 8 - 11 Me…

rinzregentenstr. 145

2

Erstellung eines Kriterienkatalogs bzgl. Baumschutzfälle

3

Zukünftige Regelung für Baumfällungen (z. B. Anzahl der Bäume, Stammumfang)

4

Verfahren zur Inschutznahme des Landschaftsschutzgebietes "Moosgrund im Münchner Nordosten"; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

Allgemeine Standortvorschläge für Wertstoffcontainer (Ergebnis aus dem Antwortschreiben zu BA-Antrags-Nr. 14-2…

6

Baustellenzufahrt Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium: mehr konkrete Details; Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen

7

Grünzüge am Pühnpark angemessen verbinden; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

8

Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

9

Bürgerbeteiligung zur Aufwertung des Denninger Angers; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

10

Müllbeseitigung Rosenkavalierplatz und angrenzende Wege; Bürgeranliegen

11

Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen

12

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

13

Verschiedenes, Termine

1

Prinzregentstr. 115 ("Prinzen Früchte"): Antrag für eine Warenauslage - Entscheidung des BA 13 -

Prinzregentstr. 115

2

Beteiligung von Kindern an der Stadtbezirksentwicklung - Gemeinsamer Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers; Anhörung des Sozialreferates

3

Anfrage: Anzahl der Transferleistungsempfänger im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

4

Kulturtage 2020; Antrag der CSU-Fraktion

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Haltestelleninsel Arabellapark

2

Isarring-Brücke (Oberföhringer Straße): Abstellen von übergroßen und überbreiten Anhängern - Bushaltestelle ve…

3

Photovoltaikanlagen an Gebäuden der Stadt und der Städtischen Wohnungsbaugesellschaften im Stadtbezirk Bogenha…

4

Ende der provisorischen Baustellenabsperrung an der Bushaltestelle Schwarzwaldstraße

5

Antrag auf Verbesserung der ÖPNV-Erschließung des Prinz-Eugen-Parks (Antrags-Nr. 14-20 / B 05356); Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft

6

Aufnahme der Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße in die Schulbauoffensive

7

Zugänglichkeit der Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße für alle Kinder des Neubaugebiets sowie Einführung ei…

Neubau

8

Spielplatz am Shakespeareplatz: Austausch und Instandsetzung der Spielgeräte, Aufstellung zusätzlicher Hundeko…

9

Antrag auf Verbesserung der ÖPNV-Erschließung des Prinz-Eugen-Parks (Antrag Nr. 14-20 / B 05356)

10

Transparente Corona-Schutzscheiben für die Sekretariate alle Schulen im Stadtbezirk Bogenhausen

1

Bürgerbeteiligung in München; Schreiben des Direktoriums

2

Bestellung - der Verwaltungsbeiräte für die allgemeinen Aufgabenbereiche, für die Schulgebäude, für die Kinder…

1

Fragen zum Pühnpark; Rückmeldung des Baureferats zu einem Bürgeranliegen

2

Denninger Anger Mitte, Fußgängerquerung Weltenburger Straße; Rückmeldung des Baureferats zu einem Bürgeranliegen

1

Sternwartstraße: Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

2

Stargarder Str. 15 – 21: Haltverbot: Änderung des Zeitzusatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Stargarder Str. 15

3

Ruth-Drexel-Straße; Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

4

Unveränderte Fortführung des o.g. Gaststättenbetriebes: - "Social", Meistersingerstr. 154

Meistersingerstr. 154 Gaststätte

1

Baumfällungen (Unterrichtungen): Mauerkircherstr. 198: 1 Esche; Böhmerwaldpl. 26: 1 Hainbuche; Stunzstr. 28: 1…

Daglfinger Str. 61

2

Herzogparkstr. 1: Wiederaufbau und Umbau eines denkmalgeschützten Wohnhauses mit Errichtung einer Tiefgarage - Tektur - hier: mit Errichtung einer Garage; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Herzogparkstr. 1 Umbau TEKTUR Tektur

3

(U) Richard-Strauss-Straße 76 (ehemaliges Siemens-Gelände): Verkehrsgutachten erstellen Empfehlung Nr. 14-20 /…

Richard-Strauss-Straße 76

4

(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

5

(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“

6

(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

Neubau Garage

7

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

8

(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -

1

Oberföhringer Str. 160: Haus für Kinder im Bürgerpark II; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport

Oberföhring 160

2

Ruth-Drexel-Str. 15: Haus für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 1; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport

Ruth-Drexel-Str. 15

1

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Schwarzwaldstr. 18 - Rhönstr. 3 - Mauerkircherstr. 50

Mauerkircherstr. 50

2

(U) Kündigungsverbot für Senioren ab 70 Jahren Empfehlung Nr. 14-20 / E 02939 ................... Hinweis: Alt…

1

Beschlussvorlage Leistungsprogramm 2021 für den die Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020 Sitzungsvorla…